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28.01.2017 /19.20-19.50 Uhr

STREITKRÄFTE UND STRATEGIEN

29.01.2017 /12.30-13.00 Uhr

Andreas Flocken

E-Mail: [email protected] www.ndr.de/streitkraefte

Inhalt:    

Nur bedingt einsatzbereit? Der Zustand der Bundeswehr NATO-Russland-Konfrontation – Wie können militärische Zwischenfälle verhindert werden? YouTube-Reihe „Die Rekruten“ – Erfolgreiches Instrument für die BundeswehrNachwuchsgewinnung? Auslandseinsätze ohne Lehren? Mangelnde Auswertung von Bundeswehr-Missionen

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Willkommen zu einer neuen Ausgabe unserer Sendereihe. Es begrüßt Sie Andreas Flocken.

Die Themen in Schlagzeilen:

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NATO-Russland-Konfrontation - Wie können militärische Zwischenfälle verhindert werden?

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YouTube-Reihe „Die Rekruten“ – Erfolgreiches Instrument für die Bundeswehr-Nachwuchsgewinnung? Und:

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Auslandseinsätze ohne Lehren? Mangelnde Auswertung von Bundeswehr-Missionen.

Zunächst jedoch zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, der in dieser Woche vorgestellt worden ist. Da war noch nicht bekannt, dass in einer Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf Soldaten bei der Ausbildung gedemütigt und misshandelt worden sind. Sie mussten sich nackt ausziehen und wurden dabei gefilmt. Außerdem ist von gewalttätigen Aufnahme-

Ritualen die Rede. Das Verteidigungsministerium hat eine gründliche Aufklärung angekündigt.

Unabhängig von diesem Einzelfall: Der vom Wehrbeauftragten präsentierte Jahresbericht hat deutlich gemacht, dass die Bundeswehr in keinem guten Zustand ist. Das machen auch die drastisch angestiegenen Eingaben deutlich. Für den Bundeswehrverband, also der Interessenvertretung der Soldaten, sind die deutschen Streitkräfte nur noch bedingt einsatzbereit. Die Verteidigungsministerin hat zwar viel angekündigt – Ursula von der Leyen spricht von einer Trendwende zum Besseren. Doch in der Truppe ist davon auch drei Jahre nach ihrem Amtsantritt wenig zu spüren. Der Umfang der Streitkräfte ist inzwischen auf rund 177.000 Soldaten gesunken. Gleichzeitig haben die Aufgaben zugenommen. Dabei soll die Truppe doch wachsen – beim Personal und Material.

Für den Wehrbeauftragten erfolgen die Reformen im Schneckentempo. Beispiel Kampfpanzer:

O-Ton Bartels „Um eine Vollausstattung für Ausbildung, Übung und Einsatz zu erreichen, sollen die 225 vorhandenen Kampfpanzer um 100 gebrauchte, modernisierungsbedürftige Leopard 2 aufgestockt werden - in den nächsten sieben Jahren. Wenn man schon gebrauchte Panzer zurückkauft: Warum dauert das dann so lange? Unter Vertrag ist bisher nichts.“ Hans-Peter Bartels fordert daher eine Beschleunigungsinitiative sowie einen Mentalitätswechsel.

Und die Verteidigungsministerin räumt ein, dass auch ihr manches viel zu langsam geht. Die Weichen sieht die CDU-Politikerin aber richtig gestellt – auch beim Geld.

Von der Leyen „Ich muss ganz ehrlich sagen, auch ich wünsche mir mehr Tempo. Das ist immer wichtig. Klar ist, dass wir den Trend auch bei den Finanzen des vergangenen Jahres und dieses Jahres - der Trend, der aufwärtsgeht - fortsetzen müs2

sen. Genau mit dieser Überzeugung werde ich auch in die Etat-Verhandlungen für das Jahr 2018 gehen.“ Mehr Geld für die Streitkräfte. Doch damit allein lassen sich die Probleme der Bundeswehr nicht lösen. Sie werden sich künftig sogar verschärfen. Grund ist der Machtwechsel in den USA. Donald Trump macht Ernst. Für den impulsiven US-Präsidenten hat die NATO erheblich an Bedeutung verloren. Da hilft auch wenig, dass der neue Pentagonchef James Mattis gerade ein Bekenntnis zum Bündnis abgelegt hat. Die Europäer werden sich militärisch nicht mehr wie bisher auf die USA verlassen können. Washington wird sein Engagement in der NATO wohl zurückfahren. Die Folge: Es entstehen Lücken. Lücken, die die Europäer füllen müssen.

