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11.02.2017 /19.20-19.50 Uhr

STREITKRÄFTE UND STRATEGIEN

12.02.2017 /12.30-13.00 Uhr

Andreas Flocken

E-Mail: [email protected] www.ndr.de/streitkraefte

Inhalt:    

Militäroffensive ohne Ende? Warten auf die endgültige Befreiung von Mossul Zeiten des Umbruchs – Debatte über Sicherheitsstrategie nicht erwünscht? Bündnisfrei nur noch auf dem Papier? Die militärische Einbindung Schwedens und Finnlands in die NATO Alleinerziehende Soldaten – Im Stich gelassen von der Bundeswehr?

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Willkommen zu einer neuen Ausgabe von Streitkräfte und Strategien, im Studio Andreas Flocken.

Der Blick auf unsere Themen:

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Debatte nicht erwünscht? Deutschland ohne Sicherheitsstrategie

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Bündnisfrei nur noch auf dem Papier? Die militärische Einbindung Schwedens und Finnlands in die NATO. Und:

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Alleinerziehende Soldatinnen und Soldaten – Im Stich gelassen von der Bundeswehr?

Beginnen wollen wir jedoch mit der Lage im Nordirak – genauer mit der Millionen-Metropole Mossul. Vor rund vier Monaten haben die irakischen Sicherheitskräfte mit ihrer Großoffensive begonnen, um die Menschen von der Terrororganisation Islamischer Staat zu befreien. Unterstützt werden sie von Spezialkräften und auch von Kampfflugzeugen der Anti-IS-Koalition. Über Opfer dieser schwierigen Militäroperation erfährt man kaum etwas. Klar ist aber, dass nicht alles so läuft, wie sich das die Regierung in Bagdad und die westlichen

Militärs vorgestellt haben. Der Ostteil von Mossul ist zwar mittlerweile befreit worden. Es heißt, die IS-Kämpfer hätten hohe Verluste erlitten. Und nun seien sie im Westteil der Stadt eingeschlossen, wo sich weiterhin mehrere hunderttausend Einwohner befinden. Die Befreiung des westlichen Stadtgebiets könnte daher ungleich schwieriger werden, sagt der Sprecher der Anti-IS-Operation „Inherent Resolve“, der US-Oberst John Dorrian:

O-Ton Dorrian „Now, it's a smaller area with a lot more civilians in it; very concentrated fighting. Those are things that lead you to believe that it might be more difficult.” Nicht ausgeschlossen, dass es bei diesen heftigen Kämpfen zu hohen Opfern in der Zivilbevölkerung kommt. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller war in diesem Monat in der Region. Der CSU-Politiker zeigte sich besorgt – obwohl inzwischen ein Teil Mossuls befreit worden ist:

O-Ton Müller „Das heißt aber nicht, dass wir nicht eine dramatische Situation hätten - WestMossul, 750.000 Menschen mehr oder weniger eingeschlossen. Wir hoffen nicht, dass es zu einer Situation wie in Aleppo kommt.“ Der Präsidentenwechsel in den USA hat nach Angaben der US-Militärs bislang keinen Einfluss auf die Militäroperation in Mossul. Im Wahlkampf hatte Donald Trump das militärische Vorgehen allerdings skeptisch gesehen. Insbesondere hatte er kritisiert, dass der Beginn der Offensive gegen die Millionenstadt öffentlich angekündigt worden sei. Die Terroristen hätten sich daher auf den Angriff einstellen und vorbereiten können. Trump setzt offenbar bei Militärschlägen auf das Überraschungsmoment. Anscheinend auch bei anderen Konflikten.

Kürzlich ließ Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Welt wissen, dass sein Land schon bald eine Interkontinentalrakete testen werde, die mit Atomsprengköpfen auch die USA erreichen könnte. Donald Trump twitterte daraufhin: Das werde nicht passieren. Was auch immer Trump damit meinte - angeheizt wurden durch den Tweet jedenfalls Spekulationen über einen US-Präventivschlag gegen Nordkorea.

