Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands
Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 15.01.2018 in Rettenberg Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 2 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kindergarten Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Rettenberg macht sich die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage zur Fassung vom 29.08.2017 zu Eigen. 2. Die in der Gemeinderatssitzung darüber hinaus beschlossenen Inhalte ergänzen die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage. 3. Für die in der Gemeinderatssitzung beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Gemeinderat vorgenommenen Änderungs-Beschlüsse im Rahmen der nun vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 01.12.2017. Die Änderungen beschränken sich auf Ergänzungen der Begründung und redaktionelle Änderungen der Planzeichnung und des Textes. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. Die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend benachrichtigt. 4. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kindergarten" in der Fassung vom 01.12.2017 wird festgestellt.
TOP 3 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Kanalsanierung Rettenberg Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg nimmt die Ausführungen von Herrn Schneider (Ingenieur Büro Schneider & Theisen) zustimmend zur Kenntnis. Erster Bürgermeister Oliver Kunz, bei dessen Verhinderung Bürgermeister Thomas Tanzer, werden ermächtigt die Ausschreibungen zum Bauabschnitt 1 vorzunehmen.
TOP 4 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Bauantrag Schindele Neubau eines Parkplatzes für den Berghof Riesen Beschluss: Der Gemeinderat Rettenberg erteilt zum Bauantrag des Herrn Schindele auf Neubau eines Parkplatzes für den Berghof Riesen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2353, Gemarkung Rettenberg das gemeindliche Einvernehmen. Folgende Auflagen und Bedingungen sind zu beachten: Die Baumaßnahme ist in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachabteilungen des Landratsamtes Oberallgäu abzustimmen.
TOP 5 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Neue Kindertagesstätte Rettenberg; Namensgebung Beschluss: Der Gemeinderat beschließt der neuen Kindertagesstätte „Kindertagesstätte am Grünten, Rettenberg“ zu geben.
Rettenberg
den
Namen
TOP 6 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Genehmigung der Verordnung über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2018 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Verordnung der Gemeinde Rettenberg über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2018 vollinhaltlich. Die Bekanntmachung der Verordnung ist vorzunehmen. Die Verordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses und diesem als Anhang beigefügt.
TOP 7 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Kapelle St. Maria-Magdalena in Greggenhofen Anfrage zur finanziellen Unterstützung Beschluss: Der Gemeinderat beschließt - in Anlehnung der vorangegangenen Beschlüsse in Bezug auf Sanierung von Kapellen - einen Zuschuss in Höhe von 6.000,00 € zu gewähren, unter der Voraussetzung, dass die Kapelle im Eigentum der Gemeinde steht.
TOP 8 Anwesend: 16 Abstimmung: 16 für / 0 gegen - den Beschluss Grunderwerb„Götzfried“ Endabrechnung Bayern Grund Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, die o.g. Endabrechnung durch eine Rücklagenentnahme aus der Rücklage des Jahres 2017 zu tilgen, um hierdurch eine Entlastung des Haushaltsjahres 2018 zu realisieren und somit die Neuverschuldung 2018 nicht zu erhöhen.