D.h., künftig wird es noch mehr Aufgaben und Einsätze für die Europäer geben. Für die Bundeswehr zeichnet sich damit ab, dass sie sich ganz neu aufstellen muss. Auf die Streitkräfte kommen schwierige Zeiten zu.

Mehr zum Zustand der Bundeswehr auf der Internetseite von Streitkräfte und Strategien unter ndr.de/streitkraefte.

Themenwechsel: Seit der Krim-Annexion durch Russland hat die NATO ihre militärischen Aktivitäten in den osteuropäischen Mitgliedsländern verstärkt. Denn diese Staaten fühlen sich durch Russland bedroht. Der Westen setzt daher auf Abschreckung – zum Unwillen der Regierung in Moskau. Russland kritisiert die NATO-Präsenz und setzt seinerseits auf militärische Stärke, u.a. durch gewagte Flugmanöver in unmittelbarer Nähe von NATO-Einheiten. Damit steigt aber die Gefahr von Zwischenfällen und einer militärischen Eskalation. Bemühungen, solche Vorfälle zu verhindern, waren bisher nicht erfolgreich. Dabei gibt es durchaus Vorschläge und Ideen. Jerry Sommer weiß mehr:

Manuskript Jerry Sommer 2013, also vor der Ukraine-Krise, sind NATO-Kampflugzeuge insgesamt 40 Mal aufgestiegen, weil russische Militärmaschinen im Baltikum nahe der Grenzen von NATO-Staaten geflogen sind. Danach hat sich diese Zahl vervielfacht, sagt

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Lukasz Kulesa vom „European Leadership Network“, einem Thinktank, der sich mit Gefahren für die europäische Sicherheit beschäftigt: O-Ton Kulesa (overvoice) „2014 gab es schon 140 solcher Zwischenfälle, 2015 waren es 116. Nach Angaben der NATO ist diese Zahl 2016 leicht auf 110 zurückgegangen“. Gegenwärtig ist die Gefahr militärischer Zwischenfälle wohl noch geringer, weil die neue Trump-Administration in Washington und Moskau versuchen, Spannungen abzubauen. Aber aufgrund der Truppenverlegungen, sowie vermehrter Militärübungen der NATO wie auch Russlands in Grenzregionen von NATOMitgliedern, ist das Risiko von Zwischenfällen weiterhin hoch, sagt Leon Ratz von der Washingtoner „Nuclear Threat Initiative“, die sich seit vielen Jahren für eine Reduzierung vor allem von nuklearen Gefahren einsetzt:

O-Ton Ratz (overvoice) „Das Risiko von Unfällen und Fehleinschätzungen wächst. Und damit sind unakzeptabel hohe Eskalationsgefahren verbunden. Wir haben es ja mit Nuklearmächten zu tun. Deshalb sind damit auch nukleare Gefahren gegeben.“ Die NATO hat wiederholt kritisiert, dass russische Militärflugzeuge über der Ostsee mit ausgeschalteten Transpondern fliegen. Denn so können zivile Flugzeuge und die zivile Luftraumüberwachung diese Flugzeuge auf ihren technischen Geräten nicht wahrnehmen. Im Notfall ist daher ein Ausweichen erst möglich, wenn die Militärmaschinen in Sichtweite sind. Russland hat lange Zeit abgestritten, dass dadurch die Sicherheit im Luftverkehr gefährdet würde. Im vergangenen Sommer hat Moskau jedoch einem Vorschlag des finnischen Präsidenten Niinistö zugestimmt, dass im Baltikum alle Militärflüge nur mit eingeschalteten Transpondern stattfinden sollten. Der russische Botschafter bei der NATO in Brüssel, Alexander Gruschko:

O-Ton Gruschko (overvoice) „Wir haben der NATO wie auch den einzelnen NATO-Staaten vorgeschlagen, technische Gespräche zwischen Militärs unserer Länder zu beginnen, mit dem Ziel, alle Fragen zu behandeln, die mit der militärischen Sicherheit und Stabilität zu tun haben und besonders mit der Vermeidung von gefährlichen militärischen Zwischenfällen.“

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Deutschland hat sich innerhalb der NATO dafür ausgesprochen, den russischen Vorschlag aufzugreifen. Tobias Lindner, der für die Grünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt, unterstützt dieses Vorgehen:

O-Ton Lindner „Man sollte die Russen tatsächlich beim Wort nehmen. Ob sie ein solches Angebot ernst meinen, kann man nur in der Praxis überprüfen. Aber klar ist: Flüge mit Transpondern im Baltikum sind auf jeden Fall sicherer als Flüge ohne Transponder.“ Zwar wurde im NATO-Russland-Rat, der im vergangenen Jahr insgesamt dreimal zusammengekommen ist, über das Thema Risikovermeidung gesprochen. Allerdings haben sich beide Seiten bisher nicht auf konkrete Maßnahmen geeinigt. Insbesondere bei der Transponderfrage hat es bisher kein klares „Ja“ der NATO-Staaten gegeben. Immerhin haben NATO und Russland weiteren Gesprächen hierüber zugestimmt, zu der der finnische Präsident alle interessierten Staaten in diesem Jahr einladen will.

