Inhaltsverzeichnis 03 05 08 13 31

84 88 96

Danksagung Einleitung Zusammenfassung Fortschritte in Bezug auf krankheitsspezifische Indikatoren Internationales Engagement im Hinblick auf den „Anfang vom Ende von Aids” Deutschland . . . . . . . . . . 36

Frankreich . . . . . . . . . . . 40

Großbritannien . . . . . . 44

Italien . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48

Japan . . . . . . . . . . . . . . . 52

Kanada . . . . . . . . . . . . . 56

USA . . . . . . . . . . . . . . . 60

Europäische Kommission . . .64 .

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Beiträge des Globalen Fonds

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Afrikanische Verpflichtungen und Initiativen

74

Fallbeispiele

Empfehlungen: globale Aktion gegen eine globale Krise Methodik Endnoten

3

Danksagung Wir möchten den Mitgliedern des Beirats und den Beratern von ONE danken: Bono, Josh Bolten, Howie Buffett, Susie Buffett, Joe Cerrell, John Doerr, Jamie Drummond, Michael Elliott, Tom Freston, Helene Gayle, Mort Halperin, Mo Ibrahim, Ngozi Okonjo-Iweala, Jeff Raikes, Condoleezza Rice, Sheryl Sandberg, Kevin Sheekey, Bobby Shriver und Lawrence Summers sowie den Mitgliedern des Africa Policy Advisory Board von ONE: Charles Abugre Akelyira, Dr. Melvin Ayogu, Amadour Mahtar Ba, Owen Barder, David Barnard, Erik Charas, Paul Collier, Eleni Z. Gabre-Madhin, Neville Gabriel, John Githongo, Angelique Kidjo, Acha Leke, Dr. Xiaoyun Li, Dr. Richard Mkandawire, Erzbischof Njongonkulu Ndugane, Ory Okolloh, Arunma Oteh, Rakesh R. Rajani, Mandla Sibeko, John Ulanga und Russell Wildeman. Dank schulden wir auch Bob Geldof, Freund und Berater von ONE, sowie Erzbischof Desmond Tutu für ihre Unterstützung und Beratung. Wir sind dankbar für das Feedback und die vielen konstruktiven Hinweise, die wir bei der Erstellung des Berichts von unseren Partnern in der NGO-Community und in staatlichen Institutionen auf der ganzen Welt erhalten haben. Sie haben den Bericht besser gemacht. Für eventuell noch enthaltene Fehler tragen wir die alleinige Verantwortung. Ganz besonders bedanken möchten wir uns beim Yale Global Health Leadership Institute, der Saddleback Church sowie Ashley Hickey und Christine LiCalzi vom (RED)- Team für ihre Unterstützung bei den einzelnen Fallstudien. Ein herzliches Dankeschön auch an unseren gewissenhaften Lektor

David Wilson. Zuständig für Design und Art Direction waren Patricia Lavellee, Elizabeth Brady und Carolyn Williams von ONE. Dieser Bericht wäre nicht möglich gewesen ohne die Fülle von Daten, die Beratung und das unermessliche Wissen, wodurch uns die Mitarbeiter der Kaiser Family Foundation und von UNAIDS großzügig unterstützt haben. Besonders danken möchten wir an dieser Stelle Jennifer Kates und Adam Wexler von der Kaiser Family Foundation sowie Lisa Carty und Greg Smiley von UNAIDS. Folgende ONE-Mitarbeiter und -Berater lieferten wichtige Beiträge für diesen Bericht: Catherine Blampied, Chiara Bravi, Guillaume Grosso, Tom Hart, Jay Heimbach, Andreas Hübers, Edith Jibunoh, Tobias Kahler, Adrian Lovett, Pearl Alice Marsh, Mia Marshall, Joseph Powell, Friederike Röder, Johanna Stratmann, Diane Sheard und Eloise Todd. Leitung, Redaktion und Druck dieses Berichts lagen in den Händen von Sara Harcourt, Caitlyn Hendrickson und Ben Leo; Erin Hohlfelder leitete das Verfassen der Beiträge; die Datenerfassung und Analysen für diesen Bericht wurde verantwortet und geleitet von Khai Hoan Tram. Danken möchten wir auch den Millionen Menschen, die sich unermüdlich dafür einsetzen, den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten. Die Beharrlichkeit und das Engagement der Menschen, die innerhalb und außerhalb staatlicher Organisationen arbeiten, ist uns Inspiration und Motivation zugleich.

Fehler und Auslassungen Dieser Bericht ging in der Vorbereitung des Weltaidstages 2012 am 12. November 2012 in den Druck. Die im Bericht enthaltenen Daten waren nach bestem Wissen bis zum 12. November 2012 aktuell. Wir sind uns bewusst, dass nach diesem Zeitpunkt Ereignisse eingetreten sein können, aufgrund derer einige der Zahlen und Verpflichtungen in diesem Bericht nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen.

Einleitung Nach fast drei Jahrzehnten, in denen der Kampf gegen die HIV/Aids-Pandemie von Nothilfemaßnahmen geprägt war, regt sich in der internationalen Entwicklungsgemeinschaft neuer Optimismus. Genährt wird dieser von neueren Untersuchungen, laut denen nachhaltige, strategische Investitionen das Blatt im Kampf gegen die Krankheit wenden könnten. Noch immer stellt HIV/Aids für die Entwicklungsländer eine enorme Belastung dar: Mehr als 34 Millionen Menschen leben mit HIV, und allein in den letzten beiden Jahren gab es mehr als 5 Millionen Neu-infektionen. In den vergangenen zehn Jahren haben nachhaltige Investitionen den Zugang zu Behandlungsund Betreuungsleistungen stark verbessert und Fortschritte im Kampf gegen diese zerstörerische Krankheit, die ganze Länder destabilisiert, bewirkt. In den letzten beiden Jahren jedoch haben bahnbrechende wissenschaftliche und praxisbezogene Untersuchungen gezeigt, dass zielgerichtete Interventionen, wenn sie im Verbund realisiert werden, die Verbreitung der Krankheit wirksamer als jemals vermutet verhindern können. Unter anderem wurden folgende Erkenntnisse gewonnen: • Die Behandlung mit lebensrettenden antiretroviralen Medikamenten (ARVs) hat auch einen starken präventiven Effekt. Bei heterosexuellen Paaren senkt sie das Übertragungsrisiko um mehr als 96 Prozent.

Princess Adeyeo, selber HIV-positiv, teilt als Freiwillige am John F. Kennedy Krankenhaus ihre Erfahrungen mit anderen HIV-Positive und berät sie. Dank eines Programms zur Verhinderung der Übertragung des Virus von der Mutter auf das Kind in Monrovia, Liberia, ist ihr Sohn Michael gesund und nicht infiziert. (Bildnachweis: Morgana Wingard) 6

• Die Beschneidung beim Mann ist eine wirksame Präventionsstrategie für heterosexuelle Männer. Sie senkt die Ansteckungsgefahr um beachtliche 60 Prozent. • Die praktisch vollständige Eindämmung der MutterKind-Übertragung von HIV ist dank wirksamerer Behandlungs- und Betreuungsprogramme, die das Übertragungsrisiko um mehr als 95 Prozent senken können, ein realisierbares Ziel. • Der Einsatz von ARVs zur medikamentösen Prävention einer Ansteckung, der sogenannten Prä-ExpositionsProphylaxe (PrEP), ist für Risikogruppen eine vielversprechende Strategie.

Diese Erkenntnisse haben einen Paradigmenwechseln in der HIV-Prävention eingeleitet: weg von alten unwirksameren Präventionsmethoden hin zu wissenschaftlich fundierten, strategischen Maßnahmen, innovativen Ansätzen und zielgerichteter Umsetzung. Angesichts dieser Erkenntnisse und der kontinuierlich fallenden Preise für ARVs sind viele Beteiligte optimistisch, was die Aussichten angeht, Aids eindämmen und letztlich zurückdrängen zu können. Die US-Außenministerin Hillary Clinton sowie Fachleute wie Dr. Anthony Fauci vom US-amerikanischen National Institute of Allergy and Infectious Diseases sprechen von einer Schwerpunktverlagerung im Kampf gegen HIV/Aids und von der Hoffnung, das Ziel einer „aidsfreien Generation“ zu erreichen. Im Juni 2011 kamen hochrangige Politiker aus aller Welt zusammen, um eine politische Erklärung der Vereinten Nationen (UN) zu HIV/Aids zu unterzeichnen. Diese würdigt die Fortschritte und ruft zur Bündelung der Maßnahmen auf, um die „gemeinsame Vision einer Welt ohne HIV-Neuinfektionen, ohne Diskriminierung und ohne Aids-Tote“ umzusetzen. Am Weltaidstag 2011 traten neben dem tansanischen Präsidenten Kikwete der amtierende sowie zwei frühere US-Präsidenten gemeinsam auf. Ihre Botschaft lautete: Mit den neuen Erkenntnissen können wir den „Anfang vom Ende von Aids“ einläuten. Im Juli 2012 versammelten sich mehr als 20.000 Aktivisten, Wissenschaftler und Politiker – darunter der französische Präsident François Hollande – auf der Welt-Aids-Konferenz, dessen inhaltlicher Schwerpunkt darauf lag, „das Blatt [im Kampf gegen die Pandemie] gemeinsam zu wenden“. Und dennoch reicht eine überzeugende, wissenschaftlich fundierte Vision allein nicht aus, um Worten Taten folgen zu lassen und eine tatsächliche Wende einzuleiten. Trotz mehrerer positiver Anzeichen gibt es noch keinen weltweit anerkannten Plan, wie der „Anfang vom Ende von Aids“ erreicht werden soll. Nur

wenige Staatsoberhäupter haben bisher verbindlich dargelegt, welche konkreten Schritte sie unternehmen wollen. Was bisher fehlt, ist ein Bewusstsein für die Verantwortung der Welt, dieses Ziel zu verwirklichen, beziehungsweise ernsthafte Anstrengungen, einen Plan zur Aufteilung der Arbeit unter den Beteiligten aufzustellen, um bei bestimmten Zielwerten Fortschritte zu erreichen. Zudem erfordert die Umsetzung dieser Vision eine erhebliche Aufstockung der Mittel sowie eine wirksamere Verwendung bestehender Mittel. Die Lage der Weltwirtschaft und die entsprechend knappen Budgets für Entwicklung sind dabei eine zusätzliche Herausforderung. Untersuchungen der Kaiser Family Foundation und UNAIDS ergaben, dass die Aufwendungen der Geberländer für die Bekämpfung von HIV/Aids in den letzten beiden Jahren nach einer Dekade starken Wachstums mehr oder weniger stagniert haben. Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria – eines der wichtigsten Instrumente für die weltweite Verteilung der Mittel zur Finanzierung von HIV/Aids-Programmen – war für den Zeitraum von 2010 – 2012 bei der Mobilisierung von Mitteln im Rückstand. Im vergangenen Jahr leitete er eine Reihe schwieriger, aber wichtiger Politik- und Managementreformen ein. Gleichzeitig konkurriert die globale Finanzierung der Aids-Bekämpfung mit anderen wichtigen Gesundheits- und Entwicklungsschwerpunkten – mit eigenen, ehrgeizigen Zielen und Agenden – um limitierte Mittel. Ermutigend ist, dass viele afrikanische Länder, die in den letzten zehn Jahren beeindruckende wirtschaftliche Wachstumsraten aufweisen konnten, den Umfang ihrer Finanzierung von Aids-Programmen für die eigene Bevölkerung in Eigenregie aufgestockt haben. Die Mittel für die Aids-Bekämpfung aus Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen machen jetzt erstmalig mehr als die Hälfte der weltweiten Mittel aus. Die Bemühungen dieser Länder wurden mehr und mehr von nicht staatlichen Gruppen unterstützt, die jeweils eigene Netzwerke, Kompetenzen und Erfahrungen einbringen – eine weitere ermutigende Entwicklung.

7

Der neue ONE-Bericht Der Anfang vom Ende von Aids? Zum Stand der globalen Verpflichtungen im Kampf gegen HIV/Aids versucht, notwendige Bemühungen, den Anfang vom Ende von Aids in Angriff zu nehmen, unter politischen, finanziellen und strategischen Gesichtspunkten zu analysieren und die bisherige Reaktion verschiedener Akteure zu inventarisieren. Der Bericht legt dar, wie ONE den „Anfang vom Ende von Aids“ definiert und welche Fortschritte in Bezug auf krankheitsspezifische Indikatoren bis dato erzielt wurden. Zudem untersucht er, welche Beiträge bisher von den Beteiligten in aller Welt geleistet wurden. Ausführlich werden dabei die Beiträge der traditionellen Geber beleuchtet. Der Bericht enthält jedoch auch neue Analysen zur Rolle der afrikanischen Staaten bei der Bekämpfung von HIV/Aids sowie Fallstudien, die einige der Beiträge von Schwellenländern, dem Privatsektor und von gemeinnützigen Organisationen (insbesondere kirchlicher Organisationen) bei der Realisierung dieser Vision vom „Anfang vom Ende von Aids“ untersuchen.

Der Weltaidstag 2012 rückt näher – zu einem kritischen Zeitpunkt im Kampf gegen HIV/Aids – und wir werden an die einfache Maxime erinnert: „Taten sagen mehr als Worte.“ In den vergangenen 30 Jahren sind der Weltgemeinschaft riesige Fortschritte dabei gelungen, die Krankheit zu verstehen, zu verhindern und zu behandeln. Dennoch bleibt viel zu tun. Der „Anfang vom Ende von Aids“ wird nur dann eingeläutet, wenn die Weltgemeinschaft – und nicht nur eine Handvoll Geber oder Länder – ihr Engagement intensiviert und konkrete Verpflichtungen eingeht, um diese Vision zu verwirklichen.

Ich fordere die Weltgemeinschaft auf, die von ihr gegebenen Versprechen einzulösen. Wir müssen uns von der Vorstellung lösen, dass Entwicklungszusammenarbeit ein Werk der Barmherzigkeit ist, und zu der Überzeugung gelangen, dass sie unsere gemeinsame Verantwortung und eine kluge Investition in die Zukunft darstellt, von der wir alle profitieren. Gemeinsam und um unserer gemeinsamen Zukunft willen müssen wir eine nachhaltige Antwort auf die HIV/Aids-Epidemie finden. – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon

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Antiretrovirale Medikamente retteten Bethwek Nyangweso das Leben. Er erhielt sie im Mbgathi Krankenhaus in Nairobi. Dank einer Behandlung zur Verhinderung der Übertragung des Virus von der Mutter auf das Kind, konnten er und seine Frau außerdem einen gesunden Sohn zu Welt bringen. Bethwek arbeitet bei Selbsthilfegruppen mit, um HIV-positiven Menschen zu helfen. (Bildnachweis: Olivier Asselin)

Zusammenfassung

10

Gegenwärtige und beschleunigte Verlaufskurven für die globalen Bemühungen um HIV/Aids-Prävention und -Behandlung

3,5

Bei der Prävention der Mutter-Kind-Übertragung gab es erhebliche Fortschritte. Im Rahmen eines weltweiten Plans, der sich auf 22 stark betroffene Länder konzentriert, wächst hier der politische Rückhalt. Fast alle diese Länder haben mittlerweile kalkulierte Eindämmungspläne entwickelt. Die Leistungen müssen jedoch erheblich aufgestockt werden, wenn das Ziel der praktisch vollständigen Eindämmung erreicht werden soll. Der größte Erfolg ist beim Zugang zu Behandlungsleistungen zu verzeichnen. Durch die finanzielle Unterstützung von PEPFAR (USA) und des Globalen Fonds erzielte die Weltgemeinschaft hier beispiellose Zuwächse. Wenn die aktuellen Steigerungsraten gehalten und leicht erhöht werden können, ist das Ziel von 15 Millionen Menschen, die in Behandlung sind, bis zum Jahr 2015 absolut realistisch. Hinsichtlich des Ziels, die HIV-Neuinfektionen unter Jugendlichen und Erwachsenen bis zum Jahr 2015 auf 1,1 Millionen zu drücken, fällt die Fortschrittsbilanz leider traurig aus. 2011 waren über 2,2 Millionen Neuinfektionen zu verzeichnen.

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2007

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0 2005

Die Finanzierung ist und bleibt eine der größten Hürden auf dem Weg zur Umsetzung dieser Vision. UN-Schätzungen zufolge liegt die Finanzierungslücke im Kampf gegen HIV/Aids vor dem Hintergrund der schwierigen Weltwirtschaftslage jährlich immer noch bei rund 6 Milliarden US-Dollar. Zusätzliche Anstrengungen zur Eindämmung der Aids-Pandemie dürfen jedoch nicht zulasten der Finanzierung anderer globaler Gesundheits- und Entwicklungsinitiativen gehen. Vielmehr muss die Koordination, Integration und Effizienz bei der Bereitstellung von Gesundheitsleistungen optimiert werden. Auch damit steht und fällt der Fortschritt bei der Bekämpfung von HIV/Aids und bei anderen internationalen Gesundheitsschwerpunkten. Wenn das Thema nicht mit Hochdruck angegangen wird und im kommenden Jahr 2013 keine gemeinsamen Maßnahmen eingeleitet werden, wird der „Anfang vom Ende von Aids“ ein fernes Ziel bleiben – mit unkalkulierbaren Folgen für Millionen von Menschen.

Im vorliegenden Bericht werden drei zentrale Ziele im Kampf gegen die Krankheit untersucht, die bis zum Jahr 2015 erreicht werden sollen: die praktisch vollständige Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung, die Steigerung der Zahl der behandelten Menschen auf 15 Millionen und die Senkung der Zahl der HIV-Neuinfektionen unter Erwachsenen und Jugendlichen. Schaut man sich den aktuellen Stand an, bietet sich ein durchwachsenes Bild.

Die Weltgemeinschaft liegt nicht im Zeitplan, wenn im Jahr 2015 der „Anfang vom Ende von Aids“ eingeläutet werden soll

2004

Glücklicherweise besteht Grund zur Hoffnung. In den vergangenen Jahren wurden Aids-Behandlungsprogramme, Kampagnen für die Beschneidung beim Mann, Maßnahmen zur Verhinderung der Mutter-Kind-Übertragung sowie andere Instrumente verstärkt miteinander kombiniert. Dies mündete in einem Paradigmenwechsel, der eine wirksamere Prävention von Neuinfektionen möglich macht. Ermutigt durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Konzepte formulierten Persönlichkeiten aus den

Trotz dieses neuen Schwungs wird die Chance auf den „Anfang vom Ende von Aids“ jedoch ungenutzt bleiben, wenn sich nicht bald etwas ändert. So wird beispielsweise die Verantwortung für das Erreichen dieses Ziels noch nicht von der gesamten Weltgemeinschaft getragen. Auch haben die Beteiligten noch keinen gemeinsamen Plan, wie der „Anfang vom Ende von Aids“ eingeläutet werden soll und welche konkreten Aufgaben oder zeitlich bindenden Meilensteine dafür erforderlich sind. Wenn die Weltgemeinschaft es mit diesem Ziel ernst meint, müssen die finanziellen, politischen und programmspezifischen Anstrengungen zur praktischen Umsetzung dieser Vision neu analysiert, optimiert und ausgeweitet werden. In Der Anfang vom Ende von Aids? Zum Stand der globalen Verpflichtungen im Kampf gegen HIV/Aids untersucht ONE den Fortschritt bei der Verbesserung des Zugangs zu Behandlungsleistungen und der Eindämmung von Neuinfektionen, bewertet die früheren und gegenwärtigen Bemühungen der G7-Länder und der Europäischen Kommission im weltweiten Kampf gegen HIV/Aids und legt einen Ausgangswert für die Überwachung des weiteren Fortschritts auf dem Weg zum „Anfang vom Ende von Aids“ fest. Die gesamte Initiative ist zum Scheitern verurteilt, wenn sich nur eine Handvoll Beteiligter engagiert: Geber aus westlichen Ländern müssen enger zusammenarbeiten – sowohl untereinan-

der als auch mit den afrikanischen Staaten und aufstrebenden Wirtschaftsnationen, mit dem Privatsektor und mit Organisationen der Zivilgesellschaft. Dabei gilt es, alle individuellen Kompetenzen und Ressourcen bestmöglich zu nutzen, um die gemeinschaftlich vereinbarten Ziele zu erreichen.

2003

Bei der Verhinderung von HIV-Neuinfektionen fällt die weltweite Bilanz jedoch weitaus bescheidener aus. Im Verlauf des letzten Jahrzehnts steckten sich jedes Jahr 2,5 Millionen Menschen oder mehr mit HIV an – darunter beispielsweise im Jahr 2011 auch 330.000 Säuglinge und Kinder. Weltweit leben mehr als 34 Millionen Menschen mit HIV. Regional am stärksten von der Krankheit betroffen sind mit 23,5 Millionen Infizierten nach wie vor die afrikanischen Länder südlich der Sahara. In Osteuropa und Zentralasien ist die Epidemie auf dem Vormarsch. Betroffen sind hier vor allem Menschen am Rande der Gesellschaft.

Bereichen Wissenschaft, Politik und Lobbyarbeit jetzt erstmalig Aufrufe, um den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten beziehungsweise das Ziel einer „aidsfreien Generation“ zu realisieren. Damit setzten sie vollkommen neue Maßstäbe und stellten sich hinter eine Vision, die bis vor Kurzem noch als illusorisch galt. Im Sinne dieser Aufrufe verabschiedeten die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ehrgeizige neue globale HIV/Aids-Ziele. Diese sehen unter anderem vor, 15 Millionen Menschen Zugang zu einer Behandlung zu verschaffen, die Mutter-KindÜbertragung praktisch vollständig einzudämmen und die Zahl der Neuinfektionen drastisch zu senken.

MILLIONen

Nach nunmehr drei Jahrzehnten sind im Kampf gegen HIV/Aids erhebliche Fortschritte zu verzeichnen. Diese betreffen sowohl die Eindämmung der Krankheit als auch den Umgang der Weltgemeinschaft mit HIV/Aids, der sich von Nothilfemaßnahmen hin zu nachhaltigeren Initiativen verändert hat. Im Jahr 2002 lag die Anzahl der behandelten Menschen in Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen noch bei 300.000. 2011 war sie bereits auf 8 Millionen gestiegen. Gleichzeitig sanken die jährlichen Kosten für antiretrovirale Medikamente (ARVs) von mehreren Hunderttausend US-Dollar pro Jahr auf einige Hundert US-Dollar. Bei der Mutter-Kind-Übertragung von HIV konnte die Zahl der Fälle in nur zwei Jahren um 24 Prozent reduziert werden. Gleichzeitig sank die Zahl der durch Aids bedingten Todesfälle nach dem Höchststand im Jahr 2005 um 24 Prozent.

Die wichtigsten Erkenntnisse

legende: anzahl der neuinfektionen

anzahl der neuinfektionen (gegenwärtiger kurvenverlauf)

anzahl der neuinfektionen (beschleunigt)

anzahl der arvneubehandelten

anzahl der arvneubehandelten (gegenwärtiger kurvenverlauf)

anzahl der arvneubehandelten (beschleunigt)

ONE definiert den „Anfang vom Ende von Aids“ als den Zeitpunkt, zu dem die Zahl der jährlichen HIV-Neuinfektionen niedriger ausfällt als die Zahl der Menschen, die jährlich neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden. Bei der aktuellen Fortschrittsrate werden sich die Verlaufskurven dieser beiden Indikatoren erst im Jahr 2022 schneiden. Wenn der „Anfang vom Ende von Aids“ bereits im Jahr 2015 eingeläutet werden soll, muss die Weltgemeinschaft zusätzlich zu den derzeitigen Steigerungsraten jährlich weitere 140.000 Menschen in Behandlungsprogramme aufnehmen 1 und gleichzeitig die Steigerungsraten bei der Prävention von HIV-Neuinfektionen verdoppeln. 11

Das Engagement der Geberländer im Kampf gegen die Aids-Pandemie fällt extrem unterschiedlich aus Einige Geberländer haben die Herausforderung angenommen, den „Anfang vom Ende von Aids“ Wirklichkeit werden zu lassen, andere liegen im Rückstand – und alle könnten mehr tun. • Bezüglich der Vorreiterrolle im Kampf gegen HIV/Aids sind die USA den übrigen Ländern politisch wie finan– ziell um Längen voraus. Sie stellen nicht nur die meisten Mittel bereit, sondern legen auch ehrgeizige, messbare Ziele fest und haben erreicht, dass das Ziel der „aidsfreien Generation“ in der Öffentlichkeit breiten Rückhalt genießt. • Großbritannien liegt im Kampf gegen Aids ebenfalls deutlich vorn und ist gut aufgestellt, um sein Engagement im nächsten Jahr sogar noch auszuweiten. Die britischen Pro-Kopf-Ausgaben von jährlich 13,71 US-Dollar entsprechen fast denen der USA von 14,54 US-Dollar. Zudem hat das Land eine konkrete AidsStrategie mit entsprechenden Zielen erarbeitet, über die es im Jahr 2013 einen Bericht vorlegen wird.

• Kanada gibt weit weniger Mittel für die Bekämpfung von HIV/Aids aus als die Länder der Vergleichsgruppe und muss sich sowohl bezüglich seiner Strategieentwicklung als auch hinsichtlich der finanziellen Ausgaben steigern. Trotzdem leistete das Land einige bedeutende Beiträge. So trug Kanada insbesondere zur Konkretisierung der internationalen Debatten bei, indem es die Agenden zur Bekämpfung von HIV/Aids mit denen zur Förderung der Gesundheit von Müttern und Kindern verknüpfte. • Japan gab – bedingt durch die verheerende Erdbebenund Tsunamikatastrophe und die unmittelbar darauf folgende Budgetkürzung – im Jahr 2011 weniger für die Bekämpfung von HIV/Aids aus. Um ein Zeichen der Solidarität, verpflichtete sich Japan jedoch im Jahr 2012 erneut, seinen Beitrag an den Globalen Fonds zu zahlen. Japan muss anstreben, in finanzieller und programmatischer Hinsicht seine bedeutende Rolle im

• Die Europäische Kommission, die die Entwicklungszusammenarbeit im Namen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union koordiniert, stellt gemessen an ihren anderen Entwicklungsschwerpunkten für den Kampf gegen HIV/Aids nur bescheidene finanzielle Mittel bereit. Darüber hinaus ist es nach wie vor schwierig, konkrete HIV/Aids-bezogene Ergebnisse nachzuverfolgen, die mit diesen Investitionen erreicht wurden.

0,08% 1,3%

$0.08 $0.66 $0.24

legende: pro-kopf-ausgaben (innerer ring) 2% 2,4 %

4,8 %

.82 $3

$14 .54

$4. 54

% 39

4% 6, 13%

70%

$13.71

61%

$6.31

12

• Italien liegt im Vergleich mit den untersuchten Ländern abgeschlagen zurück. Im vergangenen Jahr 2011 gab das Land lediglich 5 Millionen US-Dollar für HIV/AidsProgramme aus. Damit ist Italien das erste Land, das seine Zusagen an den Globalen Fonds bricht und mit zwei Jahresbeiträgen in Verzug gerät.

Anteile der G7-Länder (inklusive Europäische Kommission) an der Finanzierung des Kampfes gegen HIV/Aids

• Frankreich ist der zweitgrößte Geber des Globalen Fonds. HIV/Aids bleibt für Frankreich ein wichtiger Punkt auf der politischen Agenda. Das Land muss noch eine klare HIV/Aids-Strategie mit messbaren Zielen entwickeln. Vielversprechend ist jedoch, dass sich Staatspräsident Hollande in der Öffentlichkeit schon früh für den „Anfang vom Ende von Aids“ stark gemacht hat. • Deutschland liegt im Kampf gegen Aids in finanzieller wie politischer Hinsicht hinter den anderen Ländern der Vergleichsgruppe zurück, leistete aber bei mehreren innovativen Initiativen zur Unterstützung des Globalen Fonds Pionierarbeit. Deutschland hat zwar ein Strategiepapier zum Thema HIV/Aids entwickelt, allerdings fehlen konkrete Ziele, um Fortschritte messen zu können.

internationalen Kampf gegen HIV/Aids wiederzuerlangen, indem es bis zum Jahr 2013 seinen Verpflichtungen nachkommt.

legende: unterstützung durch g7-länder und europäische kommission (mittlerer ring)

usa ($14.54)

usa ($4.53 mrd.)

grossbritannien ($13.71)

grossbritannien ($859 mio.)

frankreich ($6.31)

frankreich ($413 mio.)

deutschland ($3.82)

deutschland ($312 mio.)

kanada ($4.54)

kanada ($156 mio.)

europäische kommission ($0.24)

europäische kommission ($122 mio.)

japan ($0.66)

japan ($85 mio.)

italien ($0.08)

italien ($5 mio.)

gesamtfinanzierung (äusserer ring) andere globale finanzbeiträge ($10.3 mrd.)

g7-finanzierung (inkl. europäische kommission) ($6.5 mio.)

Die Mittel aus aktuellen und neuen Quellen müssen aufgestockt und wirksamer eingesetzt werden Maßnahmen, um Investitionen in die Bekämpfung von HIV/Aids kosteneffizienter zu machen, sind zentral. Doch auch die Geber müssen ihre Mittel weiter aufstocken. Nur so können die Ziele erreicht werden, die den „Anfang vom Ende von Aids“ einläuten. Schätzungen von UNAIDS zufolge liegt die Finanzierungslücke für den weltweiten Kampf gegen Aids derzeit bei rund 6 Milliarden US-Dollar. Von den Geberländern müssen weiterhin zusätzliche Mittel fließen. Aber auch aus den Empfängerländern in Afrika und der südlichen Hemisphäre müssen nach und nach mehr Mittel kommen. Sowohl den BRICS-Ländern als auch dem Privatsektor und den nicht staatlichen Partnern kommt bei der Bereitstellung von Mitteln und Fachwissen eine zunehmend größere Rolle zu. Neue Investitionen müssen sich zudem auf nationale Strategien stützen und neue Ansätze nutzen, die die Zielgenauigkeit und Kosteneffizienz bei Behandlungsund Präventionsmaßnahmen verbessern. Dadurch wird die Wirksamkeit dieser Investitionen maximiert und sichergestellt, dass die Gesundheitssysteme der betroffenen Länder ausgebaut werden. Die Geber sind aufgefordert, ihre bilateralen Ausgaben zur Bekämpfung von HIV/Aids im Sinne größtmöglicher Effizienz kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen. Multilaterale Instrumente, darunter auch UNITAID und der Globale Fonds, sollten nach Möglichkeiten suchen, mit denen die jeweils wirksamste Verwendung der Mittel sichergestellt werden kann, um so die Erfolge bei der Bekämpfung der Krankheit zu maximieren.

Die Antwort der Weltgemeinschaft auf die HIV/Aids-Problematik wird zunehmend auch von Entwicklungs- und Schwellenländern sowie nicht staatlichen Akteuren mitgestaltet Bei der Finanzierung der HIV/Aids-Bekämpfung findet gegenwärtig eine Verlagerung statt. Während die Mittelausgaben der Geberländer in den letzten zwei Jahren

stagnierten, kommen aus Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen inzwischen mehr als die Hälfte der Gesamtmittel im Kampf gegen die Krankheit. Zudem arbeiten Geber- und Empfängerländer nun in engeren Partnerschaften zusammen und definieren im Vorfeld Ziele für die größtmögliche Wirksamkeit und Effizienz der Mittelverwendung im Rahmen nationaler Gesundheitsprogramme. Afrikanische Länder sind auf dem Weg – sowohl durch Strategieentwicklung als auch durch Finanzierung –, ihren kollektiven Beitrag zum Kampf gegen HIV/Aids erheblich auszuweiten. Doch noch gibt es nach oben viel Luft: Von den afrikanischen Staaten, für die uns Daten vorliegen, haben rund 90 Prozent ihre Abuja-Ziele noch nicht erreicht, nach denen 15 Prozent des Landeshaushalts für Gesundheit ausgegeben werden sollen. Das erschwert es diesen Ländern, die landeseigenen Mittel für HIV/Aids und andere Gesundheitsschwerpunkte aufzustocken. Nicht zu den traditionellen Gebern zu zählende Partner – Brasilien, Indien und China, der Privatsektor und nicht staatliche Akteure einschließlich kirchlicher Partner – leisten neue Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids, indem sie ihre individuellen Kompetenzen, Beziehungen und Fachkenntnisse einbringen und die Entwicklung in Bereichen voranbringen, in denen die traditionellen Geber möglicherweise schlechter aufgestellt sind.