Zu unserem nächsten Thema. 2

Die Welt ist im Umbruch, das internationale Krisenmanagement ist zu einer Daueraufgabe geworden. Auch Deutschland hat angekündigt, sich stärker als bisher einzubringen. Doch wohin die Reise sicherheitspolitisch gehen soll, das ist weitgehend offen. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung erstmals seit zehn Jahren wieder ein Weißbuch vorgelegt. Das Dokument soll so etwas wie ein sicherheitspolitscher Kompass sein. Trotzdem beklagen Experten, dass es in Deutschland weiterhin keine Debatte über die zentralen sicherheitspolitischen Ziele und Vorstellungen gibt. Spätestens seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, ist die aber überfällig. Christian Thiels weiß mehr:

Manuskript Christian Thiels

O-Ton Lammert „Für den gerade aufgerufenen Tagesordnungspunkt sollen nach einer interfraktionellen Vereinbarung 38 Minuten Redezeit zur Verfügung stehen. Das ist offenkundig unstreitig, also können wir so verfahren." Großen Redebedarf hat der Bundestag am 20. Januar offenbar nicht. Und auch die Sitzreihen im Parlament sind nur spärlich gefüllt, als Bundestagspräsident Norbert Lammert die Beratungen zur Erweiterung des deutschen MaliEinsatzes aufruft. Wohlgemerkt - die Afrika-Mission gilt als die aktuell gefährlichste Operation der Bundeswehr.

Das überschaubare Interesse ist für André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbandes, symptomatisch für die gesamte Diskussion zur Sicherheitspolitik in Deutschland:

O-Ton Wüstner „Die Kultur, was die Debatte anbelangt, ist definitiv mangelhaft und es ist auch kein elementares Thema für Politik als Ganzes. Es ist kein Wille vorhanden, darüber in größerem Rahmen zu diskutieren. Da ist Politik, Soldatinnen und Soldaten nennen es ganz klar, zu feige.“ Dabei wird die vermeintlich große Verantwortung Deutschlands immer wieder auch öffentlich unterstrichen. Etwa bei der Münchner Sicherheitskonferenz von

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Bundespräsident Gauck, dem bisherigen Außenminister Steinmeier oder der Verteidigungsministerin:

O-Ton Gauck „Die Bundesrepublik muss dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr von anderen seit Jahrzehnten gewährt wurde." O-Ton Steinmeier „Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren." O-Ton von der Leyen „Deutschland ist bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen, sich einzubringen, zu handeln." Doch auf welcher Grundlage dieses Handeln stattfinden soll, darüber findet eine vertiefte Debatte kaum statt. Welche Rolle soll und will Deutschland in der Welt mit welchen Mitteln der Außenpolitik spielen? Weder Bundeskanzlerin Merkel noch ihr Vorgänger Schröder ließen sich dazu erweichen, sich grundsätzlich zu Interessen der Bundesrepublik und zur Bundeswehr als Mittel zu deren Durchsetzung, zu äußern. Das bemängeln auch Sicherheitspolitiker der Koalition, wie der Sozialdemokrat Thomas Hitschler:

O-Ton Hitschler „Ich persönlich wünsche mir viel mehr Mut bei dieser Frage und ich selbst habe die Bundeskanzlerin mit einem Brief aufgefordert, eine sicherheitspolitische Grundsatzerklärung im Bundestag abzugeben. Für mich muss das die Grundlage für eine beginnende Debatte darüber sein, welche Verantwortung Deutschland in der Welt wahrzunehmen hat, welche Interessen unser Land hat und wohin unsere sicherheitspolitische Agenda gehen muss." Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik - im vergangenen Jahr neu vorgelegt hätte darüber Auskunft geben können, doch es blieb eher unkonkret. Zu deutschen Interessen finden sich nur sehr allgemeine Aussagen. Viele Partner Deutschlands können diese Sprachlosigkeit nicht verstehen, hat Hans-Lothar Domröse erlebt. Er war bis zum März vergangenen Jahres einer der höchsten deutschen NATO-Generäle und beschreibt die Reaktion unter den Verbündeten:

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O-Ton Domröse „Begrenztes Verständnis. Die Großen, wie Frankreich, wie Amerika, haben immer gesagt: Wieso bekennt ihr euch nicht so eindeutig zu euren eigenen Interessen. Die Interessen müssen natürlich auf Werten fußen, aber ihr seid zu bescheiden in der Formulierung eurer nationalen Interessen. Wahrscheinlich, haben sie mir gesagt, nehmt ihr zu viel Rücksicht – kann sein. Aber ich finde, es steht uns an, für einen souveränen Staat mit unseren eindeutigen Rechtswerten, moralischen Werten, zu sagen: und das sind unsere Interessen und die muss man dann wahrscheinlich auch durchsetzen, ab und zu auch gegen den Willen der Anderen." Doch in der Außenpolitik setzt Deutschland seit Jahren auf die Vermittler-Rolle, die Bundesrepublik präsentiert sich gerne als neutraler Makler in Konflikten. Doch es wäre auch im Interesse der Partner, wenn Berlin klarer als jetzt Position bezöge, findet SPD-Mann Hitschler.