Ein Problem dürfte sein, dass Militärs beider Seiten es für nützlich halten, die Transponder manchmal ausgeschaltet zu lassen. Lukasz Kulesa vom „European Leadership Network“:

O-Ton Kulesa (overvoice) „Flüge ohne eingeschaltete Transponder werden manchmal benutzt, um Informationen über die Radarsysteme der anderen Seite zu sammeln. Die Russen machen das und einige NATO-Staaten machen das ebenfalls. Es gibt eine gewisse Zurückhaltung der Militärs beider Seiten, denke ich, das in einem Abkommen strikt zu verbieten.“ Die zögerliche Antwort der NATO auf den russischen Transponder-Vorschlag hat jedoch vor allem einen politischen Hintergrund: Denn die NATO ist in der Frage gespalten, inwieweit man durch Gespräche oder gar Abkommen zwischen Russland und der NATO den Eindruck erweckt, man kehre trotz des russischen Vorgehens in der Ukraine wieder zum Normalzustand zurück. Deutschland ist dafür, alle Möglichkeiten zur Risikominimierung und für Rüstungskontrolle in Europa zu nutzen. Einige osteuropäische NATO-Mitglieder aber sind strikt dagegen und lehnen es ab, wieder Gespräche zwischen NATOund russischen Militärs zu führen. Die NATO hatte als Reaktion auf die Ukrai5

ne-Krise die militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Arbeitsebene komplett eingestellt. Eine falsche Entscheidung, findet der Rüstungsexperte HansJoachim Schmidt von der „Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“:

O-Ton Schmidt „Meine persönliche Auffassung ist, dass es ohnehin ein Fehler war, auf der Arbeitsebene den NATO-Russlandrat einzustellen. Insofern befürworte ich eine schnellstmögliche Reaktivierung des NATO-Russlandrates auch auf Arbeitsebene.“ Denn nur durch Gespräche zwischen Militärexperten aus der NATO und Russland können konkrete Vereinbarungen über Flugsicherheit und Risikovermeidung vorbereitet werden. Erstrebenswert wäre sicherlich eine umfassende Vereinbarung zwischen der NATO und Russland über diese Thematik. Trotz des Widerstandes einiger osteuropäischer Staaten gibt es dafür nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump offenbar bessere Voraussetzungen als bisher. Der russische NATO-Botschafter Gruschko ist jedenfalls optimistisch:

O-Ton Gruschko (overvoice) „All unsere Vorschläge, die wir sowohl der NATO als auch den einzelnen NATO-Staaten gemacht haben, liegen nach wie vor auf dem Verhandlungstisch. Wir glauben, dass die NATO eher früher als später darauf konstruktiv antworten wird.“ Der Rüstungsexperte Hans-Joachim Schmidt ist allerdings skeptisch:

O-Ton Schmidt „Das ist gegenwärtig vor dem Hintergrund der Differenzen zwischen den NATO-Staaten nicht machbar. Insofern ist es sinnvoller, es auf bilateraler Ebene zu versuchen, zumal es zwischen NATO-Staaten und Russland schon 12 Abkommen zur Verminderung der Risiken von militärischen Zwischenfällen auf Hoher See gibt.“ Diese Abkommen basieren auf einer Vereinbarung zwischen den USA und der Sowjetunion aus dem Jahre 1972. Auch Deutschland hat ein entsprechendes Abkommen mit Russland. Allerdings gibt es solche Abkommen bisher weder mit Polen und den baltischen Staaten noch mit Rumänien und Bulgarien. Dabei ist es auch in der Schwarzmeer-Region zu Zwischenfällen gekommen. 6

Das Hauptproblem der bestehenden Abkommen über die Vermeidung von Zwischenfällen auf und über den Meeren ist jedoch, dass sie sehr allgemein und wenig konkret sind. Während die USA Tiefflüge russischer Kampfflugzeuge über US-Kampfschiffe als „provokativ“ und „gefährlich“ bezeichnet haben, sind diese aus russischer Sicht „professionell“ und „legal“. Welche Entfernungen und Abstände als „sicher“ angesehen werden, müsse deshalb gemeinsam festgelegt werden, sagt Leon Ratz von der „Nuclear Threat Initiative“:

O-Ton Ratz (overvoice) „Wir schlagen vor, dass sich die USA und Russland zusammensetzen und diskutieren, was als ‚sichere Entfernung‘ angesehen werden soll, wenn Schiffe und Flugzeuge sich in internationalen Gewässern und im internationalen Luftraum bewegen. Auch die NATO insgesamt sollte dann mit Russland eine entsprechende Vereinbarung abschließen.“ Diese Vorschläge unterstützen in einer gemeinsamen Erklärung der ehemalige britische Verteidigungsminister Des Browne, der frühere US-Senator Sam Nunn, der ehemalige russische Außenminister Igor Ivanow und der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Russland hat den USA schon ein entsprechendes Angebot unterbreitet, sagt der russische Botschafter Gruschko: O-Ton Gruschko (overvoice) „Wir haben den USA vorgeschlagen, Ergänzungen zu dem bestehenden bilateralen Abkommen zu verhandeln und dabei zu definieren, welches die maximalen bzw. minimalen Entfernungen sein sollen, auf die sich Schiffe und Flugzeuge beider Seiten einander annähern dürfen. Noch warten wir auf eine Antwort.“ Ob – und gegebenenfalls wann - die neue Administration in Washington antworten wird, ist offen. Anscheinend gibt es jedoch neue Möglichkeiten, aus einer wachsenden gegenseitigen Konfrontation mit ihren Eskalationsgefahren auszubrechen – sowohl auf der bilateralen Ebene zwischen den USA und Russland, sowie multilateral im NATO-Russlandrat oder in der OSZE, der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“. Hans-Joachim Schmidt von der „Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ ist jedenfalls zuversichtlich:

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O-Ton Schmidt „Wenn beide Seiten versuchen, ein Stück aufeinander zuzugehen, um die Beziehungen zu verbessern, sind die Chancen, die bestehenden Abkommen zur Risikominimierung zu verbessern, natürlich besser.“ Die kommenden Monate werden zeigen, ob diese Chancen auch genutzt werden oder ob es Hardlinern gelingt, eine Renaissance von Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung zu verhindern.

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Flocken Soweit Jerry Sommer.

Seit Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr ein Rekrutierungsproblem. Angesichts der demografischen Entwicklung wird es immer schwieriger, geeignete Bewerber zu gewinnen. Um junge Leute zu erreichen, ist die Bundeswehr im Internet neue Wege gegangen. Seit November werden mehrere Rekruten bei der Grundausbildung begleitet. Die rund fünf Minuten langen Videoclips werden dann bei YouTube ins Netz gestellt. In diesem Monat geht die Reihe zu Ende. Anlass für Björn Müller, Bilanz zu ziehen:

Manuskript Björn Müller Für die deutschen Streitkräfte ist es bisher noch nie einfach gewesen, Jugendliche für den Arbeitgeber Bundeswehr zu begeistern. Seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ist das Rekrutierungsproblem besonders akut - vor allem bei den Mannschaften, also den einfachen Soldaten.

Seit mehreren Wochen setzt die Bundeswehr bei ihrer Nachwuchswerbung auf ein ganz neues Lockmittel: die YouTube-Serie „Die Rekruten“. Täglich wird gezeigt, wie elf Rekruten ihre Grundausbildung bei der Marine erleben. Ursprünglich waren es zwölf Protagonisten. Die YouTube-Reihe setzt sich von bisherigen Bundeswehr-Filmen deutlich ab. Das Neue bei „Die Rekruten“: Die neuen Soldaten werden nicht nur von der Kamera wie in einem Dokumentarfilm begleitet, sondern sie kommentieren auch selbst, was sie gerade machen.

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O-Ton aus „Die Rekruten“ / Tag 43 „Ich hab zwar Schmerzen und hab gar keinen Bock mehr, aber ich fand’s geil.“ / „Man konnte sein Können zeigen.“ / „Also sowas macht einfach Bock. Nächste Woche geht’s in den Schießübungs-Simulator. Bereit fühle ich mich. Ich werde einfach alles geben, um meine Zulassung für den Schießstand zu bekommen.“ Der Ton in den Fünf-Minuten-Videos ist locker und flapsig. Teilweise filmen sich die jungen Rekruten mit ihren Smartphones selbst. Der Leiter des Presseund Informationsstabes des Verteidigungsministeriums, Jens Flossdorf, nennt die Serie eine „Reality-Doku“. Sie zeigt angeblich ungeschminkt den wahren Ausbildungsalltag in einer Kaserne. Gedreht wurde sie allerdings in keiner der oft

maroden

Bundeswehr-Liegenschaften,

sondern

in

der

Marine-

Technikschule Parow, einer Vorzeigekaserne. Hier ist die Ausstattung der Soldatenstuben vom Feinsten, es gibt u.a. neue Flachbild-Fernseher. Ist die YouTube-Reihe daher schon eine fragwürdige Inszenierung? Nein, meint Thomas Wiegold, Fachjournalist für Sicherheitspolitik und Betreiber des Blogs „augengeradeaus“:

O-Ton Wiegold „Ich halte das für die legitime Form einer staatlichen Institution, um Nachwuchs zu werben. Auch andere staatliche Institutionen werden nicht in den Vordergrund stellen, was bei ihnen nicht funktioniert. Eine Landespolizei wird nicht sagen, wir haben zu wenig Material und wir haben nicht renovierte Wachen, sondern sie wird sagen: komm zu uns, weil wir dieses oder jenes machen; sei Teil des Teams.“ Die Bemühungen der Bundeswehr, sich von ihrer besten Seite zu zeigen, waren bisher aber nicht immer erfolgreich. So wurde die letzte Kampagne, die speziell Frauen für die Truppe werben sollte, nach nur einem Tag abgesetzt. Die Wirkung in der Öffentlichkeit war verheerend. Die Kampagne zeigte Frauen beim Shoppen oder im Fitnessstudio zusammen mit ideenlosen Slogans wie: „Ihr Leben ist bunt und abwechslungsreich. Ihr neuer Job ist es auch.“ Die YouTube-Reihe „Die Rekruten“ ist für das Verteidigungsministerium dagegen eine richtige Erfolgsstory. Und in der Tat. Einige Videos wurden mehr als eine Million Mal angeklickt. Der YouTube-Kanal „Die Rekruten“ hat fast 270.000 Abonnenten. Für eine Großorganisation, die wie eine Behörde funktioniert, ist das tatsächlich ein ungewohnter Erfolg. Die Bundeswehr ist sichtlich 9

stolz darauf und feierte sich unter anderem mit einer Pressemitteilung „Die Rekruten bricht YouTube Rekorde“. Das Konzept, die Realität des Rekrutendaseins ungefiltert zu zeigen, funktioniere. Die Serie habe sich in der Zielgruppe der 17 bis 25-Jährigen fest etabliert, so ein Pressesprecher der Bundeswehr gegenüber NDR Info. Der Kommunikationsexperte und ehemalige Offizier Sascha Stoltenow wirft der Bundeswehr dagegen mit Blick auf den Realitätsbezug und die Zielgruppe Unehrlichkeit vor.

O-Ton Stoltenow „Na ja; das ist ja schon die erste Lüge. Denn das ganze Format, jedes mediale Format, ist eine Inszenierung. Der Film entsteht immer im Schnitt. Die Inszenierung hat immer ein Drehbuch. Das Drehbuch ist hier der Dienstplan. […] Und das bisschen Kindische, was in der Serie rumkommt, ist, glaube ich, sehr gut zugeschnitten auf ein Publikum, das schon ab 12, 13, 14 Jahren und ich sage mal bis 18, 19 geht.“ Fakt ist: Die Serie lässt keine Ausbildungsabschnitte offen; vom Biwakieren bis zur Ausbildung am Sturmgewehr G36 wird alles begleitet. Allerdings dominieren vor allem ironische und saloppe Kommentare der jungen Leute die FünfMinuten-Videos. Diese Werbung werde daher dem Wesenskern der Bundeswehr nicht gerecht, findet Nicolas Scheidtweiler, PR-Fachmann und ehemaliger Offizier:

O-Ton Scheidtweiler „In der Serie – das ist klar - wird über ein Gewehr gesprochen und ich muss irgendwie schießen. Meines Erachtens muss man hier noch klarer herausstellen, dass eine gewisse charakterliche Eignung da sein muss, auch im Zweifel sein Leben zu geben oder den Gegner halt zu töten. Das wird in der Arbeitgeberpositionierung, die aktuell von Ursula von der Leyen, aber auch in der Kommunikation dargestellt wird, nicht mehr deutlich.“ Der Aspekt des Tötens im Auftrag des Staates wird in der Serie nur angerissen und steht in der Tat nicht im Vordergrund. Die Serie betont weiche Faktoren wie Geborgenheit in der Soldaten-Gemeinschaft und Teamarbeit. Solche sozialen Aspekte locken junge Menschen am ehesten in die Streitkräfte; die harten Seiten des Soldatenberufes wie Auslandseinsätze schrecken dagegen ab. Das hat schon 2014 eine Studie zur Attraktivität der Mannschaftslaufbahn des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr festgestellt. Ob dieser breite An-

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satz womöglich ungeeignete Kandidaten in die Streitkräfte bringt, muss sich noch zeigen.