Ohne globales Rahmenwerk kann der „Anfang vom Ende von Aids“ nicht eingeläutet werden Inzwischen stehen wissenschaftliche Instrumente zur Verfügung, mit deren Hilfe der Trend bei HIV/Aids umgekehrt werden kann. Was jedoch nach wie vor fehlt, ist eine globale Strategie zu deren Finanzierung und Anwendung, die auf bereits laufende Behandlungsmaßnahmen abgestimmt ist und den „Anfang vom Ende von Aids“ weltweit beschleunigt. Gegenwärtig haben zwar viele Geber wichtige individuelle Maßnahmen formuliert, diese sind jedoch nicht optimal mit anderen Gebern oder mit Empfängerländern abgestimmt. Lücken und Überschneidungen sind die Folge. Zudem ist festzustellen, dass trotz

der Verabschiedung globaler HIV/Aids-Ziele nur wenige Geberländer dargelegt haben, mit welchen konkreten Beiträgen sie diese Ziele erreichen wollen. Die Rechenschaftspflicht vor der Weltgemeinschaft wird damit nicht vollständig erfüllt. Geber und andere finanziell Beteiligte müssen sich in einem globalen Konsens darauf einigen, dass der „Anfang vom Ende von Aids“ eine zwingende Notwendigkeit ist. Zudem müssen sie konkret darlegen, welche programmatischen und finanziellen Schritte sie, vor allem bis zum Jahr 2015, realisieren wollen. In Zeiten knapper Mittel müssen diese Bemühungen deutlich auf Ergebnismaximierung und Effizienzsteigerung ausgerichtet sein.

2013 wird sich zeigen, wie weit das Engagement der Weltgemeinschaft geht Bis zu dem für das Jahr 2015 angestrebten Ziel bleiben nur noch drei Jahre. Im kommenden Jahr 2013 werden die Beteiligten in diversen Schlüsselmomenten ihr Engagement unter Beweis stellen müssen, indem sie Verpflichtungen einhalten oder neue eingehen. Vor allem die vierte Geberkonferenz des Globalen Fonds bietet traditionellen wie neuen Gebern die Chance, erneut in die wichtige Arbeit des Fonds im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria zu investieren. Ein starkes Signal der finanziellen Unterstützung wird den Globalen Fonds in die Lage versetzen, auf dem Weg zum „Anfang vom Ende von Aids“ und beim Erreichen anderer wichtiger Gesundheitsziele Bedeutendes zu leisten. Im kommenden Jahr 2013 steht zudem eine internationale Konferenz hochrangiger Politiker an, auf der die Zukunft der Millennium-Entwicklungsziele nach dem Jahr 2015 besprochen werden soll. Bei der Diskussion und Debatte über einen potenziellen, neuen internationalen Rahmen für die Entwicklung dürfen die Konferenzteilnehmer jedoch nicht aus den Augen verlieren, wie wichtig es ist, die aktuellen Millennium-Entwicklungsziele zu realisieren. Das schließt auch das sechste Ziel ein, das sich auf HIV/Aids und andere Infektionskrankheiten bezieht. Die Politik muss sicherstellen, dass die laufende Debatte auch Maßnahmen einschließt, die sich mit der Verfolgung ehrgeiziger, bereits vereinbarter Gesundheitsziele befassen.

13

Fortschritte in Bezug auf krankheitsspezifische Indikatoren

Um so ehrgeizige Ziele wie den „Anfang vom Ende von Aids“ zu erreichen, sind außergewöhnliches Engagement und große Konsequenz nötig. Außerdem sind eindeutige Indikatoren, Vorgaben und messbare Ziele erforderlich, um eine wirksame und regelmäßige Überwachung des Fortschritts zu ermöglichen.

In den vergangenen 30 Jahren haben sich sowohl unser Wissen über HIV/Aids als auch unser Umgang mit dieser Krankheit erheblich weiterentwickelt. Früher kam Aids einem Todesurteil gleich. Medikamente gegen die Krankheit gab es erst gar nicht, später waren sie zunächst unbezahlbar. Ende des Jahres 2011 befanden sich jedoch schon mehr als 8 Millionen Menschen in einer lebensrettenden antiretroviralen (ARV) Behandlung. Das deckte erstmalig mehr als die Hälfte des weltweiten Bedarfs und war gegenüber den 300.000 Behandlungen in Jahr 2002 ein riesiger Sprung.1 Trotz der anfänglichen Skepsis, ob die Menschen in Afrika überhaupt in der Lage wären, sich an Einnahmezeiten zu halten – „hatten sie doch noch nie eine Uhr gesehen“2 –, stellten sich in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara rasch Erfolge ein. Die Zahl der Behandelten stieg von 50.000 im Jahr 2002 auf 6,2 Millionen im Jahr 2011.3 Wissenschaftliche Fortschritte gaben den Programmverantwortlichen biomedizinische Werkzeuge an die Hand, mit denen sich die Übertragung von HIV viel wirksamer verhindern lässt. Zudem wurden große Erfolge dabei erreicht, das Stigma, das dem Virus anhaftete, zu bekämpfen – sowohl bei Betroffenen, in ihren Gemeinschaften als auch bei Politikern. Politiker aus aller Welt und über politische Lager hinweg demonstrierten den politischen und finanziellen Willen, die Krankheit zu bekämpfen. Es entstand eine Vision – die Vision, dass etwas bisher Undenkbares Wirklichkeit werden könnte: nämlich noch zu unseren Lebzeiten den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten. Diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen bedarf jedoch enormer Anstrengungen und großer Kreativität. Allein in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen erhalten mehr als 6 Millionen behandlungsbedürftige HIV-positive Menschen keine Medikamente.4 Pro Jahr infizieren sich mehr als 2,5 Millionen Menschen neu mit HIV, darunter 330.000 Säuglinge und Kinder.5 Die Zahl der HIVNeuinfektionen liegt immer noch erheblich über der der Neubehandelten pro Jahr.6 Die Ausgaben für die HIV/Aids-Bekämpfung stagnieren, und verschiedene weitere Schwerpunkte in Gesundheit und Entwicklung konkurrieren um einen schrumpfenden Finanzierungstopf. Trotz aller Bemühungen der Weltgemeinschaft starben allein 2011 etwa 1,7 Millionen Männer, Frauen und Kinder an Aids.7

Auf lange Sicht gilt es auch, die Verpflichtungen bezüglich historischer und/oder langfristiger Ziele nicht aus den Augen zu verlieren. Dazu gehören zum Beispiel der universelle Zugang zu HIV/AidsBehandlungen und ein Ende von Todesfällen durch Aids. Um unmittelbar etwas zu bewirken, muss die Politik ihre Anstrengungen nach unserer Überzeugung jedoch auf drei konkrete Ziele konzentrieren. Nur so lässt sich das Blatt im Kampf gegen die Krankheit wenden: 1) die praktische Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung bis zum Jahr 2015; 2) die Gewährleistung des Zugangs zu einer Behandlung für 15 Millionen Menschen bis zum Jahr 2015; 3) die drastische Reduzierung der HIV-Neuinfektionen bei Jugendlichen und Erwachsenen auf etwa 1,1 Millionen pro Jahr bis zum Jahr 2015. Diese Ziele sind ehrgeizig, aber messbar und realisierbar. Werden sie erreicht und parallel dazu Fortschritte bei den sieben, im vergangenen Jahr 2011 von UNAIDS formulierten Aids-Zielen gemacht, 8 schneiden sich die beiden oben beschriebenen Kurven schneller, als dies bei den gegenwärtigen Fortschrittsraten der Fall wäre. Doch die Verlaufskurve der Aids-Pandemie wird sich nicht ändern, wenn nur eines der Ziele erreicht wird oder nur einige Länder die Ziele erreichen. Nur bei gleichzeitiger Realisierung – mit breiter Unterstützung durch Geber, afrikanische Staaten, nichtstaatliche Organisationen und den Privatsektor – ist es möglich, den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten. Auf den folgenden Seiten dieses Berichts analysieren wir, wo die Welt in Bezug auf jedes dieser Ziele gegenwärtig steht und was zusätzlich getan werden kann, um diese Ziele zu erreichen.

Dieser Bericht definiert einen Zeitplan, um das Ziel vom „Anfang vom Ende von Aids“ zu erreichen. Dazu analysiert er, an welchem Punkt sich zwei wichtige Verlaufskurven schneiden – das ist der Zeitpunkt, zu dem die Zahl der Menschen, die über das Jahr verteilt neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden, erstmalig die Zahl der HIV-Neuinfektionen in diesem Jahr übersteigt. An diesem Punkt könnte sich der „Anfang vom Ende von Aids“ zum ersten Mal in Reichweite befinden.

Angesichts dieser Herausforderungen kommen wir nicht umhin zu prüfen, welche Fortschritte bisher erzielt wurden. Nur so können wir ermitteln, was gut funktioniert hat und was nicht und wie viel Arbeit noch vor uns liegt. Um so ehrgeizige Ziele wie den „Anfang vom Ende von Aids“ zu erreichen, sind außergewöhnliches Engagement und große Konsequenz nötig. Außerdem sind eindeutige Indikatoren, Vorgaben und messbare Ziele erforderlich, um eine wirksame und regelmäßige Überwachung des Fortschritts zu ermöglichen. Dieser Bericht definiert einen Zeitplan, um das Ziel vom „Anfang vom Ende von Aids“ zu erreichen. Dazu analysiert er, an welchem Punkt sich zwei wichtige Verlaufskurven schneiden – das ist der Zeitpunkt, zu dem die Zahl der Menschen, die über das Jahr verteilt neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden, erstmalig die Zahl der HIVNeuinfektionen in diesem Jahr übersteigt. An diesem Punkt könnte sich der „Anfang vom Ende von Aids“ zum ersten Mal in Reichweite befinden. 16

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Abbildung 1:

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HIV-Neuinfektionen bei Kindern (im Alter von 0–14 Jahren)

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2006

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Seitdem wurde viel getan, damit sich diese Strategie in konkreten Ergebnissen niederschlägt – so wurde eine 16 Mitglieder umfassende Global Steering Group mit Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft, von privaten Stiftungen und einer Reihe von UN-Gremien geschaffen.

Daraufhin haben Politiker vieler der 22 (vorrangig afrikanischen) Länder PMTCT zur Priorität im Bereich Globaler Gesundheit erklärt. Und es gibt bereits erste Fortschritte. Bis zum September 2012 legten 20 der 22 Länder durchkalkulierte PMTCT-Strategien vor. Nur Indien und Angola fehlen noch; Angola verfügt zwar über eine Strategie, doch fehlt noch die Kostenkalkulation. Indien hat noch keine Strategie entwickelt.18 Die vollständigen Kostenaufstellungen sind noch nicht öffentlich einsehbar. Laut einer Kostenschätzung aus dem Jahr 2011, die Teil der Globalen Strategie war, liegen die Kosten für die Maßnahmen zur Eliminierung der Mutter-Kind-Übertragung in den 22 Ländern bei etwa 1 Milliarde US-Dollar jährlich (2011 – 2015). Der Großteil dieses Geldes muss dabei in Länder mit besonders hoher Krankheitsbelastung wie Nigeria und Südafrika fließen.19 In der Kostenschätzung wurde außerdem angenommen, dass bereits jetzt jährlich 500 Millionen US-Dollar für diese Zwecke ausgegeben werden. Das heißt, dass für den Zeitraum 2011 – 2015 eine Finanzierungslücke von circa 2,5 Milliarden US-Dollar besteht. 20

500

2004

Im Juni 2011, auf dem UN-Spitzentreffen zu HIV/Aids, wurde ein erster wichtiger Schritt gegangen – weg von einer Agenda der Prävention hin zu einer offensiven Agenda mit dem Ziel, Aids endgültig zu eliminieren. Dazu wurde der „Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping Their Mothers Alive“ beschlossen.14 Mit dieser Strategie sollen die Neuinfektionen bei Kindern um 90 Prozent reduziert werden – ausgehend vom Wert aus dem Jahr 2009. Die Strategie basiert auf vier Säulen: (1) HIV-Prävention bei Frauen im gebärfähigen Alter durch Leistungen im Bereich der Fortpflanzungsmedizin, (2) Bereitstellung angemessener Beratung und Unterstützung für Frauen, die mit HIV leben, (3) Bereitstellung von HIV-Tests, Beratung und Zugang zu Behandlungen für schwangere Frauen mit HIV und (4) Betreuung, Behandlung und Unterstützung für HIV-positive Frauen und Kinder sowie deren Familien.15

600

2003

2015

Diese unterstützt Entwicklungsländer in ihren Bemühungen zur Umsetzung der Globalen Strategie.16 Unter der Leitung von UNAIDS, WHO und UNICEF und mit Unterstützung von Programmen wie dem US President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR) sowie dem Globalen Fonds wurde ein sogenanntes Inter-Agency Task Team (IATT) ins Leben gerufen. Es überwacht den Fortschritt bezüglich der vier Einzelstrategien der Globalen Strategie.17 Eine besonders wichtige Aufgabe des IATT ist es, 22 priorisierte Länder bei der Entwicklung, Koordinierung, Überwachung und Evaluierung der landeseigenen und selbst geleiteten PMTCT-Pläne zu unterstützen. Das IATT hat außerdem globale, regionale und landesspezifische Etappenziele definiert. Diese müssen erreicht werden, um die vier Einzelziele umzusetzen. Außerdem hat das IATT Zeitpläne und Indikatoren zur Ermittlung des Fortschritts erstellt.

2002

Jahr

HIV kann während der Schwangerschaft und Geburt sowie in der Stillzeit von HIV-positiven Müttern auf ihre Kinder übertragen werden. Ohne präventive Behandlung liegt das Risiko, dass ein von einer HIV-positiven Mutter geborenes Kind infiziert wird, bei 20 bis 45 Prozent. 9 Von den infizierten Kindern stirbt ohne zeitnahe Behandlung jedes zweite vor Erreichen des dritten Lebensjahrs.10 Hinsichtlich der Verhinderung von Mutter-Kind-Übertragungen (PMTCT) wurden jedoch riesige Fortschritte gemacht. In mittlerweile mehr als 95 Prozent der Fälle lässt sich die Übertragung verhindern.11 Dennoch wurden im vergangenen Jahr 2011 noch mehr als 330.000 Säuglinge und Kinder neu mit HIV infiziert.12 Etwa 90 Prozent dieser Fälle traten in den 22 von der Krankheit am stärksten belasteten Ländern auf 13 – 35 Prozent davon allein in Südafrika und Nigeria.

700

2001

Die praktische Eindämmung der Mutter-KindÜbertragung bis zum

Wo stehen wir?

Tausend

Ziel 1 :

legende neu mit hiv infizierte kinder

gegenwärtiger kurvenverlauf

ziel für 2015 19

Was muss zusätzlich getan werden? Die Anstrengungen dieser 22 Länder wurden von der Gebergemeinschaft unterstützt – primär über eine Reihe bilateraler und multilateraler Finanzierungsinstrumente (z. B. den Globalen Fonds, PEPFAR und UNITAID). Über PEPFAR konnten allein in der ersten Hälfte des Haushaltsjahres 2012 370.000 HIV-positive schwangere Frauen mit antiretroviralen Medikamenten versorgt werden, um die Mutter-Kind-Übertragung zu verhindern. 21 Der Globale Fonds stellte für mehr als 1,5 Millionen Frauen PMTCT-Leistungen bereit. 22 Darüber hinaus hat UNITAID seit 2007 mehr als 100 Millionen US-Dollar in integrierte PMTCT-Programme investiert. In diesen Programmen werden verschiedene Maßnahmen, wie Tests, antiretrovirale Behandlungen, Medikamente zur Heilung sogenannter opportunistischer Infektionen (Infektionen, die normalerweise leicht verlaufen, im vom HI-Virus geschwächten Körper jedoch lebensgefährlich werden können) sowie therapeutische Fertignahrung für Mütter und Kinder, miteinander kombiniert. 23 Die betroffenen Länder nehmen die eigenverantwortliche Entwicklung und Umsetzung von PMTCT-Plänen verstärkt in die Hand. Eine Reihe weiterer Akteure unterstützt sie dabei mit großem Eifer – durch Mittelbeschaffung, Lobby-Arbeit, Öffentlichkeitsarbeit und technische Unterstützung. So beschafft beispielsweise der Business Leadership Council (BLC) Mittel und Know-how aus dem Privatsektor. 24 Die First Ladies der 22 besonders stark betroffenen Länder bemühen sich, dem Thema größere Aufmerksamkeit zu verschaffen. 25 Verschiedene regionale Entwicklungsbanken prüfen, wie sie mit ihren Finanzmitteln und ihren Kompetenzen bei der Ressourcenmobilisierung gute Vorschläge fördern können. 26

20

Trotz dieser Fortschritte und der wachsenden Aufmerksamkeit für das Thema sinkt die Rate der HIV-Neuinfektionen bei Säuglingen und Kindern nicht schnell genug, um eine nahezu vollständige Eindämmung zu erreichen. Dazu müssten die jährlichen Infektionen bis zum Jahr 2015 um 90 Prozent gegenüber dem Ausgangsjahr 2009 sinken. Das wären weniger als 43.000 Infektionen pro Jahr. 27 Im vergangenen Jahr gab es jedoch noch 330.000 Neuinfektionen unter Säuglingen und Kindern. 28 Beim gegenwärtigen Verlauf der Kurve gäbe es im Jahr 2015 immer noch 170.000 Neuinfektionen bei Kindern – fast das Vierfache des avisierten Ziels. 29 Zudem erhielten im vergangenen Jahr 2011 nur 57 Prozent der geschätzten 1,5 Millionen HIV-positiven Schwangeren in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen eine Behandlung. 29 Soll die Übertragung praktisch eingedämmt werden, muss die Behandlungsrate bis zum Jahr 2015 auf 90 Prozent steigen. Bisher haben dies lediglich Botswana, Südafrika und Swasiland erreicht. Ghana, Namibia, Sambia und Simbabwe sind jedoch auch auf einem guten Weg. 31 Die Weltgemeinschaft muss künftig Folgendes tun, um die Fortschritte zu beschleunigen: • Umsetzung und Überwachung der PMTCT-Pläne der 22 stark betroffenen Länder: Mit der Entwicklung durchkalkulierter und realisierbarer Länderstrategien haben die besonders stark betroffenen Länder – unterstützt durch Geberländer und Institutionen der technischen Entwicklungszusammenarbeit – einen ersten wichtigen Schritt unternommen. Sie haben ihren politischen Willens erneuert und ihre nationalen Strategien neu ausgerichtet, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das Ziel zu erreichen. In den kommenden Jahren müssen Angola und Indien nachziehen, 32 und alle stark betroffenen Länder müssen bei der Umsetzung ihrer Pläne Eigeninitiative zeigen. Gleichzeitig müssen die Global Steering Group und sein IATT sorgfältig prüfen, welche Fortschritte erzielt wurden und ob Länder im Rückstand liegen. Die Geber müssen PMTCT als zielgenaue Maßnahme weiterhin als Priorität behandeln und die Mittel bereitstellen, um etwaige Finanzierungslücken zu schließen.

• Schwerpunktsetzung auf wirksamere Behandlungspläne: In der Vergangenheit war die Verabreichung von Nevirapin als Einmaldosis eine der wenigen wirksamen PMTCT-Optionen. Die Wirksamkeitsrate dieser Maßnahme lag jedoch bei unter 50 Prozent. Heute gibt es deutlich wirksamere Behandlungsmöglichkeiten, mit denen sich die Übertragung in mehr als 95 Prozent der Fälle verhindern lässt. 33 Die Verabreichung von Nevirapin als Einmaldosis ist jedoch in vielen Gesundheitssystemen weiterhin verbreitet. Die Verteilung und Verabreichung ist wesentlich einfacher zu steuern und auch deutlich billiger als andere Behandlungsmethoden. Doch es gibt verstärkten Widerstand gegen das Medikament, und die WHO empfiehlt seinen Einsatz nicht mehr. Deshalb müssen Geber und Programmverantwortliche sicherstellen, dass antiretrovirale Zweiund Dreifach-Behandlungsoptionen34 – und die zusätzlichen Mittel für deren Erwerb – insbesondere in den Gesundheitssystemen der 22 stark betroffenen Länder zur Verfügung stehen. • Weitere Analyse der Kosteneffizienz zur Ausweitung von „Option B+“ für Schwangere: Nach geltenden WHO-Richtlinien erhält eine HIV-positive schwangere Frau, die PMTCT-Leistungen beantragt, aber eine CD4-Zahl von mehr als 350 Zellen/mm3 (medizinischer Indikator für die Schwere der HIV-Infektion) hat, eine zeitlich begrenzte Behandlung zur Verhinderung der Übertragung von HIV auf ihr Kind. Nach Ablauf dieses Zeitraums wird die Behandlung nicht automatisch zu ihrem eigenen Schutz fortgesetzt. 35 Bei „Option B+“ hingegen erhalten alle HIV-positiven schwangeren Frauen unabhängig von ihrer CD4-Zahl eine lebenslange Behandlung. Das kostet natürlich Geld. In der Praxis könnte dies jedoch auch die Mitarbeiter des Gesundheitswesens entlasten, die für die Ermittlung der CD4-Zahl zuständig sind, und sich positiv auf das Leben HIV-positiver Frauen auswirken. So ließe sich damit beispielsweise verhindern, dass bei späteren Schwangerschaften HIV übertragen wird. Im April 2012 überarbeitete die WHO ihre PMTCT-Richtlinien und nahm „Option B+“ als unter bestimmten

Bedingungen wirksame Strategie auf. Es muss jetzt erforscht werden, unter welchen Bedingungen ein Einsatz geeignet ist. Dabei muss auch die jeweilige Finanzsituation der Länder berücksichtigt werden. 36 • Engere Verknüpfung von PMTCT-Zielen mit breiter angelegten Prioritäten und Maßnahmen im Bereich Globale Gesundheit: Das Ziel der praktischen Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung ist insofern ein einzigartiges Ziel im Public-Health-Bereich, als dass es den Erfolg vieler Programme und Maßnahmen voraussetzt – anstatt nur den eines einzelnen Medikaments oder einer einzelnen Maßnahme. Wie in der Globalen Strategie dargelegt, sind breiter angelegte Maßnahmen der Fortpflanzungs- und Müttergesundheit entscheidend dafür, dass HIV-positive Frauen steuern können, wann sie schwanger werden, dass sie gesund bleiben und dass sie gesunde Kinder großziehen können. In vielen öffentlichen politischen Diskussionen und Veranstaltungen werden die Bereiche Fortpflanzungsund Müttergesundheit und HIV/Aids nicht wirksam genug miteinander verknüpft. In der Folge werden auch die diesbezüglichen Herausforderungen und Ziele nicht im Zusammenhang gesehen. Doch das Ziel der Eindämmung lässt sich nur erreichen, wenn die Gesundheitssysteme ausgebaut werden. Frauen und Babys müssen in der Schwangerschaft, während der Geburt und in der Stillzeit die benötigten Tests, Beratung und Betreuung erhalten. Daher kann das Ziel der Eindämmung nicht isoliert betrachtet werden. Vielmehr muss es als wichtiger Indikator dafür angesehen werden, welchen Stellenwert die Bekämpfung der HIV/Aids-Pandemie hat und wie gut die angewandten Maßnahmen funktionieren. Geber und Empfänger müssen daher proaktiv daran arbeiten, die landeseigenen Gesundheitssysteme weiter auszubauen sowie Ausbildungs- und Rekrutierungssysteme für Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu verbessern.

Lungile mit ihrer HIV-negativen Tochter Malwande. Lungile wurde im Jahr 2009 positiv auf HIV getestet. (Swasiland, 2011; Bildnachweis: Elizabeth Glaser Pediatric AIDS Foundation, James Pursey)

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Auf einem UN-Spitzentreffen zum Thema HIV/Aids im Juni 2011 bekräftigten die Geber ihre langfristige Verpflichtung, universellen Zugang zu Aids-Medikamenten zu verwirklichen. Außerdem sicherten sie zu, dass bis zum Jahr 2015 15 Millionen Menschen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen eine Behandlung erhalten („15 x 15“). 43 Zwischen den Jahren 2009 und 2010 stieg die Zahl der Behandelten weltweit von 5,2 auf 6,6 Millionen – also um 1,4 Millionen innerhalb nur eines Jahres. Zwischen 2010 und 2011 konnte diese Zuwachsrate gehalten werden: Weitere 1,4 Millionen Menschen wurden neu in Behandlungsprogramme aufgenommen. Damit stieg die Zahl der Behandelten auf 8 Millionen. 44 Aber selbst bei Beibehaltung dieses beeindruckenden Tempos werden bis zum Jahr 2015 erst 13,6 Millionen Menschen in Behandlung sein. 45 Um die 15-Millionen-Marke zu erreichen, müssen mehr Mittel zugesagt werden. Nur so können zusätzlich zu den bisherigen Zuwächsen weitere 140.000 Menschen pro Jahr in Behandlungsprogramme aufgenommen werden. 46

Zahl der Menschen in antiretroviraler (ARV) Behandlung

2004

Die antiretrovirale Therapie ist im Vergleich zu vielen anderen Maßnahmen der Krankheitsbekämpfung in Entwicklungsländern eine vergleichsweise teure PublicHealth-Intervention. Dank der in den vergangenen zehn Jahren drastisch gesunkenen Kosten stieg die Zahl der Aufnahmen von Patienten in Behandlungsprogramme jedoch rasch. Eine einjährige antiretrovirale Therapie kostete früher Tausende Dollar beziehungsweise Euro; im Jahr 2011 konnte sie in Ländern mit niedrigem Einkommen bereits für nur noch 200 40 bis 335 US-Dollar 41 pro Kopf und Jahr angeboten werden. Dank der Arbeit von Initiativen wie der Clinton Health Access Initiative (CHAI) und UNITAID wurden Defizite in der Markteffizienz ermittelt, Preisverhandlungen mit Herstellern geführt, die Nachfrage besser kalkuliert und letztlich die Preise erheblich gesenkt. Auch der Markteintritt von – insbesondere indischen – Generikaherstellern ließ die Preise sinken. 42

2003

2015

Den Zugang zu einer lebensrettenden antiretroviralen Behandlung für HIV-positive Menschen zu gewährleisten – auch in den genannten Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen – war für fast ein Jahrzehnt das „Markenzeichen“ der internationalen Aidsbekämpfung. Dies begann mit der „3 by 5“-Initiative der WHO im Jahr 2003. Diese hatte zum Ziel, bis Ende des Jahres 2005 3 Millionen Behandlungsbedürftige mit ARV-Medikamenten zu versorgen. 37 Politik und internationale Gesundheitsorganistionen formulierten ausdrückliche, ehrgeizige Behandlungsziele als Strategie, um den Fortschritt im Kampf gegen HIV/Aids zu beschleunigen. Auch wenn das Ziel der „3 by 5“-Initiative erst im Jahr 2007 erreicht wurde, brachte sie politischen und finanziellen Schwung in die Debatte. Darüber hinaus trug sie dazu bei, im Jahr 2006 den Weg zu ebnen für eine internationale Verpflichtung, die universellen Zugang zu Behandlungen bis zum Jahr 2010 sicherstellen sollte. Dies wurde im Rahmen einer politischen UN-Erklärung formuliert. 38 Auch dieses ehrgeizige Ziel wurde verfehlt, dennoch wuchs die Zahl der Behandelten rasch. Parallel dazu überarbeitete die WHO ihre globalen Richtlinien, die festlegten, ab wann HIV-Infizierte in Ländern mit schwachen Gesundheitssystemen eine Behandlung erhalten. Statt ab einer CD4Zellzahl von 200 Zellen/mm3 wurde fortan bereits ab einem Schwellenwert von 350 Zellen/mm3 eine Behandlung empfohlen. 39 Mit anderen Worten: Infizierte erhalten schon eher eine Behandlung, also zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die Krankheitsfolgen noch nicht stärker manifestiert haben. Praktisch hieß dies, dass die Zahl derer, die für eine Behandlung infrage kamen, im Jahr 2010 von etwa 10 Millionen auf 14 bis 15 Millionen wuchs.

Abbildung 2:

16

2002

Gewährleistung des Zugangs zu einer Behandlung für 15 Millionen Menschen bis zum Jahr

Wo stehen wir?

MILLIONen

Ziel 2 :

legende: zahl der menschen in antiretroviraler behandlung

gegenwärtiger kurvenverlauf

ziel für 2015 23

Was muss zusätzlich getan werden? Die Ausweitung des Zugangs zu lebensrettenden Behandlungen ist unbestritten auch weiterhin eine moralische und wirtschaftliche Notwendigkeit. Um das Ziel von 15 Millionen Behandelten bis zum Jahr 2015 oder sogar schneller zu erreichen, müssen folgende Schritte eingeleitet werden: • Vorbereitung von Gesundheitssystemen auf schnelleren Start einer Behandlung: Die Politik muss in den betroffenen Ländern sicherstellen, dass ihre Gesundheitssysteme darauf vorbereitet sind, die Behandlungsleistungen aufzustocken. Der Ausbau der Systeme muss besseren Zugang zu Leistungen wie Tests, Beratung und Betreuung für schwieriger zu erreichende Bevölkerungsgruppen und Gegenden, Ausbildung und Rekrutierung zusätzlicher Mitarbeiter sowie eine bessere Verzahnung dieser Maßnahmen mit anderen, bereits bestehenden globalen Gesundheitsprogrammen umfassen. Wenn immer mehr HIVInfizierte in Behandlung sind und dadurch am Leben bleiben, müssen die betroffenen Länder und Geber auch darauf vorbereitet sein, ihre nationale HIV/AidsPlanung schrittweise von einer Nothilfemaßnahme auf die Behandlung einer langfristigen, chronischen Krankheit umzustellen. • Durchsetzung weiterer Preissenkungen für Behandlungen und Untersuchung von Möglichkeiten, die Produktion antiretroviraler Medikamente in Afrika auszuweiten: Wie bereits erwähnt, war der drastische Rückgang des Preises von ARVs ausschlaggebend dafür, bestehende Ausweitungsanstrengungen bezahlen zu können. Gemeinnützige Initiativen, Gruppen der Zivilgesellschaft und die Politik müssen weiterhin auf Arzneimittelhersteller, Handelsbestimmungen (z. B. die Verlängerung des TRIPS-Übereinkommens über das Jahr 2016 hinaus) 47 und Beschaffungssysteme für Arzneimittel einwirken, um die Zusammensetzung von Arzneimitteln zu verbessern und die Effizienz der Produktion und – insbesondere bei Zweitbehandlungen – die Bereitstellung eines Arzneimittels zu steigern.

Aus den jüngsten Berichten von UNAIDS geht hervor, dass 80 Prozent der generischen antiretroviralen Medikamente in Afrika ausschließlich bei Herstellern in Indien gekauft werden. 48 Dies ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits hat der Kauf generischer Arzneimittel dazu beigetragen, die Zahl der Behandelten zu erhöhen, andererseits entstand so eine prekäre Abhängigkeit von einem Land und seinen Handelsbestimmungen für Arzneimittel, die Millionen von Bürgern das Überleben sichern. Soll Afrika eigene antiretrovirale Medikamente produzieren, auch um sich aus der Abhängigkeit von ausländischen Herstellern zu befreien, müssen externe Akteure (darunter auch die BRIC-Staaten) die Machbarkeit neuer Technologie-Transferprogramme, die Möglichkeit der Direktfinanzierung sowie eine Reform der Handelspolitik prüfen. Dies wären Wege, um in Afrika mittel- und langfristig die benötigte Gesundheitsinfrastruktur und Produktionskapazität aufzubauen.

