Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands
Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, dem 25.07.2016 in Rettenberg (öffentlich) 19.30 Uhr bis 22.45 Uhr Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder, also mehr als die Hälfte:
Vorsitzender: Kunz Oliver, erster Bürgermeister Tanzer Thomas, zweiter Bürgermeister Wiedemann Huberta, dritte Bürgermeisterin Dengel Michael Göhl Bernhard Herb Dietmar Herlein Barbara Herz Josef Herz Raimund Honold Gerhard Mägdefrau Tobias Neß Michael Roth Peter Schweiger Sylvester Vogel Florian Weizenegger Christian
Die Beschlussfähigkeit war damit festgestellt. Entschuldigt fehlten folgende Mitglieder:
Unentschuldigt fehlten die Mitglieder:
Holzer Stefan Wegen persönlicher Beteiligung nahmen folgende Gemeinderatsmitglieder an der Beratung und Beschlussfassung zu folgenden TOP nicht teil: Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen, bzw. als Zuhörer anwesend: Fr. Reich-Recla (Allgäuer AZ), Vertreter KiGa/Großtagespflege/Elternbeiräte, Vertreter Veteranenverein Vorsitzender
Schriftführerin
Oliver Kunz Erster Bürgermeister
Christin Fenner 26.07.2016
Tagesordnung (Seite 1 – 4) öffentlich: 1. Bekanntgabe 2. Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 04.07.2016 3. Bauantrag WEG Haltmayr; Anbau einer Garage an das bestehende Wohngebäude in Wagneritz 4. Neubau KiTa Rettenberg; Auftragsvergabe „Statiker“ 5. Neubau KiTa Rettenberg; Vorstellung des Neubauvorhabens durch das Architekturbüro Fischer&Gibbesch GbR 6. Neubau KiTa Rettenberg; Auftragsvergabe Fachplaner Heizung, Sanitär und Lüftung 7. Bauhof Rettenberg; Fahrzeug Ersatzbeschaffung 8. Kriegerdenkmal Rettenberg; Restaurierung der Mariensäule 9. Verschiedenes a) OT – Besichtigung des Bauhofes und der Wasserversorgung b) Tektur zum Bauantrag des SWW Sonthofen – Gästehaus Buhl c) Verkauf des Kindergartens in Kranzegg d) Einweihungsfeier Kirchplatz Sodann wurde in die Tagesordnung eingetreten. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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TOP 2 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen – den Beschluss Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 04.07.2016 Beschluss: Der Gemeinderat hat gegen das vorgelegte Gemeinderatssitzungsprotokoll vom 04.07.2016 öffentlicher Teil keine Einwendungen oder Anregungen und genehmigt dieses vorbehaltlos.
TOP 3 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Bauantrag WEG Haltmayr Anbau einer Garage an das bestehende Wohngebäude in Wagneritz Beschluss: Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag der WEG Haltmayr, ges.vertr.d. Frau Petra Sturzenegger, Wagneritz 31, 87549 Rettenberg, auf Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus in Wagneritz, auf dem Grundstück Fl.Nr. 614, Gemarkung Rettenberg das gemeindliche Einvernehmen. Folgende Auflagen und Bedingungen sind zu beachten: Das anfallende Oberflächenwasser/Drainagewasser etc. ist fachgerecht auf eigenem Grund zu versickern und darf nicht auf den öffentlichen Straßen- und Wegegrund abgeleitet werden. Die Versiegelungen der Zufahrts-/Stellplatzflächen sind auf das unumgängliche Maß zu beschränken.
TOP 4 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Neubau KiTa Rettenberg; Auftragsvergabe „Statiker“ Beschluss: Der Gemeinderat bestätigt hiermit die Auftragsvergabe an das Statikbüro Diepolder, Seger, Himmel aus Kempten über 42.000,00 EUR netto.
TOP 5 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Neubau KiTa Rettenberg; Vorstellung des Neubauvorhabens durch das Architekturbüro Fischer&Gibbesch GbR Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg billigt den vorgestellten Planungsentwurf und genehmigt Herrn Ersten Bürgermeister Oliver Kunz, bei dessen Verhinderung Herrn Zweiten Bürgermeister Thomas Tanzer, die weiteren Verhandlungen und Planungen in Zusammenarbeit mit dem Architektenbüro Fischer & Gibbesch GbR voran zu treiben und die erforderlichen Anträge bei der Regierung von Schwaben zu stellen.
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TOP 6 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Neubau KiTa Rettenberg; Auftragsvergabe Fachplaner Heizung, Sanitär und Lüftung Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg stimmt einer Auftragsvergabe an die Firma Güttinger Ingenieure GbR, Kempten zum Angebotspreis von 64.555,68 EUR brutto zu. Herrn Erster Bürgermeister Oliver Kunz, bei dessen Verhinderung Herrn Zweiter Bürgermeister Thomas Tanzer werden ermächtigt, alle mit der Vergabe verbundenen Erklärungen abzugeben.
TOP 7 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Bauhof Rettenberg Fahrzeug Ersatzbeschaffung Beschluss: Mit Blick auf die bevorstehende Wintersaison und den aktuellen technischen Zustand des gemeindlichen Unimog stimmt der Gemeinderat dem Erwerb des obigen gebrauchten Fendt VARIO 516 in Kommunalausstattung zu einem Preis von Netto € 105.000,00 zu. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf die Veräußerung des Unimog zu einem Preis von € 37.000,00. Die Ermächtigung bezieht sich auch auf die Beschaffung des KugelmannStreuers. Die Entscheidung, ob die Aufrüstung eines GPS-Gerätes notwendig ist, obliegt, nach einer Entscheidung zur Winterdienstausschreibung, dem Bauhofleiter. Der Erste Bürgermeister Oliver Kunz, bei dessen Verhinderung Zweiter Bürgermeister Thomas Tanzer, wird bevollmächtigt, hierzu sämtliche erforderlichen Erklärungen abzugeben bzw. Rechtshandlungen vorzunehmen.
TOP 8 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Kriegerdenkmal Rettenberg; Restaurierung der Mariensäule Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Rettenberg beschließt, den Auftrag zur Restaurierung der Mariensäule gemäß Angebot vom 13.05.2016 an die Firma Steinmetz Schlienz e.K. zu einem Preis von 52.948,90 EUR zu vergeben, damit die Sanierungsarbeiten möglichst bis zum nächsten Veteranentreffen im Herbst abgeschlossen sind.
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