Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands
Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 06.07.2015 in Rettenberg (öffentlich) 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder, also mehr als die Hälfte:
Vorsitzender: Kunz Oliver, erster Bürgermeister Tanzer Thomas, zweiter Bürgermeister Wiedemann Huberta, dritte Bürgermeisterin Göhl Bernhard Herb Dietmar Herlein Barbara Honold Gerhard Herz Josef Herz Raimund Holzer Stefan Köberle Stefan Mägdefrau Tobias Neß Michael Roth Peter Schweiger Sylvester Weizenegger Christian Die Beschlussfähigkeit war damit festgestellt. Entschuldigt fehlten folgende Mitglieder:
Unentschuldigt fehlten die Mitglieder:
Dengel Michael Wegen persönlicher Beteiligung nahmen folgende Gemeinderatsmitglieder an der Beratung und Beschlussfassung zu folgenden TOP nicht teil: Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen, bzw. als Zuhörer anwesend: Herr Bauhofleiter Bernhard Lochbihler (TOP) Vorsitzender
Schriftführer
Oliver Kunz Erster Bürgermeister
Nikolaus Weißinger 09.07.2015
Tagesordnung (Seite 1 – 4) öffentlich: 1. Bekanntgaben 2. Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 15.06.2015 3. Bauantrag Dr. Uwe Hasbargen und Ulrike Hasbargen Neubau eines Schuppens für landwirtschaftliche Geräte und Zisterne in Buchenberg 4. Ausblick Fahrzeug-/Gerätebedarf und Optimierung im Bauhof Rettenberg Vorstellung des Fahrplans 5. Landschaftsschutzgebiet Beschluss zur Aktualisierung / Anpassung Bereich Kranzegg – Herausnahme von Flächen
Sodann wurde in die Tagesordnung eingetreten. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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TOP 2 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen – den Beschluss Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 15.06.2015 Beschluss: Der Gemeinderat hat gegen das vorgelegte Gemeinderatssitzungsprotokoll vom 15.06.2015 öffentlicher Teil keine Einwendungen oder Anregungen und genehmigt dieses vorbehaltlos.
TOP 3 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Bauantrag Dr. Uwe Hasbargen und Ulrike Hasbargen Neubau eines Schuppens für landwirtschaftliche Geräte und Zisterne in Buchenberg Beschluss: Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag der Eheleute Dr. Uwe und Ulrike Hasbargen auf Errichtung eines Schuppens für landwirtschaftliche Geräte samt Zisterne, auf dem Grundstück Fl.Nr. 2765, Gemarkung Rettenberg, das gemeindliche Einvernehmen. Zu beachten sind folgende Auflagen und Bedingungen: 1. Die Höhenabnahme ist einvernehmlich zwischen der Gemeinde Rettenberg, der Bauaufsichtsbehörde und Bauherrnschaft vorzunehmen. 2. Das anfallende Oberflächenwasser ist fachgerecht auf eigenem Grund zu versickern und darf nicht auf die angrenzende öffentliche Verkehrsfläche abgeleitet werden. 3. Soweit Ausgleichspflanzungen notwendig sind, ist dies mit der unteren Naturschutzbehörde abzustimmen. Seitens der Gemeinde wird keine Ausgleichsbepflanzung gefordert, da bereits im Rahmen der Aufstellung eines Feldkreuzes im vergangenen Jahr 2014 vom Antragsteller Baumpflanzungen in unmittelbarer Nachbarschaft des Neubauvorhabens vorgenommen wurden.
TOP 4 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Ausblick Fahrzeug-/Gerätebedarf und Optimierung im Bauhof Rettenberg Vorstellung des Fahrplans Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst, dass in diesem Jahr die Beschaffungen für den in die Jahre gekommenen Pritschenwagen und das derzeit „fehlende“ Bauhofleiterfahrzeug vorgenommen werden können, entsprechend der vorgestellten Angebotsgegenüberstellungen. Auch zum PKW-Anhänger mit Kippvorrichtung (3 Seitenkippanhänger) kann der Auftrag erteilt werden.
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TOP 5 Anwesend: 16 Abstimmung: 15 für / 1 gegen - den Beschluss Landschaftsschutzgebiet Beschluss zur Aktualisierung / Anpassung Bereich Kranzegg – Herausnahme von Flächen Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Herausnahme nachfolgend gelb markierten Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet Grünten, Großer Wald, Deutsche Alpenstraße und Wertachtales, sowie gemeindefreiem Gebiet „Großer Wald“ im Bereich Kranzegg zu beantragen.
Dadurch soll der baulichen Entwicklung entsprechend eine Anpassung/Aktualisierung des Landschaftsplanes erfolgen, sowie der Abschluss des Bauleitplanverfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Am Scheibele“, sowie 14. Flächennutzungsplanänderung für das gleiche Gebiet ermöglicht werden.
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