Zwei Basler fehlten in Bern am meisten - Basel

29.12.2011 - mit Ulrich Giezendanner (SVP, AG). Zwar erwähnen die ... Gefehlt. Peter Malama (FDP, BS). 83% (10x). Markus Lehmann (CVP, BS). 66% (8x).
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B   asel.Stadt.

 | Donnerstag, 29. Dezember 2011 | Seite 14

Zwei Basler fehlten in Bern am meisten Malama (FDP) und Lehmann (CVP) begründen, warum sie viele Abstimmungen verpassten Basel. Es sind markige Worte, die die

Betreiber der Debattierplattform Politnetz.ch benutzen. Unter dem Titel «die Schwänzer» hat die politisch unabhängige Internetseite, die den direkten Kontakt zwischen Politikern und Bürgern zum Ziel hat, ein Abwesenheitsranking der letzten Session erstellt. «Wer war bei den wichtigen Abstimmungen nicht dabei?», fragen die Betreiber von Politnetz.ch – und geben die Antwort natürlich gleich selber. Diese Antwort sieht für zwei Basler Nationalräte nicht gut aus. Von elf ausgewählten und als wichtig deklarierten Abstimmungen im Nationalrat fehlte Peter Malama (FDP) bei zehn, so oft wie niemand sonst. Der neu gewählte Markus Lehmann (CVP) war acht Mal abwesend. Er teilt sich Platz 2 mit Ulrich Giezendanner (SVP, AG). Zwar erwähnen die Plattformbetreiber den Unterschied zwischen «genereller Abwesenheit» und «sog. entschuldigten Absenzen», wie Delegationsaufträge oder Erkrankungen – fürs Ranking spielte das freilich keine Rolle.

Vorfasnachts-Matinée «Ufftaggt» fällt aus

Oft nicht im Ratssaal. Ein Abwesenheitsranking von Politnetz.ch wirft ein schiefes Licht auf die Basler Nationalräte Peter Malama (links, FDP) und Markus Lehmann (CVP).  Foto Bettina Matthiessen/Daniel Desborough

dingt brauche, sagt er. So habe er beispielsweise an der Bundesratswahl teilgenommen. «Das war für mich eine besonders wichtige Abstimmung», sagt Malama. «Für Politnetz offenbar nicht.» Zu den ausgewählten Abstimmungen gehören unter anderem die Bonussteuer, das Bankkundengeheimnis, Sicherheit auf dem Zebrastreifen oder die Strafbestimmung für Raser. Während der ersten Sessionswoche habe er leider wegen einer MagenDarm-Erkrankung nicht in Bern sein können, sagt Malama. Er weist aber auch auf einen generellen Missstand der letzten Session hin. Dieses Jahr dauerte sie bis zum 23. Dezember. Damit stosse das Milizsystem an seine Gren-

«Münsterplatz wäre bestechend als Adresse für ein Luxus-Hotel» Wessels rechnet mit Umzug seines Departements bis 2017 Von David Weber Basel. Knapp 60 Prozent der Leserin-

nen und Leser auf baz.ch finden die Idee eines Luxus-Hotels auf dem Münsterplatz gut. Wie die BaZ gestern berichtete, schlagen die Basler Architekten Buol & Zünd vor, in den drei historischen Gebäuden Münsterplatz 10, 11 und 12 ein Luxus-Hotel mit 105 Zimmern einzurichten. Mit öffentlichen Nutzungen im Erdgeschoss. Falls diese Projektidee irgendwann umgesetzt würde, müssten die Angestellten des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) dort ausziehen. Damit hätte BVD-Chef Hans-Peter Wessels (SP) kein Problem – im Gegenteil. Denn das BVD sucht seit Längerem einen neuen Standort. Was nach dem Auszug mit den Häusern Münsterplatz 10 bis 12 passiert, ist noch offen. Aber für Wessels ist klar: «Ein Hotel wäre eine ideale Nutzung.» Das historische Gemäuer biete sich geradezu an, ist er überzeugt. Der Münsterplatz wäre bestechend als Adresse für ein Luxus-­ Hotel. Einige Kommentatoren auf baz.ch befürchten, dass der Münsterplatz mit einem Luxus-Hotel wieder – wie bis 2005 – zum Parkplatz verkommen könnte. Diese Gefahr sieht Wessels nicht. «Das geplante Parking beim Kunstmuseum in unmittelbarer Nähe würde sich ideal als Hotel-Parking eignen», sagt Wessels. Der Hauptgrund, weshalb das BVD vom Münsterplatz weg will, ist laut Wessels folgender: «Verwaltungseinheiten müssen nicht in historischen Repräsentationsbauten untergebracht werden.» Deshalb unterstütze er die Strategie des Kantons, die Verwaltung aus

