2015 27. Jahrgang Nr. 2

D a s I n f o r m a t i o n s - M a g a z i n f ü r a l l e j u r i s Ku n d e n

Neu: juris PartnerModule und Web-Shop

Themen dieser Ausgabe: Mehrwert für Juristen: juris Lex EDV-Gerichtstag und Dieter-Meurer-Förderpreis

Erstes juris Symposium in Berlin: Rechtsinformationen im Internet



Expedition Recht: Der Richter und sein Rechner

STAUDINGER Online exklusiv bei juris!

Zu Recht auf unserer Seite!

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Chefsache

sehen lassen: Alle Rechtsbereiche sind in vollem Umfang mit juris PartnerModulen abgedeckt. Die jurisAllianz bietet hochwertige Rechtsinformationen zu einem fairen Preis. Neu und einzigartig: individuelle Gesetzessammlungen „juris Lex“

Liebe Leserin, lieber Leser, nichts ist so beständig wie der Wandel, dieser Satz wird oft beschworen. Aber auf juris.de, als das Rechtsportal für die deutschen Juristen, trifft das ganz besonders zu. Ich freue mich, Ihnen an dieser Stelle einige neue Beispiele benennen zu können, mit denen wir unsere Wandlungsfähigkeit und Innovationskraft einmal mehr unter Beweis stellen. jurisAllianz rückt zusammen und verbessert PartnerModule Gemeinsam mit unseren Verlagspartnern in der jurisAllianz haben wir die bisherige Programmstruktur unserer Module für Rechtsanwender gründlich überarbeitet. Das Portfolio wurde vereinheitlicht und unter dem Label der jurisAllianz neu positioniert. Sämtliche Inhalte, die relevant sind für Ihre Arbeit in den Rechtsgebieten, finden sich nun in den juris PartnerModulen wieder. Durch die Verschmelzung von Inhalten bisheriger Modulkategorien verankern wir die juris PartnerModule inhaltlich noch tiefer in den Rechtsbereichen. Erstmalig wird auch das Betreuungsrecht sowie das Baurecht abgedeckt. juris PartnerModule premium versorgen die Spezialisten in ihrem Rechtsgebiet nun vollumfassend. Ein neuer Web-Shop liefert unter juris.de zusätzliche Unterstützung bei Information und Auswahl der Leistungsangebote der jurisAllianz. Wir meinen, das Ergebnis dieser Neupositionierung kann sich

Mit Beginn des Wintersemesters 2015/2016 haben wir „juris Lex“, eine innovative Gesetzessammlung, online geschaltet, die auch ein Angebot für Studenten beinhaltet. Besonders in den ersten Semestern betreten viele angehende Juristen Neuland beim Umgang mit Gesetzen und Normen. „juris Lex“ bietet Studierenden im 1. und 2. Semester Gesetzessammlungen aus Bund, Ländern und dem relevanten EU-Recht mit den thematischen Schwerpunkten BGB, Strafrecht und Öffentliches Recht. Weitere Bände für alle Rechtsprofessionals sind in Vorbereitung. Das Besondere an dieser Gesetzessammlung: Die Anwender von „juris Lex“ haben eine große Auswahl, beispielsweise an maßgeschneiderten Gesetzessammlungen pro Land, und nutzen sie dann mit verschiedenen Endgeräten oder auch als Print-Ausgabe. Ob Kindle, Smartphone, Notebook oder Tablet-PC: „juris Lex“ eignet sich für jedes Medium, das bei Arbeit oder Studium bevorzugt wird und kann auch jederzeit online hinsichtlich der Aktualität überprüft werden. Wer seine Gesetzessammlung lieber als gedruckte Ausgabe verwendet, kann diese jederzeit auf dem Stand der aktuellsten Datensätze als Print On Demand-Ausgabe auf amazon.de beziehen.

die Klage der LexXpress GmbH gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesverfassungsgericht, zurückgenommen. Dieser neue Webservice umfasst jedoch nicht vollumfänglich den einzigartigen dokumentarischen Mehrwert, den juris – teil in Kooperation mit den Dokumentationsstellen – seinen Nutzern auch in Zukunft bieten wird. Zuschlag für Rechtsinformationssysteme in vier Bundesländern In den vergangenen Monaten haben wir eine Reihe von Ausschreibungen für Rechtsinformationssysteme in den Verwaltungen der Länder gewonnen: für den Freistaat Thüringen, das Land Rheinland-Pfalz sowie für Baden-Württemberg und Bremen. Mit unseren maßgeschneiderten Informationslösungen unterstützen wir die Behörden bei der internen Nutzung und statten auch Bürgerservices mit Rechtsvorschriften im Internet aus. Dass unsere Kunden im öffentlichen Sektor wiederholt auf unsere langfristige Unterstützung zählen, freut uns. Ich finde, darauf dürfen wir auch stolz sein. In dieser Ausgabe des juris Briefs informieren wir Sie über weitere Einzelheiten zu den Neuerungen in unserem Portfolio, Sie erfahren interessante Neuigkeiten aus der Branche sowie aus dem Unternehmen juris, und in der Rubrik „Expedition Recht“ stellen wir Ihnen den bloggenden Richter Benedikt Meyer vor, dessen ZPO-Blog sich in kurzer Zeit vom Geheimtipp zur festen Größe entwickelt hat. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!