Der Kommunikationsexperte Sascha Stoltenow sieht noch ein grundsätzliches Problem bei der YouTube-Reihe „Die Rekruten“:

O-Ton Stoltenow „Meine These wäre, dass die Beliebtheit von Berufen wie Polizist und Soldat dadurch herrührt, dass sie einiges an Autorität ausstrahlen. Diese ironische Brechung, die eigentlich in allen Videos drin ist, weil der Ausbilder halt einen Spruch macht: ‚Na ja, mein ich ja nicht so‘. Sie bricht die Autorität des Soldatenberufs, eben weil sie sie nicht angemessen ernst nimmt. Dann weiß man, dass das nicht der Weg ist, nachhaltig die Rolle des Soldaten in der Gesellschaft angemessen zu diskutieren.“ Um nachhaltig für den Soldatenberuf zu werben, fehlt der BundeswehrKommunikation etwas Entscheidendes, meint Sascha Stoltenow:

O-Ton Stoltenow „Die Kommunikationsstrategie des Verteidigungsministeriums zielt darauf ab, dass der Minister oder in diesem Fall die Ministerin, also die Politik, die kommunikative Hoheit hat. Das lässt sich unter anderem daran beobachten, dass aktive Soldatinnen und Soldaten im öffentlichen Diskurs in Deutschland so gut wie keine Rolle spielen. Wenn man mal in die Niederlande schaut: Der ehemalige Inspekteur der niederländischen Streitkräfte, Peter van Uhm, hat einen sehr bemerkenswerten öffentlichen Auftritt gehabt. Und er hat dort einen Vortrag dazu gehalten unter der Überschrift ‚Why I choose the gun‘. Also warum ich mich entschieden habe, die Waffe in die Hand zu nehmen; warum habe ich mich entschieden, Soldat zu werden.“

Ein solches selbstbewusstes Werben von Soldaten für ihren Beruf sucht man in Deutschland tatsächlich vergebens. Außerdem hilft die beste Werbung nichts, wenn die Bedingungen nicht stimmen. Laut der Attraktivitätsstudie zur Mannschaftslaufbahn von 2014 würden sich junge Leute gerne erst einmal für zwei Jahre verpflichten. Die Bundeswehr verlangt mindestens vier. Eine vollwertige Berufsausbildung während der Dienstzeit für länger Dienende käme auch gut an; das bieten die Streitkräfte aber nicht. Die Bundeswehr wird das jedoch erst mal nicht weiter stören. Denn die Zugriffszahlen auf das Bewerbungsportal „Bundeswehrkarriere.de" sind seit dem Start der Serie im November um 40 Prozent angestiegen. Und bei der Karrierehotline hat nach Angaben 11

der Bundeswehr die Zahl der Anrufe um mehr als 25 Prozent zugenommen. Allerdings geht die Neugier auf das neue Werbeformat inzwischen bereits zurück. Die Zugriffszahlen auf „Die Rekruten“ bei YouTube sinken. Die Bundeswehr ist jedoch trotzdem vom nachhaltigen Erfolg der Serie überzeugt. Laut Verteidigungsministerium soll es im Frühsommer eine Art Fortsetzung geben; dann mit Folgen zum Dienst der neuen Soldaten in ihren Einheiten.

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Flocken Ein Bericht von Björn Müller. Auslandseinsätze gehören weiterhin zu den Hauptaufgaben der Bundeswehr – gerade hat der Bundestag eine Verlängerung des Mali-Einsatzes beschlossen. Was läuft gut bei diesen Missionen? Was schlecht? Welche Lehren können gezogen werden? Darüber hört man in der Regel kaum etwas. Es gibt daher immer wieder die Forderung nach einer regelmäßigen Auswertung, einer Evaluierung der Auslandseinsätze. Diese Stimmen werden inzwischen immer lauter. Hören Sie Christoph Prössl:

Manuskript Christoph Prössl Am vergangenen Donnerstag hat das Parlament über die Ausweitung des Militäreinsatzes in Mali abgestimmt. Die Debatte im Bundestag war lebhaft – wie immer, wenn es um Mandate für die Bundeswehr geht. Union und SPD verteidigen den Einsatz, die Grünen halten ihn auch für sinnvoll, die Linkspartei ist kategorisch dagegen. Und immer schwingt die Frage mit: Sind Einsätze wie in Mali, Afghanistan, im Kosovo oder andernorts sinnvoll?