Jacqueline Raganga fährt zu den Menschen in Kisumu (bei Nairobi, Kenia) nach Hause, um sie über HIV/Aids aufzuklären und auf HIV zu testen. (Bildnachweis: Morgana Wingard)

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Gemessen an anderen Maßnahmen, darunter die Bemühungen, den Zugang zu Behandlungen auszuweiten und die Ansteckung von Kindern zu verhindern, müssen die Anstrengungen zur Verhinderung von Aids bei Jugendlichen und Erwachsenen weitgehend als gescheitert gelten. Trotz eines enormen Anstiegs der globalen Mittel sank die jährliche Zahl der Neuinfektionen bei Jugendlichen und Erwachsenen in den vergangenen Jahren nur marginal und bewegt sich nahezu unverändert bei einer unvertretbaren Rate von mehr als 2 Millionen Neuinfektionen pro Jahr. Das Scheitern der Bemühungen, die Zahl der HIV-Neuinfektionen spürbar zu senken, ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die verfolgten „One size fits all“-Strategien den spezifischen Merkmalen lokaler oder nationaler Epidemien nicht ausreichend Rechnung tragen. Die großen Unterschiede werden schnell deutlich, untersucht man die HIV-Übertragungswege in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Klar wird

Glücklicherweise sind seit einigen Jahren neue biomedizinische Präventionsstrategien für vielversprechendere, künftige Präventionsanstrengungen bekannt. Aus klinischen Versuchsdaten geht hervor, dass ARVs die HIV-Übertragungsraten um bis zu 96 Prozent senken können. 56 Inzwischen weiß man auch um die positiven Auswirkungen freiwilliger medizinischer Beschneidung beim Mann: Beschnittene Männer haben ein um 60 Prozent geringeres Infektionsrisiko. 57 In Kombination mit PMTCT-Strategien können die Verteilung von Kondomen und Programme, die Verhaltensänderungen bewirken, die Übertragung von HIV in der Zukunft drastisch reduzieren. UNAIDS nennt dies eine „Revolutionierung der Prävention“. 58

(ab einem Alter von 15 Jahren)

3

2003

2015

Erschwerend kommt hinzu, dass viele Länder und Programmverantwortliche keine geeigneten Präventionsstrategien für meist stigmatisierte Risikogruppen wie Homosexuelle, intravenöse Drogenkonsumenten und Prostituierte entwickelt und umgesetzt haben. Traditionell investieren viele Länder – häufig mit Unterstützung durch die Geber – den Großteil ihrer Präventionsgelder in Personen- oder demografische Gruppen, die nicht zu den wichtigsten Aids-Risikogruppen gehören. 55

HIV-Neuinfektionen bei Erwachsenen

2002

bis zum Jahr 2015

Auf regionaler und nationaler Ebene gab es jedoch einige Fortschritte. Die afrikanischen Länder südlich der Sahara weisen zwar nach wie vor die höchste Zahl an HIV-Neuinfektionen auf, bei den Erwachsenen sind die Neuinfektionen seit dem Jahr 2001 jedoch um 22 Prozent zurückgegangen. 53 Indien, ein Land, das stark unter HIV leidet, konnte die Zahl der mit HIV infizierten Erwachsenen zwischen den Jahren 2000 und 2009 halbieren. 54

auch, dass mit einer universellen Präventionsstrategie für ganz Afrika oder eine andere Region die investierten Mittel nicht optimal genutzt werden können. Ebenso wenig kann eine solche Strategie zu einem drastischen Rückgang der HIV-Übertragung führen, der erforderlich wäre, um das Ziel eines Rückgangs der Neuinfektionen auf 1,1 Millionen jährlich im Jahr 2015 zu erreichen.

2001

Drastische Reduzierung der HIVNeuinfektionen bei Jugendlichen und Erwachsenen auf etwa 1,1 Millionen jährlich

Eigentlich wissen wir, wie wir die Übertragung von HIV verhindern können. Trotzdem gab es im vergangenen Jahr 2011 2,5 Millionen Neuinfektionen. 49 Das entspricht 6.800 pro Tag. Von diesen 2,5 Millionen entfallen etwa 2,2 Millionen Infektionen auf Heranwachsende und Erwachsene im Alter von 15 Jahren und älter. 50 Gegenwärtig liegt die Zahl der HIV-Neuinfektionen im Verhältnis 2:1 über der Anzahl der Menschen, die neu in ein Behandlungsprogramm aufgenommen werden. Das heißt, die Epidemie nimmt in ihrem Umfang zu. 51 Noch besorgniserregender ist, dass die Neuinfektionsraten in Osteuropa und Zentralasien wieder steigen, insbesondere unter Drogenkonsumenten und in anderen gesellschaftlichen Randgruppen. 52

Abbildung 3:

3,5

MILLIONen

Ziel 3:

Wo stehen wir?

legende: anzahl infizierter erwachsene

gegenwärtiger kurvenverlauf

ziel für 2015 27

Was muss zusätzlich getan werden?

$1.000

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0 2007

Zudem müssen die betroffenen Länder über ihre Gesundheitsministerien und ihre akademischen Einrichtungen weitere Pläne erarbeiten. Diese müssen sicherstellen, dass Behördenapparate und Beschaffungssysteme auf die Einbindung zukünftiger neuer Technologien vorbereitet sind und Pilotprogramme und die Einführung neuer Instrumente abwickeln können. Darüber hinaus sollten Wissenschaftler in den betroffenen Ländern im Rahmen koordinierterer Anstrengungen unterstützt werden, die lokalen HIV-Epidemien zu untersuchen und neue Werkzeuge zu entwickeln, um optimal dafür gerüstet zu sein, die laufenden Maßnahmen im eigenen Land zu lenken.

Globale Investitionen in die Forschung von HIVPrävention von 2005 – 2011

2006

Finanzierung der intensiven Erforschung und Entwicklung neuer Präventionstechnologien: Auf dem Internationalen Aids-Kongress im Jahr 2012 erklärte Bill Gates: „Erst wenn wir über mehrere dieser neuen Werkzeuge und letztlich einen Impfstoff verfügen, können wir uns ernsthaft über das nahende Ende [von Aids] unterhalten.“62 Und in der Tat liegen wir mit unseren Präventionsbemühungen so weit im Rückstand, dass wir uns nicht auf den Versprechungen der aktuellen Liste kombinierbarer Präventionswerkzeuge ausruhen können. Die globalen Mittel für Forschungsfinanzierung im Bereich HIV-Prävention stagnieren seit dem Jahr

2010. Sie sind sogar leicht um 30 Millionen US-Dollar auf insgesamt 1,27 Milliarden US-Dollar gefallen. 63 Allerdings wurden die Mittel breiter gefächert, um eine Vielzahl vielversprechender Maßnahmen zu finanzieren, darunter Behandlungsmethoden als Mittel zur Prävention. Die Wissenschaft muss unterstützt werden, damit sie eine umfassende HIV-Forschung betreiben kann. Geber müssen ihrerseits langfristig angelegte finanzielle Unterstützung zur Entwicklung zukünftiger Technologien aufrechterhalten.

2005

• Genauere Ermittlung der wichtigsten HIV-Übertragungswege in Schlüsselpopulationen, ‑gemeinschaften, -ländern und -regionen: Erfreulicherweise sind diese Arbeiten zum Großteil im Gange. Länder überarbeiten ihre nationalen HIV/Aids-Strategien und analysieren mit technischer Unterstützung die lokalen und nationalen Merkmale der Epidemie, um wirksamere Präventionsstrategien entwickeln zu können. Viele Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, darunter der Globale Fonds, sind ebenfalls dabei, ihre Zuteilungspläne60 zu überarbeiten und nach neuen Wegen zu suchen, die Mittelvergabe besser auf die benötigte, wirksamere Kombination unterschiedlicher Präventionsstrategien abzustimmen. Diese Bemühungen sind wichtig, sollen sie doch sicherstellen, dass die Mittel für die Prävention insbesondere angesichts der weltweiten Mittelknappheit wirksam ausgegeben werden.

• Abstimmung kombinierter Präventionsstrategien auf die jeweilige Epidemie: Sobald Länder ihre HIV/ Aids-Epidemien besser verstehen, müssen sie befähigt werden, wirksamere Präventionsprogramme zu realisieren. Wenn epidemiologisch angemessen, müssen insbesondere diejenigen vielversprechenden biomedizinischen Maßnahmen ausgeweitet werden, die in den betroffenen Gemeinschaften noch nicht vollständig umgesetzt sind – wie etwa die freiwillige medizinische Beschneidung beim Mann. Im Investment Framework, einem im Jahr 2011 von einem Expertenteam herausgegebenen Grundsatzpapier, wurde ein Modell beschrieben, auf dessen Grundlage landeseigene Mittel strategisch eingesetzt werden können, um Neuinfektionen wirksamer verhindern und zukünftige Kosten vermeiden zu können.61 Seit diesem Jahr entfaltet das Investment Framework in Ministerien und Parteien erhebliche Zugkraft. Viele Länder haben damit begonnen, sich in ihren Planungsprozessen auf dieses Papier oder einige seiner zentralen Punkte zu beziehen.

MILLIONEN

Es gibt kein Patentrezept für die Prävention. Doch es gibt viele, bereits angewandte, kostengünstige Strategien und Technologien, die in Kombination eingesetzt werden sollten, um die Verbreitung des Virus zu verringern. Darüber hinaus gibt es eine Reihe neuer Ansätze und Technologien im Entwicklungsstadium. Es lohnt sich, hier in weitere Forschung und Finanzierung zu investieren. Um die HIV-Neuinfektionen bei Jugendlichen und Erwachsenen zu reduzieren und wie von UNAIDS gefordert bis 2015 auf 1,1 Millionen jährlich zu senken (eine Reduzierung um 50 % Prozent gemessen am Ausgangswert von 2,23 Millionen im Jahr 2010), 59 müsste Folgendes passieren:

Abbildung 4:

$1.200

legende: präventive impfstoffe

mikrobizide

prä-expositionsprophylaxe

beschneidung beim mann

behandlung als prävention*

* Die Arbeitsgruppe nahm 2010 die Ausgaben für „Behandlung als Prävention“ in ihre Statistiken auf.

Quelle: HIV Vaccines and Microbicides Resource Tracking Working Group. „Investing to End the AIDS Epidemic: A New Era for HIV Prevention Research & Development“ (2012)

28

29

Abbildung 5: Gegenwärtige und beschleunigte Verlaufskurven für die globalen Bemühungen um HIV/Aids-Prävention und -Behandlung

30

2,5

2

1,5

1

0,5

2023

2022

2021

2020

2019

2018

2017

2016

2015

2014

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

0 2006

UNAIDS schätzt, dass bis ins Jahr 2015 jährlich 22 bis 24 Milliarden US-Dollar benötigt werden, um die Pandemie wirksam bekämpfen zu können. Davon entfallen 7 Milliarden US-Dollar auf Behandlung, Betreuung und Unterstützung, 1,5 Milliarden US-Dollar auf PMTCTProgramme, 3,3 Milliarden US-Dollar auf Programme für wichtige Risikogruppen, 3,4 Milliarden US-Dollar auf Schlüsselmaßnahmen (soziale und programmbezogene Unterstützung besonders wichtiger Maßnahmen) sowie fast 6 Milliarden US-Dollar, um Synergien mit anderen Entwicklungssektoren zu fördern.65 Diese Zahlen liegen annähernd 6 bis 8 Milliarden US-Dollar über den gegenwärtigen Ausgaben von Gebern und betroffenen Ländern.66 Wenn es jedoch gelingt, die Mittel zu mobilisieren, können bis zum Jahr 2020 geschätzte 12,2 Millionen HIVNeuinfektionen und 7,4 Millionen Aids-Tote verhindert werden.67 In den folgenden Abschnitten dieses Berichts untersuchen wir eingehend die weltweiten Investitionen und Verpflichtungen im Kampf gegen Aids. Wir analysieren, welche Akteure den erforderlichen Willen zeigten, mit dem „Anfang vom Ende von Aids“ zu beginnen, welche Akteure innovative Wege gehen, um einen Beitrag im Kampf zu leisten, und welche Akteure mehr tun könnten und müssen.

3

2005

Die Auswertung der drei Zwischenindikatoren für den Fortschritt zeigt, dass die Trendkurven noch nicht den gewünschten Verlauf haben, in einigen Fällen sogar deutlich von ihm abweichen. Möchte die Weltgemeinschaft diese drei Ziele bis zum Jahr 2015 erreichen und bezüglich der oben genannten Empfehlungen Fortschritte machen, muss unbedingt festgelegt werden, wer die Planung und Umsetzung leitet und woher die Mittel kommen. Viele Stimmen aus dem nicht staatlichen Bereich haben bereits eindringlich darauf hingewiesen, dass es noch keine global vereinbarte Roadmap gibt. Diese müsste darlegen, wie diese drei Ziele und viele weitere flankierende Zielsetzungen im Rahmen einer breiter angelegten Strategie, die den „Anfang vom Ende von Aids“ einläutet, zu kombinieren sind. Von wissenschaftlicher Seite gab es zwar Empfehlungen. Die Politik hat sich jedoch noch nicht zusammengesetzt, um eine Idealvorstellung zu formulieren, wann sich die beiden wichtigen Verlaufskurven – die Zahl der Menschen, die über das Jahr verteilt neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden und die Zahl der HIV-Neuinfektionen im selben Jahr – schneiden sollen, und wie dies bewerkstelligt werden soll. Im Jahr 2012 ist der Ausblick jedenfalls nicht gerade ermutigend: Ohne deutliche Verlaufsänderung – also bei den gegenwärtigen Fortschrittsraten – schneiden sich die beiden Kurven nicht vor dem Jahr 2022.64

3,5

2004

Dank neuer Werkzeuge und mit neuem politischen Schwung ließe sich der Verlauf der beiden Kurven beschleunigen. Werden die medikamentöse Versorgung und die HIV-Prävention für Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf der ganzen Welt durch höhere Effizienz und geringere Kosten ausgeweitet, können wir auf dem Weg zum „Anfang vom Ende von Aids“ schneller Fortschritte erzielen. Wenn wir die Fortschrittsraten bei der Reduzierung der HIV-Neuinfektionen verdoppeln und den Zugang zu Behandlungen im Hinblick auf das Ziel von 15 Millionen Menschen im Jahr 2015 schrittweise ausweiten, könnten sich die beiden Kurven bereits im Jahr 2015 schneiden. Dies ist jedoch nicht umsonst zu haben.

2003

In dieser kritischen Phase im globalen Kampf gegen HIV/ Aids gibt es gleichermaßen Anlass zur Sorge und zur Hoffnung. Die Bemühungen, die Ausbreitung von HIV zu verhindern, sind bestenfalls als enttäuschend zu bezeichnen – angesichts einer Zahl von Neuinfektionen, die über die gesamten letzten zehn Jahre hinweg hartnäckig über 2,5 Millionen pro Jahr lag. Gleichzeitig hat uns die Forschung neue Werkzeuge an die Hand gegeben, um die Übertragung von HIV wirksamer zu verhindern. Wir sind besser gerüstet, die Übertragung von HIV von Müttern auf ihre Kinder fast völlig eindämmen zu können. Und wir erzielen bisher unerreichte Versorgungsraten von AidsKranken.

MILLIONen

Weichenstellung in Richtung „Anfang vom Ende von Aids“

legende anzahl der neuinfektionen

anzahl der neuinfektionen (gegenwärtiger kurvenverlauf)

anzahl der neuinfektionen (beschleunigt)

anzahl der arvneubehandelten

anzahl der arvneubehandelten (gegenwärtiger kurvenverlauf)

anzahl der arvneubehandelten (beschleunigt)

31

Internationales Engagement im Hinblick auf den „Anfang vom Ende von Aids“

32

Die Reaktion der Weltgemeinschaft auf die Aids-Pandemie hat sich seit der Entdeckung des HI-Virus drastisch geändert.

Die Reaktion der Weltgemeinschaft auf die Aids-Pandemie hat sich seit der Entdeckung des HI-Virus drastisch geändert. Nach zehn Jahren der Angst und Untätigkeit unternahmen die Geberländer in den 1990er Jahren erste Bemühungen, die Krankheit in den eigenen Ländern zu bekämpfen und über das weltweite Vorgehen zu beraten. Anfang des neuen Jahrtausends herrschte dann zunehmend Einigkeit, dass mehr getan werden kann und muss. Es fehlten jedoch die Instrumente für eine intensivere weltweite Bekämpfung von HIV/Aids. Mit der Einrichtung des Globalen Fonds für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria im Jahr 2002, einer Reihe bilateraler Aids-Initiativen wie dem US President’s Emergency Program for AIDS Relief (PEPFAR), das 2003 startete, sowie UNITAID im Jahr 2006 stockten die Geber ihre Mittel für den Kampf gegen HIV/Aids auf. Zum Großteil wurden mit diesem Geld Nothilfemaßnahmen finanziert. Gleichzeitig begannen viele betroffene Länder, ihre eigene Planung und Finanzierung der HIV/Aids-Bekämpfung auszuweiten. In vielen Fällen waren die landeseigenen Mittel jedoch begrenzt und konkurrierten mit einer Reihe anderer Entwicklungsschwerpunkte. In der Zwischenzeit entwickelte die Wissenschaft neue Werkzeuge für die wirksame Bekämpfung der Krankheit, und Programmverantwortliche sowie betroffene Gemeinschaften gewannen in der Praxisarbeit wichtige Erkenntnisse darüber, welche Interventionen funktionieren, welche nicht und warum. Durch diese kontinuierliche Weiterentwicklung stiegen die Mittel für die Aids-Bekämpfung zunächst exponentiell, bevor sie sich 2008 auf dem damaligen Niveau einpendelten. Millionen HIV-Infizierter in aller Welt erhielten auch dank dieser Mittel Zugang zu Medikamenten und Betreuungsleistungen. Wohl genau so wichtig ist, dass Geberländer, Politik und Ärzte aufgrund der Erfahrungen der vergangenen zehn Jahre jetzt besser für einen strategischeren und kosteneffizienteren Kampf gegen die Krankheit gerüstet sind. Eine der vielen Erkenntnisse ist: Die Lösung im Kampf gegen HIV/Aids kann nicht sein, von einer Handvoll reicher Länder mehr Geld einzusammeln. Einst galt die Aufstockung der Mittel als Triebkraft für eine wirksame HIV/Aids-Bekämpfung. Heute weiß die Weltgemeinschaft, dass es genau so wichtig ist, die finanzierten Maßnahmen zielgerichteter durchzuführen und stärker zu überwachen und auszuwerten. Früher waren die westlichen Länder die wichtigsten Geldgeber beim

34

weltweiten Kampf gegen HIV/Aids. Heute weiß man, dass sich Fortschritt nicht ohne die Einbeziehung der betroffenen Länder erzielen lässt. Das schließt auch die Länder in Afrika ein, die sich mit landes– eigenen Mitteln stärker finanziell beteiligen müssen. Früher liefen die Maßnahmen der Geber zur Bekämpfung von HIV/Aids parallel zu den landeseigenen Bemühungen. Heute tun sich beide Gruppen zusammen, koordinieren die Programme und richten sie an nationalen HIV/Aids-Strategien aus. Und auch wenn die traditionellen Geber weiterhin eine wichtige Rolle als Geldgeber spielen, haben viele weitere Gruppen aus dem privaten und gemeinnützigen Sektor ihr Engagement ausgeweitet. Heute ist der Kampf der Weltgemeinschaft gegen HIV/Aids dynamischer und multisektoraler als früher. Dies berücksichtigend, werden wir auf den folgenden Seiten die konkreten Maßnahmen verschiedener Akteure ausgewertet, um den „Anfang vom Ende von Aids“ schneller zu erreichen. Der Blick geht dabei auf drei Kategorien: Finanzierung, politische Führungsrolle und Programmstrategie. Dazu untersuchen wir die Daten einiger der größten Geber in jedem dieser Bereiche. Wir zeigen aber auch innovative Vorgehensweisen von afrikanischen Ländern, Schwellenländern, dem Privatsektor und NGOs bei der gemeinsamen Bekämpfung der Krankheit. Diese Analyse dient als Ausgangspunkt für die ab jetzt folgenden jährlichen Berichte. Sie ist gestützt auf die Erkenntnis, dass Regierungen und diejenigen Organe, die für die Umsetzung zuständig sind, ihre individuellen und kollektiven Anstrengungen gleichermaßen und beständig anpassen müssen. Nur so können sie den sich wandelnden globalen Strukturen und dem wissenschaftlichen Fortschritt Rechnung tragen.

Heute ist der Kampf der Weltgemeinschaft gegen HIV/Aids dynamischer und multisektoraler als früher. Dies berücksichtigend, werden wir auf den folgenden Seiten die konkreten Maßnahmen verschiedener Akteure ausgewertet, um den „Anfang vom Ende von Aids“ schneller zu erreichen. Der Blick geht dabei auf drei Kategorien: Finanzierung, politische Führungsrolle und Programmstrategie.

35

Definieren und Messen von Zusagen In diesem Bericht nehmen wir genau unter die Lupe, welchen Beitrag die größten Industrieländer der Welt (Mitglieder der G8 1 plus Europäische Kommission) im Kampf gegen HIV/Aids bisher geleistet haben. Als Basis dienen dafür öffentlich verfügbare Daten und Konsultationen auf Regierungsebene. Viele andere Geberländer leisten ebenfalls finanzielle und programmatische Beiträge; vor allem Australien, die Niederlande, Schweden, Norwegen und Dänemark trugen im Jahr 2011 über bilaterale und multilaterale Kanäle jeweils mehr als 100 Millionen US-Dollar zur Finanzierung des Kampfs gegen HIV/Aids bei. 2 ONE hat jedoch beschlossen, den Schwerpunkt des diesjährigen Berichts auf die Mitglieder von G8 und Europäischer Kommission zu legen. Für diese Länder liegen ausreichend und vergleichbare Daten vor. In den nächsten Berichten wird ONE den Fokus auf weitere Länder und Analysen erweitern. Um die Beiträge der Geber nachverfolgen zu können, bewerten wir die Bemühungen in den folgenden Länderbewertungen aufgeschlüsselt nach drei Kategorien: 1) Finanzierung: Wie viel Geld hat jeder Geber in den Kampf gegen HIV/Aids investiert? Und über welche Kanäle floss dieses Geld?

Diese drei Kategorien schließen zwar nicht alle Aspekte ein. Gemeinsam bieten sie aber einen facettenreicheren Blick auf die Gesamtbemühungen eines Gebers im Kampf gegen HIV/Aids. Zudem tragen sie dem Umstand Rechnung, dass jedes Land eine Vielzahl weiterer Herausforderungen im Inund Ausland zu bewältigen hat. Detaillierte Angaben dazu, was in den einzelnen Länderbewertungen konkret nachverfolgt wurde, finden Sie im Abschnitt zur Methodik am Ende dieses Berichts. Die aufgewendeten Finanzmittel bleiben zwangsläufig ein zentraler Aspekt des Maßnahmenbündels eines Landes. In diesem Bericht untersuchen wir aber auch, welche proaktiven politischen und programmbezogenen Schritte eingeleitet wurden, um neue wissenschaftliche Erkenntnisse, umsetzungsbezogene Forschung und Präventionsstrategien in die HIV/Aidsbekämpfung einzubeziehen. Der Kurvenverlauf der Krankheit wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht ändern, wenn die Geber ihr Geld weiterhin in veraltete Behandlungs- und Präventionsstrategien fließen lassen bzw. die Chance verstreichen lassen, neue feste Zusagen zu geben, um den “Anfang vom Ende von Aids” einzuläuten.

2) Politische Führungsrolle: In welchem Umfang hat die Politik sich im Rahmen ihrer In- und Auslandsentwicklungsarbeit für das Thema HIV/Aids stark gemacht? Und inwieweit nutzte sie ihren politischen Einfluss, um Fortschritte zu beschleunigen? 3) Strategie und Programme: In welchem Umfang haben Regierungen die wissenschaftlichen Erkenntnisse der letzten drei Jahre in ihre HIV/Aids-Bekämpfungsprogramme einbezogen? Und in welchem Maß sorgen sie dafür, dass diese Gelder in Abstimmung mit den HIV/Aids- und Gesundheitsplänen der jeweiligen Empfängerländer ausgegeben werden?

36

37

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids 2009–2011

6

$150,78

mio.

2

Globaler Fonds 

$273,11

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$152,94

mio.

Debt2Health 3

$20,04

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Debt2Health-Beitrag 4

$8,53 UNITAID 5

$0 38

mio.

Anteil am Bruttonationaleinkommen

$4,75 (4)

0,0112 % (4)

2009

$389,40 Mio. (3)

2010

$310,33 Mio. (4)

-20,31 % (7)

$3,79 (5)

0,0088 % (5)

2011

$312,23 Mio. (4)

+0,62 % (5)

$3,82 (5)

0,0087 % (5)

Finanzielle Beiträge Unter den G7-Ländern liegt Deutschland hinsichtlich der aufgewendeten Mittel bei der HIV/Aids-Bekämpfung auf Platz 4. Im Jahr 2011 lag der deutsche Beitrag, der über multilaterale, bilaterale und innovative Kanäle floss, bei über 315 Millionen US-Dollar.7 Hinsichtlich der Pro-KopfAusgaben und des BNE-Anteils für den Kampf gegen HIV/ Aids belegt das Land unter den G7-Ländern Rang 5.8 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 hatte die Bundesregierung für den Zeitraum von 2011 bis 2013 600 Millionen Euro (822 Millionen USDollar) zugesagt; 200 Millionen Euro pro Jahr.9 Im Jahr 2011 zahlte Deutschland 200 Millionen Euro (273,11 Millionen US-Dollar) an den Globalen Fonds. Anfang November 2012 lag der deutsche Beitrag bei 100 Millionen Euro (129,16 Millionen US-Dollar). Alle Anzeichen sprechen dafür, dass bis Ende des Jahres der ausstehende Betrag von 100 Millionen Euro ohne Verzögerung gezahlt wird).10 Zusätzlich zu den Zahlungen an den Globalen Fonds steuert Deutschland auch bilaterale und innovative Mittel zur HIV/Aids-Bekämpfung bei. Im Jahr 2011 lag der Beitrag zu bilateralen Programmen im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei fast 151 Millionen US-Dollar.11 Im Schwerpunktbereich „Gesundheit, Familienplanung und HIV“ hat Deutschland Vereinbarungen mit 15 Partnerlän-

dern und zwei Regionen getroffen. Zudem stellt es Mittel für Gesundheitsprogramme in weiteren 23 Ländern bereit. Besonderes Augenmerk gilt den Regionen Südund Ostafrika.12 Die Programme orientieren sich an einer Reihe von Grundsätzen. Dazu gehören die Stärkung der Menschenrechte, der Ausbau der Gesundheitssysteme, effektive und effiziente Prävention, die Wahrnehmung von HIV als sektorenübergreifendes Problem und bessere Vernetzung. Deutschland leistet keine Zahlungen an UNITAID, war jedoch die treibende Kraft, als die innovative Finanzierungsinitiative Debt2Health ins Leben gerufen wurde.13 Im Rahmen von Debt2Health verzichtet ein Geberland auf einen Teil seiner Kreditforderungen gegenüber einem von Aids, Tuberkulose oder Malaria betroffenen Schuldnerland. Im Gegenzug stellt das Schuldnerland einen festen Betrag für GFATM-Programme im eigenen Land zur Verfügung. Seit 2007 hat Deutschland Debt2HealthVereinbarungen mit Indonesien, Pakistan, Elfenbeinküste und Ägypten (speziell für den Kampf gegen Malaria in Äthiopien) getroffen.14 Es wurden Schulden in einer Gesamthöhe von 160 Millionen Euro erlassen15. Auf diese Weise wurden Gesundheitsinvestitionen im Wert von 80 Millionen US-Dollar16 angestoßen.

$500

Deutschland hat für einen Zeitraum von acht Jahren (2008 – 2015) rund 4 Milliarden Euro (5,5 Milliarden USDollar)17 für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie für den notwendigen Ausbau der Gesundheitssysteme zugesagt.18

Politische Führungsrolle Während Bundeskanzlerin Angela Merkel den „Anfang vom Ende von Aids“ noch nicht öffentlich zum Ziel erklärt hat, sprach der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Dirk Niebel im Vorfeld der International AIDS Conference im Jahr 2012 von einer „Trendwende“, die der weltweite Rückgang der Neuinfektionen markiere. Etwa zu dieser Zeit veröffentlichte das BMZ ein neues Strategiepapier über Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV.19 Im November 2011 organisierte die Bundesregierung eine hochrangige Expertenkonferenz „Health.Right.Now. HIV prevention without barriers“. Dort ging es um HIVPrävention und Menschenrechte. 20 Sie wurde gemeinsam vom BMZ und vom Bundesministerium für Gesundheit veranstaltet. Ziel der Konferenz war es, den Abbau von Hürden zu diskutieren, die vielen besonders gefährdeten Risikogruppen den Zugang zu HIV-bezogenen Gesundheitsleistungen erschweren.

$400

$300

$200

$100

0 2011

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

2009

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

MILLIONEN

Nettoumfang

2010

deutschland

legende: bilateral

globaler fonds

debt2health

Des Weiteren betreibt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Publikationsreihe„German Health Practice Collection“. Diese informiert über vielversprechende Praktiken aus weltweiten Programmen, die mit deutscher Unterstützung in den Bereichen Gesundheit und Soziale Sicherheit – und damit auch im Bereich HIV – realisiert wurden. 21 Im Juni 2012 brachten SPD-Abgeordnete einen Antrag mit der Forderung in den Bundestag ein, eine „Generation frei von HIV/Aids [...]” zu ermöglichen. In diesem Antrag wurde die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, „sich dem Ziel einer ,Aids-freien Generation‘ zu verpflichten“. Dazu solle sie sich stärker dafür einsetzen, Mutter-Kind-Übertragungen zu verhindern und künftige Programme konsequent an diesem Ziel ausrichten. 39

Deutschlands Investitionen in die HIV/Aids-Bekämpfung zielen darauf ab, die Last unter den Partnern aufzuteilen (Prinzip des „burden-sharing“) und den Grundsätzen für eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit zu folgen. 24 Die Bundesregierung setzt auf nachhaltige, ländereigene Strategien gegen HIV/Aids, indem sie die Entwicklung von nationalen Gesundheitsplänen und „Country Compacts“ fördert und deren Umsetzung fördert. Sie berät nationale Aids-Räte bei der Ausarbeitung sektor40

Ausblick Obwohl die Bundesregierung konsequent in multilaterale, bilaterale und innovative HIV/Aids-Programme investierte, rangiert Deutschland bei der Analyse der Finanzierungskategorien im Vergleich zu den anderen G7-Ländern immer noch in der unteren Tabellenhälfte. Das Land könnte seinen bereits jetzt wichtigen und

$400

Der weltweite Rückgang der Neu– infektionen markiert eine Trendwende. Er ist ein großer Erfolg unserer gemeinsamen Bemühungen. Aber es bleibt dabei: Jede Neuinfektion ist eine zu viel. Deshalb werden wir weiter intelligent in Aids-Prävention investieren. 34 — Entwicklungsminister Niebel

$300

$200

$100

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Der Beitrag für den Globalen Fonds für 2012 enthält nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Dieser Betrag kann bis Ende 2012 noch steigen.