Freies Recht: Entscheidungen im Internet Als Vorreiter der elektronischen Aufbereitung von Informationen für den öffentlichen Sektor unterstützen wir die staatlichen Bestrebungen, den freien Zugang der Bürger zum Recht zu stärken. Das Portal www.gesetze-im-internet.de ist ein Beispiel dafür. Seit vielen Jahren ist es ein wichtiger Baustein des Open Government für Rechtsinformationen. Ab Januar 2016 werden wir gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein weiteres Portal als neuen Webservice aufsetzen. Dort werden die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundespatentgerichts aktuell und kostenlos für jede Bürgerin und jeden Bürger zur Verfügung stehen. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde

Sie haben Wünsche und Anregungen, wie man juris noch besser machen kann? Schreiben Sie mir! Ich freue mich über Ihr Feedback an: [email protected]

Mit freundlichen Grüßen Ihr

Samuel van Oostrom Geschäftsführer

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Im Blickpunkt

jurisAllianz baut Produktangebot aus und startet eigenen Web-Shop Gemeinsam mit unseren Verlagspartnern der jurisAllianz haben wir die Portfoliostruktur rund um unsere Module vereinheitlicht. Für juris geht damit ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung. Denn mit dieser Maßnahme können wir Sie bei der Tätigkeit in Ihren Fachgebieten und der effektiven Nutzung von verlagsübergreifenden Fachinformationen der jurisAllianz noch besser unterstützen. Mit der Neustrukturierung des Informationsangebots setzt die jurisAllianz vorrangig auf den Ausbau und die inhaltliche Vertiefung der juris

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PartnerModule. Denn diese bieten ein Modulkonzept, das sich bereits seit einigen Jahren bei den Anwendern bewährt hat. juris PartnerModule enthalten sämtliche Inhalte, die für Juristen bei der Arbeit in ihren Themengebieten relevant sind: das gesamte juris Wissen mit Rechtsprechung, Gesetzen und Verwaltungsvorschriften vernetzt mit den Kommentaren, Fachzeitschriften und Handbüchern der führenden Fachverlage der jurisAllianz. Dazu gehören die Verlage Dr. Otto Schmidt, De Gruyter, Erich Schmidt, C.F. Müller, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, Stollfuß Medien und der Bundesanzeiger Verlag. Besonderer Vorteil für die Anwender: Alle Infor-

mationen stehen quellen- und medienübergreifend zur Verfügung.

juris PartnerModule im Fokus Die aktuelle Portfolio-Anpassung bringt für die Nutzer zusätzliche Vorteile mit sich: Durch die Verschmelzung von Inhalten bisheriger Modulkategorien mit den juris PartnerModulen konnten sämtliche juris PartnerModule inhaltlich noch tiefer in den einzelnen Rechtsgebieten verankert werden. Gleichzeitig wurden im Zuge der Maßnahmen zahlreiche der juris PartnerModule optimiert und zum Teil erheblich ausge-

Im Blickpunkt

Neue Rechtsgebiete erweitern die Auswahl Auch die Produktpalette rund um die juris PartnerModule konnte erweitert werden: Erstmalig sind nun Informationen der jurisAllianz für das Rechtsgebiet Betreuungsrecht enthalten, das Baurecht wird folgen. Der Bereich Zivilrecht wird um zwei neue juris PartnerModule zum Zivil- und Zivilprozessrecht sowie zum Internationalen Privatrecht ergänzt. Insgesamt bietet die jurisAllianz nun juristische Fachinformationen für 19 Rechtsgebiete. Allen Juristen – vom Einsteiger bis zum Spezialisten – steht damit eine entsprechend umfassende Ausstattung an Informationen für den Einsatz in ihrer täglichen Praxis zur Verfügung. Sämtliche Rechtsbereiche sind mit den juris eigenen Inhalten und den Fachinformationen der Verlagspartner in vollem Umfang abgedeckt.

Das ganze Leistungsangebot im neuen Web-Shop

Wir sind überzeugt, dass es uns gelingt, das Produktangebot unter dem Dach der jurisAllianz mit mehr Einheitlichkeit noch besser zu vermarkten.“

Ein neuer Web-Shop vereinigt das gesamte Leistungsangebot der jurisAllianz unter einem Dach und unterstützt Interessenten und Kunden bei Recherche und Auswahl von passenden Informationen.

juris Geschäftsführer Samuel van Oostrom zeigt sich mit dem Ergebnis der Maßnahmen ebenso zufrieden: „Mit der Neustrukturierung unseres Produktportfolios rund um die juris PartnerModule und dem Start eines eigenen Web-Shops der jurisAllianz positionieren wir uns als Einheit mit unseren Verlagspartnern. Und für die Anwender wird deutlich erkennbar, dass wir eine vollständige Ausstattung an Fachinformationen in nahezu allen Rechtsgebieten bereitstellen.“

Dr. Joachim Schmidt, Geschäftsführer des jurisAllianz-Partners Erich Schmidt Verlag, ergänzt: „Die Optimierung der Angebotsstruktur hat den Vorteil, dass unsere thematischen Stärken in den Rechtsgebieten für die Kunden sichtbarer werden. Mit dem eigenen Web-Shop erhält die jurisAllianz ein Gesicht.

© Quelle: Erich Schmidt Verlag

baut – bis hin zur Konzeption von neuen PartnerModulen premium. Die Spezialisten unter Ihnen werden mit diesen Modulen umfassend mit Fachinhalten für ihr Rechtsgebiet versorgt. Ihre Recherche und die durchgängige Nutzung verlagsübergreifender Fachinformationen der jurisAllianz wird damit entscheidend verbessert und beschleunigt.

