D Vorsitzende - Abgeordnetenhaus von Berlin

GesUmVer. +Hauptausschuss. 4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Prävention stärken und Drogenrisiken senken mit. Drugchecking. Drs 16/4051.
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Die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

Öffentliche Sitzung

Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin

Geschäftszeichen

Telefon (030) 2325-

Telefax (030) 2325 -

III B

1330

1338

E-Mail-Adresse: [email protected]

Berlin, den 31. Mai 2011

Einladung zur 78. (Sonder-)Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt, und Verbraucherschutz – 16. Wahlperiode – am Montag, dem 20. Juni 2011, 12.00 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113

Zu Punkt 2 wird der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen zugeladen.

T a g e s o r d n u n g 1.

Aktuelle Viertelstunde

2.

Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin Frische Luft für Berlin Drs 16/4115

0463 GesUmVer

3.

Vorlage – zur Beschlussfassung – Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes sowie der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen Drs 16/2367

0323 GesUmVer +Hauptausschuss

4.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Prävention stärken und Drogenrisiken senken mit Drugchecking Drs 16/4051

0461 GesUmVer(f) +Recht

Die Stellungnahme des Rechtsausschusses wurde an die Ausschussmitglieder verteilt. Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin – Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) Bus S-Bahnhof U-Bahnhof M41, 123, M29, Anhalter Bhf. Potsdamer Platz 148, 200 Potsdamer Platz Kochstraße

Interne Telefonnummer Internet: http://www.parlament-berlin.de

99407 -

-2-

5.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vollständige Sicherheitsüberprüfung des Berliner Forschungsreaktors vor Entscheidung über Weiterbetrieb Drs 16/4049 Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Linksfraktion sowie der Fraktionen der CDU und der FDP gegen die Stimmen der Fraktion der Grünen empfohlen, den Antrag abzulehnen.

6.

Verschiedenes

Im Auftrag

Preuß

0459 GesUmVer(f) +WissForsch