Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands
Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, dem 10.04.2017 in Rettenberg Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 2 Anwesend: 14 Abstimmung: 14 für / 0 gegen – den Beschluss Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle vom 13.03.2017 und vom 20.03.2017 Beschluss: Der Gemeinderat hat gegen die vorgelegten Gemeinderatssitzungsprotokolle vom 13.03.2017 und vom 20.03.2017 öffentlicher Teil keine Einwendungen oder Anregungen und genehmigt diese vorbehaltlos.
TOP 3 Anwesend: 14 Abstimmung: 14 für / 0 gegen - den Beschluss Information über die Bestellung von Frau Dominique Groß zur Standesbeamtin der Gemeinde Rettenberg Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg stimmt der Bestellung von Frau Dominique Groß zur Standesbeamtin im Standesamtsbezirk Rettenberg mit sofortiger Wirkung zu.
TOP 4 Anwesend: 14 Abstimmung: 14 für / 0 gegen - den Beschluss Vergabe Ehrenamtskarte des Landkreises Oberallgäu Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden zu. Bei der Auslosung wurden folgende Vorschläge berücksichtigt: • • • • • • • • • • • • •
Stephan Auer Dietmar Böck Michaela Gschwend Herbert Tradt Sonja Waibel Markus Adelgoß Jürgen Budig Konrad Eberle Elfriede Fink Alois Gumbel Monika Jörg Anita Lichtl Sebastian Mayr
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Josef Metzeler Georg Rief Hedwig Roth Helmut Roth Anita Schöferle Florian Vogel Josef Waibel Martin Weißenbach Winfried Wolf
Die Vorschläge die in diesem Jahr nicht berücksichtigt werden konnten, werden für die Vergabe im Jahr 2019 vorgemerkt. Dies sind folgende Personen: • Martin Böck • Helmut Endras • Bruno Maushart • Andreas Uhlemair • Judith Friedrich • Gertud Metz • Tobias Ness • Simone Nusch • Anselm Schwarz • Mirco Voss • Heinrich Waibel Die Vergabe der Ehrenamtskarten für ehrenamtliche Asylhelfer erfolgt an folgende Personen: • Annette Femmer (Kranzegg) • Susanne Günther (Vorderburg) • Ute Morlock (Rettenberg) • Christian Reuter (Rettenberg)
TOP 6 Anwesend: 14 Abstimmung: 14 für / 0 gegen - den Beschluss Bauvorhaben Familie Lindebacher Gemarkung Rettenberg, Fl.Nr. 1915/6 – Erlass einer Einbeziehungssatzung Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg berät eingehend über die Anfrage der Familie Lindebacher und beschließt, eine Einbeziehungssatzung betreffend des Grundstücks Fl.Nr. 1915/6 Gemarkung Rettenberg zu erlassen, um so die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben zu schaffen. Die Kostentragung obliegt vollinhaltlich den Antragstellern. Die Einbeziehungssatzung bzw. dass Planungsverfahren ist durch ein Planungsbüro vorzubereiten, vollständig durchzuführen und im Detail mit der Gemeinde Rettenberg abzustimmen. Zudem ist die Erschließung auf Kosten der Antragsteller nach Weisung der Gemeinde herzustellen. Vorsorglich wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass mit dem Entstehen der Beitragspflicht die Veranlagung des Wasser-/Kanalherstellungsbeitrags von Seiten der Gemeinde vorgenommen wird.
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Für eventuell tangierte Leitungen (z. B. Privatwasser oder ähnliches) übernimmt die Gemeinde keine Haftung. Dies gilt im Besonderen bei der Bauausführung.
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