Dr. Joachim Schmidt

Samuel van Oostrom

Zu folgenden Themengebieten stehen Ihnen juris PartnerModule zur Verfügung: Arbeitsrecht Außenwirtschaftsrecht Bankrecht Baurecht (in Vorbereitung) Compliance Erbrecht Familienrecht

Handels- und Gesellschaftsrecht IT- und Medienrecht Medizinrecht Miet- und Wohnungseigentumsrecht Notare Sozialrecht

Steuerrecht Strafrecht Umweltrecht Verkehrsrecht Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht Zivil- und Zivilprozessrecht

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Rückblick

24. Deutscher EDV-Gerichtstag 2015 Der Deutsche EDV-Gerichtstag fand vom 23. bis 25. September 2015 zum ersten Mal unter der Leitung des neuen Vorstands, Prof. Dr. Stephan Ory, in Saarbrücken statt. Im Mittelpunkt des diesjährigen Fachkongresses stand das Gastland Slowenien.

aktuelle Rechtsprechung zu E-Government und E-Justice urheberrechtliche Entwicklungen mobiles E-Justice: technische Perspektive und sichere Gestaltung Datenschutz und Monitoring Internetstrafrecht

Unter dem Motto „E-Justice – Justiz unter Strom“ haben die Teilnehmer gemeinsam mit den slowenischen Gästen in den Arbeitskreisen folgende Themen diskutiert: E-Justice/E-Government – Kommunikation und Kompatibilität der Systeme europäisches E-Justice: die eIDAS Verordnung und ihre Folgen Arbeitskreis der Europäischen EDVAkademie des Rechts mit dem Thema „Das besondere Anwaltspostfach“ (beA)

In den vier Arbeitskreisen der Bund-LänderKommission für Informationstechnik in der Justiz informierten die Bundesländer über den derzeitigen Stand von IT-Projekten. Eine begleitende Unternehmensausstellung im Foyer gab einen Überblick über IT-Lösungen für die Justiz, Anwaltssoftware, allgemeine juristische Programme, Sicherheitssoftware, Literatur und elektronische Datenbanken. Das juris Messeteam stellte die aktuellen Entwicklungen und

Recherchefunktionen vor. Zudem wurde in einer Live-Demonstration die juris Datenbankrecherche vorgestellt. Zum Thema „Mobile IT-Sicherheit“ fand am 23. September 2015 eine Veranstaltung statt. Anschließend lud juris am ersten Abend des Gerichtstages traditionell zum „Get together“ in die Gutenbergstraße ein. In seiner Eröffnungsrede wies juris Geschäftsführer Samuel van Oostrom auf das neue Produktportfolio der jurisAllianz hin und lud die Anwesenden zur Präsentation ein (mehr dazu auf den Seiten 6-7). Prof. Dr. Stephan Ory bedankte sich für die Unterstützung von juris und gab einen Ausblick auf die Verleihung des Dieter-MeurerFörderpreises am zweiten Abend. Mehr unter: www.edvgt.de

12. Dieter-Meurer-Förderpreis Rechtsinformatik Im Rahmen des EDV-Gerichtstages wurde der Dieter-Meurer-Förderpreis für eine herausragende innovative Arbeit gemeinsam mit juris im Saarbrücker E-Werk verliehen. juris Geschäftsführer Johannes Weichert überreichte den diesjährigen Preisträgern Kai Greshake, Eric Petryka und Jens Heyens den Preis im Gedenken an die Rechtsinformatik-Verdienste von Dieter Meurer.

bauen. Halten sich die Betreiber bei der Installation blind an die Leitfäden und bedenken nicht entscheidende Details, stehen die Daten schutzlos im Internet. Das CISPA hat bereits Hersteller und Datenschützer informiert.

Die drei Saarbrücker Cybersicherheits-Studenten und CISPA-Mitarbeiter entdeckten bis zu 40.000 ungesicherte Datenbanken im Internet. Das Center for IT-Security, Privacy and Accountability (CISPA) wurde 2011 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung als Kompetenzzentrum für Cybersicherheit gegründet. Mittlerweile ist das Zentrum mit 200 Wissenschaftlern eines der größten Forschungszentren für IT-Sicherheit in Europa.

© Quelle: CISPA

Ursache ist eine falsch konfigurierte, frei verfügbare Datenbank, auf der weltweit Millionen von Online-Shops und Plattformen ihre Dienste auf-

Die Saarbrücker Informatik-Studenten Kai Greshake, Eric Petryka und Jens Heyens vom Kompetenzzentrum für IT-Sicherheit (CISPA) (v. l. n. r.).

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„Der Fehler ist nicht kompliziert, seine Wirkung ist jedoch katastrophal“, erklärt Michael Backes, Professor für Informationssicherheit und Kryptografie an der Universität des Saarlandes und Direktor des CISPA. Ende Januar hatten ihn die Studenten und CISPA-Mitarbeiter Kai Greshake, Eric Petryka und Jens Heyens kontaktiert. Heyens studiert Cybersicherheit an der Universität des Saarlandes, seine beiden Kommilitonen werden sich im kommenden Semester auf das im Wintersemester 2014 neu gestartete Studienfach spezialisieren. Die Lücke, die die drei CISPA-Studenten gefunden haben, betrifft laut der aktuellsten Information von CISPA 39.890 Adressen. „Die Datenbanken arbeiten darunter ohne jegliche Sicherheitsmechanismen. Da man sogar Schreibrechte hat und daher die Daten verändern könnte, nehmen wir an, dass die Datenbanken ohne Absicht offen sind“, so Backes. Bei den Datenbanken handelt es sich um den Typ MongoDB, eine der am weitesten verbreiteten, kostenlos erhältlichen Datenbanken. Die Studenten befragten testweise eine bekannte Suchmaschine nach MongoDBServern und Diensten, die mit dem Internet verbunden sind. Auf diese Weise fanden sie die IP-Adressen, unter denen Unternehmen die Datenbanken ungeschützt betreiben. Als die Studenten unter der jeweiligen IP-Adresse die gefundenen MongoDB-Datenbanken auf-

