Videobotschaft Wahl des neuen Präsidenten im Europäischen Parlament: die EKR setzt auf Helga Stevens! Brüssel, 13. Januar 2017 – Das neue Jahr beginnt im Europäischen Parlament mit der Wahl des neuen Präsidenten, nachdem Martin Schulz das Amt zurückgegeben hat. Nun könnte man meinen, dass es sich hier um eine Wahl handelt, bei der sich die Abgeordneten unabhängig ein Bild von den verschiedenen Kandidaten machen und dann den besten Kandidaten wählen. Doch weit gefehlt. Wie schon längere Zeit gerüchteweise bekannt war, gab es eine 2014 geheime Absprache zwischen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen. Demnach sollte Martin Schulz von den Sozialdemokraten für zweieinhalb Jahre Parlamentspräsident werden. Danach sollte er von einem Christdemokraten abgelöst werden. Der Chef der angeblich liberalen Fraktion, Guy Verhofstadt, hatte sich ebenso an diesem Deal beteiligt und dafür Zugeständnisse in Form von zusätzlichen Pöstchen erhalten. Nun ist dieses Geheimabkommen geplatzt. Denn die Sozialdemokraten treten gegen den Kandidaten Tajani von den Christdemokraten mit einem eigenen Kandidaten namens Pittella an. Hinterzimmergespräche, Kungeleien und Mauscheleien scheinen bei den Europaabgeordneten der etablierten Parteien an der Tagesordnung zu sein. Dies ist ein seltsames demokratisches Verständnis. Wir, die Abgeordneten der EKR-Fraktion, beteiligen uns nicht an solchen Mauscheleien. Wir haben mit Helga Stevens eine eigene Kandidatin ins Rennen geschickt, die unbelastet von solchen unappetitlichen Affären ist. Sie ist kompetent, aufgeschlossen und vertritt die Werte der EKR, die mehr denn je wichtig sind, wenn die EU eine Zukunft haben will. Ich werde ihr am 17. Januar in Straßburg meine Stimme geben. Herzlichen Dank für Ihr Interesse Ihr

Bernd Kölmel MdEP Stellvertretender Bundesvorsitzender Landesvorsitzender Baden-Württemberg Haushaltspolitischer Sprecher der EKR-Fraktion