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

0 2005

Abschließend sei erwähnt, dass die Bundesregierung ihre HIV/Aids-Programme kontinuierlich überwacht und evaluiert. Die deutschen Bemühungen erfüllen die UNAIDSVorgabe sich in die nationale Datenerfassung einzugliedern und außerhalb dieser Informationssysteme keine weitere Datenerfassung zu betreiben. Da die Datenerfassung (anonyme) Angaben zu Geschlecht, Alter und sexueller Orientierung umfasst, erlaubt dies beispielsweise Rückschlüsse auf die Wirksamkeit von Programmen für Risikogruppen. So können Maßnahmen enger an den jeweiligen Bedürfnissen ausgerichtet werden. 28

$500

2004

Das Strategiepapier aus dem Jahr 2012 zum deutschen Beitrag für die nachhaltige Eindämmung von HIV formuliert eine Reihe politischer Prioritäten zur HIV/ Aids-Bekämpfung bis zum Jahr 2015. 22 Dazu gehört, den Zugang zu Tests und Behandlungen gemäß den Therapieleitlinien der Weltgesundheitsorganisation zu gewährleisten sowie in den dringenden Ausbau der Gesundheitssysteme zu investieren. Konkret umfassen die bilateralen deutschen Prioritäten Folgendes: Förderung von Präventionsvorhaben, die sich dem epidemiologischen und sozialen Kontext des jeweiligen Landes anpassen, Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter, Optimierung vor Ort verfügbarer finanzieller Mittel und Ausbau von Leistungen im Bereich der sozialen Sicherheit. Die deutsche Strategie ist zudem mit den Grundsätzen des UNAIDS Investment Framework abgestimmt. 23 Leider fehlen ihr jedoch konkrete ergebnisorientierte Zielsetzungen.

Im Januar 2011 hatte Deutschland angekündigt, seine Zahlungen an den Globalen Fonds temporär auszusetzen. Die Bundesregierung hatte gefordert, Verdachtsfälle der Mittelveruntreuung aufzuklären. 29 Am 30 Juli 2011 legte ein vom Globalen Fonds berufenes “High Level Independent Review Panel” einen Zwischenbericht vor. Im November 2011 einigte sich die Führung des Globalen Fonds auf einen Reformplan („Consolidated Transformation Plan“). Daraufhin gab Deutschland seine Mittel für das Jahr 2011 frei. Nachdem Deutschland den Reformfortschritt bestätigt hatte, zum Beispiel bei einem Treffen mit Gabriel Jaramillo, dem General Manager des Globalen Fonds, zahlt das Land seine Beiträge für die dritte Finanzierungsperiode jetzt wie geplant.30 Dank der Forderungen von Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, enthält der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2013 zudem einen Beitrag in Höhe von 200 Millionen Euro (257 Millionen US-Dollar) für den Globalen Fonds31 sowie die Aufforderung an den Bundestag, für den Dreijahreszeitraum 2014–2016 600 Millionen Euro (770 Millionen USDollar)32 zu genehmigen.33 Da das Vertrauen der Bundesregierung in die Wirksamkeit und das Reformtempo des Globalen Fonds wiederhergestellt ist, sollte Deutschland seinen Beitrag für den neuen Zusagezeitraum verdoppeln. Außerdem sollte Deutschland seine Aufwendungen im kommenden Jahr zusätzlich um weitere Debt2HealthMittel ergänzen.

2002–2013

2003

Programmatische Anstrengungen

Die „Deutsche BACKUP Initiative“ unterstützt Partnerländer bei der Akquise und Verwendung von Mitteln des Globalen Fonds. Das Programm wird im Auftrag des BMZ von der GIZ durchgeführt. Es bietet Regierungen und zivilgesellschaftlichen Partnern Informations- und Schulungsangebote an. Diese zielen darauf ab, Programme gegen AIDS (aber auch gegen Tuberkulose und Malaria) zu planen, dafür Mittel des Globalen Fonds einzuwerben, und dann wirkungsvoll und transparent umzusetzen. Durch Fachberatung und Kapazitätsentwicklung unterstützte die BACKUP Initiative bereits mehr als 436 Projekte in 73 Ländern. 27

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

anerkennenswerten Einsatz zu einer Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union ausbauen. Dazu müsste Deutschland die Gesamtausgaben aufstocken und eine Vision formulieren, welche konkreten Ergebnisse mit den aktuellen deutschen Investitionen erreicht werden sollen. Die Festlegung auf bestimmte Ziele, die bis zum Jahr 2015 zu erreichen sind, und die öffentlichkeitswirksame Unterstützung dieser Ziele durch hochrangige Politiker würde dafür sorgen, dass Deutschland Vorreiter für den „Anfang vom Ende von Aids“ wird.

2002

Die Bundesregierung hat die HIV/Aids-Ziele der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2011 formell bestätigt, darunter die Zusage, bis zum Jahr 2015 15 Millionen Menschen Zugang zu lebensrettenden antiretroviralen Medikamenten zu ermöglichen und die Verhinderung der Übertragung des HI-Virus von der Mutter auf das Kind.

übergreifender Ansätze und fördert die Einbindung des nichtstaatlichen und privaten Sektors. 25 Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt darüber hinaus eine Reihe von Initiativen des Privatsektors im Kampf gegen HIV/Aids, unter anderem die Einführung und Umsetzung von „HIV/Aids-Arbeitsplatzprogrammen“. 26 Diese HIV/Aids-Arbeitsplatzprogramme erreichen über 1,9 Millionen Beschäftigte in mittelständischen und großen Unternehmen.

MILLIONEN

Darüber hinaus wurde gefordert, den deutschen Beitrag für den Globalen Fonds zu verdoppeln. Dieser Antrag war ein weiterer Schritt in Richtung der nötigen Debatte darüber, welchen konkreten Beitrag Deutschland leisten muss, um den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten.

Dank des großen internationalen Engagements ist es gelungen, die HIV-Neuinfektionszahlen weltweit von 3 Millionen im Jahr 2001 auf 2,7 Millionen in 2010 zu senken. Hierzu leistet Deutschland mit seinen umfassenden nationalen und internationalen Aktivitäten einen wichtigen Beitrag. Die Verstetigung dieses Trends kann nur gelingen, wenn in allen Regionen der Welt die Menschenrechte beachtet sowie die Prävention behindernde Rahmenbedingungen abgebaut werden und allen Risikogruppen ein gleichberechtigter Zugang zu Prävention, Behandlung und Pflege ermöglicht wird.35 — Der Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, im Vorfeld der International AIDS Conference 2012

41

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

4

$81,27

mio.

2

Globaler Fonds 

$457,41

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$256,15

mio.

UNITAID 3

$144,25

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für UNITAID (52,2 %)

$75,30

42

mio.

Anteil am Bruttonationaleinkommen

$5,74 (3)

0,0135 % (3)

2009

$371,36 Mio. (4)

2010

$388,66 Mio. (3)

+4,66 % (4)

$5,97 (3)

0,0142 % (3)

2011

$412,71 Mio. (3)

+6,19 % (4)

$6,31 (3)

0,0149 % (3)

Finanzielle Beiträge Mit seinen im Jahr 2011 über multilaterale und bilaterale Kanäle für die HIV/Aids-Bekämpfung gezahlten rund 413 Millionen US-Dollar ist Frankreich unter den G7-Ländern drittgrößter Unterstützer.5 Auch mit seinen HIV/AidsAusgaben als Anteil am BNE und den Pro-Kopf-Ausgaben belegt Kanada Rang 3.6 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 war Frankreich zweitgrößter Geber. Für den Zeitraum von 2011 bis 2013 sagte das Land rund 1,08 Milliarden Euro (1,48 Milliarden US-Dollar) zu.7 Im Jahr 2011 zahlte Frankreich etwa 457 Millionen US-Dollar an den Globalen Fonds und im Jahr 2012 bis dato 193 Millionen US-Dollar (wir gehen davon aus, dass bis Ende des Jahres der volle Betrag gezahlt wird).8 Neben seinen Beiträgen für den Globalen Fonds leitet Frankreich einen kleineren Teil seiner Gelder über seine bilateralen und innovativen Finanzierungsinstrumente. Im vergangenen Jahr investierte das Land etwas über 81 Millionen US-Dollar in bilaterale Programme.9 Der Schwerpunkt lag dabei auf sieben verschiedenen NGOProjekten in Frankreich und in Entwicklungsländern 10 sowie auf dem Krankenhausnetzwerk ESTHER.11 Das ist eine Partnerschaft, die Menschen mit HIV/Aids in

Entwicklungsländern Zugang zu Behandlungsleistungen erleichtert sowie Kooperationen zwischen Krankenhäusern, die Aids-Patienten behandeln, fördert.12 Frankreich nimmt eine Führungsposition bei der innovativen Finanzierung der HIV/Aids-Bekämpfung ein. Das Land ist einer der Mitbegründer von UNITAID, einem innovativen Finanzierungsinstrument mit Schwerpunkt auf der Verbesserung des Zugangs zu Medikamenten, und bleibt größter Geldgeber der Einrichtung. Seit ihrer Gründung sicherte sich UNITAID die Unterstützung von 29 Ländern sowie der Bill & Melinda Gates Foundation, die UNITAID über einen Solidaritätszuschlag auf Flugtickets (etwa 70 Prozent des Budgets von UNITAID) bzw. durch direkte, mehrjährige Beiträge (etwa 30 Prozent) finanzieren.13 Im Juli 2006 führte Frankreich eine Sonderabgabe für Passagiere ein, die von französischen Flughäfen fliegen. Sie variiert nach Klasse und Flugziel. In den Jahren 2006 bis 2011 nahm Frankreich über diese Abgabe insgesamt 707 Millionen Euro (961 Millionen US-Dollar)14 ein. Über 90 Prozent der Einnahmen gingen an UNITAID.15 Allein im Jahr 2011 führte Frankreich über diese Abgabe 144 Millionen US-Dollar an UNITAID ab.16

$500

2009 – 2011

$400

Im Februar 2012 verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, das den Weg für eine Finanztrans– aktionssteuer ebnet. Im August 2012 trat dieses Gesetz in Kraft. Zehn Prozent der Einnahmen aus dieser Steuer – geschätzte 1,6 Milliarden Euro (2,1 Milliarden US-Dollar) 17 für das gesamte Haushaltsjahr – sind der Entwicklungszusammenarbeit und dem Kampf gegen HIV/Aids vorbehalten. Bis Oktober 2012 stand jedoch noch nicht fest, wie viel direkt in HIV/Aids-Programme bzw. über welche Kanäle das Geld fließt.18

Politische Führungsrolle Der weltweite Kampf gegen HIV/Aids genoss in der Vergangenheit stets einen hohen Stellenwert in der französischen Außenpolitik. Dies ist auch unter Präsident François Hollande so, der im Juni 2012 an die Macht kam. Präsident Hollande bekräftigte seit der Amtsübernahme mehrmals die französische Unterstützung im Kampf gegen HIV/Aids, so auch in seiner Botschaft an die International Aids Conference im Juli 2012. Dort ging er gesondert auf die Chance ein, die Aids-Pandemie zu beenden.19 Zudem ergriff die französische Regierung konkrete Maßnahmen, Aids als Finanzierungspriorität zu etablieren. Als wichtigste ist hier der Beschluss zu nennen, einen Teil der neu eingeführten Finanztransaktionssteuer für globale Aids-Programme zu reservieren.20

$300

$200

$100

0 2011

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

2010

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

MILLIONEN

Nettoumfang

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids

2009

frankreich

Frankreich bestätigte formell die Politische UN-Erklärung zu HIV-/Aids-Zielen aus dem Jahr 2011 (15 Millionen Menschen in Behandlung und praktische Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV bis 2015).21

legende: bilateral

globaler fonds

unitaid

43

44

$400

$300

$200

$100

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

0 2006

Frankreich hat eine nationale Aids-Strategie entwickelt, die den Zeitraum von 2010 bis 2014 abdeckt und den Kampf gegen HIV/Aids im Inland zum Gegenstand hat; sie wurde in Absprache mit der Zivilgesellschaft entwickelt und ist online abrufbar.23

Der Großteil des französischen Geldes fließt über multilaterale Kanäle. Jetzt muss das Land die Schritte einleiten, um die mit seinen – bilateralen und multilateralen – Ausgaben erzielten Ergebnisse zu messen, und für die nächsten Jahre neue, ehrgeizige, zeitlich bindende Ziele festlegen. Auf diese Weise kann Frankreich seine Führung und seine Beiträge für den „Anfang vom Ende von Aids“ besser einschätzen.

$500

2005

Die bilateralen Initiativen Frankreichs enthalten keine konkreten, terminlich verbindlichen Zielsetzungen, aber ihre Ziele – einschließlich der Programme zur Verhaltensänderung und der zielgerichteten Arbeit für gefährdete Bevölkerungsgruppen – sind im Wesentlichen auf das UNAIDS Investment Framework abgestimmt.

Frankreich unterhält enge politische und diplomatische Beziehungen zu frankophonen afrikanischen Ländern. In den Ländern mit besonders hoher Aids-Belastung oder speziellen Problemen (z. B. aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu den 22 Ländern mit einer hohen Mutter-Kind-Übertragungsrate)24 muss Frankreich mit den dortigen Politikern zusammenarbeiten. Das sollte nicht nur mehr Finanzierung durch die Geber bedeuten. Auch die afrikanischen Länder müssen sich in finanzieller und programmatischer Hinsicht stärker einbringen.

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, 2002–2013

2004

Die Regierung Hollande muss die Schwerpunktsetzung und Führungsrolle in Sachen HIV/Aids verstetigen und ausweiten. Das Land ist einen wichtigen ersten Schritt gegangen, indem es 10 Prozent der Finanztransaktionssteuer für die Entwicklungszusammenarbeit reservieren will. Darüber hinaus sollte die Regierung ihr politisches Gewicht nutzen. Sie sollte andere Regierungen, die die Einführung einer solchen Steuer erwägen, davon überzeugen, einen Teil der Einnahmen für Entwicklung und globale Gesundheit zu verwenden. Das betrifft insbesondere jene Länder, die sich für die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer stark gemacht haben. Die französische Zusage für den Globalen Fonds muss auch im nächsten Finanzierungszeitraum von 2014 bis 2016 aufrechterhalten werden – im Einklang mit der bekräftigten Unterstützung des Instruments nach einem Jahr der Führungs- und Programmreformen auf Sekretariatsebene.

2003

In den vergangenen zehn Jahren vollzog Frankreich in seiner globalen Gesundheitspolitik einen deutlichen Kurswechsel – weg von bilateraler hin zu multilateraler Entwicklungszusammenarbeit.22 Der Großteil der französischen Mittel zur Unterstützung des Kampfes gegen Aids fließt jetzt über multilaterale Kanäle – über UNITAID und den Globalen Fonds. Motivation für diesen Kurswechsel war der politische Wille Frankreichs, in Sachen HIV/ Aids eine internationale Führungsrolle einzunehmen, der Wunsch, die Beteiligung des Landes auszuweiten, und die Erkenntnis, dass multilaterale Kanäle wirksamer sind, zum Beispiel beim Aushandeln niedrigerer Preise für Medikamente. Daher hängen die Ergebnisse der französischen Ausgaben für die HIV/Aids-Bekämpfung von der Politik, den Strategien und der Wirksamkeit dieser multilateralen Instrumente ab. Das HIV/Aids-Kapitel der französischen Sektorstrategie besagt, dass Frankreich den Kampf gegen HIV/Aids eng mit Menschenrechten verknüpft: Kampf gegen Stigmatisierung und Diskriminierung, Durchsetzen des universellen Zugangs zu Gesundheitsleistungen, zielgerichteter Schutz von Risikogruppen sowie Schutz junger Mädchen gegen sexuelle Ausbeutung und Vergewaltigung.

2002

Ausblick

MILLIONEN

Programmatische Anstrengungen

In einem Umfeld, das in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht bekanntermaßen schwierig ist, bedarf es eines uneingeschränkten Engagements von Regierungen und Gebern [im Kampf gegen Aids]. Der Sieg in dieser Schlacht wird bei den jungen Menschen entschieden. Sie sind die am stärksten betroffenen Opfer der Krankheit. In ihnen nähren wir die Hoffnung, diese Krankheit zurückzudrängen […]. Jetzt ist es an uns, der AidsEpidemie ein Ende zu bereiten. Wenn wir uns dazu entschließen, können wir es schaffen! — Präsident François Hollande – International AIDS Conference 201225

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Der Beitrag für den Globalen Fonds für 2012 enthält nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Normalerweise wird der französische Beitrag in zwei Raten gezahlt; die zweite wird im Dezember fällig. Der gezahlte Betrag steigt also bis zum Ende des Jahres 2012 wahrscheinlich noch.

45

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids

5

$680,53

mio.

Globaler Fonds 2-3

$239,43

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$134,08

mio.

UNITAID 4

$85,07

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für UNITAID (52,2 %) 

$44,41

46

mio.

Anteil am Bruttonationaleinkommen

$12,55 (2)

0,0306 % (2)

2009

$775,70 Mio. (2)

2010

$804,71 Mio. (2)

+3,74 % (5)

$12,93 (1)

0,0339 % (1)

2011

$859,02 Mio. (2) +6,75 % (3)

$13,71 (2)

0,0363 % (1)

Finanzielle Beiträge Großbritannien steht mit 859,02 Millionen US-Dollar, die im Jahr 2011 über multilaterale und bilaterale Kanäle gezahlt wurden, an zweiter Stelle unter den G7-Ländern. Was die Nettoausgaben angeht, liegen nur die USA vor Großbritannien.6 Gemessen am BNE-Anteil der HIV/AidsAusgaben belegt das Land unter den G7-Ländern den ersten Rang.7 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 machte Großbritannien keine neue Zusage, weil es bereits 2007 eine langfristige Finanzierungszusage für den Zeitraum von 2008 bis 2015 in Höhe von etwa 1 Milliarde Pfund Sterling (2 Milliarden US-Dollar) eingegangen war.8 Im Rahmen dieser Zusage zahlte Großbritannien dem Globalen Fonds im Jahr 2011 etwa 239,43 Millionen US-Dollar und im Jahr 2012 mehr als 404,51 Millionen US-Dollar.9 Neben seinen Beiträgen für den Globalen Fonds investiert Großbritannien einen noch größeren Teil seiner Mittel über bilaterale Aids-Programme, die über das Department for International Development (DFID) geleitet werden. Im Jahr 2011 flossen circa 680,53 Millionen US-Dollar über bilaterale Programme10 vornehmlich in 14 Länder mit hoher Krankheitsbelastung sowie in drei geografische Regionen.11 Der Schwerpunkt dieser Programme liegt auf der Prävention und der Bereitstellung von Leistungen für gefährdete und stark betroffene

Bevölkerungsteile. Es wird aber auch in den Ausbau von Gesundheitssystemen, die Verhinderung von geschlechterbasierter Gewalt und in sexuelle Aufklärung und wirtschaftliche Emanzipation von Mädchen investiert. An UNITAID flossen im Jahr 2011 mehr als 85 Millionen US-Dollar aus Großbritannien.12 Das Land leistet aber keine weiteren HIV/Aids-Zahlungen über andere innovative Finanzierungsinstrumente.

$1.000

2009–2011

$800

$600

$200

Politische Führungsrolle Großbritannien war in den letzten drei Jahren einer der größten Geldgeber bei der HIV/Aids-Bekämpfung. Hinsichtlich seiner politischen Führungsrolle setzten die Briten jedoch andere Schwerpunkte bei globalen Gesundheitsfragen. So war das Land im Juni 2011 Gastgeber für die GAVI Alliance Pledging Conference13 sowie den Family Planning Summit im Juli 2012 – zwei bedeutende Veranstaltungen, die großen politischen Engagements bedürfen, um die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren.14 Premierminister David Cameron und der frühere britische Entwicklungsminister, Andrew Mitchell, hoben bei öffentlichen Auftritten die Beiträge Großbritanniens für den Globalen Fonds in den letzten beiden Jahren hervor. Sie erwähnten aber nie die Chance, den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten.

Auch wenn das Thema HIV/Aids bei öffentlichen Auftritten der britischen Regierung keine übermäßig große Rolle spielt, hat Großbritannien die HIV/Aids-Ziele der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2011 formell bestätigt (15 Millionen Menschen in Behandlung und praktische Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV bis 2015). Zudem unterstützte die Regierung HIV/ Aids-Initiativen des Privatsektors. Darunter war zum Beispiel die Girl Hub-Initiative in Partnerschaft mit der Nike Foundation, die heranwachsende Mädchen unterstützt.15 Sie rief außerdem eine Reihe von „Programme Partnership Agreements“ (PPAs) mit Schwerpunkt HIV/ Aids ins Leben. Das sind dreijährige finanzielle Zusagen für Projekte von zivilgesellschaftlichen Gruppen. Diese sollen, in Ergänzung zu den Angeboten von DFID, die Ziele von DFID unterstützen und konkrete Ergebnisse bei der Armutsreduzierung erzielen.16

Programmatische Anstrengungen

$400

0 2011

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

2010

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

MILLIONEN

Nettoumfang

2009

groSSbritannien

legende: bilateral

globaler fonds

unitaid

Im Mai 2011 formulierte Großbritannien in einem Positionspapier („Towards Zero Infections: The UK’s Position Paper on HIV in the Developing World“) eine Reihe politischer Schwerpunkte in Bezug auf HIV/Aids sowie ergebnisorientierte Ziele, die bis 2015 erreicht sein sollen.17 Folgende Ziele wurden formuliert: Reduzierung um 500.000 Infektionen bei Frauen in mindestens acht afrikanischen Ländern südlich der Sahara, Reduzierung der Infektionen unter den am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in mindestens sechs Ländern, Versorgung von 37.000 HIV-positiven Frauen mit PMTCT-Leistungen18 über die britischen Gelder für den Globalen Fonds, Senkung der Behandlungskosten, um Kosteneinsparungen zu erzielen und so in Kooperation mit der Clinton Foundation für 500.000 zusätzliche Menschen antiretrovirale Medikamente kaufen zu können, Geldtransfers für arme und gefährdete Privathaushalte in fünf Ländern mit hohen Prävalenzraten, von denen geschätzte 120.000 HIV-positive Menschen profitieren sollen. Zudem hat sich Großbritannien zu umfangreicheren Investitionen in Grundversorgungsleistungen, die Stärkung von Frauen

47

48

Abschließend sei erwähnt, dass Großbritannien im Jahr 2013 eine Schlüsselrolle bei verschiedenen, für die globale Entwicklung wichtigen Ereignissen spielen wird. Im Juni wird Großbritannien Gastgeber des G8-Gipfels sein, und Premierminister Cameron wird den Ko-Vorsitz des High Level Panel innehaben, das sich mit dem globalen Entwicklungsrahmen für die Zeit nach 2015, also für die Zeit nach den Millennium-Entwicklungszielen, befasst. In dieser Rolle wird Großbritannien zwangsläufig eine Reihe konkurrierender und gleichermaßen wichtiger Entwicklungsprioritäten gewichten müssen – darunter globale

$500

$400

$300

$200

$100

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

0 2004

Wenn Großbritannien das bisherige Ausgabenniveau von 0,7 Prozent des BNE für Entwicklungszusammenarbeit auch im Jahr 2013 und danach hält, sollten einige dieser zusätzlichen Mittel strategisch in den „Anfang vom Ende von Aids“ investiert werden. Großbritannien hat angekündigt, zur „erheblichen“ Erhöhung – ja Verdopplung – seines Beitrags für den Globalen Fonds bereit zu sein. Zu einem Zeitpunkt, zu dem andere Geber die Höhe ihrer Beiträge überdenken, würde dies dem Globalen Fonds wichtigen neuen Schwung verleihen. 20 Die britische Regierung sollte dieses Versprechen einhalten – gerade angesichts der Erkenntnis der Multilateral Aid Review, dass der Globale Fonds einen „großen“ Beitrag leistet, die britischen Entwicklungsziele zu erreichen. Bei der Diskussion um den Zeitpunkt für die Bekanntgabe der

2002 – 2013

2003

Ausblick

Durch die für das Jahr 2013 angesetzte Bilanzierung der Ergebnisse der HIV/Aids-Strategie durch das DFID könnte sich Großbritannien als Vorbild bei Planung, Strategie und Umsetzung positionieren. Alle Ergebnisse, ob gut oder schlecht, müssen transparent veröffentlicht werden, damit die gewonnenen Erkenntnisse weltweit genutzt werden können, um Aids-Programme effizienter zu machen. In vielen Politik- und Strategiepapieren zu HIV/Aids verweist Großbritannien auf seine Investitionen in die Bekämpfung der Armut und die Stärkung von Frauen als flankierende Maßnahmen für den Kampf gegen HIV/Aids. 21 Diese ergänzenden Initiativen sind zweifelsohne wichtig und im Paradigma des UNAIDS Investment Framework auch gerechtfertigt. Dennoch ist es wichtig, dass sich Großbritannien bemüht, die Effekte dieser Programme direkter zu messen und zu analysieren. So kann ermittelt werden, welch konkreter Nutzen sich für die Aids-Bekämpfung ergibt. Diese Daten sind nötig, um fundierte Entscheidungen zu künftigen strategischen Investitionen fällen zu können. Theoretisch ließen sich all diese Analysen und erfassten Daten im Jahr 2013 als Grundlage für eine neue Strategie nutzen. Die Schwerpunkte wären der „Anfang vom Ende von Aids“, Komplementarität mit der US-Strategie aus dem Jahr 2012 und genauer definierte Zielgrößen.

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

Landwirtschaft und Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln, Bildung, Transparenz und Rechenschaftspflicht. Diese politischen Momente sollte Großbritannien nutzen, um den Anstrengungen zur Verbesserung globaler Gesundheit und zum Einläuten vom „Anfang vom Ende von Aids“ in den Debatten weiterhin einen hohen Stellenwert zuzusichern.

2002

In seinem Strategiepapier hat Großbritannien anerkannt, dass sich die HIV-Epidemie gewandelt hat. Zudem wird dort untersucht, welche Entwicklungen der jüngeren Zeit zu weniger Neuinfektionen führen könnten (mehr Wirksamkeit). Auch wird ein Konzept definiert, das sich eng an die Empfehlungen im UNAIDS Investment Framework anlehnt. So verpflichtete sich das DFID, seine Präventionsmaßnahmen stärker auf die lokalen Ausprägungen der Epidemie abzustimmen und stärker auf evidenzbasierte Präventionskonzepte zu setzen – mit Schwerpunkt auf PMTCT, Beschneidung beim Mann, TB-Prävention und -Diagnose, Familienplanung und Schadensbegrenzung. Ziel des DFID ist es, langfristig Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit seiner Programme zu fördern. Daher bezeichnet sich das DFID selbst auch als „Erfinder und Unterstützer koordinierter, ländereigener Konzepte, die integrierte Leistungen bieten“.19

künftigen Zusagen sollte Großbritannien bedenken, welche Folgen dies für den nächsten Auffüllungszeitraum hat. Das Land sollte die aufgestockte Zusage strategisch nutzen, auch andere Akteure von höheren Zusagen zu überzeugen.

MILLIONEN

und den Armutsabbau verpflichtet. Da diese Verpflichtungen im Jahr 2011 formuliert wurden, kann das DFID noch nichts zu den Ergebnissen sagen. Es versprach jedoch, im Jahr 2013 auszuwerten, was erreicht wurde, die strategischen Prioritäten zu prüfen und die Details auf der Website zu veröffentlichen, um transparenter zu werden.

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Für den Zeitraum von 2008–2015 sagte Großbritannien dem Globalen Fonds insgesamt 1 Milliarde Pfund zu. Der ausstehende Rest wird vermutlich 2013–2015 gezahlt. Zudem enthält der Beitrag für den Globalen Fonds für 2012 nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Dieser Betrag kann bis Ende 2012 noch steigen.

Die rote Schleife zu tragen heißt, Solidarität zu zeigen und darüber nachzudenken, welch große Herausforderung noch vor uns liegt. Über das Nachdenken hinaus muss es heute aber um das Handeln gehen: Einzelne, Wohltätigkeitsorganisationen, Unterstützer von Kampagnen und Regierungen vereint im Kampf gegen HIV und Aids. Die britische Regierung fühlt sich diesen Bemühungen im In- und Ausland stark verpflichtet, [und] weil wir unsere internationalen Zusagen einlösen, können wir im Ausland Entscheidendes bewirken […]. Also geht es heute ums Nachdenken und Handeln. Und für mich geht es auch um Hoffnung. Auch wenn noch so viel zu tun bleibt, müssen wir uns unbedingt vergegenwärtigen, welche riesigen Fortschritte bei der Schaffung von öffentlichem Bewusstsein, im Kampf gegen Vorurteile und in der wissenschaftlichen Forschung bereits erzielt wurden. — Premierminister David Cameron, Weltaidstag 22 49

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

4

$5,12

mio.

Globaler Fonds 2

$0

UNITAID 3

$0

Anteil am Bruttonationaleinkommen

$0,16 (7)

0,0004 % (7)

2009

$9,50 Mio. (7)

2010

$11,40 Mio. (7)

+20,00 % (1)

$0,19 (7)

0,0005 % (7)

2011

$5,12 Mio. (7)

-55,12 % (7)

$0,08 (7)

0,0002 % (7)

Finanzielle Beiträge

Politische Führungsrolle

Mit nur 5,1 Millionen US-Dollar, die Italien im Jahr 2011 über bilaterale Kanäle für die HIV/Aids-Bekämpfung bereitgestellt hat, hat das Land unter den G7-Ländern mit Abstand den kleinsten Beitrag geleistet.5 Hinsichtlich der Pro-Kopf-Ausgaben und des BNE-Anteils für den Kampf gegen Aids ist Italien seit drei Jahren Schlusslicht unter den G7-Ländern.6 Nach Gründung des Globalen Fonds im Jahr 2002 war Italien mit über 1 Milliarde USDollar ein bedeutender Geber.7 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im Jahr 2010 machte Italien jedoch keine Zusage für den Zeitraum 2011–2013.8 Darüber hinaus hat es seine Beiträge für die Jahre 2009 und 2010 nicht gezahlt und ist somit unter den G7-Ländern das einzige, das mit zwei zugesagten Jahresbeiträgen in Verzug ist.

Bei der Bekämpfung von HIV/Aids fiel der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor allem durch nicht erfüllte Zusagen für den Globalen Fonds auf.10 Allerdings hat sich Italien in den letzten drei Jahren um eine gewisse politische Führungsrolle bei der HIV/AidsBekämpfung zumindest bemüht. So war Italien insbesondere Veranstalter der weltweit größten öffentlichen Wissenschaftstagung zum Thema HIV/AIDS, der „6th International AIDS Society (IAS) Conference on HIV Pathogenesis, Treatment and Prevention“, die im Juli 2011 in Rom stattfand. Die Tagung wurde gemeinsam von der IAS und dem Istituto Superiore di Sanità organisiert, der wichtigsten Einrichtung für fachliche und wissenschaftliche Fragen des italienischen Gesundheitssystems. Rund 5.000 Delegierte aus aller Welt nahmen teil.11 Giorgio Napolitano, Präsident der Italienischen Republik, lobte in einem Grußwort zur Tagung die bisherigen wissenschaftlichen Fortschritte. Er forderte außerdem eine Initiative, um die Öffentlichkeit weiter für das Thema HIV/Aids zu sensibilisieren.12

2011 zahlte Italien 5,1 Millionen US-Dollar in bilaterale Aids-Programme,9 die vorrangig für den Ausbau von Gesundheitssystemen und die Unterstützung von AidsOrganisationen ausgegeben wurden. An UNITAID oder andere innovative Finanzierungskanäle zur AidsBekämpfung zahlt Italien kein Geld.