Chinese mit 170 Parfüms festgenommen Basel. Schweizer Grenzwächter haben einen Chinesen mit vermutlichem Diebesgut im Wert von über 20 000 Franken gestoppt. Der 40-jährige Mann wollte in der Nacht auf den 24. Dezember über den Zollübergang Lysbüchel nach Frankreich fahren. Allerdings wies sich der Chinese mit einem gefälschten mongolischen Führerausweis aus. Die Grenzwächter fanden zudem heraus, dass gegen den Mann eine mehrjährige Einreisesperre besteht, wie die Grenzwachtregion I in Basel gestern mitteilte. Auf dem Autorücksitz und in einem Geheimfach entdeckte die Grenzwache zudem mehrere Kartonschachteln mit rund 170 Markenparfüms, einem ­Dutzend Portemonnaies sowie Markenkleidern. Kaufquittungen hatte der Mann nicht. Er sowie die Ware wurden der Basler Polizei übergeben. SDA

Von David Weber

Lehmann: «Zufallsergebnis» Lehmann nervt sich über das Ranking, aus mehreren Gründen. Zum einen über den «unanständigen Titel». Das habe nichts mit «Schwänzen» zu tun. Und: Durch die Auswahl weniger Abstimmungen ergebe sich ein «Zufallsergebnis». Tatsache bleibt allerdings, dass Lehmann mehrere Tage gefehlt hatte. Der Grund dafür liegt in Lehmanns Amt als Basler Grossratspräsident. Während der Session in Bern tagte der Grosse Rat an zweieinhalb Tagen. Lehmann präsidiert das Parlament noch bis Ende Januar. «Ich habe immer gesagt, dass das Amt des Grossratspräsidenten Priorität hat», sagt Lehmann. Weiter sei er Verpflichtungen eingegangen, lange vor seiner Wahl in den Nationalrat vom letzen Oktober. Dazu gehörten beispielsweise zwei Bankratssitzungen der Basler Kantonalbank. Weiter betont Lehmann: «Keine der Abstimmungen wäre anders herausgekommen, wenn ich dort gewesen wäre.» Das betont auch Malama. Er habe im Vorfeld abgeschätzt, ob es ihn unbe-

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historischen Gebäuden herauszunehmen und diese anders zu nutzen. Ein Umzug des BVD hätte noch andere Vorteile. Ein moderner Bau entspräche den heutigen Ansprüchen der Verwaltung besser. Weiter könnte an einem neuen Ort das auf mehrere Standorte verteilte BVD zusammengefasst werden. Dazu bräuchte es Räumlichkeiten für ungefähr 500 Mitarbeitende, die anderen rund 500 BVD-Angestellten arbeiten in den Betrieben wie der Stadtreinigung oder der Stadtgärtnerei. Wessels würde die Nutzung eines bestehenden Gebäudes einem Neubau vorziehen. Und er ist zuversichtlich, dass man etwas Passendes findet. Mit dem Bezug des Roche-Turms 2015 und dem Ausbau auf dem Novartis-Campus werde in der Stadt viel Büroraum frei. Bis spätestens in sechs Jahren Zum Zeitplan des Umzugs sagt Wessels: Ab etwa 2017/2018 solle im Zuge der Schulreform das Gebäude an der Ritter­gasse 4 beim Münsterplatz wieder als Schulhaus genutzt werden. Heute ist auch dort das BVD zu Hause. «Es ist sinnvoll, alles zusammen zu zügeln», sagt Wessels. «Aufgrund der Umbau­arbeiten an der Rittergasse 4 müssten wir sicher ein Jahr früher raus.» Das heisst also, dass das BVD den Münsterplatz bis spätestens 2016/2017 verlassen dürfte. Vor rund zwei Jahren haben die Immobilien Basel-Stadt Studien für die Nachnutzung der BVD-Gebäude in Auftrag gegeben (BaZ von gestern). Schon damals habe er die Idee einer Hotelnutzung eingebracht, sagt Wessels. Die Nachnutzungspläne wurden dann aber sistiert, weil das BVD doch nicht wie beabsichtigt an die Spiegelgasse zügelte.

zen. Besonders für Unternehmer sei es so kaum möglich, Beruf und Politik unter einen Hut zu bringen, sagt Malama, der als Direktor des Gewerbeverbands Basel-Stadt 50 Angestellte führt. So stünden vor Weihnachten etwa Qualifikations- und Jahresabschlussgespräche an oder Verhandlungen mit Banken. Ausserdem müsse er als Gewerbedirektor in dieser Zeit viele Repräsentationsverpflichtungen wahrnehmen. Weiter musste er auch aufgrund von Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern wegen der Euroschwäche fehlen. Malama denkt nun über einen Vorstoss nach, um zu gewährleisten, dass die letzte Woche vor Weihnachten zukünftig sitzungsfrei bleibt – wie in den letzten Jahren.