O-Ton Hitschler „Wenn man mit Franzosen spricht und fragt: Was sind denn die Interessen des Landes Frankreich, dann rollen die eine Landkarte aus und zeigen das relativ genau. Wenn die umgekehrt bei uns fragen: Was sind denn die Interessen von Deutschland? Dann sind wir nicht in der Lage, darauf dezidiert zu antworten. Auch das macht ein Land außenpolitisch transparent und es ist deshalb wichtig und notwendig, dass wir in diese Debatte einsteigen. Wenn man sich die Entwicklung in den USA anschaut und die Ankündigungen der neuen TrumpRegierung sieht, dann merkt man auch, dass wir uns in Deutschland intensiver mit dem Thema Sicherheitspolitik beschäftigen und befassen müssen." Eine exzellente Gelegenheit dafür ließen die Abgeordneten im Bundestag allerdings ungenutzt verstreichen. Der parteiübergreifende Versuch einiger Sicherheitspolitiker, eine parlamentarische Debatte zum Weißbuch anzusetzen, fand in den Fraktionsspitzen der Koalition kaum Unterstützung. Die Verteidigungsministerin selbst hatte augenscheinlich auch kein Interesse daran. 2006 war das anders. Damals präsentierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung sein Weißbuch im Parlament. Heute ist Jung als stellvertretender UnionsFraktionsvorsitzender für Sicherheitspolitik zuständig und wünscht sich eine stärkere öffentliche Auseinandersetzung mit diesem Thema.

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O-Ton Jung „Im Parlament findet das schon ein Stück statt, aber die Wahrheit ist, dass es nicht in die öffentliche Kommunikation kommt und ich würde mir wünschen, dass sich doch mehr damit auseinandergesetzt wird. Ich habe immer gemerkt, wenn ich beispielsweise über diese Fragen in der Öffentlichkeit und in Veranstaltungen gesprochen habe, dass viele Leute gesagt haben: Ja, warum erfährt man das sonst nicht? Es ist heute so, dass es teilweise nicht den breiten Niederschlag auch in die Öffentlichkeit findet. Das muss man leider sagen." Bundeswehrverbandschef Wüstner wundert das nicht. Sicherheitspolitische Zusammenhänge seien sperrig. Eine Analyse etwa der Gründe für die Flüchtlingskrise eher mühsam.

O-Ton Wüstner „Die Ursache an sich zu beschreiben, zu erfassen und zu erklären, ist eine besondere Herausforderung - auch für weite Teile der Politik. Man muss sich dann mit den einzelnen Regionen beschäftigen. Es reicht nicht aus zu sagen, wir kümmern uns um Afrika. Afrika ist ein riesen Kontinent, man muss sich mit den einzelnen Regionen beschäftigen, mit den unterschiedlichen Kulturen und vielem mehr. Das ist kompliziert und weil es kompliziert ist, duckt sich der ein oder andere Politiker gerne weg." Und dann ist da noch ein weiterer Faktor: Weil es bei der Sicherheitspolitik immer auch um Militär und mithin um Töten und Sterben geht, ist es kein Thema, mit dem Politiker glauben, beim Wähler punkten zu können. Unbequeme Wahrheiten lieber zu verschweigen, als sie offensiv anzusprechen, wertet Alexander Neu, der für die Linkspartei im Verteidigungsausschuss sitzt, gar als Strategie der Regierung:

O-Ton Neu „Man glaubt immer noch, gegenüber der Bevölkerung verkaufen zu können, sich an der Kultur der Zurückhaltung zu orientieren, was aber nicht der Fall ist. Wenn wir real schauen, in wie viel Auslandseinsätzen wir drin sind, wie wir uns in der NATO einbringen, wie wir uns bei der Militarisierung der EU auch voranstellen, dann kann von einer Kultur der Zurückhaltung keine Rede sein. Aber man möchte nicht darüber reden. Man möchte die starke pazifistische Orientierung der Gesellschaft nicht wachrütteln. Daher glaube ich, gibt es eine hohe Zurückhaltung mit der öffentlichen Debatte über die militär- und sicherheitspolitische Strategie Deutschlands."

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Doch aus politischem Kalkül und einer gewissen Angst vor der vermuteten oder tatsächlichen Friedfertigkeit der Deutschen, die sicherheitspolitische Debatte zu scheuen, dürfe keine Leitlinie sein, mahnt der frühere Verteidigungsminister Jung:

O-Ton Jung „Mein Gefühl war immer, dass in unserer Bevölkerung eine große Empathie für pazifistische Ideen vorhanden ist. Und zwar sind das offensichtlich noch die gesamten Nachwirkungen auch der Weltkriegssituation. Und ich kann das nachvollziehen. Aber ich glaube, man muss trotzdem deutlich machen, dass unsere Sicherheit auf dem Spiel steht – auch und gerade im Hinblick auf Einsätze, die wir außerhalb unseres eigenen Landes machen." Mehr Mut zum offenen Wort wünscht sich auch André Wüstner vom Bundeswehrverband - und denkt dabei vor allem an die Truppe. Denn da habe man eine ganz eigene Meinung zum dröhnenden Schweigen vieler Politiker.