50

$500

$400

(EDCTP) für Phase II. Ziel der EDCTP ist die schnellere Entwicklung neuer oder verbesserter medizinischer Produkte und Maßnahmen zur Bekämpfung armutsassoziierter Krankheiten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria in afrikanischen Ländern südlich der Sahara.13 Im Jahr 2011 bestätigte Italien außerdem formell die UNAIDS-Ziele von 2011, die unter anderem vorsehen, bis zum Jahr 2015 die Zahl der Menschen in Behandlung auf 15 Millionen zu erhöhen und die Mutter-Kind-Übertragung von HIV praktisch einzudämmen.14 Zudem erklärte der italienische Gesundheitsminister Renato Balduzzi mehrfach, die Einbindung des Privatsektors in den Kampf gegen HIV/Aids zu fördern.15 Er rief die Krankenhäuser seines Landes auf, im Rahmen der europäischen ESTHER-Initiative den weltweiten Kampf gegen HIV/Aids zu unterstützen.16 Bislang gab es seitens der italienischen Staatsführung jedoch keine Forderung nach Maßnahmen, die ausdrücklich das Einläuten vom „Anfang vom Ende von Aids“ zum Ziel haben.

$300

$200

$100

0 2011

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

2010

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

MILLIONEN

Nettoumfang

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids, 2009 – 2011

2009

Italien

legende: bilateral

Italien engagiert sich auch weiterhin in diversen Netzwerken für die HIV/Aids-Bekämpfung. Auf europäischer Ebene ist Italien Mitglied der von der Europäischen Kommission gegründeten Partnerschaft Europas und der Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien 51

Ausblick

Auch wenn Italien gegenwärtig nur sehr wenig für die HIV/Aids-Bekämpfung ausgibt, sind die bescheidenen bilateralen Ausgaben, die für den Ausbau von Gesundheitssystemen und die Unterstützung von Aids-Organisationen verwendet werden, Maßnahmen, die vom UNAIDS Investment Framework unterstützt werden.

Das Schrumpfen der italienischen Mittel für die HIV/ Aids-Bekämpfung ist selbst vor dem Hintergrund der Wirtschaftslage des Landes enttäuschend. Damit das Land im Bereich Globale Gesundheit und Entwicklung in den nächsten Jahren langsam wieder an internationalem Ansehen gewinnt, muss es zuerst und vor allem die ausstehenden Beiträge für den Globalen Fonds aus den Jahren 2009 und 2010 nachzahlen18 – auch wenn Italien momentan Gefahr läuft, in der Übergangszeit seinen Sitz im gleichberechtigten Vorstand des Globalen Fonds zu verlieren. Sobald das Ansehen wiederhergestellt ist, sollte die italienische Regierung bei der vierten Geberkonferenz des Globalen Fonds 2013 eine realistische und zeitnah realisierbare Zusage machen.

Da in den vergangenen drei Jahren von Italien keine HIV/ Aids-Mittel in signifikanter Höhe bereitgestellt wurden, ließ die italienische Regierung weder eine breiter angelegte HIV/Aids-Strategie entwickeln noch einen ergebnisorientierten Investitionsrahmen erarbeiten. Allerdings legt das Land Daten zu seinen Gesundheitsinvestitionen vor – vorrangig zum Thema HIV/Aids und im Rahmen des allgemeinen Berichts über die Aktivitäten der Entwicklungszusammenarbeit, dessen jährliche Vorlage vor dem Parlament gesetzlich vorgeschrieben ist.17

Auch wenn die derzeitigen wirtschaftlichen Turbulenzen eine langfristige Haushaltsplanung erschweren, sollte Italien beginnen, eine Fünfjahresstrategie für die HIV/Aids-Bekämpfung zu entwickeln. Mithilfe dieser Strategie kann Italien im Einklang mit seiner Stellung als G7-Mitglied und wichtiger Industrienation dazu beitragen, das Ziel vom „Anfang vom Ende von Aids“ zu verwirklichen.

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria 2002–2013 $180

$140 MILLIONEN

Programmatische Anstrengungen

$100

$80

$40

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

0

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Italien hat seine Zusagen für den Globalen Fonds für 2009–2010 in Höhe von insgesamt 334,28 Millionen US-Dollar nicht eingelöst. Außerdem ging das Land für 2011–2013 keine Zusage ein.

52

Ich bin mir der schwierigen Wirtschaftslage der Welt und unseres Landes und der notwendigen Opfer durchaus bewusst. Aber [...] leider werden in den kommenden Monaten tausende Kinder, Frauen und Männer vergeblich auf eine angemessene Behandlung warten und in der Folge an Aids, Tuberkulose und Malaria sterben, sofern Italien nicht seinen Teil dazu beiträgt, dies zu verhindern. […] Die aktuelle Situation zeigt, dass die Bemühungen von politischer und wissenschaftlicher Seite zur Eindämmung der Epidemie gefruchtet haben. Jetzt aufzugeben, hieße, eine neue Ausbreitung dieser Infektionskrankheiten zu riskieren – und das würde auch auf stärker industrialisierte Länder zurückfallen. 19 — Giovanni Alemanno, Bürgermeister von Rom, in einem offenen Brief an Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Vorfeld der IAS Conference 2011 53

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

4

$20,94

mio.

Globaler Fonds 2

$114,23

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$63,97 UNITAID 3

$0

54

mio.

Anteil am Bruttonationaleinkommen

$1,02 (6)

0,0027 % (6)

2009

$130,13 Mio. (5)

2010

$154,62 Mio. (5)

+18,82 % (2)

$1,21 (6)

0,0029 % (6)

2011

$84,91 Mio. (6)

-45,08 % (6)

$0,66 (6)

0,0015 % (6)

Finanzielle Beiträge Mit den im Jahr 2011 über multilaterale und bilaterale Kanäle für die HIV/Aids-Bekämpfung gezahlten annähernd 85 Millionen US-Dollar ist Japan unter den G7-Ländern sechstgrößter Zahler.5 Auch mit seinen HIV/ Aids-Ausgaben als Anteil am BNE und den Pro-KopfAusgaben belegt Japan unter den G7-Ländern Rang 6.6 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 sagte Japan 800 Millionen USDollar „über die kommenden Jahre“ zu.7 Der frühere Premierminister Kan bekräftigte diese Zusage auf dem Weltwirtschaftsforum 2012 in Davos. Dort kündigte er an, Japan werden für das Haushaltjahr 2012 (April 2012 bis März 2013) einen Beitrag in Höhe von 340 Millionen US-Dollar leisten.8 Dies ist ein bedeutender Zuwachs gemessen am bis dato höchsten japanischen Beitrag von 246 Millionen US-Dollar im Jahr 2010. Dies ist besonders bemerkenswert, da das Erdbeben, der Tsunami und die Atomkatastrophe im Jahr 2011 Japan dazu zwangen, den Beitrag für 2011 zu senken.9 Seit der Zusage hat Japan im Jahr 2011 etwa 114 Millionen US-Dollar und im Jahr 2012 etwa 216 Millionen US-Dollar an den Globalen Fonds gezahlt.10

Im Jahr 2011 gab Japan annähernd 21 Millionen US-Dollar für bilaterale Programme aus,11 die von der Japan International Cooperation Agency (JICA) unterhalten werden. Diese Programme erstrecken sich über sechs Regionen und umfassen Projekte in 34 afrikanischen Ländern südlich der Sahara.12 Sie decken vier Schwerpunkte bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten ab: Verbesserung von Diagnostik und Tests, umfassende Erfassung und Nutzung von Gesundheitsdaten, Ausbau der Lenkungskapazitäten, um Gesundheitsleistungen bereitzustellen sowie Unterstützung der Entwicklungsländer auf nationaler Ebene, um Richtlinien und Werkzeuge für wirksame Maßnahmen zu überarbeiten und zu entwickeln.13 Diese Investitionen umfassen gegenwärtig Mittel für neun Projekte der technischen Zusammenarbeit, die sich speziell mit HIV befassen.14 Japan ist Mitglied der Leading Group on Innovative Financing for Development und hatte im Jahr 2010 den Vorsitz dieser Gruppe inne.15 Das Land leistet jedoch keinen Beitrag für UNITAID beziehungsweise andere innovative Finanzierungsinstrumente für die HIV/Aids-Bekämpfung.

$500

$400

Politische Führungsrolle Japanische Offizielle, darunter der frühere Premierminister Naoto Kan, haben sich öffentlich für die Stärkung des Globalen Fonds und seiner Bemühungen im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria ausgesprochen.16 Auf dem UN-Spitzentreffen zum Thema HIV/Aids im Juni 2011 sprach der japanische Außenminister Yutaka Banno davon, sich für „eine Welt mit null HIV-Neuinfektionen, null Diskriminierung und null Aids-Toten“ einzusetzen.17 Japan sieht HIV/Aids als große Bedrohung für die „menschliche Sicherheit“, die seit 1998 ein Eckpfeiler der japanischen Außenpolitik ist.18 Japan bestätigte formell die HIV/Aids-Ziele der Vereinte Nationen aus dem Jahr 2011 (15 Millionen Menschen in Behandlung und praktische Eindämmung der MutterKind-Übertragung von HIV bis 2015).19 Zudem lud die JICA zu einer Reihe von Veranstaltungen und Seminaren zu HIV/Aids auf der JICA Global Plaza ein, darunter „Actions of JICA in AIDS measures and human security – AIDS measures in Africa – Zambia“. 20

$300

$200

Programmatische Anstrengungen

$100

0

legende: bilateral

globaler fonds

2011

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

2010

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

MILLIONEN

Nettoumfang

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids, 2009 – 2011

2009

Japan

Die JICA hat zwar keine spezielle globale HIV/AidsStrategie definiert, gab aber im Jahr 2010 ein Positionspapier mit dem Titel „JICA’s Operation in the Health Sector – Present and Future“ heraus. 21 Gegenstand war das Erreichen der Millennium-Entwicklungsziele als richtungsgebender Rahmen. Die Gesundheit von Müttern und Kindern sowie Infektionskrankheiten waren als Prioritäten der Kooperation im Gesundheitsbereich aufgeführt. Später veröffentlichte die japanische Regierung ein Dokument mit dem Titel „Japan’s Global Health Policy: 2011–2015“. 22 Unter anderem verpflichtete sich die japanische Regierung, durch zusätzliche bilaterale Mittel und Investitionen in den Globalen Fonds bis 2015 zur Vermeidung von circa 470.000 Aids-Toten beizutragen. Es ist jedoch nicht genauer definiert, wie dieses Ziel erreicht werden soll. 23 Weiter gefasst ging Japan noch folgende Verpflichtungen ein:

55

Ausblick

56

Infektionskrankheiten sind eine Bedrohung für die menschliche Sicherheit. Durch Fortschritte bei der Behandlung können HIV-Infizierte jedoch inzwischen ein normales Leben führen. Auf dem MDG-Gipfel werde ich mein Bestes tun, um durch unseren Beitrag für den Globalen Fonds starke Unterstützung für die globale Aids-Bekämpfung zu demonstrieren. 25 — Früherer Premierminister Naoto Kan, September 2010

$100

2013

2012

2011

2010

2009

2008

0 2007

Stockt Japan seine Zusagen für den Globalen Fonds auf, muss es angeben, welche Fortschritte in Bezug auf die gesteckten Ziele erreicht wurden. Japan muss auch klarere Ziele für bilaterale HIV/Aids-Programme definieren. Zudem muss das Land besser nachverfolgen und dokumentieren, inwieweit die Unterstützung von Gesundheitssystemen konkret zum „Anfang vom Ende von Aids“ beiträgt.

$200

2006

Mit dieser Strategie verpflichtete sich die JICA, ihre Entwicklungszusammenarbeit im Gesundheitssektor engmaschig zu überwachen und auszuwerten. Unter anderem verpflichtete sich die JICA, quantitativ zu überprüfen, welche Ergebnisse und Wirkungen ihre Gelder insbesondere im Bereich des “capacity developments” erzielt haben. Die japanische Regierung verpflichtete sich über die JICA in all ihren bilateralen HIV/Aids-Programmen dazu, sich mit den nationalen Strategien und Plänen der Empfängerländer abzustimmen.

$300

2005

• Verbesserung der Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Rahmen eines breiten Versorgungsspektrums24

$400

2004

• Sicherstellung einer angemessenen Verordnung von ART zur Verhinderung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV

Angenommen, die Auszahlungen für das Jahr 2012 erreichen den vollen Betrag der vom früheren Premierminister Kan angekündigten 340 Millionen US-Dollar, muss Japan im Jahr 2013 noch 346 Millionen US-Dollar aufwenden. Davon sind lediglich 114 Millionen US-Dollar in den Jahreshaushalt für das Jahr 2013 eingestellt. Es fehlen also noch 232 Millionen US-Dollar, um die Zusage vollständig einzuhalten. Daher wächst die Befürchtung, dass die Kan-Zusage erst 2015 erfüllt wird. Doch es ist äußerst wichtig, dass das Finanzministerium die Erfüllung dieser aktuellen Zusage bis 2013 als Priorität behandelt. Dies würde signalisieren, dass Japan beabsichtigt, erneut eine führende Rolle im Globalen Fonds und im Kampf gegen HIV/Aids zu spielen. Zudem wäre die Regierung in einer besseren Position, um auf der vierten Geberkonferenz des Globalen Fonds für den Zeitraum von 2014 bis 2016 zusätzliche Mittel zuzusagen.

2003

• Förderung einer angemessenen Verwaltung und Verteilung medizinischer Güter

2002 – 2013

$500

2002

• Förderung eines programmbasierten Konzepts der Krankheitsbekämpfung in Abstimmung mit ländergeführten nationalen Gesundheitsplänen

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

Aufgrund der Verwüstungen, die Japan im Jahr 2011 durch das Erdbeben, den Tsunami und die Atomkatastrophe erlitt, kam es verständlicherweise zu einer zeitweiligen Kürzung der Investitionen des Landes in den Kampf gegen HIV/Aids und andere globale Gesundheitsinitiativen. In Anbetracht der japanischen Situation sind die Bemühungen der Regierung, ihren Verpflichtungen gegenüber dem Globalen Fonds nachzukommen, äußerst lobenswert.

MILLIONEN

• Durchsetzung eines besseren und nachhaltigen Zugangs zu integrierten, hochwertigen Gesundheitsleistungen einschließlich präventiver Eingriffe, Früherkennung und Behandlung sowie Verteilung von Therapeutika

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Japan sagte dem Globalen Fonds für den Zeitraum 2011 – 2013 800 Millionen US-Dollar zu (die Kan-Zusage). Im Jahr 2011 zahlte Japan 114 Millionen US-Dollar von dieser Zusage aus. Wenn wir davon ausgehen, dass es im Jahr 2012 die gesamten zugesagten 340 Millionen US-Dollar auszahlt, würden für das Jahr 2013 noch 346 Millionen US-Dollar ausstehen (schraffierte Fläche). Zudem enthält der Beitrag für den Globalen Fonds für das Jahr 2012 nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Dieser Betrag kann bis Ende 2012 noch steigen.

57

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

4

$57,63

mio.

Globaler Fonds 2

$176,47

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$98.82 3

UNITAID 

$0

mio.

Anteil am Bruttonationaleinkommen

$3,60 (5)

0,0086 % (5)

2009

$121,42 Mio. (6)

2010

$134,64 Mio. (6)

+10,89 % (3)

$3,95 (4)

0,0091 % (4)

2011

$156,45 Mio. (5)

+16,20 % (2)

$4,54 (4)

0,0100 % (4)

Finanzielle Beiträge

Politische Führungsrolle

Unter den G7-Ländern steht Kanada mit 156,45 Millionen US-Dollar, die das Land 2011 für die Unterstützung von Entwicklungsländern, Zivilgesellschaft und multilateralen Organisationen ausgab, gegenwärtig an fünfter Stelle hinsichtlich der Ausgaben für HIV/Aids.5 Mit den HIV/Aids-Ausgaben als Anteil am Bruttonationaleinkommen (BNE) und an den Pro-Kopf-Ausgaben belegt Kanada Rang 4 unter den G7-Ländern.6 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 kündigte Kanada eine Zusage in Höhe von 540 Millionen kanadischen Dollar (528 Millionen US-Dollar)7 für den Zeitraum von 2011–2013 an. Das wäre gemessen an der früheren Zusage ein Zuwachs von 20 Prozent.8 Im Jahr 2011 zahlte Kanada etwa 176,47 Millionen US-Dollar an den Globalen Fonds und 2012 bis dato 40,55 Millionen US-Dollar (wir gehen davon aus, dass bis Ende des Jahres der volle Betrag gezahlt wird).9 Die Zusage gegenüber dem Globalen Fonds ist die größte, die Kanada je einer internationalen Gesundheitsinstitution gegeben hat.10

Kanada hat sich von jeher stark für Programme zur Bekämpfung von HIV/Aids engagiert. Im Jahr 2006 war das Land Gastgeber der International AIDS Conference in Toronto. „Time to Deliver“ lautete damals das Thema. 2011 unterstützte das Land die Verabschiedung der politischen Erklärung der UN zu HIV-/Aids-Zielen (15 Millionen Menschen in Behandlung und praktische Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV bis 2015). Auf der International AIDS Conference sprach die kanadische Gesundheitsministerin Leona Aglukkaq in ihrer Rede vom 25. Juli 2012 von der Chance, das Ende von Aids einzuläuten.12

Zusätzlich zu seinen multilateralen und zivilgesellschaftlichen Beiträgen investierte Kanada im Jahr 2011 57,63 Millionen US-Dollar in bilaterale Programme.11 An UNITAID oder andere innovative Finanzierungsinstrumente zahlte Kanada kein Geld. 58

Besserer Zugang zu Behandlungen und die Verhinderung der Mutter-Kind-Übertragung bildeten den Schwerpunkt der kanadischen Initiativen. Auf dem G8-Gipfel 2010 in Muskoka setzte Premierminister Harper die Gesundheit von Müttern und Kindern ganz oben auf die Agenda und rief die Muskoka-Initiative ins Leben, die u. a. PMTCTInterventionen unterstützt. Als zweiter Vorsitzender der „Commission on Information and Accountability for Women’s and Children’s Health“ setzte sich Kanada für die Aufnahme des Indikators „antiretrovirale Prophylaxe

$500

$400

unter HIV-positiven schwangeren Frauen zur Verhinderung der vertikalen Übertragung von HIV sowie antiretrovirale Therapie für behandlungsbedürftige Frauen“ als einen von elf Indikatoren ein. Alle zwei Jahre ist Health Canada Mitsponsor eines internationalen Politikdialoges zu HIV/Aids. Dies ist ein Treffen führender Experten aus multilateralen Organisationen, Wissenschaft, Forschung, Politik und Zivilgesellschaft, wo die Kernprobleme diskutiert werden, wenn Länder zu geringe Fortschritte machen und sich HIV wieder weiter ausbreitet.

Programmatische Anstrengungen

$300

$200

$100

0

legende: bilateral

globaler fonds

2011

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

2010

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

MILLIONEN

Nettoumfang

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids, 2009 – 2011

2009

Kanada

Kanada erkennt die Bedeutung und Notwendigkeit an, den Kampf gegen HIV/Aids in die breitere Entwicklungsagenda einzubinden und mit anderen Initiativen zur Förderung von Gesundheit, Entwicklung und Menschenrechten zu verzahnen. Die kanadische Regierung verfügt nicht über eine umfassende nationale Strategie für den Umgang mit der weltweiten HIV/Aids-Krise, sondern überlässt diese Aufgabe verschiedenen Agenturen. Innerhalb der Canadian International Development Agency (CIDA) fallen die Aids-Ausgaben in den Schwerpunktbereich „Sicherung der Zukunft von Kindern und Jugendlichen“, insbesondere mit Bezug auf Gesundheitsprogramme für Mütter, Neugeborene und Kinder. Bei Fragen zur Reduzierung der Krankheitsbelastung oder der Verhinderung der Ausbreitung von HIV/Aids sucht die CIDA die Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungssektoren. Besonderen Stellenwert genießen dabei die Gleichheit der Geschlechter und Gesundheitssysteme. Die globalen HIV/Aids-Bemühungen der CIDA sind auf das UNAIDS Investment Framework abgestimmt. Dies umfasst auch die Ziele, die vertikale Übertragung zu beenden und in Prävention und Behandlung von HIV/Aids zu investieren. Zudem unterstützt Kanada den „Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping their Mothers Alive“.

59

Ausblick

Kanada leistet politische und technische Unterstützung beim Aufbau von Kapazitäten für die Maßnahmen der Gesundheitssysteme von Entwicklungsländern gegen HIV/Aids. Die Global Health Research Initiative – die Kooperation dreier kanadischer Bundesbehörden und Ministerien14 – fördert zudem die Beteiligung kanadischer Wissenschaftler an internationalen Aktivitäten in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen.

Kanada leistete wichtige Beiträge im globalen Kampf gegen HIV/Aids. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Gesundheit von Müttern und Kindern und auf der Forschungsarbeit zur Entwicklung eines HIV-Impfstoffes. Angesichts der über zahlreiche Bundesbehörden und unterschiedliche Prioritäten verteilten Projekte wäre es jedoch hilfreich, wenn Kanada eine umfassende, globale HIV/Aids-Strategie entwickeln würde. Diese sollte Richtschnur für sämtliche Investitionen und Projekte aller Programme sein. Bestandteil dieser Strategie müssten ehrgeizige, zeitlich verbindliche Ziele sein, die Kanada in Bezug auf die globalen Bemühungen, das Ende von Aids einzuläuten, erreichen will. Der Fortschritt bezüglich dieser Ziele müsste dann auf Projektebene verfolgt werden. Der wachsende Stellenwert, den Kanada Transparenz, Rechenschaftspflicht und Wirksamkeit beimisst, legt einen Schritt in diese Richtung nahe. Seine Zahlungen an den Globalen Fonds hat Kanada zudem beträchtlich aufgestockt. Dies muss im nächsten Auffüllungszeitraum so bleiben, will Kanada seinem Ruf als führendes Land gerecht werden.

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria 2002 – 2013 $200

$160 MILLIONEN

Die CIDA versucht, den Grundsätzen der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit Rechnung zu tragen. Sie räumt der Eigenverantwortung der Empfängerländer einen hohen Stellenwert ein und fördert die Führungsrolle dieser Länder bei der Entwicklung von HIV/AidsStrategien anhand lokaler Bedürfnisse und Prioritäten. Kanada sieht sich verpflichtet, Ergebnisorientierung und Rechenschaftspflicht in den Mittelpunkt seiner Entwicklungsarbeit zu stellen. Für CIDA-Programme werden Instrumente zur Leistungsermittlung entwickelt und auf regelmäßiger Basis Leistungskennziffern erfasst. Dadurch kann die CIDA eine Reihe HIV-spezifischer Ergebnisse in Bezug auf einzelne Projekte melden.13

$120

$80

Thema des diesjährigen Weltaidstages ist ‚Der Anfang vom Ende von Aids‘. Seit Jahrzehnten litten und leiden Millionen unter dieser verheerenden Krankheit. Heute beobachten wir einen erheblichen Fortschritt. Das gibt Millionen Menschen, die mit HIV/ Aids leben, neue Hoffnung. Morgen werden wir auf die Null zusteuern: Null Neuinfektionen, null neue Mutter-Kind-Übertragungen und null Aids-Tote. Mit diesem Ziel für die Zukunft müssen wir den Kampf weiterführen. 15 — Beverly Oda, frühere Ministerin für Internationale Zusammenarbeit, Weltaidstag 2011

$40

2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

0

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Kanada gibt seine Zusagen und Beiträge in kanadischen Dollar und für das Haushaltjahr April–März an. Dies erklärt einige Abweichungen zwischen dem ONE-Bericht und kanadischen Berichten. Zudem enthält der Beitrag für den Globalen Fonds für 2012 nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Dieser Betrag kann bis Ende des Jahres 2012 noch steigen.

60

61

USA

Politische Führungsrolle

Summe der Beiträge im Kampf gegen HIV/Aids (Rang unter 7 Ländern) 

4

Nettoumfang

2

Globaler Fonds 

$992,42

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$555,75 UNITAID 3

$0

62

mio.

0,0315 % (1)

$4,45 Mrd. (1)

2010

$3,83 Mrd. (1)

-13,95 % (6)

$12,38 (2)

0,0261 % (2)

2011

$4,53 Mrd. (1)

+18,34 % (1)

$14,54 (1)

0,0300 % (2)

$5.000

$4.000 Finanzielle Beiträge Die USA sind unangefochtener Spitzenreiter bei den Ausgaben für die globale HIV/Aids-Bekämpfung. 2011 zahlten sie rund 4,5 Milliarden US-Dollar über multilaterale und bilaterale Kanäle.5 Das sind rund ein Viertel der gesamten weltweiten Ausgaben und 60 Prozent der Ausgaben der Geberländer für die Bekämpfung der Krankheit.6 Gemessen am Jahr 2010 ist das ein Zuwachs von 18 Prozent – die höchste Zuwachsrate innerhalb eines Jahres unter allen G7-Ländern. Auch bei den HIV/Aids-Ausgaben als Anteil am BNE und den Pro-Kopf-Ausgaben belegen die USA unter den G7-Ländern den ersten Rang.7 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 gingen die Vereinigten Staaten ihre allererste mehrjährige Zusage gegenüber dem Globalen Fonds ein. Dazu forderte die Obama-Regierung beim Kongress 4 Milliarden US-Dollar für den Zeitraum von 2011–2013 an8 – das ist doppelt so viel wie die nächsthöchste Zusage eines Geberlandes.9 Bis dato zahlten die USA im Jahr 2011 fast 1 Milliarde US-Dollar dieses Betrages aus.10 Für das Jahr 2012 wurden vom Kongress 1,3 Milliarden USDollar und für das Jahr 2013 1,65 Milliarden US-Dollar bewilligt.11

Neben ihren Zahlungen an den Globalen Fonds, geben die Vereinigten Staaten auch am meisten bilaterale Mittel für die Aids-Bekämpfung aus. Diese fließen über den President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR). PEPFAR wurde 2003 unter George W. Bush ins Leben gerufen. Ziel war es, weltweit Medikamente, Betreuung, Prävention und flankierende Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids zu finanzieren. PEPFAR ist das größte Programm eines einzelnen Geberlandes zur Bekämpfung einer einzelnen Krankheit auf internationaler Ebene.12 Im Jahr 2011 gaben die USA über bilaterale Programme circa 4 Milliarden US-Dollar für die Bekämpfung von HIV/ Aids aus,13 schwerpunktmäßig in 31 Ländern und in drei geografischen Regionen.14 Die USA zahlen nicht an UNITAID und stellen auch über andere innovative Finanzierungsinstrumente keine HIV/ Aids-Mittel bereit.

$3.000

$2.000

$1.000

0

legende: bilateral

globaler fonds

2011

mrd.

$14,50 (1)

2009

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids, 2009 – 2011

2010

$3,97

Anteil am Bruttonationaleinkommen

2009

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Pro Kopf

MILLIONEN

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Änderung in %

Ihrem Spitzenplatz bei der Finanzierung der HIV/AidsBekämpfung entsprechend, zeigen die USA auch starkes politisches Engagement in Bezug auf das Einläuten vom „Anfang vom Ende von Aids“. Anknüpfend an den enormen Einsatz der beiden früheren Präsidenten Bush und Clinton im Kampf gegen HIV/Aids hielt Präsident Obama am Weltaidstag 2011 eine eindrucksvolle Rede, in der er umfangreiche neue Aids-Zusagen im Rahmen der globalen Anstrengungen zum „Anfang vom Ende von Aids“ ankündigte (siehe unten).15 Dieselbe Entschlossenheit spricht auch aus Äußerungen der US-Außenministerin Hillary Clinton, die auf einer Konferenz der National Institutes of Health im November 2011 eine „aidsfreie Generation“ forderte.16 Im Jahr 2012 waren die USA erstmalig nach mehr als 20 Jahren wieder Gastgeber der International AIDS Conference (Juli 2012 in Washington). Dazu mussten zunächst Einreisebeschränkungen für HIV-positive Gäste aufgehoben werden.17 Außenministerin Clinton und der US Global AIDS Coordinator Eric Goosby verwiesen in ihren Redebeiträgen auf den Paradigmenwechsel im Kampf gegen HIV/Aids und die Notwendigkeit einer nachhaltigen globalen Strategie – sowohl bezüglich der Finanzierung als auch hinsichtlich der Umsetzung. In ihrer Rede kündigte Hillary Clinton zudem an, dass Botschafter Goosby bis zum Weltaidstag 2012 eine Strategie für das Erreichen einer aidsfreien Generation vorlegen wird. Diese solle eine detaillierte Roadmap für die zukünftigen Maßnahmen der US-Regierung zur Bekämpfung von HIV/ Aids definieren.18 Zu Redaktionsschluss waren die Details über den Inhalt der Strategie noch nicht geklärt, Hillary Clinton hatte jedoch zugesagt, darzulegen, wie die USPläne zur globalen Bekämpfung von HIV/Aids im Einklang mit anderen Gebern und Partnern stehen. Neben der direkten Finanzierung von PEPFAR-Programmen haben die Vereinigten Staaten die PEPFAR-Plattform auch genutzt, um den privaten Sektor einzubeziehen und die Reichweite ihrer Gesundheitsleistungen zu erhöhen. So wurde im Jahr 2011 beispielsweise die Initiative „Pink Ribbon, Red Ribbon“ gestartet. Hierbei 63

Seitdem haben die USA ihre Präventions-, Behandlungsund PMTCT-Leistungen ausgeweitet. In der ersten Hälfte des Haushaltsjahres 2012 wurden 4,5 Millionen Menschen mit antiretroviralen Medikamenten und 370.000 HIV-positive schwangere Frauen mit PMTCT-Leistungen versorgt; wenn diese Zuwachsraten gehalten werden, 64

Ausblick Die USA haben konsequent Führung im globalen Kampf gegen HIV/Aids demonstriert. Sie dürfen sich auf diesen Lorbeeren jedoch nicht ausruhen. Angesichts massiver Kürzungen im Rahmen des laufenden Haushaltsverfahrens – im gesamten Haushalt, aber insbesondere bei der Entwicklungszusammenarbeit – müssen die Kongressmitglieder beider Parteien dafür Sorge tragen, dass die lebensrettenden Mittel für den Globalen Fonds und PEPFAR nicht gekürzt werden. Die Regierung muss sich

$1.600

$1.200

$800

$400

[Wir] können diese Pandemie beenden. Wir können diese Krankheit besiegen. Wir können diesen Kampf gewinnen. Aber wir müssen am Ball bleiben, fortwährend, konsequent – heute, morgen, jeden Tag, bis wir bei Null sind. Das ist mein Versprechen. Das ist mein Versprechen an Sie alle. Und das muss das Versprechen sein, dass wir einander geben – weil wir schon so weit gekommen sind und so viele Leben gerettet haben, können wir den Kampf jetzt auch zu Ende bringen. 29 — US-Präsident Barack Obama, Weltaidstag 2011

2013

2012

2011

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2008

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0 2005

Darüber hinaus haben die USA eine Nationale HIV/AidsStrategie entwickelt und bereits mit deren Umsetzung begonnen. Mithilfe der Strategie soll auch die Krankheit im eigenen Land bekämpft werden. Zum Starttermin im Juli 2010 waren die USA eines der letzten G7-Geberländer, die eine solche nationale Strategie vorstellten. 26

Die USA sollten weiterhin ihre Führungsrolle in finanzieller und diplomatischer Hinsicht konsequent nutzen, um andere Geber zu stärkerem Engagement zu bewegen – innerhalb der G7 und unter den Empfängerländern, damit diese ihre Investitionen in die HIV/Aids-Bekämpfung aufstocken. Außerdem sollten sie aktiv eine Strategie für den „Anfang vom Ende von Aids“ entwickeln. Wenn die USA weiterhin im Alleingang voraneilen, riskieren sie, andere Akteure und ihre Beiträge zu befremden – und das zu einem Zeitpunkt, zu dem HIV/Aids wirklich global bekämpft werden muss. Daher ist die amerikanische Strategie für den Weltaidstag 2012 ein wichtiger erster Schritt, darf aber nicht der letzte bleiben. Im kommenden Jahr 2013 müssen die Vereinigten Staaten in Kooperation mit anderen Gebern und Partnern konkrete, zeitlich bindende und messbare Ziele entwickeln, anhand derer sich der Fortschritt auf dem Weg zum „Anfang vom Ende von Aids“ nachverfolgen lässt.