riefen, waren sie überrascht: Dieser Zugang war weder geschlossen noch in irgendeiner anderen Form abgesichert. „Eine so ungesicherte Datenbank im Internet gleicht einer öffentlichen Bibliothek ohne Bibliothekar mit weit offen stehender Eingangstür. Jeder kann dort rein“, erklärt Backes. Innerhalb von wenigen Minuten fanden die Studenten diesen gefährlichen Zustand auch bei einer Vielzahl anderer Datenbanken vor. Am meisten erschreckte die Studenten die Kundendatenbank eines französischen börsennotierten Internetdienstanbieters und Mobiltelefoniebetreibers, die Adressen und Telefonnummern von rund acht Millionen Franzosen enthielt. Laut Aussage der Studenten befanden sich darunter auch eine halbe Million deutscher Adressen. Die Datenbank eines deutschen Online-Händlers inklusive Zahlungsinformationen hätten sie ebenfalls ungesichert vorgefunden. „Die darin gespeicherten Daten reichen aus, um Identitätsdiebstähle durchzuführen. Selbst wenn diese bekannt werden, plagen sich die betroffenen Personen noch Jahre danach mit Problemen wie beispielsweise Verträgen, die Betrüger in ihrem Namen abgeschlossen haben“, sagt Backes. Die Wissenschaftler des CISPA begannen daher sofort, den Hersteller sowie internationale Koordinationsstellen für ITSicherheit (CERTs) zu kontaktieren. Sie informierten auch die französische Datenschutzbehörde „Commission nationale de l‘informatique et des libertés“ und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. „Wir hoffen auch, dass der Hersteller von MongoDB unsere Erkenntnisse rasch aufnimmt, sie in seine Anleitungen einarbeitet und sie so auch an die Anwender weitergibt“, so Backes.

© Quelle: Marc Jacquemin

© Quelle: juris Datenbak

Aus dem Unternehmen

Besuchen Sie uns auf der

Frankfurter Buchmesse! Halle 4.2, Stand F 69

juris auf der Frankfurter Buchmesse

juris – Das Rechtsportal präsentiert sich in Halle 4.2 an Stand F 69, um den persönlichen Austausch mit interessierten Besuchern, Partnern, Autoren und Verlagen zu fördern. Am Messestand kann sich das Fachpublikum über die Neuheiten bei juris informieren: Neben den juris PraxisReporten Datenschutzrecht und Internationales Wirtschaftsstrafrecht, den juris

Formularen Erbrecht und der kompletten Reihe juris PraxisKommentar SGB steht das neue Produktportfolio der jurisAllianz im Fokus. Zudem wird mit juris Lex eine neue Reihe von Gesetzessammlungen präsentiert, die erstmalig EU-, Bundes- und Landesrecht in einem Werk kombiniert. Mittels eines QR-Codes können Nutzer jederzeit die Aktualität überprüfen und die Sammlung aktualisieren. Mehr zur neuen PartnerModul-Struktur, zum Web-Shop der jurisAllianz und zu juris Lex erfahren Sie in dieser Ausgabe. Vor Ort haben alle Besucher die Möglichkeit, unter Anleitung des erfahrenen juris Teams Recherchefunktionen live in der Datenbank zu testen und Fragen zu stellen. Infos zum Programm finden Sie unter: www.buchmesse.de

© Quelle: juris GmbH

Mit neuem Messekonzept findet vom 14. bis 18. Oktober 2015 die Frankfurter Buchmesse statt. Zukünftig ist die Buchmesse stärker nach einzelnen Themen- und Marktsegmenten strukturiert, sodass alle Fachbesucher ihre relevanten Geschäftskontakte in maximal fünf Gehminuten entfernt finden sollen. Die weltweit größte Buch- und Medienmesse mit über 7.000 Ausstellern begrüßt dieses Jahr den Inselstaat Indonesien als Gastland.

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Im Blickpunkt

Buch & E-Boo

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Im Blickpunkt

Mehrwert für Juristen: juris Lex juris startet innovative Gesetzessammlung

© Quelle: iStock

des und der EU, dazu wählt man das Bundesland und erhält die entsprechenden Ländergesetze dazu. Mit wachsender Qualifizierung und Spezialisierung stellt man sich im Laufe der Jahre eine juris Lex Gesetzesbibliothek ganz nach seinem Bedarf zusammen, die einfach immer aktuell bleibt.

Wir haben uns gefragt, ob es gelingen kann, eine Gesetzessammlung zu entwickeln, die aus den Möglichkeiten des digitalen Zeitalters schöpft und zugleich sämtliche Anforderungen der Juristen in einem Produkt zusammenbringt. Eine Gesetzesbibliothek, die an kein Medium gebunden ist, die als E-Book und als tagesaktuelles, gebundenes Buch genutzt werden kann. Eine Bibliothek, die Bundes-, Landes- und EU-Gesetze für ein Rechtsgebiet vereint. Unsere Antwort heißt juris Lex. Gesetzessammlungen gehören für jeden Juristen zur Grundausstattung. Bereits im Studium spielen sie eine wichtige Rolle und danach sind sie unverzichtbares Werkzeug in der beruflichen Praxis. Im Laufe von Studium und Beruf stellt sich jede Juristin und jeder Jurist eine eigene umfangreiche Gesetzesbibliothek zusammen. Dabei investieren sie laufend zweifach: Erstens in Geld für eine Reihe von dicken „Wälzern“ mit Bundes- und Landesgesetzen, für wiederkehrende Neuauflagen und Aktualisierungslieferungen. Zweitens in Zeit, um die Aktualisierungen einzuordnen und sich über Gesetzesänderungen einen Überblick zu verschaffen. Juristen befinden sich dabei immer im Wettlauf mit der Dynamik der Gesetzgebung. Denn so manche Aktualisierung und Neuauflage einer Gesetzesausgabe ist binnen kurzer Zeit wieder veraltet. juris Lex ist eine absolute Produktinnovation auf dem deutschen Markt und bietet endlich eine Lösung für dieses Dilemma.

