Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands

Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 10.12.2018 in Rettenberg Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: TOP 2 Anwesend: 12 Abstimmung: 12 für / 0 gegen - den Beschluss Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 26.11.2018 Beschluss: Der Gemeinderat hat gegen das vorgelegte Gemeinderatssitzungsprotokoll vom 26.11.2018 öffentlicher Teil keine Einwendungen oder Anregungen und genehmigt dieses vorbehaltlos.

TOP 3 Anwesend: 12 Abstimmung: 12 für / 0 gegen - den Beschluss Kanalsanierungskonzept Rettenberg (BAII): Sanierungsmaßahmen im Teilbereich Bergstraße Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg ist mit dem Neubau des Regenwasserkanals, samt Trinkwasserleitung und Straßenverbreiterung im Bereich der Bergstraße einverstanden. Ebenso mit dem damit verbundenen Grunderwerb von ca. 114 m² zu 25,00 EUR/m². Das Ing. Büro Schneider & Theissen wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt. Erster Bürgermeister Oliver Kunz, bei dessen Verhinderung zweiter Bürgermeister Thomas Tanzer werden ermächtigt alle mit dem Bau verbundenen Erklärungen abzugeben und Aufträge zu erteilen. Der Gemeinderat ist über das Ausschreibungsergebnis zu informieren.

TOP 4 Anwesend: 12 Abstimmung: 12 für / 0 gegen - den Beschluss Wasserversorgung Brackenberg-Großdorf BAII Beschluss: Der Gemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro PBU die abschließende Detailplanung mit Kostenberechnung und die ingenieurtechnischen Ausführungsleistungen (mit Ausschreibung, Bauoberleitung/örtlicher Bauleitung) für die Wasserversorgung Brackenberg-Großdorf durchzuführen. Erster Bürgermeister Oliver Kunz, in dessen Abwesenheit Zweiter Bürgermeister Thomas Tanzer, werden ermächtigt die entsprechenden Erklärungen abzugeben bzw. anderweitigen Rechtshandlungen vorzunehmen.

TOP 5 Anwesend: 12 Abstimmung: 11 für / 1 gegen - den Beschluss Brandschutz; Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr Vorderburg, Feuerwehr Kranzegg Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg sieht die Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen für die Feuerwehren Kranzegg und Vorderburg als notwendig an. Erster Bürgermeister Oliver Kunz, bei dessen Verhinderung Zweiter Bürgermeister Thomas Tanzer werden ermächtigt zusammen mit den betroffenen Wehren den Auftrag für einen Ausschreibungskatalog zu vergeben. Grundlage für diesen soll ein Fahrzeug der 7,5 t-Klasse (z.B. TSF; TSF-W; TSF-L) sein.

TOP 6 Anwesend: 12 Abstimmung: 12 für / 0 gegen - den Beschluss Bildungs- und Betreuungsvertrag der Gemeinde Rettenberg für die Kindertagesstätten Rettenberg und Untermaiselstein Änderung Nr. 6; Aufsichtspflicht und Haftung Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg stimmt der Änderung des Bildungs- und Betreuungsvertrages der Gemeinde Rettenberg für die Kindertagesstätten Rettenberg und Untermaiselstein zu. Die Änderung tritt am 01.01.2019 in Kraft. Der Bildungs- und Betreuungsvertrag ist diesem Beschluss beigeheftet und ist Bestandteil des Beschlusses.

TOP 7 Anwesend: 12 Abstimmung: 12 für / 0 gegen - den Beschluss Bauantrag Barbara Ettensperger Errichtung einer Saunahütte Beschluss: Der Gemeinderat beschließt zum Bauantrag von Frau Barbara Ettensperger zur Errichtung einer Saunahütte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1019/1 und 1028/1 Gemarkung Vorderburg das gemeindliche Einvernehmen. Folgende Auflagen und Bedingungen sind zu beachten: 1. Das Anwesen ist fachgerecht auf Kosten des Antragstellers an den bestehenden Wasseranschluss des Hauses anzuschließen. Mit der Entstehung der Beitragspflicht wird von Seiten der Gemeinde Rettenberg der Beitrag veranlagt. 2. Das Abwasser ist über die bereits bestehende Kleinkläranlage abzuleitet. 3. Das anfallende Oberflächenwasser/Drainagewasser etc. ist fachgerecht auf eigenem Grund zu versickern zuzuleiten und darf nicht auf den öffentlichen Straßen- und Wegegrund abgeleitet werden. Die Versiegelungen der Zufahrts-/Stellplatzflächen sind auf das unumgängliche Maß zu beschränken.

TOP 8 Anwesend: 12 Abstimmung: z. K. für /

gegen - den Beschluss

Verschiedenes a) Nachtragsangebot Fa. Dobler b) Kaffeestube Rettenberg

a) Nachtragsangebot Fa. Dobler Das Nachtragsangebot umfasst die Entsorgung des belasteten Bodens der Haufwerke 3 und 5. Dieses Material wurde mit der Schadstoffbelastung DK 0 beprobt und muss somit gemäß Deponieklassenverordung entsorgt werden. Das Material ist demnach erheblich mehr belastet als zu erwarten war und in der Ausschreibung berücksichtigt (hier: Verwertung von Z 1.1 und Z 1.2 Material enthalten, welches zusätzlich auch im großen Umfang anfiel). Weiter umfasst das Nachtragsangebot die Entsorgung des teerhaltigen Asphalts, der innerhalb der Staatsstraße unter der unbelasteten bit. Asphaltschicht auftrat: Das Nachtragsangebot schließt mit Brutto € 113.693,43

b) Kaffeestube Rettenberg -

Vorübergehend bietet die Kaffeestube Frühstück nur auf Anfrage an (also mit Vorbestellung) Ein spezielles Mittagsgericht bzw. deftige Gerichte gibt es bis auf Weiteres nicht Unverändert: Kaffee und Kuchen wie gehabt – vielleicht zeitweise geringes Kuchenangebot.

Hintergrund: Frau Städele kann aus persönlichen Gründen (krankheitsbedingt) in den nächsten Wochen/Monaten nicht Vollzeit arbeiten.