Zahl: 002-15/17/31-2016

7. Juni 2016

Einladung Ausschussberatungen

Mittwoch, 8. Juni 2016, 14:00 Uhr

14:00 Uhr

Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Wohnen

1.

Dringlicher Antrag der Abg. Brand und Klubvorsitzenden Steidl betreffend Gitzentunnel (Nr. 369 der Beilagen – Berichterstatter: Abg. Brand)

15:00 Uhr

Verfassungs- und Verwaltungsausschuss

2.

Dringlicher Antrag der Abg. Klubobmann Dr. Schnell, Essl, Rothenwänder, Steiner BA MA und Wiedermann betreffend die Auswirkungen der Steuerreform auf die heimischen Vereine und die Tourismus- und Freizeitwirtschaft (Nr. 370 der Beilagen – Berichterstatter: Abg. Steiner BA MA)

16:00 Uhr

Verfassungs- und Verwaltungsausschuss

3.

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das MagistratsBedienstetengesetz geändert wird (Nr. 342 der Beilagen – Berichterstatter: Abg. HR Dr. Schöchl)

16:30 Uhr

Verfassungs- und Verwaltungsausschuss

4.

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 2015 geändert,das Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 1990 aufgehoben und der Landeswohnbaufonds aufgelöst werden (Nr. 363 der Beilagen – Berichterstatter: Abg. Mag. Mayer)

www.salzburg.gv.at/landtag Postfach 527 | 5010 Salzburg | Österreich | Telefon +43 662 8042 2238 | [email protected] | DVR 0078182

2

17:00 Uhr

Finanzausschuss

5.

Genehmigung von Vergleichen mit Banken im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des sogenannten Finanzskandals (Anmerkung: Die Unterlagen werden im Ausschuss präsentiert)

Die Landtagspräsidentin: Dr.in Brigitta Pallauf