Diese Debatten könnten anders verlaufen, wenn die Grundlage für solche wichtigen Entscheidungen fundierter wäre. Umfassende Untersuchungen über Sinn oder Unsinn dieser Einsätze gibt es nicht. Beispiel Afghanistan, das wohl umfassendste Auslandsengagement der Bundeswehr. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels:

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O-Ton Bartels „Für einen so langen Einsatz der Bundeswehr ist es eigentlich ganz erstaunlich, dass ja nicht einmal mehr die Afghanistan-Fortschrittsberichte, die es bis 2014 gegeben hat, fortgeschrieben werden. Man hätte nach Ende des ISAFEinsatzes, also des mit Kampfaufgaben verbunden Einsatzes der NATO, mal das ganze Engagement betrachten können. Die NATO hätte das tun können, die Bundesregierung müsste es tun. Das ist etwas, was uns helfen würde, aus Erfahrungen, die wir aus diesem ganz besonderen Einsatz gemacht haben, zu lernen für andere Einsätze.“ Bartels hat das schon im vergangenen Jahr offen angemahnt. In einem gemeinsamen Zeitungs-Beitrag, den er mit dem Vorsitzenden des deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, für die „Rheinische Post“ verfasst hat, forderte er einen umfassenden Evaluierungsbericht. Wie komplex der Einsatz der Bundeswehr war und ist, wird deutlich beim Blick auf die sogenannten Provincial Reconstruction Teams, kurz PRT. Das sind militärisch-zivile Einheiten, deren Auftrag es am Hindkusch war, den Wiederaufbau der Infrastruktur zu unterstützen.

O-Ton Bartels „Wir hatten zum Beispiel in den PRTs ein enormes Übergewicht an Soldaten. Also 1.000 Soldaten, drei Zivilisten. Das ist nicht die richtige Gewichtung. Wenn Entwicklungshilfe, wenn Diplomatie in die Region gebracht werden soll, kann man das nicht zu großen Teilen wieder auf die Soldaten abwälzen. Die hatten genug zu tun mit ihrem eigenen militärischen Auftrag. Klar, Soldaten haben da einen sehr engagierten Job gemacht, indem sie das, was die Zivilen nicht geleistet haben, mit übernommen haben. Aber das hat es insgesamt nicht leichter gemacht für die Auftragserfüllung.“ Auch die Grünen im Bundestag fordern schon seit Jahren, dass jeder Einsatz gründlich evaluiert werden sollte. Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, sieht solche Berichte als Grundlage für zukünftige Entscheidungen für oder gegen einen Einsatz.

O-Ton Brugger „Und es ärgert mich schon, dass die Bundesregierung immer wieder kurze Berichte vorlegt, aber diese dann eben nicht ernsthaft sind, kritisch sind, sondern sehr viel von Schönfärberei geprägt sind. Wir haben das jetzt im Fall von Afghanistan gesehen. Da gibt es intern sogar einen ziemlich heftigen Bericht aus der Bundeswehr und der wird unter Verschluss gehalten, obwohl über alle Parteigrenzen hinweg alle Abgeordneten immer wieder eine ehrliche und kritische Evaluation eingefordert haben.“

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„Der Spiegel“ berichtete über dieses Papier, das im Planungsamt der Bundeswehr verfasst worden ist. Ein strategisches Vakuum, wie es in Afghanistan lange existierte, müsse bei künftigen Einsätzen verhindert werden, heißt es darin. Auch die Linkspartei möchte umfassend Bilanz ziehen und stellte der Bundesregierung in einer großen Anfrage über 100 Fragen. U.a.: Wie hoch ist die Zahl der Opfer in Ländern, in denen die Bundeswehr aktiv ist? Wie kommen diese Zahlen zustande? Teilt die Bundesregierung die Einschätzung des ehemaligen Leiters der US-amerikanischen Special Forces, Mike Flynn, dass es ohne den Irak-Krieg den „Islamischen Staat“ nicht geben würde? Die Bundesregierung antwortete auf 290 Seiten.

Künftig soll es Berichte geben. Im Januar 2016 legten Union und SPD einen Entwurf zur Ergänzung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehr-Einsätzen vor. Darin werden Vorschläge gemacht, welche Absätze in das bestehende Gesetz eingefügt werden sollen. So soll künftig bei einer Mandatsverlängerung eine bilanzierende Bewertung vorgelegt werden. Wörtlich heißt es in dem Entwurf:

Zitat „Nach Abschluss des Einsatzes legt die Bundesregierung dem Bundestag einen ressortübergreifenden Evaluierungsbericht vor, der die Wirksamkeit der militärischen und zivilen Komponenten der Mission bewertet.“ Der Gesetzentwurf befindet sich gerade in den Fraktionen und wird dort diskutiert. Wann er dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird, ist offen. Viel Zeit bleibt nicht mehr, die Bundestagswahl steht vor der Tür.