O-Ton Wüstner „Für die Soldatinnen und Soldaten ist das oft nicht nachvollziehbar. Denn vor Ort geht es im schlimmsten Fall um Leib und Leben und dann will man schon wissen, wofür und mit welchem Zweck." ***

Flocken Soweit der Bericht von Christian Thiels. Mehr zum Thema auf der Internetseite von Streitkräfte und Strategien unter ndr.de/streitkraefte. Dort finden Sie auch das Interview mit André Wüstner vom Bundeswehrverband.

Schweden und Finnland sind zwar EU-Mitglieder. Sie gehören aber nicht der NATO an. Die beiden Staaten bekräftigen staatdessen ihren sicherheitspoltischen Status als neutrales bzw. bündnisfreies Land. Das hält die Regierungen in Stockholm und Helsinki allerdings nicht davon ab, militärisch mit der NATO zu kooperieren. Vor allem seit der Annexion der Krim durch Russland ist diese Zusammenarbeit intensiviert worden. Die Militärkooperation mit der NATO - ein Widerspruch zur proklamierten Bündnisfreiheit? Björn Müller ist dieser Frage nachgegangen:

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Manuskript Björn Müller Militärische Bündnisfreiheit gilt als das Alleinstellungsmerkmal schwedischer und finnischer Sicherheitspolitik. Die beiden Länder sind die letzten westlichen Staaten des Ostseeraums, die nicht Mitglied der NATO sind. Aber inzwischen kooperieren Schweden und Finnland so intensiv mit der Militär-Allianz, dass die Frage auftaucht, ob die offiziell verkündete Bündnisfreiheit in der Praxis nur noch auf dem Papier besteht.

So beteiligten sich Finnen und Schweden im vergangenen Jahr an der NATOStabsübung „Crises Management Exercise 2016“. Bei dieser NATO-Übung ging es nicht etwa darum, wie man bei Auslandseinsätzen zusammenarbeitet. Geübt wurden u.a. Konsultations- und Entscheidungsprozesse für den Fall, dass die NATO-Mitglieder angegriffen werden. Es ging also u.a. um den Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Zudem haben Finnland und Schweden vor kurzem ein Gastnationen-Abkommen mit der NATO abgeschlossen. Diese sogenannten Host Nation-Vereinbarungen regeln die schnelle Stationierung von Truppen der Allianz in den beiden skandinavischen Ländern. Für Niklas Granholm, Verteidigungsexperte der Swedish Defence Research Agency in Stockholm, bekommt die militärische Zusammenarbeit mit der NATO dadurch eine ganz neue Qualität:

O-Ton Granholm (overvoice) „Das Gastnationen-Abkommen erleichtert Militärübungen. Gemeinsame Manöver sind zwar bereits jetzt möglich. Aber dieser Prozess wird nun weiter beschleunigt, da er standardisiert wird. Das macht alles einfacher. Übungen können kurzfristig anberaumt werden. Mehr und mehr Integration lautet die Devise.” Durch die Beteiligung an Artikel 5-Szenarien und gemeinsamen Übungen mit NATO-Streitkräften im eigenen Land, erwecken Finnland und Schweden in der Öffentlichkeit den Eindruck, sie würden bei der Landesverteidigung militärisch durch das westliche Bündnis unterstützt; und umgekehrt würden auch die Skandinavier den Allianz-Mitgliedern im Angriffsfall beistehen – und das, obwohl sie offiziell keine NATO-Mitglieder sind.

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Adressat dieser Botschaft ist Russland. Der Kreml hat mit seinen militärischen Blitzaktionen auf der Krim und in Syrien vollendete Tatsachen geschaffen – Operationen, die Stockholm und Helsinki verunsichert und Besorgnisse ausgelöst haben. Auf Gotland, einer militärstrategisch wichtigen Ostseeinsel, hat Schweden erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder Truppen und Anti-Schiffs-Raketen stationiert.

Schon vor der Krim-Annexion durch Russland kooperierten die beiden skandinavischen Staaten seit Jahren eng mit der NATO. Sie stellten beispielsweise Truppen für die NATO-geführte ISAF-Mission in Afghanistan. Das Internationale Zentrum der Finnischen Streitkräfte ist de facto Dienstleister der NATO. Die Finnen überwachen und koordinieren für die Allianz die nicht-militärische Ausbildung für friedensunterstützende Operationen wie in Afghanistan im NATORahmen, was dem Bündnis Ressourcen spart. Hier geht es beispielsweise um die Einhaltung von NATO-Standards beim Training einheitlicher Funkverfahren für die Einsätze.