2002 – 2013

$2.000

2004

Mit ihren Zusagen vom Weltaidstag 2011 haben die Vereinigten Staaten eine Reihe konkreter, zeitlich verbindlicher, ergebnisorientierter Ziele definiert, die mit den Mitteln für die HIV/Aids-Bekämpfung erreicht werden sollen. 21 So verpflichteten sich die USA, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2013 folgende Ziele zu erreichen: Versorgung von mehr als 1,5 Millionen HIV-positiver schwangerer Frauen mit antiretroviralen Medikamenten, um zu verhindern, dass sie den Virus auf ihre Kinder übertragen, mehr als 4,7 Millionen freiwillige medizinische Beschneidungen beim Mann im östlichen und südlichen Afrika, Unterstützung von mehr als 6 Millionen Menschen in antiretroviraler Behandlung sowie kostenlose Verteilung von mehr als 1 Milliarde Kondomen.

Darüber hinaus müssen die USA die Transparenz und Wirksamkeit von PEPFAR weiter erhöhen. 2012 gab das Office of the Global AIDS Coordinator (OGAC) bekannt, dass sich Mittel zur Aids-Bekämpfung in Höhe von 1,4 Milliarden US-Dollar angesammelt hätten, die noch nicht ausgegeben wurden – vorrangig in Kenia, Äthiopien und Mosambik. 27 Eine gewisse Verzögerung ist bei den Gesundheitsprogrammen der Entwicklungszusammenarbeit normal. Ein Rückstand solchen Ausmaßes gibt jedoch Anlass zu Sorge; insbesondere angesichts der Besonderheiten des US-Haushaltsverfahrens, in dem bereits PEPFAR-Kürzungen erwogen wurden. Das OGAC hat nun Richtlinien dazu herausgegeben, wie diese Mittel investiert werden sollen und wie solche Rückstände in Zukunft vermieden werden sollen. 28 Die Aktivitäten müssen allerdings genau überwacht werden, um sicherzustellen, dass die Mittel in Länder fließen, in denen es auch die Kapazitäten gibt, sie optimal zu nutzen.

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

2003

Programmatische Anstrengungen

In den USA gab es auch einen unaufgeregten, aber spürbaren programmatischen Wandel der HIV-Präventionsstrategien – weg vom so genannten ABC-Paradigma (Abstinenz, Treue sowie richtige und konsequente Verwendung von Kondomen – im Englischen: abstinence, be faithful, consistent and correct use of condoms) hin zu einer Kombination aus Präventionsmaßnahmen (mit besonderem Schwerpunkt auf medikamentöser Prävention, freiwilliger Beschneidung von Männern und Verhinderung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV). 24 Im Rahmen des PEPFAR-Programms wandelten sich auch die Beziehungen zu den Empfängerländern. Heute kooperiert man über so genannte Partnership Frameworks, die in einigen Fällen vorsehen, dass das Empfängerland im Laufe der Zeit mehr Verantwortung für die HIV/AidsProgramme übernimmt und eigene Mittel investiert. 25

weiterhin dafür einsetzen, dass diese Programme erhalten und ausgeweitet werden.

2002

Zudem spielten die Vereinigten Staaten eine wichtige Rolle als Ko-Vorsitzender der Global Steering Group on PMTCT (neben UNAIDS). 20 Ihr Engagement trug entscheidend dazu bei, dass die 22 Länder mit hoher Krankheitsbelastung bei der Aufstellung der Kostenpläne zur Verhinderung der Übertragung des HI-Virus von der Mutter auf das Kind bis 2015 in den Mittelpunkt gerückt wurden. Weiterhin billigten die USA die HIV/Aids-Ziele der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2011.

liegen die USA bezüglich ihrer Ziele für das Haushaltjahr 2013 auf Kurs. 22 Bis dato finanzierten die USA zudem mehr als 1,2 Millionen medizinische Beschneidungen direkt. Dies muss jedoch ausgebaut werden, wenn die Ziele für das Haushaltjahr 2013 erreicht werden sollen. 23 Für die Verteilung von Kondomen hat PEPFAR bisher keine aktuelle Bilanz geliefert.

MILLIONEN

werden das Brust- und Gebärmutterhalskrebs-Screening sowie die entsprechende Behandlung auf Frauen ausgeweitet, die in Ländern südlich der Sahara sowie Lateinamerika PEPFAR-Kliniken aufsuchen, um HIV-Leistungen in Anspruch zu nehmen. Diese Initiative wurde in Kooperation mit UNAIDS, Susan G. Komen for the Cure, dem George W. Bush Institute und sieben anderen Partnern gestartet.19

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Der Globale Fonds rechnet als Zusagen nur die Beträge an, die der US-Kongress im jeweiligen Jahr tatsächlich bewilligt hat. In der obigen Abbildung geben die schfraffierten Flächen für die Jahre 2012 und 2013 die von US-Präsident Obama angeforderten Beträge an, die notwendig wären, um die dreijährige Zusage (2011 – 2013) der US-Regierung in Höhe von insgesamt 4 Milliarden US-Dollar für den Globalen Fonds einzulösen. Zudem enthält der Beitrag für den Globalen Fonds für das Jahr 2012 nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Dieser Betrag kann bis Ende 2012 noch steigen.

65

SUMME DER BEITRÄGE IM KAMPF GEGEN HIV/AIDS 

mio.

Globaler Fonds 2

$147,13

mio.

Anteil für die HIV/Aids-Bekämpfung am Beitrag für den Globalen Fonds (56 %)

$82,39 UNITAID 3

$0

mio.

$109,49 Mio.

2010

$100,33 Mio.

-8,37 %

2011

$122,31 Mio.

+21,90 %

$500

Finanzielle Beiträge Die Europäische Kommission steuert die Entwicklungszusammenarbeit im Auftrag der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie stellt erhebliche Mittel für den Kampf gegen HIV/Aids bereit. 2011 flossen mehr als 122 Millionen US-Dollar über bilaterale und multilaterale Kanäle.5 Auf der dritten Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2010 hatte die Kommission für den Zeitraum von 2011 bis 2013 330 Millionen Euro (452 Millionen US-Dollar) zugesagt.6 Seitdem hat sie an den Globalen Fonds 147,13 Millionen US-Dollar (2011) und 62,11 Millionen US-Dollar (2012) gezahlt. Wir gehen davon aus, dass bis Ende des Jahres der volle Betrag gezahlt wird.7 Die jährlichen Beiträge der Kommission für den Globalen Fonds werden zu 50 Prozent aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und zu 50 Prozent aus den thematischen Mitteln des Finanzierungsinstruments für Entwicklungszusammenarbeit (DCI) finanziert, insbesondere über das Programm „In die Menschen investieren“ („Investing in People“). Vom DCI profitieren alle Entwicklungsländer. Es umfasst mehrere globale Instrumente. Auf diese haben lokale und regionale zivilgesellschaftliche Organisationen Zugriff, die im Gesundheitssektor tätig sind, darunter „In die Menschen investieren“ und „Nichtstaatliche Akteure und lokale Behörden im

Bilaterale und multilaterale Aufwendungen im Kampf gegen HIV/Aids 2009 –  2011

Entwicklungsprozess“.8 Der EEF finanziert ausschließlich Aktivitäten in Afrika, der Karibik und im pazifischen Raum (AKP-Staaten). Richtschnur für die Mittelvergabe ist das im Jahr 2010 überarbeitete Cotonou-Abkommen, das einen Artikel zu HIV/Aids enthält, in dem es heißt: „Die Zusammenarbeit soll AKP-Staaten dabei unterstützen, sektorenübergreifende Politiken und Programme zu entwickeln und zu stärken, welche die HIV/Aids-Pandemie bekämpfen und damit verhindern, dass die Krankheit Entwicklung beeinträchtigt. Im Rahmen der Zusammenarbeit werden die AKP-Staaten dabei unterstützt, universellen Zugang zur HIV/Aids-Prävention und zu Behandlung, Pflege und Hilfe für Betroffene zu schaffen und aufrechtzuerhalten.“9 Die Direktfinanzierung der HIV/Aids-Bekämpfung durch die Europäische Kommission erfolgt über ihre allgemeinen Ausgabeinstrumente. Welches das im konkreten Fall ist, hängt davon ab, in welcher Region das Empfängerland liegt. Über das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI)10 fließen Mittel an 17 Partnerländer in Osteuropa, den Nahen Osten und Nordafrika;11 der Europäische Entwicklungsfonds (EEF)12 stellt bilaterale Mittel für 79 afrikanische, karibische und pazifische Länder bereit. Das DCI leistet Entwicklungszu-

$400

$300

$200

Zum Weltaidstag 2011 gab die Europäische Union eine von den Mitgliedstaaten und -einrichtungen mitgetragene Erklärung heraus, in der sie ihre Verpflichtung bekräftigte, den Kampf gegen HIV/Aids zu unterstützen. Die Erklärung rief die EU dazu auf, „durch Stärkung ihrer Führungsrolle im Kampf gegen HIV und Aids eine entscheidende Rolle zu spielen“. Zudem bekräftigte sie die Verpflichtung in Bezug auf die HIV/Aids-Ziele der Vereinten Nationen: 15 Millionen Behandelte, Halbierung der sexuellen Übertragung, Halbierung der Übertragung von HIV unter intravenösen Drogenkonsumenten, Eliminierung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV und die erhebliche Reduzierung der Aids-bedingten Sterbefälle unter Müttern.16

Die Anstrengungen der EU, HIV/Aids zu verhindern und zu behandeln, sind meist Teil umfassenderer programmatischer Bemühungen zum Ausbau der Gesundheitssysteme durch Unterstützung des Gesundheitssektors auf Landesebene. Ein Teil dieser Unterstützung der Kommission erfolgt über die allgemeine oder sektorale Haushaltsunterstützung,17 der keine konkreten Beträge für HIV/Aids zugeordnet werden können – auch wenn sich einige Ergebnisindikatoren auf Gesundheit und/oder HIV/ Aids beziehen.

$100

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legende: bilateral

66

Im Jahr 2010 nutzte die Europäische Kommission die Internationale Aids-Konferenz in Wien, um als Gastgeber bei einer Reihe von Begleitveranstaltungen aufzutreten. Darüber hinaus stellte sie Projekte vor, die im Rahmen des Europäischen Gesundheitsprogramms finanziert werden.15

Programmatische Anstrengungen

2011

$39,92

2009

US-Dollar für bilaterale Programme aus.14 Die Europäische Kommission zahlt nicht an UNITAID und stellt auch über andere innovative Finanzierungsinstrumente keine HIV/Aids-Mittel bereit.

2010

Bilaterale(s) HIV/Aids-Programm(e) 1

Änderung in %

sammenarbeit für Partnerländer in Asien, Lateinamerika und im Nahen Osten.13 Darüber hinaus unterstützt auch das thematische Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) HIV/Aids-Projekte. 2011 gab die Europäische Kommission insgesamt 40 Millionen

2009

Nettoumfang

Mittel für die HIV/AidsBekämpfung im jahr 2011:

Politische Führungsrolle

4

MILLIONEN

Europäische Kommission

Zudem ist die Politik der Kommission größtenteils in einer Reihe von Strategiepapieren und Mitteilungen definiert. Im Oktober 2004 übermittelte sie dem Rat und dem Europäischen Parlament eine Mitteilung mit dem Titel „A Coherent European Policy Framework for External Action to Confront HIV/AIDS, Malaria and Tuberculosis“

globaler fonds 67

• Verbesserung des Zugangs zu Prävention, Behandlung, Betreuung und Unterstützung; • Erhöhung der Lebensqualität von Menschen, die mit HIV leben, davon betroffen oder besonders gefährdet sind. 20

68

$300

$250

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Ich möchte an dieser Stelle unser Engagement für den Kampf gegen HIV/Aids bekräftigen. Die Pandemie beherrscht zwar vielleicht nicht mehr die Schlagzeilen, fordert aber immer noch einen hohen Zoll – insbesondere in Afrika. Wir werden den Kampf gegen diese Geißel nicht aufgeben. Dies ist die Botschaft, die ich Ihnen heute übermitteln wollte. — Entwicklungskommissar Andris Piebalgs, UN-Vollversammlung, September 2012 26

$150

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2013

2012

2011

2010

2009

2008

2007

2006

0 2005

Wenn die EU im Rahmen ihres nächsten Haushaltsverfahrens mit der Zuteilung der Mittel beginnt, muss die Kommission dafür Sorge tragen, dass die Verwendung ihrer Mittel vor Ort besser überwacht und die mit dem Geld erzielten Ergebnisse sichtbar und messbar werden. Nur so kann die EU in die Lage versetzt werden, mit Zahlen belegen zu können, inwieweit die aufgewendeten Mittel dazu beigetragen haben, bestimmte Ziele zu erreichen – und damit den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten.

2002 – 2013

2004

• Reduzierung der Anzahl der Neuinfektionen in allen europäischen Ländern bis 2013;

Die EU verhandelt gegenwärtig über ihren nächsten 7-Jahres-Haushalt für den Zeitraum von 2014 bis 2020. Als ein Haushaltsposten wurden von der Europäischen Kommission 100 Milliarden Euro (128 Milliarden USDollar)23 für Ausgaben des außenpolitischen Handelns („external spending“) vorgeschlagen, unter anderem für den EEF, das DCI und das Europäische Nachbarschafts– instrument. In diesen Verhandlungen kann eine langfristige und nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit der EU im Kampf gegen HIV/Aids sichergestellt werden; vom Ausgang der Verhandlungen hängt insbesondere ab, ob die Kommission in der Lage sein wird, den Globalen Fonds im Rahmen von DCI und EEF in großem Umfang zu unterstützen. Im Rahmen des anstehenden Programmierungsprozesses für diese beiden Instrumente sollten die EU-Institutionen und die Gruppe der AKP-Länder das gegenwärtige Niveau der Beiträge an den Globalen Fonds von mindestens 100 Millionen Euro pro Jahr (128 Millionen US-Dollar/Jahr)24 beibehalten. Die EU ihrerseits muss ihre kontinuierliche politische und finanzielle Unterstützung bei der Bekämpfung von HIV/Aids in

Gegen den rückläufigen Trend muss die EU in ihrer Außenpolitik den politischen Schwerpunkt wieder stärker auf die Bekämpfung von HIV/Aids setzen. Im Jahr 2011 endete die einzige existierende gesundheitsbezogene EU-Strategie – das „Programme for Action to confront HIV/AIDS, Malaria and Tuberculosis“. Das im Jahr 2010 in der Mitteilung der Kommission angekündigte Aktionsprogramm („Global Health Programme for Action“) muss an diese Strategie anknüpfen und Ziele für die HIV/Aids-Bekämpfung beinhalten. Nur so können die EU und ihre Mitgliedstaaten zeigen, dass es ihnen ernst damit ist, koordiniert an die Ergebnisse ihrer bisherigen Aktivitäten bei der Bekämpfung von HIV/Aids anzuknüpfen.

Zusagen und Auszahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

2003

In der Strategie der Kommission und im Aktionsplan sind folgende konkrete Ziele aufgeführt:

Ausblick

den bilateralen Beziehungen der EU-Institutionen mit Entwicklungspartnern auf der ganzen Welt demonstrieren. Für die EU-internen Gesundheitsausgaben für die Zeit von 2014 bis 2020 hat die Kommission einen neuen Gesetzesvorschlag unter der Bezeichnung „Health for Growth“-Programm vorgelegt. Er schließt die Prävention von Krankheiten wie HIV/Aids und die Förderung der allgemeinen Gesundheit ein. 25

2002

Den Schwerpunkt auf die HIV/Aids-Bekämpfung in Europa legte die Kommission mit dem 2009 verabschiedeten Strategiepapier „Combating HIV/AIDS in the European Union and Neighbouring Countries (2009–2013)“ („Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern“). Ein begleitender Aktionsplan hatte zum Ziel, die Anzahl der HIV-Infektionen in europäischen und benachbarten Ländern zu reduzieren.19 Der Aktionsplan definierte als Prioritäten unter anderem den Zugang zu Präventionsmaßnahmen, Behandlung und Betreuung sowie die Erhöhung der Lebensqualität der Menschen, die mit HIV leben. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf bestimmten Bevölkerungsgruppen wie Männern, die gleichgeschlechtlichen Verkehr pflegen, intravenösen Drogenkonsumenten und Migranten aus Ländern mit höherer Krankheitsbelastung durch HIV.

Im März 2010 bekräftigte die Kommission mit der Mitteilung „The EU role in Global Health“ („Die Rolle der EU im Bereich Globale Gesundheit“), dass ihre Bemühungen zur Bekämpfung von HIV/Aids – und auch in anderen Bereichen der Globalen Gesundheit – innerhalb eines ganzheitlichen Konzeptes erfolgen sollten, das die Gesundheitssysteme stärkt. 21 Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit kündigte an, 2013 ein Aktionsprogramm „Globale Gesundheit“ zu entwickeln, das definieren soll, wie die Kommission diese Politik umsetzen will. 22 Die kürzlich von der EU verabschiedete Entwicklungsstrategie „Agenda for Change“ unterstreicht diese Bemühungen: Mindestens 20 Prozent der EU-Mittel für Entwicklungszusammenarbeit sollen demnach für soziale Inklusion und Entwicklung (einschließlich Gesundheit) aufgewendet werden. Konkrete Ziele, die mit diesen Geldern realisiert werden sollen, wurden jedoch nicht formuliert.

MILLIONEN

(„Ein europäisches Gesamtkonzept für internationale Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose“). 2005 veröffentlichte sie das auf diese drei Krankheiten abzielende „Programme for Action“ (PfA) mit Vorschlägen für kollektive Maßnahmen der EU (durch die Kommission und die EU-Mitgliedstaaten), um ländergeführte Programme und globale Programme zu unterstützen. Die Bekämpfung der drei Krankheiten sollte in ausgewählten Bereichen stattfinden, in denen die EU etwas bewirken kann: Verbesserung des Zugangs zu pharmazeutischen Produkten durch Preissenkungen, Verbesserung der Regulierungskapazitäten und Aufstockung des Personals im Gesundheitssektor.18 Das PfA endete im vergangenen Jahr 2011.

legende: zusagen

auszahlungen

Hinweis: Der Beitrag für den Globalen Fonds für das Jahr 2012 enthält nur die aktuellen Beiträge bis Mitte Oktober 2012. Er kann bis Ende 2012 noch steigen.

69

Beiträge des Globalen Fonds Als der Globale Fonds für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria im Jahr 2002 geschaffen wurde, war er als „Kriegskasse“ zur Finanzierung von Nothilfemaßnahmen und zur Eindämmung der drei genannten Infektionskrankheiten gedacht. Ganz bewusst hatte man den Globalen Fonds zudem in Abgrenzung zu bestehenden Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit konzipiert – die Entscheidungen darüber, welche Programme finanziert werden, sollten diesmal nicht von den Gebern, sondern von den vor Ort betroffenen Menschen gefällt werden. Das Modell erwies sich als äußerst wirksam, um den Bedarf der betroffenen Länder, die Mittel beantragten, zu erfassen und dabei, die Gebermittel über länderverwaltete Zuschüsse zu kanalisieren, um nachhaltige Ergebnisse zu erzielen. Bis September 2012 finanzierte der Globale Fonds Programme, in deren Rahmen 3,6 Millionen HIV-positive Menschen antiretrovirale Medikamente erhielten, 1,5 Millionen HIV-positive Mütter Behandlungen zur Verhinderung der MutterKind-Übertragung erhielten, 9,3 Millionen Menschen auf Tuberkulose untersucht und behandelt wurden sowie 270 Millionen mit Insektiziden behandelte Moskitonetze zum Schutz vor Malaria verteilt wurden. Analog zum beschriebenen Wandel bei der internationalen HIV/Aids-Bekämpfung ist auch der Globale Fonds in einer Phase der Weiterentwicklung begriffen. So werden Planungsprozesse, Prozeduren des Risikomanagements und Arbeitsmodelle erneuert, um gewonnene Erkenntnisse und bewährte internationale Vorgehensweisen besser einzubeziehen. Viele dieser Änderungen wurzeln in dem Wunsch, ein strategischerer Investor zu werden und in der Lage zu sein, die Mittel stärker mit hochwirksamen, landesspezifischen Maßnahmen zu verknüpfen. Bis Oktober 2012 hatte der Vorstand des Globalen Fonds das neue Modell noch nicht bis ins Detail definiert. Die Veränderungen sollen jedoch einen noch wirksameren

70

Länder

Kampf gegen HIV/Aids und damit den „Anfang vom Ende von Aids“ ermöglichen. Schließlich sind die HIV/ Aids-Mittel des Fonds jetzt besser auf die einzelnen Länder und Regionen mit der höchsten Krankheitsbelastung abgestimmt. Und die Länder müssen explizit darlegen, wie die Finanzierung der HIV/Aids-Bekämpfung auf lokale epidemiologische Gegebenheiten zugeschnitten werden soll. Der Globale Fonds bleibt das wichtigste multilaterale Finanzierungsinstrument für alle Geber auf der Welt. Über ihn fließen 82 Prozent der internationalen Mittel für die Bekämpfung von Tuberkulose, 50 Prozent der Mittel für die Malaria-Bekämpfung und 21 Prozent der Mittel für die HIV/Aids-Bekämpfung. Zum ersten Mal in der Geschichte des Globalen Fonds zahlten die Geber im Jahr 2010 jedoch nicht die geschätzten 13–20 Milliarden US-Dollar, die der Fonds benötigte, um seine Hilfsmaßnahmen im Einklang mit dem Bedarf der Länder für den Zeitraum von 2011 bis 2013 auszuweiten. Aufgrund der Zurückhaltung einiger Geber im Jahr 2011 – zum Teil ausgelöst durch eine sensationsgierige Berichterstattung über die missbräuchliche Verwendung eines kleinen Teils der Gelder durch eine Handvoll Empfängerländer – sowie Zweifeln am betrieblichen und finanziellen Management des Globalen Fonds sah sich dieser gezwungen, seine 11. Förderrunde abzubrechen und stattdessen sein Zuteilungsmodell zu überarbeiten. Durch eine Reihe strategischer Entscheidungen setzte der Globale Fonds erhebliche, zusätzliche Mittel frei, um übergangsweise ein Finanzierungsfenster für wichtige Leistungen bereitzustellen. So wurde entschieden, kein Geld mehr in Programme von Ländern zu investieren, die sich im oberen Bereich der mittleren Einkommensgruppe befinden und keine signifikante Krankheitsbelastung vorweisen. Der Vorstand und die Leitung des Sekretariats des Fonds beschlossen

zudem, bessere Risikomanagementprozesse zu etablieren, um die optimale Verwendung der Mittel zu garantieren. Seit 2011, dem Jahr, in dem diese Beschlüsse gefasst und umgesetzt wurden, erneuerte eine Reihe von Gebern – darunter Deutschland, Japan, Spanien sowie die Bill & Melinda Gates Foundation – ihre zuvor infrage gestellten Zusagen oder stockte ihre Mittel sogar noch auf. Abbildung 1 gibt einen Überblick über die Geber aus dem öffentlichen und privaten Sektor, die dem Globalen Fonds seit 2002 Mittel zur Verfügung gestellt haben. Damit der Globale Fonds weiterhin lebensrettende Maßnahmen im erforderlichen Umfang finanzieren kann, benötigt er in den kommenden Jahren unbedingt nachhaltige und höhere Beiträge. Ausgestattet mit ausreichend Mitteln könnte die neue Strategie des Globalen Fonds für die Jahre 2012 bis 2016 Folgendes bewirken: Durch zielgerichtete Interventionen könnten 10 Millionen Leben gerettet und bezogen auf alle drei Krankheiten 140–180 Millionen Neuinfektionen verhindert werden. Damit würde der Fonds weiterhin eine zentrale Rolle dabei spielen, den „Anfang vom Ende von Aids“ schneller zu erreichen.

Australien Belgien Brunei Darussalam China Dänemark Deutschland Europäische Kommission Finnland Frankreich Großbritannien Indien Irland Japan Kanada Korea (Republik) Kuweit Liechtenstein Luxemburg Malaysia Namibia Neuseeland Niederlande Norwegen Portugal Ruanda Rumänien Russland Saudi-Arabien Schweden Schweiz Slowenien Spanien Thailand Tunesien USA Summe

2009

2010

2011

32.819.700 23.332.021

42.538.200 27.413.000

2.000.000 31.873.236 271.441.775 143.260.000 4.897.550 408.509.375 184.071.300 2.000.000 13.966.000 194.426.073 141.487.351 3.500.000 500.000 126.839 3.321.750

2.000.000 31.214.521 265.751.520 134.422.187 4.387.600 391.213.878 308.480.307 2.000.000 35.764.601 246.870.005 141.750.142 2.000.000 500.000 102.754 3.169.250 100.000

42.150.000 26.867.400 100.000 4.000.000 30.723.315 273.110.000 147.131.000 5.200.800 457.410.937 239.427.746

83.472.000 83.472.000 67.151.350 2.500.000

90.802.000 90.802.000 61.969.131 2.533.866

107.613 57.398.138 6.000.000 89.743.141 6.293.266 60.342 214.444.317 1.000.000

67.360 5.456.880 6.000.000 74.041.167 7.186.858 68.560 133.673.400 1.000.000

959.036.684 2.948.739.821

999.080.182 3.022.228.768

114.229.085 176.470.588 2.000.000 500.000 105.369 3.571.750 250.000 88.406.540 88.406.540 75.700.227 350.000 143.240 20.000.000 87.168.759 8.541.533

1.000.000 2.000.000 992.419.312 2.798.977.600

Abbildung 1:

Mittel der geber für den Globalen Fonds 2009 – 2011 (Stand: Oktober 2012)

Andere Bill & Melinda Gates Stiftung Debt2Health Australien (Schuldenerlass) Indonesien Deutschland (Schuldenerlass) Ägypten Elfenbeinküste Indonesien Pakistan Anglo American Chevron Comic Relief Börsengehandelte Fonds (ETF) Idol Gives Back Gift From Africa M∙A∙C AIDS Fund (PRODUCT) REDTM Takeda Pharmaceutical United Nations Stiftung (UNF): Hottokenai Campaign Lutheran Malaria Initiative United Methodist Church Sonstige UNF-Geber Sonstige Geber Summe Gesamtsumme

2009 100.000.000

2010 100.000.000

2011 150.000.000

1.849.875

3.965.437 4.807.118

7.244.328

660.965 6.287.938

929.176 7.169.194

6.946.683

6.120.771

7.137.089 1.000.000

10.000.000 2.984.220

10.000.000 310.020

8.000.000 9.208

10.600.000 693.333 500.000 18.867.601

375.000 21.096.496

500.000 21.462.249

1.083.265

1.152.361

607.409

1.590.000 523.547

14.157 157.156.989

21.187 148.412.926

47.700 209.325.357

3.105.896.810

3.170.641.694

3.008.302.957

338.944

71

Afrikanische Verpflichtungen und Initiativen: Erhöhung der Eigenmittel und koordinierende Strategie

15

Das Abuja-Ziel: 15% der nationalen Haushalte für Gesundheit

10

5

Ruanda

Botswana

Sambia

Togo

Madagaskar

Malawi

Tansania

Burkina Faso

Äthiopien

Lesotho

São Tomé und Príncipe

Komoren

Mosambik

Namibia

Uganda

Ghana

Südafrika

Senegal

Gambia

Niger

Liberia

Mali

Swasiland

Kap Verde

Mauritius

Benin

Demokratische Republik Kongo

Kamerun

Zentralafrikanische Republik

Burundi

Kenia

Mauretanien

Angola

Äquatorialguinea

Gabun

Sierra Leone

Kongo

Elfenbeinküste

0 Nigeria

Sich mit den komplexen Herausforderungen der HIV/ Aids-Epidemie zu befassen, erfordert eine Aufstockung der Mittel – unterstützt durch die Einhaltung der AbujaVerpflichtungen – sowie die Stärkung des gesamten Gesundheitssektors. Eine Reihe afrikanischer Staaten hat diese Aufgabe bereits mit einzigartigen und innovativen Lösungsansätzen in Angriff genommen und hat dabei beeindruckende Ergebnisse erzielt. So ist Botswana mit

20

Guinea-Bissau

Auch von politischer Seite gibt es in Afrika neue Bemühungen, die über die reine Finanzierung hinausgehen und sich auf die Entwicklung von Strategien konzentrieren. Anknüpfend an die Abuja-Erklärung aus dem Jahr 2001 und in Anerkennung dessen, was die Staatschef der Länder der Afrikanischen Union als eine wachsende „AidsAbhängigkeitskrise“ definierten,9 stellten diese Länder Anfang 2012 die „Roadmap on Shared Responsibility and Global Solidarity for AIDS, TB and Malaria Response in Africa“10 vor. In diesem Papier wurde eine partnerschaftliche Strategie für den geordneten Übergang von einer durch Gebergelder gestützten zu einer auf Eigenmitteln basierenden Finanzierung im Zeitraum von 2012 bis 2015 vorgeschlagen. In einem ersten wichtigen Schritt trafen sich die Gesundheits- und Finanzminister afrikanischer Staaten im Juli 2012 in Tunesien, um eine gemeinsame Strategie für die Umsetzung der AU-Roadmap in den einzelnen Ländern zu entwickeln.11 Darüber hinaus formulierten sie Forderungen an die Geber und artikulierten dabei für die Zukunft den Wunsch, dass die Geber an ihrer finanziellen und fachlichen Unterstützung festhalten. Mit der technischen Hilfe möchten sie landeseigene Finanzverwaltungssysteme stärken und Haushaltstransparenz und Rechenschaftspflicht durchsetzen.

25

Eritrea

Bis zum Jahr 2015 bleiben noch drei Jahre. Das lässt den afrikanischen Ländern noch Zeit, ihre Abuja-Verpflichtung zu erfüllen und so den gesundheitsbezogenen Millennium-Entwicklungszielen näher zu kommen. Einige Länder haben ihre Zusagen möglicherweise schon in den Jahren 2011 und 2012 erfüllt. Dazu fehlen uns jedoch aktuelle Daten. Mit Blick in die Zukunft liegen einige afrikanische Länder auf Kurs; Madagaskar muss seine Gesundheitsausgaben lediglich um 2,0 Prozent anheben, Malawi um 5,7 Prozent. Zehn weitere Länder liegen bei etwas über 75 Prozent des Abuja-Ziels, acht weitere bei 50 bis 75 Prozent. 13 Länder liegen leider so stark im

Rückstand, dass sie ihre Ausgaben mindestens verdoppeln, in einigen Fällen sogar verdrei- beziehungsweise vervierfachen müssten, um das Abuja-Ziel zu erreichen. 8

Tschad

Die gesundheitsbezogene Unterstützung der afrikanischen Länder südlich der Sahara durch die Geber wurde in den vergangenen zehn Jahren drastisch ausgeweitet. In den Jahren zwischen 2002 und 2009 stieg die Höhe der jährlichen gesundheitsbezogenen Ausgaben für diese Länder um 463 Prozent, von 1,5 Milliarden auf 8,2 Milliarden US-Dollar. 3 Dies lag größtenteils an der internationalen Reaktion auf die Aids-Pandemie. Mit diesen Mitteln wurde enorm viel erreicht. Dieses Ausgabenniveau zu halten – insbesondere in Bezug auf HIV/ Aids – ist vor dem Hintergrund der globalen Finanzkrise und der daraus resultierenden Zurückhaltung der Geber eine große Herausforderung. Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass die Zusagen und Zahlungen der Geber für die HIV/Aids-Bekämpfung bereits stagnieren. 4 Aufgrund der starken Abhängigkeit dieser Länder von ausländischem Geld für die Finanzierung der Gesundheitsversorgung5 spüren die Menschen in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara besonders stark, wenn sich programmund haushaltsbezogene Prioritäten ändern.