Unsere Antwort heißt juris Lex Vereint Bundes-, Landes- und relevante EU-Gesetze in einem Werk. Ist als E-Book und als gedrucktes Buch erhältlich. Garantiert Ihnen Tagesaktualität auch als Print-Ausgabe. Reduziert die Kosten für die Anschaffung Ihrer persönlichen Gesetzessammlung. Grundlage von juris Lex bilden Gesetzesbibliotheken aus 11 Rechtsgebieten kombinierbar mit den Gesetzen des Bundes, der Länder und der EU. Für Studierende in den ersten Semestern wurde eine Basisausgabe konzipiert. Sie enthält die für diesen Studienabschnitt wichtigen Bundes-, Länder- und EU-Gesetze aus den Bereichen Öffentliches Recht, Strafrecht und BGB.

juris Lex vereint als einzige Gesetzesbibliothek Bundes-, Landes- und EU-Recht in einem Produkt. Neu und einzigartig. Jede juris Lex Gesetzesbibliothek enthält das Bundesrecht sowie das jeweilige Landesrecht und berücksichtigt auch das relevante EU-Recht. Das System juris Lex schafft zahlreiche individuelle Wahlmöglichkeiten, mit denen Juristen ihre persönliche Gesetzesbibliothek exakt zusammenstellen können. Bei der Auswahl entscheidet man sich zunächst für das Rechtsgebiet mit den Gesetzen des Bun-

Mit Sicherheit aktuell. Der Aktualitätscheck per QR-Code bietet die Sicherheitsgarantie: Anwender der E-Book-Variante können jederzeit die Aktualität der eigenen Gesetzesbibliothek prüfen und updaten. Sie sehen auf einen Blick, welche Gesetzesänderungen inzwischen angefallen sind. Und wer seine persönliche Gesetzesbibliothek lieber als gedruckte Ausgabe verwendet, kann diese jederzeit auf dem Stand der tagesaktuellen Datensätze als Print on Demand-Ausgabe im Amazon Online-Shop auf amazon.de beziehen.

juris Lex ist die einzige Gesetzesbibliothek, die medienübergreifend genutzt werden kann. Beispiellos flexibel. Genutzt wird die eigene juris Lex Gesetzesbibliothek geräte- und medienunabhängig als E-Book und als Print-Ausgabe. Kindle, Smartphone, Notebook, Desktop- oder Tablet-PC: juris Lex eignet sich für jedes Medium, das bei Arbeit oder Studium bevorzugt wird. Als E-Book führt juris Lex die Leser mit einer mediengerechten Kapitelaufteilung zu einem effizienten und guten Leseergebnis. Dabei wird automatisch die gesamte Bildschirmoberfläche des Endgerätes ausgenutzt. Ein innovatives Navigationskonzept sorgt dafür, dass man mit höchstens drei Klicks zum passenden Paragraphen gelangt. Das geht schneller als Blättern. Entstanden aus unseren größten Stärken. juris, als das Rechtsportal und Informationspartner Nr. 1 für Juristen, bietet nicht nur die umfangreichste Sammlung an gerichtlichen Entscheidungen, Urteilen, Gesetzen und Normen. Wir haben uns auch als kompetent vernetzter, digitaler juristischer Verlag einen Namen gemacht. Für die Qualität der Verarbeitung und der inhaltlichen Aufbereitung von Rechtsinformationen wurden wir als eines der ersten Unternehmen zertifiziert. In juris Lex, der innovativen Gesetzesbibliothek, haben wir unsere größten Stärken in einem Produkt vereint: Aktualität, Umfänglichkeit und Qualität. www.juris.de/Lex

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Rückblick

Erstes rechtspolitisches juris Symposium: Rechtsinformationen im Internet Das Rechtsportal juris lud Ende Juni zum ersten Symposium „Rechtsinformationen im Internet – Anspruch und Herausforderung“ nach Berlin in die Akademie der Künste ein. Mit dieser Veranstaltung bot juris eine neue Plattform, um rechtspolitische Meinungen einzuholen und auszutauschen. Mit rund 150 Gästen aus Politik, Wirtschaft sowie Anwalt- und Richterschaft wurden technologische Entwicklungen und die Bedürfnisse der unterschiedlichen Zielgruppen diskutiert.

Nach der Begrüßung durch Gerrit Stein, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der juris GmbH, erläuterte juris Geschäftsführer Samuel van Oostrom die Entwicklung des Rechtsportals vom Bundesunternehmen zu einem erfolgreichen Wirtschaftsunternehmen, das in diesem Jahr bereits sein 30-jähriges Bestehen feiert. „Entscheidend ist, dass juris auch in der digitalen Welt von morgen DAS erste Rechtsportal in Deutschland ist und bleibt.“ Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger befasste sich in ihrem Vortrag mit den rechtspolitischen Herausforderungen der Digitalisierung. Als einzige deutsche Vertreterin im Google-Beirat sieht sie

Prof. Dr. Felix Hey

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die Big Data-Industrie in der Pflicht, die Grundrechte der Bürger zu achten und forderte in diesem Zusammenhang klare Regelungen mit wirkungsvollen Sanktionen bei entsprechenden Verstößen. Über die Entwicklungsgeschichte juristischer Datenbanken und die Doppelfunktion der Richter als „Produzenten“ und „Konsumenten“ von gerichtlichen Entscheidungen referierte Prof. Dr. Thomas Voelzke: „Es darf keinen exklusiven Zugang der Richterschaft zu einer Recht-

sprechungs- und Normendatenbank geben. Der gleichberechtigte Zugang von Gerichten und Anwaltschaft wird derzeit von juris hervorragend organisiert.“ Mit diesem Appell sprach er sich für den zwingend aufrechtzuhaltenden gleichberechtigten Zugang zu Rechtsinformationen aus. Prof. Dr. Wolfgang Ewer, ehemaliger Präsident des Deutschen Anwaltvereins, beleuchtete die Auswirkungen der digitalen Welt auf die Anwaltschaft. Eine zunehmend wichtigere Aufgabe des DAV sei es, sowohl die positiven als auch die negativen Seiten der Digitalisierung zu meistern. Einerseits wird die juristische Arbeit aufgrund der Digitalisierung erleichtert, andererseits besteht das Berufsrisiko der Automatisierung. Dies muss Berufs-

