Wie Sie einen rechtssicheren Landpachtvertrag abschließen

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VlB-Titelmeldung interna Wie Sie einen rechtssicheren Landpachtvertrag abschließen ISBN 978-3-940931-81-8 © interna, 2013 Die Vertragstexte stellt Ihnen interna gern als Word-Dokumente per E-Mail zur Verfügung. Senden Sie einfach eine E-Mail an [email protected].

Umschlaggestaltung: workstation GmbH, Bonn Satz: KomZil, Bonn Druck: interna, Bonn Lektorat: Martin Grashoff, Marburg

Verlag interna GmbH Auguststr. 1, 53229 Bonn Tel.: 02 28 / 85 44 98 - 0, Fax: 02 28 / 85 44 98 - 20 www.verlag-interna.de [email protected]

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Inhalt 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Beschreibung der Pachtsache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3. Rechte und Pflichten der Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 a) Pflichten des Pächters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 b) Pflichten des Verpächters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 4. Pachtzins . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 5. Inventar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 6. Verwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 7. Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung des Pachtgrundstücks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 a) Erhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 b) Verbesserung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 c) Mitwirkungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 d) Pachterhöhung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 8. Unterverpachtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 9. Betriebsübergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 10. Beendigung des Pachtverhältnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 11. Tod des Pächters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 12. Veräußerung des Grundstücks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 13. Forstwirtschaftlicher Betrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 14. Vertragsmuster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21

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Wie Sie einen rechtssicheren Landpachtvertrag abschließen

1. Einleitung Sie haben sich dazu entschieden, einen Landpachtvertrag abzuschließen? Da ein solcher Vertrag meistens für mehrere Jahrzehnte abgeschlossen wird, ist es sinnvoll, seine Rechte und Pflichten genau zu kennen. Ob Sie nun Pächter oder Verpächter sind: Sie sollten umfassend über die Materie informiert sein. Die folgenden Erläuterungen sollen bei dem Abschluss eines Landpachtvertrages helfen. Was ist eigentlich ein Landpachtvertrag? Darunter ist ein Pachtvertrag zu verstehen, durch den ein landwirtschaftlicher Betrieb oder ein unbebautes Grundstück überwiegend zur Landwirtschaft überlassen wird. Landwirtschaft ist die Bodenbewirtschaftung und nur die mit der Bodennutzung verbundenen Tierhaltung. Das bedeutet, dass nur solche Betriebe darunter fallen, die nicht allein auf Zucht, Mast und Erzeugung tierischer Produkte ohne eigene Futtererzeugung ausgerichtet sind. Auch Betriebe, die Pensions- oder Schulpferde halten, fallen nicht darunter. Landwirtschaft setzt den Zweck voraus, pflanzliche oder tierische Erzeugnisse zu gewinnen. Dazu gehört z. B. Ackerbau, Wiesenund Weidewirtschaft, Wein- und Obstbau, Fischerei in Binnengewässern, Imkereien und Forstwirtschaft, diese aber nur unter der Voraussetzung, dass die Grundstücke zur Nutzung in einem überwiegend landwirtschaftlichen Betrieb verpachtet werden. Ein landwirtschaftlicher Betrieb ist ein Grundstück, das mit Wohn- oder Wirtschaftsgebäuden versehen ist, die der Landwirtschaft für dieses Grundstück dienen. Gesetzlich geregelt ist der Landpachtvertrag im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 585 bis 597. Aber auch Paragrafen aus dem Mietund dem Pachtrecht finden Anwendung. Dazu wird an späterer Stelle ausführlicher eingegangen. Die folgenden Kapitel orientieren sich an den wesentlichen Aspekten, die ein Landpachtvertrag beinhalten sollte.

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