Bemühungen, die Eigenmittel der afrikanischen Länder zu erhöhen, ergaben bis dato gemischte Ergebnisse. Im Jahr 2001 trafen sich die Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union (AU) im nigerianischen Abuja. Sie sagten zu, mindestens 15 Prozent ihrer landeseigenen Haushaltsmittel einzusetzen, um den Gesundheitssektor zu verbessern. Diese als Abuja-Erklärung bekannte Verpflichtung erkannte die Notwendigkeit an, dass die afrikanischen Länder ihre eigenmittelfinanzierten Ausgaben für die Gesundheitssysteme aufstocken müssen, um Fortschritte bei den Millenniums-Entwicklungszielen zu machen. Gleichzeit müssen sie jedoch auch bei den Geberländern darauf dringen, dass diese ihr Ziel verwirklichen, 0,7 Prozent des BNE für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Die Weltgesundheitsorganisation berichtet, dass in den Jahren 2001 bis 2009 insgesamt 26 afrikanische Staaten ihren für das Gesundheitssystem eingesetzten Anteil an den Gesamtausgaben des jeweiligen Landes erhöhten. Aber nur ein Land hat das Abuja-Ziel von 15 Prozent erreicht, 6 und 11 Länder haben ihre Gesundheitsausgaben sogar gekürzt.7 Laut einer ONE-Analyse neuerer WHO-Daten haben bis 2010 lediglich vier afrikanische Länder ihre Abuja-Zusage eingehalten: Togo (15,4 Prozent), Sambia (15,6 Prozent), Botswana (17,0 Prozent) und Ruanda (20,1 Prozent).

Für Gesundheit reservierter Anteil der Landeshaushalte afrikanischer Länder in Prozent, 2010

Guinea

Es ist paradox: Die größte HIV/Aids-Belastung trägt Afrika.1 In den Gesprächen, die sich um die Bekämpfung der Krankheit drehten – einschließlich der Frage der Finanzierung – blieben afrikanische Politiker, Bürger und Mittel jedoch viel zu lange außen vor. Erst in den vergangenen Jahren hat sich dies geändert. Inzwischen wird in wachsendem Maße anerkannt, dass der Kampf gegen die HIV/Aids-Pandemie ein globales Handeln erfordert und afrikanische Lösungen Schlüsselfaktoren dafür sein werden, das Ziel vom „Anfang vom Ende von Aids“ zu erreichen. 2 Die traditionellen Geberländer sehen sich gegenwärtig mit einem historischen wirtschaftlichen Abschwung konfrontiert. Die afrikanischen Ökonomien hingegen wachsen unbeirrt weiter. Wenn der internationale Kampf gegen HIV/Aids nachhaltig sein soll, bedarf es neuer Innovations- und Finanzierungsquellen auf dem afrikanischen Kontinent.

Abbildung 2:

Quelle: Berechnungen der Gesundheitsexperten von ONE anhand von Daten der Weltgesundheitsorganisation WHO (2012)

72

73

einer HIV-Prävalenzrate bei Erwachsenen von 25 Prozent12 das erste afrikanische Land, das im Jahr 2002 ein landesweites und kostenloses ARV-Behandlungsprogramm auflegte. Heute liegt die Behandlungsrate der Bedürftigen in Botswana bei über 95 Prozent.13 Die Mutter-Kind-HIV-Übertragungsrate ist auf 3,6 Prozent14 zurückgegangen. Für ein Land mit einer so hohen HIV/ Aids-Belastung ist dies ein riesiger Schritt nach vorn. Besonders bemerkenswert sind diese Ergebnisse angesichts des Umstands, dass die Regierung von Botswana den Kampf gegen Aids zum großen Teil selbst finanziert. 80–90 Prozent der benötigten Mittel bringt Botswana selbst auf. Zusätzliche Mittel erhält das Land von PEPFAR und dem Globalen Fonds.15 Ähnlich beeindruckend ist das Beispiel Kenia. Dort startete die Regierung eine HIVPräventionskampagne, die 1 Million freiwillige medizinische Beschneidungen beim Mann bis Ende 2013 zum Ziel hat – ein sinnvoller Schritt angesichts der wissenschaftlichen Beweise dafür, dass Beschneidungen das Risiko einer HIV-Übertragung bei Männern um 60 Prozent senken. 400.000 Männer haben sich dem Eingriff bereits unterzogen, der in Kenia eigentlich keine Tradition hat – ein Erfolg der umfassenden Aufklärungskampagnen durch das kenianische Gesundheitsministerium in Partnerschaft mit nicht staatlichen Organisationen und Gebern.16 Dies sind nur zwei Beispiele für die vielen Erfolgsgeschichten, die sich auf dem gesamten Kontinent finden lassen und die davon erzählen, wie einzelne Regierungen den Kampf gegen HIV/Aids mit großem Engagement führen.

Auf lange Sicht wird es zum großen Teil von den öffentlichen Ausgaben der afrikanischen Länder abhängen, ob die HIV/Aids-Epidemie nachhaltig bekämpft werden kann. Wenn die afrikanischen Ökonomien weiterhin so dynamisch wachsen, können die Länder ihre Haushaltsmittel für Gesundheit aufstocken. Es handelt sich um geschätzte 90 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2015 – wenn die afrikanischen Länder den politischen Willen finden, die Verpflichtungen von Abuja einzuhalten.17 In der Abuja-Erklärung geht es um den Grundsatz der Eigenverantwortung der afrikanischen Länder. Es geht aber auch darum, dass diese Länder sowohl die Kapazität als auch die Pflicht haben, für die Gesundheit ihrer Bürger zu sorgen – neben Politikern, Ärzten, Krankenschwestern und Aktivisten, die Anerkennung für die enormen Errungenschaften der vergangenen zehn Jahre verdienen. Von der AU-Roadmap bis zur Abuja-Verpflichtung – der afrikanische Kontinent zeigt Führungsstärke und Kreativität im Kampf gegen HIV/Aids. Fortschritte dabei, den „Anfang vom Ende von Aids“ zu erreichen, hängen jedoch davon ab, ob die afrikanischen Regierungen ihre Verpflichtungen ausweiten. Wenn zukünftig mehr und bessere Daten zur Verfügung stehen, würden wir in diesem Bericht für die Analyse der Beiträge der afrikanischen Länder im Kampf gegen HIV/ Aids gerne dieselbe Methodik wie für die Geberländer verwenden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt fehlen dafür jedoch ausreichend detaillierte sowie in einem einheitlichen und vergleichbaren Format vorliegende Daten für die afrikanischen Länder südlich der Sahara.

Jane, ihr Ehemann und ihre HIV-negativen Kinder Daniel und Princess (Uganda, 2011; Bildnachweis: Elizabeth Glaser Pediatric AIDS Foundation, James Pursey) 74

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BRAsilien Vorreiter der Süd-SüdKooperation im Kampf gegen HIV/Aids

Fallbeispiele Die folgenden Fallbeispiele schildern innovative Konzepte zur Bekämpfung der HIV/ Aids-Pandemie von neuen Akteuren. Die Beispiele sind nur eine Auswahl aus den vielen unterschiedlichen Lösungsansätzen einer sehr viel größeren Gruppe von Akteuren – darunter Schwellenländer und der Privatsektor sowie nicht staatliche Akteure einschließlich kirchlicher Gruppen. Daher zeigen die Bespiele bei Weitem nicht alle Anstrengungen, die von vielen Gruppen unternommen werden. Zivilgesellschaftliche

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Gruppen beispielsweise tragen ebenfalls dazu bei, lokale, nationale und globale Vorgehensweisen zu verbessern. Jede dieser Anstrengungen der neuen Akteure ist ein weiterer Schritt, eine wahrhaft globale Reaktion auf die Aids-Pandemie entstehen zu lassen. Diese Bewegung speist sich aus einzigartigen Beziehungen, Kompetenzen und Ideen. Diese sind nötig, um HIV und Aids nicht nur zu bekämpfen, sondern letztlich das Ende dieser Krankheit einzuläuten.

Während der vergangenen 20 Jahre hat sich Brasilien vom Empfänger von HIV/Aids-Hilfe zu einem anerkannten Vorreiter im weltweiten Kampf gegen die Krankheit entwickelt. Mit der Süd-Süd-Kooperation leistet Brasilien Pionierarbeit. Die Erfahrungen aus der erfolgreichen Umsetzung von HIV- und ARV-Programmen im eigenen Land gibt Brasilien an andere weiter. Brasilien ist gegenwärtig die sechstgrößte Ökonomie der Welt. Prognosen zufolge wird das Land Frankreich bis zum Jahr 2016 überholen und vom fünften Platz verdrängen.1 Im In- und Ausland erntete das Land Anerkennung dafür, dass es seinen Schwerpunkt auf Gesundheit legte. Im Mittelpunkt standen das Recht auf Gesundheit und der gleiche Zugang zu ärztlicher Behandlung für alle Bürger. 2 Im Jahr 2003 bat die WHO (World Health Organization) den Chef des brasilianischen HIV/Aids-Programms, an der Entwicklung neuer Richtlinien für den weltweiten Kampf gegen HIV/Aids mitzuwirken. Zahlreiche Entwicklungsländer haben inzwischen das brasilianische Modell übernommen. 3 Bereits im Jahr 1996 verpflichtete sich Brasilien, seinen Bürgern den kostenlosen, universellen Zugang zu ARV-Medikamenten zu garantieren – ein Ziel, das zum Teil durch das Wachstum der eigenen pharmazeutischen Industrie erreicht werden konnte, die kostengünstige Generika herstellt. Diese Politik hat bis dato beeindruckende Früchte getragen: So konnte die HIV/ Aids-Prävalenzrate bei Erwachsenen in den vergangenen zehn Jahren niedrig gehalten und die Aids-bedingte Sterblichkeit nahezu halbiert werden. 4 Der Erfolg Brasiliens, universellen Zugang zu ärztlicher Behandlung zu gewährleisten, hat einen fundamentalen Wandel der international gängigen Politiken eingeleitet. Damit hat sich das Land als globaler Vorreiter im Bereich der HIVund ARV-Programme etabliert. Mittlerweile kooperiert Brasilien umfassend mit anderen Entwicklungsländern, insbesondere im portugiesischsprachigen Afrika (Angola, Guinea-Bissau, Kap Verde, Mosambik sowie São Tomé und Príncipe), und leistet dort technische und finanzielle Hilfe. 5

Im Juli 2012 ging in Mosambik – wo 2,5 Millionen Menschen mit HIV leben, aber nur 300.000 Menschen Zugang zu ARVs haben – die erste Anlage zur Herstellung von ARVs in Betrieb. Ihr Bau war mit 23 Millionen USDollar von der brasilianischen Regierung und weiteren 4,5 Millionen US-Dollar aus dem privaten Sektor Brasiliens gefördert worden. 6 Fiocruz, ein an das brasilianische Gesundheitsministerium angegliedertes Institut, schult Personal in Mosambik und stellt Ausrüstung für die Anlage zur Verfügung.7 Gegenwärtig zertifiziert, verpackt und verteilt der Betrieb in Brasilien produzierte Generika. Bis Ende des Jahres 2012 soll jedoch die eigene Herstellung von ARVs anlaufen. Wenn die Anlage im Jahr 2014 komplett fertiggestellt sein wird, soll sie 226 Millionen ARV-Tabletten pro Jahr und 145 Millionen Dosen anderer Medikamente für Mosambik und weitere afrikanische Länder produzieren. Das wird die Abhängigkeit von Gebern verringern und einen Prozess einleiten, der vom früheren brasilianischen Präsidenten Lula da Silva als „Revolution“ im Kampf gegen HIV/Aids in Afrika bezeichnet wurde. 8 Über das „International Centre for Technical Cooperation (ICTC) on HIV/Aids“, das im Jahr 2005 in Partnerschaft mit den Vereinten Nationen gegründet wurde, unterstützt Brasilien auch andere Entwicklungsländer.9 In den Jahren 2010 und 2011 unterhielt das ICTC 14 Kooperationsprojekte, unter anderem in Kongo, in GuineaBissau, in Kenia, in Tansania und in Sambia.10 Analog zum breiter angelegten internationalen brasilianischen Kooperationsprogramm verfolgt das ICTC statt eines „Top-down“-Ansatzes eher einen „horizontalen“ Ansatz. Dieser ermöglicht es Schwellenländern, Erfahrungen auszutauschen, voneinander zu lernen und Ergebnisse und Pflichten zu teilen.

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China Investitionen in die HIV/Aids-Forschung und ‑Entwicklung

China leidet immer noch erheblich unter HIV/Aids, beginnt aber, das Problem mit eigenen Mitteln und stärkerer Eigenverantwortung anzugehen. Während die HIV-Prävalenzrate mit 0,1 Prozent relativ niedrig bleibt, steigt die Zahl der Krankheitsfälle rasch.1 In den Jahren 2007 bis 2011 verdoppelte sich die Zahl der gemeldeten Fälle in China fast: von 48.161 auf 92.940. 2 Bis vor Kurzem erhielt das Land noch viele Gebermittel, um die HIV/ Aids-Epidemie zu bekämpfen. Zwischen den Jahren 2003 und 2011 erhielt China insgesamt 587 Millionen US-Dollar vom Globalen Fonds. Als der Globale Fonds im Dezember 2011 Vorkehrungen traf, die Mittelvergabe an Länder mit mittlerem Einkommen einzustellen, willigte China offiziell ein, denselben Betrag an Eigenmitteln einzubringen, den das Land vom Globalen Fonds erhalten hätte – ein Entschluss, der von internationalen HIV/Aids-Gruppen begrüßt wurde. In Bezug auf wissenschaftliche Innovationen ist China führend. Außerdem ist das Land inzwischen einer der weltweit wichtigsten Investoren in die HIV/Aids-Forschung und ‑Entwicklung, insbesondere im Bereich der Impfstoffe. In einem Wirtschaftsklima, in dem weltweit viele reiche Länder ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung zusammenstreichen, widersetzt sich China dem Trend und stockt seine Mittel sogar noch auf. Vor drei Jahren hat China Japan überholt und wurde damit hinter den USA zweitgrößter Investor in Forschung und Entwicklung. 3 In den vergangenen Jahren hat China durch seine HIV/ Aids-Forschung mehrere Entwicklungen angestoßen. Im Jahr 2009 wurde die China AIDS Vaccine Initiative (CAVI) ins Leben gerufen. Sie hat zum Ziel, Kommuni-

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kation, technische Entwicklung und Kooperation sowie die internationale Zusammenarbeit zu verbessern, um Forschungskapazitäten zu erhöhen. 4 Im Jahr 2010 investierte China 18,3 Millionen US-Dollar in die Erforschung von HIV-Impfstoffen und 3,6 Millionen US-Dollar in die Mikrobizid-Forschung (Gels und Cremes, die gegen sexuell übertragbare Krankheiten wie HIV schützen). Damit lag China mit seinen Investitionen in diesen Bereichen weltweit auf Rang sechs. 5 Im Jahr 2011 begründeten das chinesische Wissenschaftsministerium und die Bill & Melinda Gates Foundation eine Partnerschaft, die über 300 Millionen US-Dollar verfügt, um neue Gesundheitstechnologien für ressourcenarme Länder zu entwickeln. 6 Diese Kooperation ist richtungsweisend. Damit ist zum ersten Mal ein chinesisches Ministerium in diesem Bereich eine Partnerschaft mit einer ausländischen Nichtregierungsorganisation eingegangen. Zudem investierte China kürzlich 1,3 Milliarden US-Dollar in zwei gesundheitsbezogene „Mega-Projekte“ mit den Schwerpunkten Krankheitsprävention (auch HIV) und Wirkstoffforschung. Auch dadurch sind Mittel in die Erforschung neuer Impfstoffe, Medikamente und Diagnoseverfahren geflossen.7 In den vergangenen Jahren hat China eine Vielzahl von HIV-Impfstoffkandidaten entwickelt, mehrere klinische Testreihen absolviert und mit der internationalen HIV/ Aids-Forschung kooperiert. Anfang dieses Jahres kündigten Wissenschaftler am Institut Pasteur in Shanghai an, dass sie einen wichtigen Durchbruch erzielt hätten. Dieser könnte den Weg zum weltweit ersten erfolgreichen Impfstoff für HIV‑1, den am weitesten verbreiteten Stamm des HI-Virus, ebnen. 8

Indien „Apotheke der Armen“

Indien: „Apotheke der Armen“ Indien, ein Schwellenland mit enormen Wachstumsraten, ist inzwischen weltweit führend bei der Herstellung generischer Pharmazeutika, insbesondere von kostengünstigen ARVs. Hauptsächlich bedingt durch die Konkurrenz unter den indischen Generika-Produzenten fiel der Preis für die am häufigsten eingesetzten Erstbehandlungs-ARVs innerhalb von nur fünf Jahren von 414 auf 74 US-Dollar pro Person und Jahr.1 In den meisten Ländern erhalten Unternehmen, die Medikamente entwickeln, ein Patent auf diese Medikamente (das in der Regel 20 Jahre gilt). Das heißt, dass sie das exklusive Recht haben, dieses Medikament zu verkaufen. Das verhindert Konkurrenz durch andere Hersteller und garantiert dem Patentinhaber hohe Preise und Einnahmen. Bis ins Jahr 2005 galten diese Patente in Indien nicht. Dadurch konnten dort generische Varianten von Medikamenten produziert werden, die in anderen Ländern durch Patente geschützt waren. Im Jahr 2005 zwang die Welthandelsorganisation Indien zur Einführung eines neuen Patentrechts. Dies gilt jedoch nicht für Medikamente, die vor 1995 entwickelt wurden, sowie spätere Varianten ohne hohen Innovationsgrad. 2 Dank dieser Situation stieg Indien zur weltweit wichtigsten Quelle für kostengünstige Medikamente auf und verdiente sich den Beinamen „Pharmacy of the Developing World“ („Apotheke der Armen“).

Industrie hat die Bereitstellung von HIV/Aids-Medikamenten extrem erhöht. Allein in den Jahren von 2002 bis 2008 begannen 4 Millionen Menschen eine ARV-Behandlung. 6 Gegenwärtig sind indische Pharmaunternehmen bestrebt, auch in anderen Entwicklungsländern in die Generika-Industrie zu investieren. Ein Wachstumsfeld sind Abkommen mit afrikanischen Ländern über die Lieferung von Rohstoffen, die für die Herstellung von ARVs benötigt werden, damit sie die Medikamente selbst herstellen können.7 Länder wie Tansania, Kenia, Ghana und Sambia haben bereits damit begonnen, Produktionsanlagen für HIV-Medikamente zu errichten. Indien wurde im Kampf gegen HIV/Aids durch eine Reihe von Organisationen, wie die Clinton Health Access Initiative (CHAI) und UNITAID, unterstützt. Sie haben sich stark dafür eingesetzt, Märkte zu schaffen und Preisobergrenzen zu senken, damit auch arme Menschen Zugang zu Medikamenten erhalten. 8 Die CHAI unterhielt in Indien ein wichtiges Projekt zur HIV-Bekämpfung bei Kindern, in dessen Rahmen mehr als 6,6 Millionen US-Dollar für den Kauf pädiatrischer ARVs und mehr als 1 Million US-Dollar für den Kauf von Medikamenten zur Behandlung opportunistischer Infekte bei Kindern bereitgestellt wurden.9

Im Jahr 2008 produzierte Indien 20 Prozent aller weltweit erzeugten generischen Pharmazeutika. Darunter waren mehr als 80 Prozent der generischen ARVs, die für die Behandlung von HIV-Infizierten in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen eingesetzt werden, sowie mehr als 90 Prozent der generischen ARV-Medikamente für Kinder. 3 Zwischen den Jahren 2003 und 2008 stieg die Zahl der indischen Hersteller von generischen ARVs auf mehr als das Doppelte. Die Zahl der von ihnen hergestellten Produkte verdreifachte sich sogar. 4 Neben Indien selbst sind die zehn wichtigsten Käufer der in Indien hergestellten generischen ARVs ausschließlich afrikanische Länder südlich der Sahara. 5 Die Entstehung dieser großen indischen Generika79

Volkswagen Beispielhafte Initiativen zur Bekämpfung von HIV/ Aids am Arbeitsplatz in Südafrika

Als Unternehmen mit starker Präsenz in Südafrika rief Volkswagen (VW) Arbeitsplatz-Initiativen zur Bekämpfung von HIV/Aids bei Angestellten, ihren Familien und ihrem Umfeld ins Leben. Volkswagen betreibt das größte Fahrzeugmontagewerk in Afrika. In Südafrika beschäftigt der deutsche Fahrzeugbauer mehr als 4.600 Mitarbeiter. Um seine Angestellten zu schützen und einen Beitrag im Kampf gegen HIV/Aids zu leisten, bietet der Konzern seit dem Jahr 2001 allen Mitarbeitern kostenlose Beratungen und Tests an. Bevor diese Aufgabe von den staatlichen Gesundheitseinrichtungen übernommen wurde, erhielten die VW-Mitarbeiter auch Medikamente. Weil HIV/Aids mit einem Stigma belegt ist, war es für Volkswagen anfangs schwierig, seine Angestellten dazu zu bewegen, die Angebote zu nutzen. Um dieses Stigma zu überwinden, ließ sich David Powels, Geschäftsführer von Volkswagen Südafrika, öffentlich auf HIV testen. Zudem entwickelte VW ein sogenanntes Peer-Counselling-System. Dabei geben speziell geschulte Mitarbeiter Gesundheitsinformationen weiter und ermutigen ihre Kollegen, sich testen zu lassen. Das hat dazu geführt, dass sich bis dato 87 Prozent der Angestellten freiwillig auf HIV testen ließen.1 Zudem leistet Volkswagen aktiv Überzeugungsarbeit, damit auch seine Zulieferer in Südafrika HIV-Arbeitsplatzprogramme auflegen. Bisher haben sich der Initiative zehn Unternehmen angeschlossen. In den kommenden Jahren werden es sicherlich noch mehr werden. Das Programm wurde mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) entwickelt. Die GIZ ist die deutsche staatliche Agentur für technische Zusammenarbeit. Sie unterhält in mehr als 130 südafrikanischen Firmen HIV-Arbeitsplatzprogramme. 2

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Über die Bereitstellung von Leistungen für seine Angestellten, deren Familien und die seiner Zulieferer hinaus engagiert sich Volkswagen auch in größerem Maßstab in dem Kampf gegen HIV/Aids. So kooperiert das Unternehmen mit südafrikanischen Gesundheitsdienstleistern über den Volkswagen Community Trust, eine gemeinnützige Organisation, die sich um Aids-Waisen kümmert und Ärzte schult. Zudem finanziert VW zusammen mit anderen Gebern die Initiative „loveLife“, die größte südafrikanische HIV-Präventionsinitiative für junge Menschen. Träger dieser Initiative sind die südafrikanische Regierung, der private Sektor und die GIZ. 3 Die Bemühungen im Kampf gegen HIV/Aids brachte Volkswagen die internationale Anerkennung der Global Business Coalition (GBC) ein. 4 Diese Initiative zur Bekämpfung von HIV/Aids am Arbeitsplatz und darüber hinaus hat einen erheblichen Beitrag für die Gesundheit ihrer Angestellten geleistet. Sie hat sich darüber hinaus aktiv gegen die Stigmatisierung und Diskriminierung der Betroffenen am Arbeitsplatz eingesetzt. Die Aktivitäten von Volkswagen in Südafrika sind nur eines von mehreren Beispielen: Mercedes-Benz und BMW, die ebenfalls große Produktionsstätten in Südafrika betreiben, haben vergleichbare Programme.

Coca-Cola & Partner Das „Last Mile for Medicines“-Projekt in Tansania 1

Im Jahr 2009 trat der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria an Coca-Cola heran und bat um Unterstützung bei der Optimierung der Medikamentenlogistik. Als globale Marke, die in mehr als 200 Ländern vertreten ist und mit ihrem Vertriebsnetz auch abgelegene Gegenden von Afrika erreicht, bot sich die Coca-Cola Company als Partner in einem neuen Modell an. Ziel dieser Partnerschaft ist es, dass CocaCola seine Erfahrungen im Lieferkettenmanagement an seinen Partner, das Medical Stores Department (MSD) von Tansania, weitergibt. Im Jahr 2010 startete CocaCola dann gemeinsam mit dem Globalen Fonds, der Bill & Melinda Gates Foundation und Accenture Development Partnerships (ADP) sowie mit Unterstützung durch Bobby Shriver und Todd Summers das „Last Mile for Medicines“-Projekt. Coca-Cola brachte seine Erfahrung mit Lieferketten und seinen Ruf als globale Marke in das Projekt ein, um die Verteilung von Medikamenten und medizinischen Gütern in Tansania zu verbessern. 2 Die Last Mile-Partnerschaft kann mit beeindruckenden Ergebnissen aufwarten. Für fast 20 Millionen Menschen verbesserte sie den Zugang zu wichtigen Medikamenten zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Zudem verkürzte sie die Lieferzeiten für wichtige Medikamente um bis zu 25 Tage. Mithilfe des Projekts konnte das MSD zudem sein Verteilungssystem innerhalb kürzester Zeit umstrukturieren und ausbauen. 3 Besonders hilfreich war die Partnerschaft in drei Bereichen, in denen sich das Fachwissen von Coca-Cola mit den Bedürfnissen und Prioritäten von MSD deckte: Zunächst wurden optimierte Planungs- und Beschaffungsprozesse eingeführt, um Lieferengpässe auf zentralen Ebenen zu vermeiden. Zweitens wurde ein Kombi-Lernmodell entwickelt, das Kurse über die webgestützte „Supply Chain Academy“ von ADP mit Treffen und Ortsbegehungen kombinierte, bei denen Coca-Cola-Abfüller und MSDPersonal voneinander lernen konnten. Und schließlich half Coca-Cola mit seiner Kompetenz in der Netzwerkoptimierung dem MSD dabei, ein effizienteres Verteilungsmodell zu realisieren. Dieses ermöglicht es MSD, die präzise und pünktliche Lieferung an alle 5.000 Gesundheitszentren und Apotheken im Land zu verantworten. 3

Als Partner der Coca-Cola Company untersuchte das Global Health Leadership Institute (GHLI) der Yale University, welche Faktoren den Erfolg eines Partnerschaftsmodells bedingen. Das GHLI ermittelte fünf Faktoren, die ausschlaggebend für die ersten Erfolge des Last Mile-Projektmodells waren: (1) Flexibilität, Zeit und Bemühungen, die Idee der globalen Partnerschaft an die lokalen Bedürfnisse und Prioritäten anzupassen, (2) eine spezielle Gruppe von „Experten“, die von ihren eigentlichen Arbeitspflichten befreit waren, um Hindernisse aus dem Weg zu räumen und Ideen in die Realität umzusetzen, (3) eine starke eigenverantwortliche Rolle des Landes, (4) offene Gespräche über die Interessen der einzelnen Partnerorganisationen, um sicherzustellen, dass alle am selben Strang ziehen, und (5) Investitionen in praxisorientiertes Projektmanagement, um die Übernahme der Maßnahmen und Konzepte von Coca-Cola in die betrieblichen Abläufe bei MSD zu garantieren. Durch die Einbeziehung von Erfahrungen aus der Privatwirtschaft, vorausdenkender öffentlicher sozialer Einrichtungen und eines Partners aus dem universitären Bereich, um schnelles Feedback und eine steile Lernkurve zu ermöglichen, wurde ein Verteilungssystem optimiert, das buchstäblich Leben rettet. 4 Jetzt startet Coca-Cola zusammen mit seinen Partnern die nächste Phase der Arbeit in Tansania, in der die Last Mile-Initiative auf weitere Gegenden ausgeweitet werden soll. Außerdem soll die Initiative noch mehr Wirksamkeit entfalten: Die Kapazitäten der MSD sollen erweitert und die partnerschaftliche Zusammenarbeit weiterentwickelt werden. Vor Kurzem begannen Coca-Cola und seine strategischen Partner damit, das „WissenstransferPartnermodell“ auf Ghana zu übertragen. Dort geht es vor allem darum, Impfstoffe zu verteilen und Wissen über Marketing- und Logistikketten zu vermitteln und zu nutzen.

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(RED) Schärfung des Verbraucherbewusstseins und Erschließen von Mitteln für den Globalen Fonds aus dem Privatsektor

(RED) ist ein innovatives Geschäftsmodell, das die kollektive Macht von Verbrauchern einsetzt, um Bedürftigen zu helfen. (RED) – eine Unterorganisation von The ONE Campaign – arbeitet mit bekannten Marken und Organisationen zusammen, die sich verpflichten, bis zu 50 Prozent der Gewinne aus Produkten, Events und Dienstleistungen mit dem (RED)-Logo an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria abzuführen. Mit den erwirtschafteten Mitteln werden HIV/Aids-Programme in Afrika finanziert – schwerpunktmäßig in Ländern mit hoher Prävalenz der Mutter-KindÜbertragung von HIV. 100 Prozent dieses Geldes fließen in die Arbeit in Afrika vor Ort – es gehen keinerlei Verwaltungskosten ab. Motiv hinter der Gründung von (RED) im Jahr 2006 durch Bono und Bobby Shriver war es, den Anteil des Privatsektors an den Public-Private-Partnerschaften des Globalen Funds auszuweiten. Heute ist (RED) die größte Wirtschaftsinitiative, die den Globalen Fonds unterstützt. Bisher erschloss sie 195 Millionen US-Dollar, mit denen HIV/Aids-Projekte in Ghana, Lesotho, Ruanda, Sambia, Südafrika und Swasiland gefördert werden. Diese Summe ist knapp das Vierzigfache dessen, was der Globale Fonds in den ersten vier Jahren seines Bestehens (2002 – 2006) und vor der Gründung von (RED) aus dem privaten Sektor sammeln konnte. Über sein breites Spektrum an Kooperationspartnern erreicht (RED) ein globales und bunt gemischtes Publikum. Sein Partnerschaftsmodell umfasst zwei Stufen: „Proud Partners“, die dem Globalen Fonds in der Regel pro Jahr mindestens 1 Million US-Dollar zukommen lassen, sowie „Special Edition“-Partner. Das sind kleinere Firmen, die helfen, die Botschaft von (RED) in neue und Nischenmärkte zu tragen. Zu den „Proud Partners“ von (RED) gehören Apple, Beats by Dr. Dre, Belvedere, Bugaboo, Claro, The Coca-Cola Company, Converse, Penfolds, SAP, Starbucks, Telcel und American Express (nur Großbritannien). (RED) „Special Edition“-Partner sind unter anderem Bottletop, FEED, Girl Skateboards, Mophie, Nanda Home, Shazam, Solange Azagury-Partridge, TOUS und Tourneau.

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(RED) und seine Partner arbeiten zudem daran, das Bewusstsein für den Kampf gegen HIV/Aids zu schärfen und Interesse dafür zu wecken. Dies erfolgt über Marketing- und Informationskampagnen rund um die zwei maßgeblichen und öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen im Jahr – den Weltaidstag und die (RED)RUSH TO ZEROKampagne im Juni. (RED) bindet dazu aktiv sein SocialMedia-Publikum von mehr als 3 Millionen Menschen ein – (RED) war die erste Kampagne, die auf Facebook und Twitter jeweils mehr als 1 Million Follower erreichte – und stellte erst kürzlich einen neuen Rekord auf: mit der größten gemeinnützigen Kampagne auf Foursquare, in Kooperation mit Starbucks, die in den acht Tagen der (RED)RUSH TO ZERO-Kampagne 2012 stolze 250.000 US-Dollar einbrachte. Mit dem einmaligen (RED)-Modell konnten bis dato erhebliche Mittel mobilisiert und viele Programme finanziert werden: Bis Ende des Jahres 2012 wird (RED) über seine Partner und Events 200 Millionen US-Dollar für den Globalen Fonds erschlossen und damit mehr als 14 Millionen Menschen mit Behandlungs‑, Beratungs- und Betreuungs-leistungen erreicht haben. Mit den Mitteln von (RED) wurden Programme finanziert, durch die 220.000 HIV-Infizierte eine lebensrettende ARV-Behandlung erhielten, mehr als 130.000 HIV-positive schwangere Frauen mit PMTCT-Leistungen versorgt wurden und 13 Millionen Menschen Tests und Beratungen erhielten. (RED) hat sich mit seiner Finanzierungs- und Kampagnenarbeit der internationalen Gemeinschaft im Bereich Global Health angeschlossen, um dazu beizutragen, bis zum Jahr 2015 das Ziel einer aidsfreien Generation zu erreichen – und spielt dabei eine wichtige Rolle. Michel Sidibé, Executive Director von UNAIDS, formulierte dies im September 2011 wie folgt: „Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel. Das Ziel, dass bis 2015 keine HIV-Neuinfektionen bei Kindern mehr auftreten. Dabei zählt UNAIDS auf (RED) als Organisation, die dafür neue Partner gewinnt und hilft, Mittel zu erschließen.“

Prévention Information Lutte contre le Sida: Hilfe für gesellschaftliche Randgruppen durch zielgerichtete Betreuung und bessere Politik

Mit etwas mehr als 5.000 HIV-Fällen im Jahr 20111 hat Mauritius für die meisten Geber und HIV/AidsProgramme nicht gerade Priorität. Eine unabhängige mauritische NGO, Prévention Information Lutte contre le Sida (PILS), rückte den Kampf gegen HIV/Aids im Land dennoch ins Blickfeld, indem sie sich auf die am stärksten von der Krankheit betroffenen Bevölkerungsteile konzentrierte.