Die Zusammenarbeit reicht bis zur Vorstufe der kollektiven Verteidigung, der sogenannten „Non Article 5 Crises Response“, wie es im NATO-Jargon heißt. Die hierfür vorgesehene schnelle Eingreiftruppe der Allianz, die NATO Response Force, wurde auch schon von schwedischen und finnischen Einheiten unterstützt.

So

stellten

Finnlands

Streitkräfte

2013

eine

Infanterie-

Spezialeinheit für den Truppenpool der NATO Response Force. Trotz dieser intensiven Zusammenarbeit streben beide Länder aber weiterhin keine NATOVollmitgliedschaft an. Der schwedische Verteidigungsexperte Niklas Granholm:

O-Ton Granholm (overvoice) „Die Sicherheitslage verlangt tatsächlich nach mehr Integration und Kooperation, um ein höheres Maß an Sicherheit zu erreichen. Ich denke, die wichtigste Sache dabei ist: nie ohne Zustimmung der schwedischen Regierung. Es ist immer eine Einzelfallentscheidung.” Auch das Nutzenkalkül der finnischen NATO-Kooperation sieht keinen NATOBeitritt vor, sagt Teja Tiilikainen, Direktorin des Finnischen Instituts für Internationale Beziehungen in Helsinki. Im Mittelpunkt stünden vor allem praktische Vorteile: 9

O-Ton Tiilikainen (overvoice) „Ich denke, der materielle Aspekt ist ohne Zweifel ein sehr wichtiger Faktor. Finnland strebt eine vertiefte Kooperation mit der NATO bei der Rüstungsbeschaffung an. Sie sollte möglichst eng sein – allerdings ohne eine Vollmitgliedschaft.“ Kein Wunder. Denn das kleine Finnland verfügt praktisch über keine eigene Rüstungsindustrie. Für High-Tech-Waffen ist Helsinki auf die Kooperation mit NATO-Staaten angewiesen und orientiert sich zunehmend an Standards der Allianz. So verfügen finnische Kampfflugzeuge über das Führungssystem Link 16, das Standard der NATO-Luftstreitkräfte ist, und den gegenseitigen Austausch taktischer Daten ermöglicht. Auch Schweden hat ein spezielles Interesse, mit Hilfe der NATO-Kooperation die eigene Rüstungsindustrie zu stärken, so der schwedische Verteidigungsexperte Niklas Granholm:

O-Ton Granholm (overvoice) „Wenn man auf die Rüstungsindustrie schaut - da gibt es in Schweden Saab und Kockums. Die Unternehmen bauen u.a. Kampfflugzeuge bzw. U-Boote. Um diese Waffensysteme auch exportieren zu können, muss man sagen können, diese Systeme entsprechend dem NATO-Standard.“ Um auch ohne Beitritt zur Allianz von dem Militärbündnis profitieren zu können, verfolgen Finnland und Schweden gegenüber der NATO eine Zwei-SäulenStrategie: Zum einen soll die Kooperation mit der NATO den Ländern weiterhin den Zugriff auf moderne Waffen- und Rüstungstechnologie ermöglichen. Zum anderen versuchen die Regierungen in Helsinki und Stockholm ihre Sicherheit zu erhöhen, indem sie ihre Streitkräfte so strukturieren, dass sie jederzeit zu gemeinsamen Operationen mit der NATO in der Lage sind, und problemlos in das Bündnis integriert werden könnten. Deshalb auch die intensivierten Übungen mit NATO-Ländern. Diese Manöver sind gerade für Finnland in gewissem Sinne eine Demonstration gegenüber Russland, dass man ggf. der NATO beitreten könnte. Umgekehrt hat auch die NATO ein Interesse an einer engen militärischen Zusammenarbeit mit den beiden skandinavischen Ländern. Auf seinem Gipfel in Wales 2014 hat das Bündnis die Partnership Interoperability Initiative, kurz PII, auf den Weg gebracht. Sie soll engen Allianz-Partnern wie Finnen und Schweden „maßgeschneiderte“ Möglichkeiten der militärischen Zusammenarbeit eröffnen. Ein Teil dieser Partnership Interoperability Initiative ist das „28 plus 2-Format“. Es gibt Finnland und Schweden die Gelegenheit, an 10

Treffen der höchsten NATO-Gremien teilzunehmen, beispielsweise am NATORat der Außenminister. Mitbestimmen dürfen sie dort zwar nicht, sie können aber ihre Interessen einbringen. Diese à la carte Zusammenarbeit gefällt allerdings nicht allen NATO-Mitgliedern. Vorbehalte gibt es z.B. bei den Balten. Justyna Gotkowska, Sicherheitsexpertin für Nordeuropa am Zentrum für östliche Studien in Warschau:

O-Ton Gotkowska (overvoice) „Schweden und Finnland würden sich gerne bei der Luftraumüberwachung im Baltikum, also beim sogenannten Air Policing, beteiligen. Darüber wird innerhalb der NATO diskutiert und speziell die Baltischen Staaten haben nein haben. Die Begründung: Schweden und Finnland übernehmen keine Sicherheitsgarantien. Das wäre erst bei einer NATO-Mitgliedschaft der Fall. Und so lange sie keine Sicherheitsgarantieren übernehmen, solange kann man sich auf die beiden Ländern nicht verlassen, wie sie sich im Konfliktfall verhalten würden.” Für die polnische Sicherheitsexpertin Justyna Gotkowska hat die schwedischfinnische Doppelstrategie der Nutzenmaximierung gegenüber der NATO, ohne selbst Beistandsverpflichtungen einzugehen, keine Zukunft mehr:

O-Ton Gotkowska (overvoice) „Ich denke, dass die Strategie beider Länder tatsächlich ihre Grenzen hat. Gerade die Bündnismitglieder an der Ostflanke möchten klar wissen, ob Schweden und Finnland nun dabei sind, oder nicht. Die NATO konzentriert sich inzwischen immer mehr auf die kollektive Bündnisverteidigung. Nicht-NATOMitglieder können dazu aber wenig beitragen. Daher wird bei einigen Bündnispartnern der Unwillen größer, Schweden und Finnland mehr und mehr in die NATO-Strukturen zu integrieren. Denn dies wäre beispiellos. Man kann keine Partner haben, die nicht bereit sind, Verpflichtungen zu übernehmen, die gleichzeitig aber in den Genuss der Privilegien der Bündnismitglieder kommen wollen.” Skeptisch sind auch andere Experten. Käme es zum Worst case-Szenario, also zum Bündnisfall, wäre das Kooperationsnetzwerk, das sich Schweden und Finnland mit der NATO geschaffen haben, nicht effektiv, glaubt Anke SchmidtFelzmann vom Schwedischen Institut für Internationale Angelegenheiten in Stockholm:

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O-Ton Schmidt-Felzmann „Kommt der Krieg, dann werden ja sämtliche Informationskanäle abgebrochen. Und dann läuft da nichts mehr an dem Fluss an Informationen, den wir dringend brauchen. Das geht dann nur innerhalb der NATO. Und das ist unser großes Problem. Und andererseits mangelt es auch an operativen Plänen, die es dann nicht so in dem Maß für Schweden und Finnland gibt.“ Schweden und Finnland sind offensichtlich militärisch auf die NATO angewiesen, um ihren Sicherheitsbedürfnissen gegenüber Russland gerecht zu werden. Beide Länder scheuen aber bis jetzt eine echte Integration in das Militärbündnis, lehnen eine offizielle Mitgliedschaft ab. Zugleich postulieren sie weiterhin ihre militärische Bündnisfreiheit. Diese wird aber wird durch den gegenwärtigen Schlingerkurs zunehmend unglaubwürdiger.

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Flocken Ein Bericht von Björn Müller.

Angesichts der demografischen Entwicklung kommen auf die Bundeswehr große Probleme bei der Nachwuchsgewinnung zu. Die Streitkräfte bemühen sich daher intensiv, für junge Leute attraktiv zu sein.

Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst ist schon seit Jahren ein Dauerthema. Hier ist zwar einiges bewegt worden. Weiterhin große Schwierigkeiten haben allerdings alleinerziehende Soldatinnen und Soldaten. Ohne Angehörige zu Hause geht praktisch nichts. Julia Weigelt hat sich umgehört:

Manuskript Julia Weigelt Wie viele Soldatinnen und Soldaten ihre Kinder aktuell alleine groß ziehen, dazu gibt es keine offizielle Statistik. Für die Betroffenen ist es aber immer wieder ein riesiges Problem, als Alleinerziehender Kinder und Beruf unter einen Hut zu bringen. Der Bundeswehrverband, die Interessenvertretung der Soldaten, setze sich deswegen seit Jahren für eine bessere Kinderbetreuung ein, sagt Hauptmann Petra Böhm:

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O-Ton Böhm „Wir sind daran interessiert, dass es eine flächendeckende Kinderbetreuung gibt, gerade an Großstandorten der Bundeswehr oder an Standorten, wo es Besonderheiten gibt wie Schichtbetrieb. Das trifft insbesondere bei den Bundeswehrkrankenhäusern zu, die ein Dreischichtsystem haben, wo dann die Kinderbetreuung gerade für Alleinerziehende eine Herausforderung ist.“ Vier Bundeswehr-Kitas gibt es inzwischen, dazu 769 sogenannte Belegplätze in zivilen Einrichtungen. Für 177.000 Soldaten. Es also noch deutlich Luft nach oben – auch, was die Betreuung in Ferienzeiten angeht.