Die Referenten: u. a. Gerrit Stein, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Prof. Dr. Thomas Voelzke (v. l. n. r.)

anwärtern bewusst sein. Eine besonders große Bedeutung komme zukünftig dem elektronischen Rechtsverkehr zu. In diesem Zusammenhang lobte Prof. Ewer die Professur für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes, die durch juris gestiftet wurde: „Wir sollten noch mehr Brücken zwischen technischen und juristischen Fragestellungen schlagen.“ Einen Einblick in die Recherche mit der juris Datenbank und deren Vorteile lieferte die JuraStudentin Anna K. Bernzen, die insbesondere die Relevanz der Verfügbarkeit von Originalurteilen für die eigene Urteilsbildung im Studium betonte. Prof. Dr. Felix Hey, Geschäftsführender Gesellschafter des Verlags Dr. Otto Schmidt, ging schließlich auf die richtungsweisende Wirkung juristischer Fachverlagstitel im Internetzeitalter ein. Für die erfolgreiche Integration von Datenbanken und juristischer Fachliteratur sei ein tiefgreifender Mentalitätswandel in den beteiligten Unternehmen erforderlich. „Insbesondere dann“, betonte Prof. Dr. Hey, „wenn die Kooperation über ein bloßes Zusammenstellen von einschlägigen Inhalten hinausgehen und zu einer echten Entwicklung neuer Ideen kommen will.“ Die Schlussworte übernahm Johannes Weichert, Geschäftsführer der juris GmbH, der sich sehr zufrieden mit dem ersten rechtspolitischen Symposium zeigte. „Wir haben mit dem Symposium eine Plattform geschaffen, um den fachlich orientierten Austausch zwischen Politik, Wirtschaft sowie Anwalt- und Richterschaft zu fördern“, ergänzte Samuel van Oostrom: „Die hohe Teilnehmerzahl und die hochkarätigen Referentinnen und Referenten unterstreichen die Relevanz des Themas und zeigen, wie hoch die Anforderungen an Anbieter verlässlicher elektronischer Rechtsinformationen sind.“

juris Geschäftsführer Johannes Weichert, Samuel van Oostrom und Aufsichtsratvorsitzender Gerrit Stein

© Quelle: Marc Darchinger

© Quelle: Marc Darchinger

Rückblick

Herausgeber und Autoren des juris PraxisKommentar SGB

Prof. Dr. Christoph Fasel beim Festvortrag

Jubiläumsfeier zu 10 Jahre juris PraxisKommentar SGB Anlässlich des zehnjährigen Erscheinens der juris PraxisKommentar-Reihe zum Sozialgesetzbuch fand Ende Juni eine Jubiläumsfeier mit Autorentreffen in der Berliner Akademie der Künste statt. juris Geschäftsführung und Verlagsproduktion begrüßten neben den Gesamtherausgebern des juris PraxisKommentar SGB, Prof. Dr. Schlegel und Prof. Dr. Voelzke, die Herausgeber sowie zahlreiche Autoren aller SGB-Bände. juris Geschäftsführer Samuel van Oostrom unterstrich in seiner Begrüßung die Bedeutung des juris PraxisKommentar SGB „als unverzichtbares Erläuterungswerk“ in der sozialgerichtlichen und anwaltlichen Praxis, das zugleich wissenschaftlichen Ansprüchen in hervorragender Weise gerecht wird. Er be-

zeichnete das Werk mit seinem einzigartigen Online-Aktualisierungskonzept als eine der erfolgreichsten Neuerscheinungen in der rechtswissenschaftlichen Kommentarliteratur der letzten Jahre. Prof. Dr. Schlegel, Vizepräsident des Bundessozialgerichts, dankte im Namen der Herausgeber den Autoren, die mit ihren vielfach zitierten Kommentierungen die Grundlage für den Erfolg des Werks legen. Er verband dies mit dem Appell, das überzeugende Online-Aktualisierungskonzept auch zukünftig durch Aktualisierungshinweise tatkräftig zu unterstützen. Ein besonderes Anliegen sei ihm zudem eine verständliche Sprache und die klar strukturierte Darstellung. Zugleich betonte er in seiner Rede die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit juris aus Sicht der Herausgeber und Autoren,

besonders die Zusammenarbeit mit Michael Kirsch, dem Lektor des SGB-Kommentars. Im Zeichen der Jubiläumsveranstaltung stand auch der Festvortrag „Dass (k)einer des anderen Sprache verstehe: Juristensprache und Verständlichkeit“ von Prof. Dr. Christoph Fasel. Der Medienwissenschaftler, Journalist und Autor mehrerer Journalismuslehrbücher unterstrich in seinem rhetorisch bemerkenswerten Beitrag, dass Fachsprache und Verständlichkeit keine Gegensätze seien. Im Anschluss blickte juris Lektor Michael Kirsch auf die Entwicklung des juris PraxisKommentar SGB in den letzten zehn Jahren zurück und gab einen Ausblick auf aktuelle gesetzgeberische Aktivitäten, deren Umsetzung sowie die weitere Auflagenplanung. 9