Dabei ist es gar nicht so einfach, Militäreinsätze zu bewerten. Fachleute an Forschungseinrichtungen kritisieren, Gegner solcher Einsätze fänden leicht die richtigen Zahlen, um ihren Standpunkt zu untermauern - die Befürworter des Engagements aber auch.

Viele Berichte beschäftigen sich auch nur mit einem Ausschnitt der Einsätze. Wie hat die militärische Zusammenarbeit funktioniert? Haben alle Waffensysteme in sehr oft widriger Umgebung funktioniert?

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Der Fortschrittsbericht Afghanistan 2014, den der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Michael Koch, dem Parlament im November 2014 vorgelegt hat, analysiert beispielsweise die politische Lage, wie sich das Staatswesen entwickelt hat, wie die Wahlen verlaufen sind, was bei der Drogenbekämpfung erreicht wurde. Ein Kapitel heißt Zivilgesellschaft und Menschenrechte - und natürlich geht es auch um die Sicherheitslage und den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Leider war das der letzte Bericht, der dem Parlament vorgelegt wurde. Darüber, wie ein solcher Bericht aussehen sollte, forschen Matthias Dembinski und Thorsten Gromes an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung HSFK. Matthias Dembinski über die zentralen Fragen:

O-Ton Dembinski „Haben diese Einsätze tatsächlich dazu geführt, dass die Verhältnisse in den Zielländern stabiler geworden sind? Haben sie zu friedlicheren Verhältnissen geführt oder war es möglicherweise am Ende so, dass dann der Schaden größer war als der Nutzen, sprich, dass möglicherweise als Ergebnis der Intervention mehr Menschen ums Leben gekommen sind als hätten geschützt werden können?“

Was so einfach klingt, ist dabei ziemlich kompliziert. Denn für eine rein wissenschaftliche Betrachtung bräuchte man zwei Afghanistans: In einem interveniert die internationale Staatengemeinschaft, in dem anderen nicht. Nach zehn oder 15 Jahren wäre der Vergleich dann methodisch sauber. Die Realität ist aber anders.

In vielen Berichten werden sehr unterschiedliche Kriterien angesetzt. Einschulungsraten, Zahl der gebohrten Brunnen und so weiter. Das führe dazu, dass sich jeder das rauspicken könne, was für seine Argumentation hilfreich sei, sagen Gromes und Dembinski. Die beiden schlagen vor, nur wenige Kriterien anzusetzen. Thorsten Gromes:

O-Ton Gromes „Das ist zum einen, ob die Gewalt endet, ob der Gewaltkonflikt – darum geht es ja meist - aufhört oder fortdauert. Unterm Strich heißt das sogar, ob ein Einsatz die Gewalt nicht sogar verlängert. Dann, ob das Ausmaß tödlicher Gewalt zurückgeht. Man könnte dann auch etwas mehr in die Zukunft gerichtet fragen:

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Wie sieht es eigentlich aus mit der Nachhaltigkeit einer erreichten Situation? Gibt es sowas wie einen Wiederausbruch der Gewalt wenige Jahre später?“ Nach diesen Kriterien sieht es nicht gut aus bei der Bewertung des ISAFEinsatzes in Afghanistan, der 2014 endete und durch die reine Ausbildungsund Unterstützungsmission Resolute Support abgelöst wurde. O-Ton Dembinski „Wenn man beispielsweise in Afghanistan vergleicht: die Situation heute mit der Situation zum Höhepunkt des Bürgerkrieges in den 90er Jahren, dann könnte man eventuell zu dem Ergebnis kommen, die Situation ist doch besser geworden. Vergleicht man hingegen die Situation heute mit der Situation zu Beginn des ISAF-Einsatzes, dann würde man sagen, die Situation hat sich dramatisch verschlechtert.“ Angesichts von Milliarden, die der Einsatz und die Hilfen für das Land am Hindukusch gekostet haben, verwundert es deswegen umso mehr, dass umfassende Analysen bislang nicht erhoben werden. Dazu kommt: In Afghanistan sind 54 Bundeswehrsoldaten gestorben. Soldatinnen und Soldaten, Angehörige und Fachleute fragen sich deswegen umso mehr: wofür?

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Flocken Christoph Prössl berichtete. Das war’s für heute. Die Sendung können Sie sich als Podcast herunterladen – unter ndr.de/streitkraefte. Dort können Sie auch den Newsletter von Streitkräfte und Strategien abonnieren. Wir schicken Ihnen dann das Manuskript der Sendung per E-Mail zu. Am Mikrofon verabschiedet sich Andreas Flocken.

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