Haben es Alleinerziehende im Regelbetrieb der Streitkräfte schon schwer, wird die Teilnahme an den vielen Lehrgängen der Bundeswehr häufig zum Problem. Fortbildungen können manchmal mehrere Monate dauern, in BundeswehrEinrichtungen oft weitab vom Heimatort.

O-Ton Böhm „Und da gibt es bisher in der Bundeswehr bisher leider nur drei Pilot-Standorte, wo überhaupt eine Kinderbetreuung im Rahmen einer Lehrgangsteilnahme angeboten wird...“ sagt Petra Böhm. Diese werde sehr gut angenommen, allerdings:

O-Ton Böhm „Da haben wir deutlichen Ausbaubedarf, weil das eine der größten Herausforderungen nicht nur für Alleinerziehende ist. Wenn wir die heutige Situation betrachten: Die meisten Elternpaare sind Doppelverdiener, und die müssen sich bei längerfristigen Abwesenheitszeiten auch Gedanken machen: Wie realisiere ich das mit Kind.“ Diese Gedanken macht sich auch Stabsunteroffizier Christine Heß. Die 34Jährige aus Böblingen bei Stuttgart hat drei Kinder im Alter von sieben bis elf; zwei davon wohnen bei ihr. Heß ist Alleinerziehend. Die Bundeswehr hat sie bereits einmal wegen der Kinder verlassen – außerhalb der Streitkräfte war es damals einfacher für sie, eine Teilzeit-Arbeit zu finden. Seit einem Jahr ist sie nun wieder Soldatin und berät im Karrierecenter Stuttgart junge Nachwuchskräfte, die die Truppe dringend braucht. Familie und Dienst zu vereinbaren – das klappt bei Stabsunteroffizier Heß ganz gut, sagt sie. Das liegt nicht zuletzt daran, dass ihre Mutter zu ihr gezogen ist 13

und sich um die Kinder kümmert. Ohne Großeltern, die im Zweifel auch bei Versetzungen mit umziehen, hätten es Alleinerziehende allerdings sehr schwer, ist sich Christine Heß sicher:

O-Ton Heß „Ich muss mir natürlich im Vorfeld als Mutter Gedanken darüber machen. Und wenn ich da nicht den entsprechenden Rückhalt habe, kann ich diesen Job auch nicht machen. Ich weiß ja von vornherein, dass ich Fehlzeiten zu Hause habe. Und wenn mir das bewusst ist, kann ich damit auch zurechtkommen. Und wenn dem nicht so ist, dann ist das halt nicht der Beruf, den ich ausüben sollte.“ Doch auch mit Unterstützung aus der Familie: Das viele Pendeln zwischen Dienstort und Zuhause kostet Zeit. Auf der Autobahn festzustecken, anstatt mit den Kindern zu spielen oder bei den Hausaufgaben helfen zu können, zehrt an den Nerven.

O-Ton Heß „Ich denke, die Zeit ist der größte Faktor, und die langen Strecken, die man fahren muss, gerade, wenn man auf Lehrgängen ist, was aber alles auch machbar ist.“ Machbar sei das vor allem in der Verwaltung:

O-Ton Heß „Ich denke, gerade in den Ämtern ist es eine sehr gute Möglichkeit. Natürlich, man muss ganz klar sagen: Im Truppendienst haben es die Frauen sicher nicht so einfach wie ich jetzt als Fachdiener in einem Amt.“ Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Amtsantritt zu einem ihrer Hauptziele gemacht. Damals erntete sie damit eine Menge Spott. Die Häme ist inzwischen deutlich zurückgegangen: Die Truppe braucht dringend qualifizierten Nachwuchs und muss gleichzeitig attraktiv bleiben für seine gut ausgebildeten Zeitsoldaten und Zeitsoldatinnen. Denen ist eins besonders wichtig: Ein guter Soldat und ein guter Vater bzw. eine gute Mutter sein zu können – auch, wenn er oder sie alleinerziehend ist.