© Quelle: Babette Lorenz Fotografie

Expedition Recht

Der Richter und seine Rechner Seine Urteile fällt Benedikt Meyer frei und unabhängig. Seine Gedanken zum Zivilprozessrecht teilt und diskutiert der junge Amtsrichter mit den Lesern seines Internetblogs. Damit steht er für eine junge, technikaffine Generation in der Justiz, die vor allem eines will: Nähe zum Bürger schaffen. Examen an der Bucerius Law School, Auslandsjahr an einer der bekanntesten US-Hochschulen, ausgebildet im Gesellschafts- und Handelsrecht bei der Professoren-Legende Karsten Schmidt: Der Lebenslauf von Benedikt Meyer liest sich wie die Blaupause eines hochambitionierten Anwalts in einer Wirtschaftskanzlei. Doch den Berufsalltag des 31-Jährigen bestimmen aktuell Verkehrsunfälle und Bußgeldsachen – als Richter am Amtsgericht im niedersächsischen Cloppenburg. Lange Zeit hatte Meyer seine Ausbildung darauf ausgerichtet, in einer internationalen Kanz10

lei zu arbeiten. Dass daraus nichts wurde, ist seinem Pragmatismus geschuldet. Er will die Ergebnisse seiner Arbeit sehen. „Als Anwalt verbringt man sehr viel Zeit damit, rechtliche Szenarien zu entwerfen, die so nie eintreffen“, erzählt er. „Aber als Richter treffe ich Entscheidungen, die direkte Relevanz für das Leben anderer Menschen haben.“ Einen ausgeprägten Drang zu eigenen Entscheidungen und sich daneben immer noch ein Hintertürchen offenhalten – das sind Merkmale der ‚Millenials‘, also jener nach 1980 Geborenen, zu denen auch Meyer zählt. Es sind Jahrgänge, für die das Internet, das Auslandsjahr und Wendungen im Lebenslauf selbstverständlich sind. Dadurch unterscheidet sich diese Generation in ihrer Weltanschauung massiv von nur wenig älteren Jahrgängen. Wie für viele andere in seiner Generation ist der Status für Meyer nicht das Entscheidende, wichtig sei „die Flexibilität der Arbeit“, so der junge Amts-

richter. In den ersten anderthalb Jahren im Staatsdienst arbeitet Meyer als Staatsanwalt. Wie Generationen vor ihm informiert er sich in den einschlägigen juristischen Fachzeitschriften. Aber als technikaffiner Jurist nutzt er auch das Internet als Informationsquelle und wird so schnell auf den Blog des früheren OLG-Richters Detlef Burhoff aufmerksam. In dem vielgelesenen Format stellt Burhoff, der mittlerweile als Strafverteidiger tätig ist, aktuelle Entwicklungen rund um den Strafprozess und das Gebührenrecht vor. „Als Staatsanwalt habe ich mich hier immer schnell und gewinnbringend informiert. Aber etwas Adäquates gab es für die ZPO seinerzeit nicht“, erinnert sich Meyer.

Er trifft den richtigen Ton Zwar berichten verschiedene Anwälte aus Großkanzleien und diverse Fachverlage auf ihren Internetseiten über Wirtschaftsprozesse. Eine Austauschstelle zum deutschen Zivilpro-

Expedition Recht zessrecht, zudem mit einer flotten Schreibe, gibt es allerdings Anfang 2014 noch nicht – was verwundert, weil sich Zivilrichter und Anwälte täglich mit der Materie auseinandersetzen. Doch in der Welt der Wirtschaftsanwälte und der Richter werden die Kenntnisse einfach als juristisches Grundhandwerk vorausgesetzt. Der Rest ist schnell erzählt: Meyer sucht sich seine prozessualen Themen, entwickelt ein ansprechendes Design und vernetzt sich über diverse soziale Netzwerke. Innerhalb von nur einem Jahr entwickelt sich der ZPO-Blog unter deutschen Juristen von einem Geheimtipp zu einer festen Größe ihrer wöchentlichen Lektüre. Im Frühjahr 2015, kaum ein Jahr nach Start des Projekts, wird der ZPO-Blog bei einer internetbasierten Wahl als einer der besten deutschen Blogs ausgezeichnet. Meyer kommentiert auf hohem juristischen Niveau und trifft den richtigen Ton:„Ich will nicht immer förmlich und objektiv bleiben müssen. Das muss ich schon in meinem Beruf.“ Dabei verschließt er sich nicht im vielzitierten juristischen Elfenbeinturm und hat keine Angst vor großen Namen. Bei einer Diskussion um die Genauigkeit von Online-Kartenmaterial auf Twitter etwa, an der sich auch der deutsche Google-Chefjurist Arnd Haller beteiligt, positioniert sich Meyer offensiv für das Angebot des Wettbewerbers Microsoft – die Karten seien bei der Beurteilung von Verkehrsunfällen detailgenauer als die von Google.

Bevor Meyer die Idee seines Blogs verwirklichte, hatte er bereits Fachaufsätze veröffentlicht, aber nur wenige Rückmeldungen erhalten. Mit seinem ZPO-Blog ist das anders: Genauso wie im Gerichtssaal bekommt er hier sehr schnell Feedback auf seine Einträge, die sogenannten Blogposts. Doch gerade die eigene Berufsgruppe hält sich dabei auffällig zurück. Man kann darüber spekulieren, ob es schlicht zu wenig Interesse in der Richterschaft an einer solchen Darstellung und Diskussion gibt. Fakt ist aber, dass der überwiegende Teil der Berufsgruppe nicht wie Meyer mit Computern aufgewachsen ist. Ältere Richter schreiben Urteile noch von Hand und sind öffentlichen Diskussionen von Zivilurteilen, wie sie über Blogs und in sozialen Netzwerken stattfinden, gegenüber weniger offen eingestellt. Es hat den Eindruck, als müsse die dritte Staatsgewalt an diesem Punkt noch einen großen Schritt in Richtung Digitalisierung gehen.

