Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands
Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 12.06.2017 in Rettenberg Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: TOP 4 Anwesend: 13 Abstimmung: 12 für / 1 gegen - den Beschluss KiTa Neubau Rettenberg; Außenanlagen Dorferneuerungsprogramm Bauabschnitt II Beschluss: Der Gemeinderat ist damit einverstanden, das Architekturbüro Fischer & Gibbesch Sonthofen mit der ersten Phase der Planung (LP1-4 und Begleitung des Förderantrags im Bereich Dorferneuerung) für das Projekt „Freianlagengestaltung zur Verbesserung der Organisation der öffentlichen Einrichtungen und der Aufenthaltsqualität“ zu einem Preis von brutto € 46.410,00 zu beauftragen. Entsprechend unterstützt das Architekturbüro die Gemeinde bei der Antragstellung. Das Projekt wird im Juni 2017 im Rahmen der Bürgerversammlungen 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt und eine entsprechende Bürger- und Nachbarbeteiligung durchgeführt. Ferner beschließt der Gemeinderat, das Projekt – vorbehaltlich einer Förderzusage des Amtes für ländliche Entwicklung Schwaben – umzusetzen. Erster Bürgermeister Oliver Kunz und in dessen Abwesenheit der Zweite Bürgermeister Thomas Tanzer werden bevollmächtigt, sämtliche in diesem Zusammenhang anfallenden Rechtshandlungen vorzunehmen, insbesondere die erforderlichen Verträge zu schließen.
TOP 2 Anwesend: 13 Abstimmung: 13 für / 0 gegen – den Beschluss Straßenunterhalt; Straßensanierungskonzept Beschluss: Der Gemeinderat nimmt das Straßensanierungskonzept zustimmend zur Kenntnis. Der Bauhofleiter Herr Bernhard Lochbihler wird beauftragt, das Konzept wie vorgestellt ab 2018 umzusetzen und evtl. in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro eine Prioritätenliste zu erstellen.
TOP 3 Anwesend: 13 Abstimmung: 13 für / 0 gegen - den Beschluss Einführung der Richtlinien für die Nutzung der gemeindlichen Werbefläche zur Ankündigung von Veranstaltungen
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt den genannten Richtlinien zu.
TOP 5 Anwesend: 13 Abstimmung: 13 für / 0 gegen - den Beschluss Information über die Bestellung von Frau Dominique Groß zur stellvertretenden Standesamtsleitung der Gemeinde Rettenberg Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg stimmt der Bestellung von Frau Dominique Groß zur stellvertretenden Standesamtsleiterin im Standesamtsbezirk Rettenberg mit sofortiger Wirkung zu.