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In von der Leyens Amtszeit hat sich deswegen einiges getan: Zwei feste Termine im Jahr machen Versetzungen planbarer. Die Möglichkeiten, in Teilzeit oder per Telearbeit Dienst zu tun, wurden ausgebaut. Doch in Sachen Betreuung gibt es noch deutlichen Nachholbedarf, kritisiert Hauptmann Böhm vom Bundeswehrverband. Gerade in Ferienzeiten und bei Kindern, die dem KitaAlter entwachsen sind:

O-Ton Böhm „Da haben wir in der Bundeswehr so gar keine Konzepte. Auch wenn es darum geht, dass ich Alleinerziehenden eine Teilhabe an Weiterbildungen und Fortbildungen ermöglichen möchte, wäre es sinnvoll, Inhouse-Betreuungen bereitzustellen. Wenn ich ein Seminar abhalte, dann zeitgleich für das Kind eine Betreuung, wie das auch in anderen Firmen möglich ist, bereitstelle. Natürlich kann das nicht kostenneutral erfolgen, aber es wird nicht mal angeboten, das ist das Problem.“ Alleinerziehende würden deswegen seltener an Weiterbildungen teilnehmen – Gift für die Karriere. Motiviertes Personal so aufs Abstellgleis zu schieben, deren Potenzial nicht zu fördern – das kann sich die Bundeswehr nicht leisten.

Denn trotz der besonderen Herausforderungen - Familie und Dienst seien grundsätzlich durchaus vereinbar, ist sich Petra Böhm sicher. Doch dafür gelte es, umzudenken. Gerade ältere Vorgesetzte seien gefordert, sich von traditionellen Rollen- und Führungsstilen zu verabschieden und im 21. Jahrhundert anzukommen.

O-Ton Böhm „Da haben wir zum Beispiel das Thema: Kann ich Führung teilen? Ist es möglich, dass ich ein Tandem bilde? Das heißt, zwei auf einem Dienstposten, die sich in Teilzeit eine Führungsfunktion teilen – was im Zivilen schon lange möglich ist, was auch bei den Beamten möglich ist.“ Kompaniechef in Teilzeit – mit dieser Vorstellung tue sich die Bundeswehr unendlich schwer. Doch Hauptmann Petra Böhm ist sich sicher: Das geht.

O-Ton Böhm „Da ist deutlich mehr möglich, als bis jetzt angedacht und angenommen wird. Die Führungskultur in der Bundeswehr muss sich da deutlich ändern.“

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Und zwar auch, was das Beurteilungswesen angeht. Denn für Soldaten, die in Teilzeit arbeiten, erhält die betroffene Dienststelle keinen Ausgleich. O-Ton Böhm „Die Teilzeitkraft, die nur zu 50 Prozent zur Verfügung steht, lässt natürlich eine Lücke. Und diese Lücke muss momentan noch durch die Kameradinnen und Kameraden abgefangen werden. Und wenn ich dann versuche, diese Teilzeitkraft gerecht zu beurteilen, dann ist das für viele Vorgesetzte eine Herausforderung – nach wie vor.“ Eine Studie des Verteidigungsministeriums habe gezeigt, dass die Beurteilungen von Teilzeit-Arbeitern grundsätzlich mittelmäßig seien. Es sei ein ernüchterndes Ergebnis, stellt Hauptmann Böhm fest.

O-Ton Böhm „Auch, wenn ich in meinen 50 Prozent wirklich sehr gute Leistungen bringe, ich vielleicht doch nicht gerecht beurteilt werde.“ Denn Spitzenbeurteilungen sind wichtig, um überhaupt die Chance zu bekommen, Berufssoldat zu werden. Beim Bundeswehrverband seien deswegen bereits zahlreiche Beschwerden eingegangen. Um den Druck aus den Einheiten herauszunehmen, brauche es ein funktionierendes Vakanzenmanagement, also Ersatz für Soldaten, die in Teilzeit arbeiten. Eine Forderung, die auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in seinem Jahresbericht 2015 wiederholt hat. „Es darf nicht sein, dass Soldatinnen und Soldaten aufgrund des Wissens um fehlende Kompensation ein schlechtes Gewissen haben, wenn sie einen Antrag auf Elternzeit oder Teilzeit stellen“, schreibt Bartels. Das Verteidigungsministerium plane zwar einen Pool von 3.000 Kompensationsdienstposten, um die Lage zu entschärfen. Doch mit kurzfristigen Auswirkungen ist laut Bartels nicht zu rechnen.

Bis es so weit ist, müssen alleinerziehende Teilzeitsoldaten also auf das Verständnis ihrer Kameraden und umsichtige Beurteilungen ihrer Vorgesetzten hoffen.

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Flocken Julia Weigelt berichtete. Das war’s für heute. Die Sendung können Sie sich als Podcast herunterladen unter ndr.de/streitkraefte. Dort können Sie auch den Newsletter von Streitkräfte und Strategien abonnieren. Wir schicken Ihnen dann das Manuskript der Sendung per E-Mail zu. Am Mikrofon verabschiedet sich Andreas Flocken.

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