Moderne Justiz lebt durch ihre Richter Für junge Richter wie Meyer dagegen wird es immer wichtiger, Plattformen wie Internetblogs für den Austausch und das Skizzieren aktueller Fragen zu nutzen. Sie sehen sich als Informationssammler, Aggregatoren und Initiatoren für weitere Diskussionen. Dafür brauchen sie keine Fachkonferenz, sondern nur ihren Laptop und einen Internetzugang. Obgleich Meyer so für je-

den Leser wahrnehmbar ist, geht es ihm in dem Projekt nicht um Aufmerksamkeit – die Darstellung von Richtern in den Medien ist aktuell ein heißes Thema in der Justiz. Auslöser ist Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof, und seine Kolumne in der Wochenzeitung ,Die Zeit‘. Hier äußert sich Fischer zu strafrechtlichen und rechtspolitischen Themen und trägt dabei sein Herz auf der Zunge. Letzteres hat dem BGHRichter eine treue Leserschaft auch außerhalb von Juristenkreisen beschert. Doch unter seinen eigenen Berufskollegen ist die Prominenz des Einzelnen nicht unumstritten – manche verstehen nicht, warum sich Fischer in dieser Form öffentlich äußern muss. Meyer kennt Fischers Schreibstil wie auch die Kritik daran. Wer sich öffentlich positioniert, muss eben mit Gegenwind von Lesern rechnen. „Ich finde es erstaunlich, dass Justiz immer noch so anonym wahrgenommen wird. Dabei ist Justiz ohne Frage ein Peoples‘ Business, schließlich fällen wir als Richter die Urteile, nicht der Justizapparat.“ Er wird den Austausch mit den Menschen weiter suchen. Im Gerichtssaal am Cloppenburger Amtsgericht. Oder in der digitalen Welt. www.zpoblog.de Text: Marcus Jung/JUVE-Verlag

Von Osnabrück nach New York und zurück Berufliche Stationen des Richters Benedikt Meyer beginnt sein Jurastudium 2004 an der Bucerius Law School in Hamburg, wo er auch zwei Jahre lang als Student am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. Karsten Schmidt tätig ist. Seinen späteren Auslandsaufenthalt verbringt er an der Cornell University in Ithaca (New York), einer der TopUniversitäten in den USA. Während seines Referendariats arbeitet Meyer unter anderem bei Oppenhoff in Köln. 2012 tritt Meyer in den Staatsdienst des Landes Niedersachsen, derzeit ist er Richter am Amtsgericht Cloppenburg. Sein ZPO-Blog wird 2015 in der Kategorie Litigation als bester Jurablog in Deutschland ausgezeichnet, an der Abstimmung haben über 2.700 Menschen teilgenommen.

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juris Newsflash

Veranstaltungen Treffen Sie uns vor Ort, wir freuen uns auf Ihren Besuch! Alle Termine Stand Redaktionsschluss. Aktuelle Termine finden Sie auch unter: www.juris.de/veranstaltungen

© Quelle: juris Datenbak

Deutscher Steuerberatertag, Wien 05. – 06.10.2015 Kommunale Nürnberg 14. – 15.10.2015 Frankfurter Buchmesse 14. – 18.10.2015 Deutscher Arbeitgebertag, Berlin 24.11.2015

Informationsforen juris lädt regelmäßig zu kostenlosen Informationsforen ein, um die verlagsübergreifende juristische Informationsdatenbank live vorzustellen. Aktuelle Termine finden Sie immer unter: www.juris.de/veranstaltungen Bamberg

07.10.2015, 10:00 – 12:00 Uhr

Münster

03.11.2015, 10:00 – 12:00 Uhr

Düsseldorf

01.12.2015, 10:00 – 12:00 Uhr und 13:30 Uhr – 15:30 Uhr

juris Webinare über Tablet und Smartphone Profitieren Sie auch mit Ihrem Tablet-PC oder Smartphone von den Vorteilen der juris Webinare. In den App-Stores (Google Playstore und Apple iTunes) steht die Citrix-App GoToWebinar kostenfrei für Ihre mobilen Endgeräte zur Verfügung. Das Log-in zur Teilnahme am Webinar erfolgt über die Eingabe der Webinar-ID, die Sie mit der Anmeldebestätigung von juris erhalten.

Die Teilnehmer können nach wie vor auch Mikrofon und Lautsprecher ihres Computers (VoIP) oder ihr Telefon verwenden.

Basis I – Einführung in die juris Recherche 22.10.2015, 11:00 – 12:00 Uhr 12.11.2015, 14:00 – 15:00 Uhr 26.11.2015, 14:00 – 15:00 Uhr 10.12.2015, 11:00 – 12:00 Uhr

Fortgeschrittenen-Webinare: 28.10.2015, 10:00 – 11:00 Uhr 18.11.2015, 14:00 – 15:00 Uhr 09.12.2015, 14:00 – 15:00 Uhr

Basis II – Personalisierungsfunktionen 08.10.2015, 14:00 – 15:00 Uhr 29.10.2015, 11:00 – 12:00 Uhr 19.11.2015, 14:00 – 15:00 Uhr 03.12.2015, 14:00 – 15:00 Uhr 17.12.2015, 11:00 – 12:00 Uhr

Eine Übersicht aller Webinar-Termine mit Links zur Anmeldung finden Sie hier: www.juris.de/webinare

Administrations-Webinar: 14.10.2015, 14:00 – 15:00 Uhr Europarecht-Webinar: 08.12.2015, 10:00 – 11:00 Uhr

are sind Alle Webin frei! kosten

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Herausgeber: juris GmbH, Gutenbergstraße 23 66117 Saarbrücken Tel.: 0681 5866-0 Fax: 0681 5866-274 E-Mail: [email protected] Chef-Redaktion: Daniela van Oostrom Redaktion: Sue Rappe Autoren: Regina Holzrichter, Sue Rappe

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vom 14.–18. Oktober 2015, Halle 4.2/Stand F 69