Abwesenheit der Nationalräte beider Basel Gefehlt

Peter Malama (FDP, BS) Markus Lehmann (CVP, BS) Susanne Leutenegger (SP, BL) Elisabeth Schneider (CVP, BL) Silvia Schenker (SP, BS) Beat Jans (SP, BS) Maya Graf (Grüne, BL) Caspar Baader (SVP, BL) Thomas de Courten (SVP, BL) Daniela Schneeberger (FDP,BL) Eric Nussbaumer (SP, BL) Sebastian Frehner (SVP, BS)

83% (10x) 66% (8x) 16% (2x) 16% (2x) 8% (1x) 8% (1x) 8% (1x) 8% (1x) 8% (1x) 0% 0% 0%

* Abwesenheit bei elf ausgewählten ­Abstimmungen. Quelle: Politnetz.ch

Basel. Nach acht Ausgaben macht die Vorfasnachtsveranstaltung «dr Ufftaggt» im Jahr 2012 eine Pause. Bernhard Batschelet, Spiritus rector der Veranstaltung, teilt mit, dass die Crew vor der kommenden Fasnacht ein «Sabbatical» einlegen werde. Die Pause sei mehr auf den zu grossen Ideenreichtum als auf Ideenarmut zurückzuführen. Der nächste «Ufftaggt» soll ein Opus magnum werden, weshalb die Vorbereitung einen längeren Atem erfordere als sonst, heisst es. Der nächste «Ufftaggt» findet somit 2013 statt – wie gewohnt als Matinée vor dem Morgestraich.

Glückwünsche Goldene Hochzeit Ihr 50. Hochzeitsjubiläum können heute Rudolf und Verena Anderegg-Weibel an der Kleinhüningeranlage 90 sowie Richard und Bernadette RafeinerAbtey am Thiersteinerrain 21 feiern. Die Basler Zeitung gratuliert allen ­Jubilaren herzlich zu ihrer goldenen Hochzeit und wünscht ihnen alles Gute für die Zukunft. [email protected]

Grand Casino verliert Gäste Starker Franken führt zu deutlich weniger Einnahmen aus Spielbetrieb Von Mischa Hauswirth Basel. Die währungsbedingten Proble-

me zeichneten sich schon vor Monaten ab: Im Frühling 2011 hatte Michael Favrod, Geschäftsführer des Grand Casino Basel, vor den verheerenden Auswirkungen eines tiefen Frankens auf seine Branche gewarnt. Damals rechnete er mit einem Rückgang der Einnahmen um sechs bis acht Prozent – mittlerweile sieht die Lage um einiges prekärer aus. «Wir schneiden dieses Jahr schlechter ab als im Vorjahr. Konkret bedeutet das, dass wir mit zehn oder elf Prozent weniger Spielerertrag abschlies­sen werden», sagt Favrod gegenüber der BaZ. Weil die ausländischen Gäste ausbleiben, klafft ein Loch in der Geldspielkasse des Grand Casino. Wegen des Kursverhältnisses lohnt es sich für Franzosen und Deutsche nicht mehr, in die Schweizer Casinos zu fahren. Favrod sagt: «Besonders schlimm war es im August, als zwischen Franken und Euro beinahe ein 1:1-Kurs bestand.» Diese Phase habe dem Casino schwer zu schaffen gemacht, sagt Favrod. Zwar habe sich die Situation mit dem fixen 1.20Kurs mittlerweile wieder etwas gebessert, aber die Attraktivität sei nicht mehr gleich wie zu den Zeiten, als der Kurs bei 1.50 gelegen habe. Nicht nur in Basel an der Flughafenstrasse bleiben zunehmend Gäste aus Deutschland und Frankreich weg. Das Phänomen trifft alle Schweizer Casinos in Grenznähe. Spielhäuser in Lugano oder St. Moritz verzeichnen einen ebenso spürbaren Rückgang. Auch die Zukunftsprognosen sind nicht gerade rosig: Aufgrund der Wirtschaftskrise dürften sich die Einnahmen des Grand Casino Basel weiter verringern. Michael

Zehn Prozent weniger. Das Basler Spielcasino verliert nicht nur ausländische Gäste, auch Schweizer gehen öfter über die Grenze, um zu spielen.  Foto Roland Schmid

Favrod schliesst nicht aus, dass Stellen auf dem Spiel stehen könnten, wenn das Geschäft sich nicht bald wieder bessert. Schweizer gehen ins Elsass Ein weiterer Umstand macht dem Grand Casino das Leben schwer: Vor drei Jahren hat das Basler Casino in unmittelbarer Nähe Konkurrenz erhalten. In Blotzheim, beim Euro­Airport BaselMulhouse-Freiburg, lockt seit 2008 das Casino Barrière Blotzheim. Spielfreudige aus dem Dreiland finden dort 175 Spielautomaten, 18 Spieltische und viele Extras: Restaurant, Live-Konzerte, Shows, Dinner-Spektakel. Bereits nach der Eröffnung spürte das Grand Casino

Basel die Auswirkungen eines Spielhauses in unmittelbarer Nähe. Seit der Euro sich jedoch auf Talfahrt befindet, profitieren die Casinobetreiber in Blotzheim vom starken Franken zusätzlich. «Wir verzeichneten dieses Jahr 300 000 Gäste, was einem Zuwachs von 70 000 Besuchern gegenüber 2010 entspricht», sagt Jérôme Colin, Direktor des Casino Barrière Blotzeim. «Von den täglich rund 900 Gästen kommen etwa 30 Prozent aus der Schweiz.» Der Umsatz in Blotzheim stieg ebenfalls: Im 2011 nahm das Elsässer Casino rund 31 Millionen aus Glücksspielen ein, was eine Steigerung von 20 Prozent gegenüber 2010 bedeutet.