Außerdem hat PILS erfolgreich auf das wachsende Problem der Drogenabhängigkeit in Afrika und der sich daraus ergebenden Probleme mit HIV/Aids aufmerksam gemacht. PILS startete darüber hinaus Programme zur wirtschaftlichen Emanzipation und gründete Selbsthilfegruppen für HIV-positive Menschen, 5 damit sie sich in einer sicheren Umgebung treffen und dort über ihre Ängste, Hoffnungen und Wünsche sprechen können.

Gründer von PILS ist Nicolas Ritter, der sich 1996, zwei Jahre nachdem bei ihm eine HIV-Infektion festgestellt worden war, zu diesem Schritt entschloss. Zu diesem Zeitpunkt gab es lediglich 140 Krankheitsfälle im gesamten Land. Medikamente waren kaum verfügbar. Damit kam eine HIV-Infektion einem Todesurteil gleich. Bis ins frühe neue Jahrtausend hatte sich die Anzahl der bekannten HIV-positiven Fälle verdoppelt. Daraufhin beschloss Nicolas Ritter, als erster mit seinem Status an die Öffentlichkeit zu gehen. Nach einem Regierungswechsel im Jahr 2000 wurde die Kampagnenarbeit von PILS intensiviert. Der Organisation gelang es, die neue Regierung davon zu überzeugen, ein nationales AidsZentrum (National Aids Centre) zu eröffnen. PILS setzte erreichte bei der Regierung außerdem, dass jeder Zugang zu ARVs erhält. 2

Durch unermüdliche Kampagnenarbeit konnte PILS die mauritische Politik dahingehend überzeugen, dass sie das Betäubungsmittelgesetz änderte. 6 Bis dahin hatte es Bagatelldelikte im Zusammenhang mit Drogen unter Strafe gestellt und Hilfsmaßnahmen wie die Bereitstellung steriler Spritzen zur Verhinderung der HIV-Übertragung verhindert. Als das Gesetz zu HIV/Aids im Jahr 2006 verabschiedet wurde, enthielt es zunächst nachteilige Bestimmungen. Beispielsweise wurde die HIV-Übertragung kriminalisiert. PILS gelang es jedoch, Unterstützer zu mobilisieren und mittels Kampagnenarbeit diese Bestimmungen abzuschaffen und durch Regelungen zum Schutz von HIV-positiven Menschen zu ersetzen.

Etwa zur gleichen Zeit entwickelte sich Mauritius zu einem Hauptumschlagplatz für den Heroinhandel. Im Jahr 2003 explodierte die Zahl der HIV-Fälle unter Drogenkonsumenten. Im Jahr 2005 waren bereits mehr als 2.000 HIV-Fälle im Land registriert. Im selben Jahr wurde Mauritius als Land mit dem höchsten Opiatkonsum in Afrika ermittelt (relativ zur Größe der Bevölkerung). Heute entfallen 75 Prozent der HIV-Fälle im Land auf Abhängige, die Drogen intravenös konsumieren. 3

Zu Beginn der Kampagnenarbeit stand PILS häufig in Opposition zur Haltung der Regierung zu HIV-bezogenen Fragen. Inzwischen hat sich das Verhältnis zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen der Regierung und PILS gewandelt. PILS ist mittlerweile ein wichtiger Partner im Kampf gegen HIV/Aids.

PILS erkannte, dass die am stärksten gefährdeten und von der Krankheit betroffenen Gruppen in Mauritius – Prostituierte, Homosexuelle und intravenöse Drogenkonsumenten – in einem Teufelskreis aus besonderer Anfälligkeit und Armut gefangen bleiben könnten, wenn sich niemand um ihre Gesundheit kümmert. Um dies zu ändern, organisierte PILS die erste afrikanische Konferenz zum Thema Opiatmissbrauch und Folgenminderung. 4 83

The Saddleback Church in Ruanda Mobilisierung von Freiwilligen für den Kampf gegen HIV/Aids

Die riesige HIV/Aids-Belastung – 34 Millionen Menschen leben mit der Krankheit – bringt ein erhebliches Personalproblem mit sich: Für die Behandlung und Betreuung der Infizierten werden sehr viele Ärzte, Schwestern, Labortechniker und Wissenschaftler benötigt. Daher entwickelte die christliche Kirche – die sich schon lange in der Krankenbetreuung engagiert – ein Instrument, um Tausende Freiwillige als Unterstützung für die Mitarbeiter des Gesundheitswesens zu mobilisieren und zu schulen. Im Jahr 2007 vereinbarte eine Gruppe von 14 Kirchen und einer Moschee im ruandischen Kibuye, zwei Mitglieder jeder Konfession als Gemeindegesundheitshelfer auszubilden (in diesem Pilotprogramm heißen die Helfer „Community PEACE Volunteers“). Die Ausbildung erfolgte mit Genehmigung der ruandischen Regierung und mit Fördermitteln von den ruandischen Kirchen sowie der Saddleback Church im kalifornischen Lake Forest. Innerhalb von fünf Jahren waren aus den ursprünglich 30 Auszubildenden mehr als 3.500 geworden. Bis Ende des Jahres 2012 werden in Ruanda 7.000 freiwillige Gemeindegesundheitshelfer tätig sein. Jeder ausgebildete Helfer betreut sieben Familien, die er zweimal monatlich besucht. Die Helfer unterweisen die Familien in grundlegender Gesundheitspflege und betreuen sie seelsorgerisch. Bis dato wurden mehr als 100.000 Hausbesuche protokolliert. Etwa 300 dieser Freiwilligen werden zu sogenannten HIV-Adherence Coaches weitergebildet. In dieser Funktion ermutigen und unterweisen sie andere auf der Basis ihrer eigenen Erfahrungen mit HIV. Sie warnen Familien bei ernsten Gefährdungen für die Gesundheit, die unter Umständen einen medizinischen Eingriff erfordern, und überweisen sie in örtliche Krankenhäuser. Damit bilden sie das Bindeglied zwischen hausärztlicher Betreuung und sekundärer beziehungsweise tertiärer Gesundheitsversorgung.

Was macht dieses System so einzigartig? Es wird von den Ortskirchen und von Freiwilligen betrieben, die für ihre Ausbildung und Tätigkeit kein Stipendium und keinen Lohn erhalten. Stattdessen erwerben sie sich den Respekt der Gemeinde sowie Hochachtung und Ehre für ihren Dienst. Daher lässt sich das Modell ausweiten, ohne dazu auf Spenden oder staatliche Zuschüsse angewiesen zu sein. Im Jahr 2012 wählten die Community PEACE Volunteers eine Sprecherin, die in ihrem Namen ein Anliegen beim Chefausbilder vortragen sollte. Dieser fürchtete, die Freiwilligen hätten es satt, sich ohne Entlohnung für andere einzusetzen. Doch zu seinem Erstaunen hörte er eine völlig andere Bitte: „Wir möchten uns umbenennen: von ‚Community PEACE Volunteers‘ in ‚Community PEACE Servants‘. Freiwillige können ihren Dienst schließlich jederzeit quittieren, wir verstehen uns jedoch als Diener Gottes.“ Die Sprecherin und ihre Mitstreiter machen Hoffnung auf besseren Zugang zu Betreuungsleistungen für einige der ärmsten und bedürftigsten Menschen in Ruanda. Darüber hinaus hat dieses Modell – Ausbildung von Freiwilligen aus bereits bestehenden Ortskirchen und das Train-the-Trainer-Konzept – das Potential, die Krankenbetreuung in Ruanda und anderen infrage kommenden Ländern erheblich zu verändern und verbessern.

Chief Koffi Koussai zeigt stolz ein altes Foto von seinem Sohn Kevin. Vor einigen Jahren wäre Kevin fast an einer Infektion gestorben, die mit seiner HIV-Erkrankung zusammen hing. Heute ist Kevin gesund und arbeitet als HIV-Berater für andere HIV-positive Menschen seiner Gemeinde im Gesundheitszentrum vor Ort. Kevins Vater ist einer seiner größten Unterstützer. (Bildnachweis: Olivier Asselin)

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Empfehlungen: globale Aktion gegen eine globale Krise

Die Welt ist im Kampf gegen HIV/Aids in den vergangenen 30 Jahren ein großes Stück vorangekommen. Trotzdem bleibt noch sehr viel zu tun, wenn der „Anfang vom Ende von Aids“ eingeläutet werden soll. Allen Akteuren muss noch bewusster werden, dass die Zeit drängt. Dieser Bericht ist eine Momentaufnahme des aktuellen Stands der Weltgemeinschaft hinsichtlich bestimmter Ziele sowie eine Analyse aktueller politischer, programmatischer und finanzieller Beiträge zur HIV/Aids-Bekämpfung. Die Analyse ergab eindeutig, dass es viele umfassende Initiativen gibt. Diese reichen bisher jedoch noch nicht aus, um das Blatt im Kampf gegen die Aids-Pandemie wirklich zu wenden. Wenn die Vision vom „Anfang vom Ende von Aids“ Wirklichkeit werden soll, bedarf es nicht nur mutiger Worte, sondern auch mutiger Taten und Investitionen. Kein Land oder Akteur kann die erforderlichen Anstrengungen im Alleingang bewältigen. Die Lösung liegt in einer wirksam koordinierten Strategie der Weltgemeinschaft. ONE empfiehlt den Beteiligten daher Folgendes: • Alle Aktivitäten koordinieren, um den „Anfang vom Ende von Aids“ innerhalb eines globalen Rahmenwerks zu erreichen Derzeit engagieren sich viele Geber mit wichtigen Einzelmaßnahmen im Kampf gegen die Aids-Pandemie, diese Anstrengungen werden aber noch nicht optimal mit anderen Maßnahmen oder mit den Empfängerländern koordiniert. Viele Geber verfügen zudem noch immer nicht über eine klare, internationale HIV/AidsStrategie, die als Richtschnur und Orientierung für ihre Investitionen dient. Diese Schwächen bei Koordination und Planung haben dazu geführt, dass der weltweite Kampf gegen HIV/Aids sowohl Lücken, aber auch Überschneidungen aufweist. Gleichzeitig fehlt ein klares Bekenntnis zur Verantwortung für die im vergangenen Jahr 2011 vereinbarten, weiter gefassten politischen Ziele der UN und zu ihrer Umsetzung. Um die aktuellen Anstrengungen zu optimieren, sollten Geber- und Entwicklungsländer, UNAIDS und andere multilaterale Instrumente und Akteure ein globales Rahmenwerk erarbeiten, das den „Anfang vom Ende

von Aids“ zum Ziel hat. Dieses Rahmenwerk sollte die konkreten programmatischen und finanziellen Neuerungen definieren, die jeder Akteur bis zum Jahr 2015 einleiten sollte, um bestimmte, klar formulierte Ergebnisse erreichen zu können. Zudem muss das Rahmenwerk auf bereits vorhandene Positions- und Strategiepapiere aufbauen. Dazu gehören zum Beispiel nationale HIV/Aids-Strategien und internationale Ansätze wie der Globale Plan zur Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung (2011) und das Investment Framework (2011). Als wesentliches Element dieses globalen Rahmenwerkes müssen die Beteiligten zudem ein Instrument zur Durchsetzung der Rechenschaftspflicht definieren. Ein solches Instrument muss sicherstellen, dass sich jeder Akteur seiner Verantwortung für konkrete Ergebnisse bewusst ist. In der Summe ermöglichen es diese Bemühungen, dass die globalen Ziele definiert und die damit verbundenen Kosten im Vorfeld angemessen eingeplant werden, Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit den Empfängerländern koordiniert und vereinbart werden und eine Stelle existiert, die den Fortschritt streng überwacht und evaluiert. • Globale Mittel für den Kampf gegen HIV/Aids aufstocken (durch traditionelle und neue Akteure), ohne Abstriche bei anderen Entwicklungsschwerpunkten zu machen Maßnahmen, um HIV/Aids-Mittel kosteneffizienter zu machen, sind von entscheidender Bedeutung. Doch nur wenn parallel dazu die globalen Mittel für die Bekämpfung von HIV/Aids aufgestockt werden, lässt sich der „Anfang vom Ende von Aids“ einläuten. UNAIDS schätzt, dass die Finanzierungslücke für den weltweiten Kampf gegen Aids derzeit rund 6 Milliarden USDollar pro Jahr beträgt. Damit diese Lücke geschlossen werden kann, muss sich ein wachsender Kreis globaler Akteure in erheblichem Umfang engagieren. Für einige Geberländer wie die USA bedeutet das, dass sie hinsichtlich der Mittelbereitstellung ihre führende Rolle der letzten Jahre wahren müssen – trotz der

angespannten Haushaltslage im eigenen Land. Andere Länder, darunter viele europäische Staaten, müssen ihre finanziellen Mittel über traditionelle sowie innovative Kanäle aufstocken und ihr öffentliches Engagement ausweiten, damit der politische Wille deutlich wird, der zur Unterstützung eines derartigen Unterfangens nötig ist. Vielen anderen Gebern, auch jenen, die in diesem Bericht nicht erwähnt sind, wird zweifellos eine Schlüsselrolle beim Erschließen neuer Finanzierungsquellen zukommen, ohne die der Kampf gegen die Krankheit nicht im erforderlichen Umfang geführt werden kann. Neue Mittel müssen verstärkt auch aus den Entwicklungsländern in Afrika und der südlichen Hemisphäre kommen, wo weite Teile der Bevölkerung enorm unter den Belastungen der Krankheit leiden. Im Jahr 2010 hatten lediglich 4 von 43 afrikanischen Ländern, für die Daten vorliegen, die Zusage von Abuja eingehalten, nämlich 15 Prozent der Haushaltsmittel für den Bereich Gesundheit zu verwenden. Wenn in den kommenden Jahren bei den Haushaltsbeschlüssen in den afrikanischen Ländern dem Thema Gesundheit Priorität eingeräumt wird und Fortschritte in Bezug auf das Abuja-Ziel gemacht werden, sollten für den Kampf gegen HIV/Aids (und andere Bedrohungen) zusätzliche Mittel frei werden. Auch die BRICS-Länder sowie Partner aus dem Privatsektor müssen eine stärkere, ihrem Wirtschaftswachstum und ihrer wachsenden Kompetenz angemessene Rolle spielen. Die Aufstockung der Mittel für den Kampf gegen HIV/Aids darf jedoch nicht zulasten anderer globaler Gesundheits- und Entwicklungsinitiativen gehen. Zudem müssen laufende Bemühungen verstärkt werden, um die Koordination und Integration bei der Bereitstellung von Gesundheitsleistungen zu optimieren. Die Weltgemeinschaft könnte es nicht als Erfolg verbuchen, wenn zwar der „Anfang vom Ende von Aids“ eingeläutet wird, andere wichtige globale Ziele hingegen ins Hintertreffen geraten – etwa die Senkung der Zahl der Malariatoten, die verstärkte Impfung von

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Kindern, die Bekämpfung von irreversiblen Entwicklungsstörungen bei Kindern durch Mangelernährung. • Mit transparenter und rechenschaftsfähiger Planung und Dokumentation Wirksamkeit maximieren Allein in den vergangenen zwei Jahren gab es im Kampf gegen HIV/Aids bahnbrechende Innovationen und Fortschritte: neue wissenschaftliche Werkzeuge, aktualisierte globale politische Leitlinien und neue Erkenntnisse aus der Umsetzung von Programmen. Wenn die Geber ihre Investitionsstrategien für die Bekämpfung von HIV/Aids entwickeln und erweitern und die Entwicklungsländer nationale HIV/Aids-Programme erarbeiten, müssen sie sicherstellen, dass ihre neuen Anstrengungen transparent und nachvollziehbar sind. Bei Strategien und Investitionen muss klar ersichtlich sein, wohin die Mittel fließen, welche Maßnahmen unterstützt und umgesetzt werden und welche Ergebnisse erreicht wurden. Genauso wichtig ist es, dass beide Seiten – Geber wie Empfänger – mögliche Fehlschläge aktiver kommunizieren, damit sie und andere die gemachten Fehler nicht wiederholen. Schließlich müssen langfristige Strategien für Investitionen in die Bekämpfung von HIV/Aids kontinuierlich auf den Prüfstand gestellt und angepasst werden, um neuen Technologien und Umsetzungsleitlinien, die bis 2015 entwickelt werden, Rechnung zu tragen. Die Aufstockung der globalen Mittel muss Hand in Hand gehen mit einer nachhaltigen politischen und öffentlichen Unterstützung dieser Investitionen. Erfolgsgeschichten und gewonnene Erkenntnisse müssen umfassend dokumentiert und kommuniziert werden. Soll breite Unterstützung mobilisiert werden, muss sich die Politik in der Öffentlichkeit für die Thematik stark machen. In Zeiten knapper Mittel müssen diese Anstrengungen mit dem globalen Bemühen verknüpft sein, bei multilateralen Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit und bilateralen Programmen zwei Dinge zu gewährleisten: maximale

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Kosteneffizienz der Investitionen und Ausrichtung auf klare, konkrete Ergebnisse. • 2013 als Chance nutzen, sich dem „Anfang vom Ende von Aids“ mit neuem Tempo zu nähern Im Jahr 2013 wird es mehrere Schlüsselmomente geben, in denen die Beteiligten zeigen können, wie ernst es ihnen mit dem Ziel ist, den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten. Vor allem die vierte Geberkonferenz des Globalen Fonds im September 2013 wird traditionellen und neuen Gebern die Chance eröffnen, erneut in die so wichtige Arbeit des Fonds im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria zu investieren. Eine starke finanzielle Unterstützung wäre Ausdruck des Vertrauens in das neue Finanzierungsmodell des Globalen Fonds. Dieses Modell wurde entwickelt, um Mittel konsequenter auf die Länder und Bevölkerungsgruppen auszurichten, die am stärksten von der Krankheit betroffen und am meisten auf Zusammenarbeit angewiesen sind. Mit ausreichend neuen Mitteln wäre der Globale Fonds gut aufgestellt, auf dem Weg zum „Anfang vom Ende von Aids“ Bedeutendes zu leisten. Im Jahr 2013 steht zudem eine internationale Konferenz hochrangiger Politiker an. Dort sollen die Zukunft der Millennium-Entwicklungsziele sowie ein neuer, für die Zeit nach dem Jahr 2015 geltender globaler Rahmen für Entwicklung besprochen werden. Idealerweise sollten diese Gespräche und Debatten über diesen neuen Rahmen die am stärksten von Armut und Ausgrenzung betroffenen Menschen umfassend und systematisch einbeziehen. Die Entscheidungsträger dürfen dabei nicht aus den Augen verlieren, wie wichtig es ist, die aktuellen Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen. Das schließt auch das sechste Ziel ein, das sich auf HIV/Aids und andere Infektionskrankheiten bezieht. Die Verlockung, für die Zeit nach dem Jahr 2015 völlig neue Ziele zu definieren, mag groß sein. Aber verschiedene globale Herausforderungen bezüglich der Gesundheit, darunter auch HIV/Aids, werden in den kommenden Jahren nach wie vor die

Gesamtentwicklung vieler Länder erheblich hemmen – in epidemiologischer und finanzieller Hinsicht. Führende Politiker müssen daher sicherstellen, dass diese Faktoren in den laufenden Debatten eingehend behandelt und berücksichtigt werden. Gleichzeitig müssen sie die Realisierung der ehrgeizigen HIV/ Aids-Ziele, zu der sie sich bis zum Jahr 2015 verpflichtet haben, noch systematischer und strategischer angehen. Bis zum Ende des Jahres 2013 sollten wir in der Lage sein zu ermitteln, in welchem Umfang die Weltgemeinschaft die Chance genutzt hat, den „Anfang vom Ende von Aids“ schneller einzuläuten. Ohne Aufstockung der Mittel, ohne gezieltere Ausrichtung der Programme und ohne entschlossenere Demonstration des politischen Willens wird dies ein fernes Ziel bleiben – mit unkalkulierbaren Folgen für Millionen von Menschen. Mit einer neuen Schwerpunktsetzung und koordiniertem Handeln kann die Welt die Vision vom „Anfang vom Ende von Aids“ jedoch Wirklichkeit werden lassen und die Krankheit letztlich besiegen.

Eine Frau lächelt zufrieden, als sie erfährt, dass sie HIV-negativ ist. Den Test hat sie in einer Gesundheitsstation im Dimbokro Département in Cote d’Ivoire gemacht. (Bildnachweis: Olivier Asselin)

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Ermitteln des Fortschritts in Bezug auf Aids-Indikatoren In diesem Bericht ermitteln wir den Fortschritt in Bezug auf das Ziel den „Anfang vom Ende von Aids“ einzuläuten, gestützt auf drei krankheitsspezifische Indikatoren, die aus zehn übergeordneten UNAIDS-Zielen ausgewählt wurden und den Schwerpunkt der Erklärung der UN zu HIV/Aids aus dem Jahr 2011 bilden. Jeder dieser Indikatoren – HIV-Neuinfektionen bei Kindern, HIV-Neuinfektionen bei Heranwachsenden und Erwachsenen sowie die Anzahl der Menschen in einer antiretroviralen Therapie (ART) – wurde an einem UN-Ziel für das Jahr 2015 gemessen.1 Dazu wurden für jeden Indikator für den Zeitraum von 2001 bis 2011 Jahresdaten aus jüngeren UNAIDS-Berichten 2 entnommen und durch Projektion der Verlaufskurve (Änderungen beim Indikator von 2010 – 2011) bis zum Jahr 2015 ein Trend ermittelt.

Methodik

1) Die nahezu vollständige Eindämmung der Mutter-Kind-Übertragung bis zum Jahr 2015 • Indikator: HIV-Neuinfektionen bei Kindern (im Alter von 0 – 14 Jahren) • Aktuelle Trendkurve: 40.000 weniger HIV-Neuinfektionen bei Kindern pro Jahr • Ziel für 2015: Nicht mehr als 43.000 HIV-Neuinfektionen bei Kindern pro Jahr

ONE definiert das Erreichen des Ziels „Anfang vom Ende von Aids“ als den Zeitpunkt, zu dem die Zahl der Menschen, die über das Jahr verteilt neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden, erstmalig die Zahl der HIV-Neuinfektionen im demselben Jahr übersteigt. Im Diagramm wäre das der Punkt, an dem sich die beiden Kurven schneiden. Für die Berechnung der aktuellen und beschleunigten Trendkurve für die Anstrengungen bei der globalen HIV-Prävention und Behandlung nutzt ONE eine vergleichbare Methodik; die gegenwärtigen Trends weisen pro Jahr 1,4 Millionen zusätzlich Behandelte und 100.000 weniger HIV-Infektionen pro Jahr aus. Wenn diese Verlaufs– kurven konstant bleiben, schneiden sie sich nicht vor dem Jahr 2022. Wenn das anvisierte Ziel eines „Anfangs vom Ende von Aids“ bis zum Jahr 2015 realisiert werden soll, müssten sich die Kurven wie folgt verändern:

1) Die aktuelle Zahl von 1,4 Millionen Menschen, die pro Jahr zusätzlich behandelt werden, müsste von 2012 bis 2015 pro Jahr um 140.000 steigen. • Das würde die folgenden Behandlungszahlen ergeben: 2012 – 1,54 Millionen zusätzlich Behandelte, 2013 – 1,68 Millionen, 2014 – 1,82 Millionen und 2015 – 1,96 Millionen. • Dieser konstante Anstieg (140.000/Jahr) wäre notwendig, um im Jahr 2015 eine Gesamtzahl von 15 Millionen Menschen in Behandlung zu erreichen.

2) Gewährleistung des Zugangs zu einer Behandlung für 15 Millionen Menschen bis zum Jahr 2015 • Indikator: Anzahl der Menschen in einer antiretroviralen Therapie (ART)

• Die Kurve mit der Zahl der pro Jahr Behandelten bei beschleunigtem Anstieg der Behandeltenzahlen würde sich dann folgendermaßen darstellen: 8 Millionen (2011), 9,54 Millionen (2012), 11,22 Millionen (2013), 13,04 Millionen (2014) und 15 Millionen (2015).

• Aktuelle Trendkurve: 1,4 Millionen zusätzlich Behandelte pro Jahr • Ziel für 2015: 15 Millionen Menschen in antiretroviraler Therapie (ART)

3) Die drastische Reduzierung der HIV-Neuinfektionen bei Heranwachsenden und Erwachsenen auf etwa 1,1 Millionen jährlich bis zum Jahr 2015 • Indikator: HIV-Neuinfektionen bei Erwachsenen (ab einem Alter von 15 Jahren)

2) Die Reduzierung der HIV-Neuinfektionen pro Jahr müsste von 100.000 auf 200.000 verdoppelt werden.3 Legt man die beschleunigten Raten zugrunde, würde die Zahl der HIV-Neuinfektionen bis zum Jahr 2015 auf 1,7 Millionen jährlich sinken und damit um 260.000 unter der Zahl derer liegen, die neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden (1,96 Millionen).

• Aktuelle Trendkurve: stagnierend, von 2009 – 2011 jährlich 2,2 Millionen Neuinfektionen bei Erwachsenen • Ziel für 2015: Nicht mehr als 1,1 Millionen HIV-Neuinfektionen bei Erwachsenen

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Ermittlung der Beiträge der Geber für die Bekämpfung von HIV/Aids Dieser Bericht untersucht die von den einzelnen G7-Geberländern und der Europäischen Kommission geleisteten Beiträge, um das Ende von Aids einzuläuten. Russland ist zwar offiziell Mitglied der G8 und leistet Zahlungen an den Globalen Fonds (20 Millionen US-Dollar im vergangenen Jahr 2011), wurde aber von der Auswertung ausgeklammert, weil das Land Netto-Empfänger von Aids-Hilfsgeldern ist.

Die Auswertung der Beiträge der Geber erfolgte in drei Kategorien: a) Finanzierung (Gebermittel, bilateral und multilateral), b) politische Führungsrolle und c) Strategie/ Programme. Innerhalb dieser Kategorien wurden die folgenden Indikatoren untersucht, sofern entsprechendes Datenmaterial vorlag:

Welche Datenquellen nutzen wir?

Wie berechnet ONE die HIV/Aids-bezogenen Ausgaben der Geber?

ONE nutzt für die Analyse eine Kombination aus öffentlich zugänglichen Daten und Berichten von Geberländern. Die folgenden vier wichtigsten Datenquellen wurden herangezogen:

ONE definiert in diesem Bericht die HIV/Aids-bezogenen Gesamtausgaben als Summe der bilateralen und multilateralen HIV/Aids-Beiträge des jeweiligen Geberlandes. Diese Summen stammen aus den oben genannten Quellen. Ihre Richtigkeit wurde von Ansprechpartnern aus den entsprechenden Ministerien bestätigt. 4 Alle Beträge verstehen sich in US-Dollar (USD), sofern nicht ausdrücklich eine andere Währung angegeben ist. Weil kursschwankungsbedingt Verzerrungen entstehen können, wurde durchweg mit US-Dollar gerechnet. Dies vereinfacht den Vergleich der einzelnen Geber und der Zahlen aus verschiedenen Datenquellen. 5 Es wurde durchweg mit nominellen Dollarwerten (aktuelle Preise) gearbeitet, um den Wert von Zusagen und Verpflichtungen zum Zeitpunkt ihrer Abgabe widerzuspiegeln. Dabei berücksichtigten wir zwar den Effekt der Inflation auf die Kaufkraft, bewerteten aber nicht den tatsächlichen Wert von Waren und Dienstleistungen, weil es in diesem Bericht vorrangig um die Nachverfolgung von Zusagen und Verpflichtungen geht. Wenn Zahlen in einer anderen Währung als US-Dollar veröffentlicht wurden, rechneten wir sie auf der Basis des Jahresdurchschnittskurses in US-Dollar um. 6

1) Daten und Analysen aus dem Bericht der Kaiser Family Foundation “Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011” sowie Gespräche mit KFF-Fachleuten für Globale Gesundheitsfinanzierung; 2) im Internet von multilateralen Institutionen, insbesondere vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie von UNITAID, veröffentlichte Daten zu Gebermitteln;

Finanzierung

Politische Führungsrolle

Strategie/Programme

• Zahlungen an den Globalen Fonds

• staatliche Gewichtung von HIV/Aids als Entwicklungspriorität in Reden, Pressemitteilungen, amtlichen Verlautbarungen

• HIV/Aids-Programme und Investitionen sind auf hohe Wirksamkeit ausgerichtet

3) öffentlich zugängliche Daten auf Websites von Geberländern, darunter Strategiepapiere, Pressemitteilungen, Internetauftritte von Außenministerien sowie Haushaltsberichte;

• Nachvollziehbarkeit des bis dato Erreichten

4) Fragebögen für Geberländer und Konsultationen in den einzelnen Märkten.

• Zusagen und tatsächliche Zahlungen an den Globalen Fonds im Vergleich • Mittel für bilaterale Aids-Programme • Mittel für UNITAID • Aids-bezogene, innovative Finanzierungs– instrumente

• Gastgeber für hochkarätige Events mit HIV/Aids als Schwerpunkt • Staatsoberhaupt, Regierungschef bzw. Gesundheits-/Entwicklungshilfeminister nutzt öffentlich die Formulierung „Anfang vom Ende von Aids“ oder Vergleichbares, um den Paradigmenwechsel im Kampf gegen HIV/Aids in den letzten Jahren zu verdeutlichen • Billigung der politischen Ziele der UN aus 2011 in Bezug auf HIV/Aids • Nutzung politischen Kapitals für die Gründung oder Förderung neuer Aids-Initiativen im öffent– lichen oder privaten Sektor

• Formulierung einer nationalen Strategie für den Kampf gegen HIV/Aids im In- und Ausland • Umschichtung von Mitteln für Maßnahmen mit geringer Wirksamkeit hin zu hochwirksamen Maßnahmen • Koordinierungs-/Harmonisierungsstrategie, die HIV/Aids mit breiter angelegten Investitionen in die Gesundheit verknüpft • Entwicklung expliziter Nachhaltigkeitsstrategien mit den Empfängerländern

Neben den oben genannten Datenquellen führte ONE im September und Oktober 2012 eine Befragung der Geberländer durch und sprach mit den G7-Ländern und der Europäischen Kommission. Durch hilfreiche Kommentare und Feedback konnten die Geberländerprofile präzisiert werden. Etwaige, dennoch verbliebene Fehler liegen in alleiniger Verantwortung von ONE.

Bilaterale Beiträge Daten zu bilateralen Gebermitteln für die HIV/Aids-Bekämpfung in den Jahren 2009 bis 2011 wurden dem oben genannten Bericht der Kaiser Family Foundation (KFF) entnommen. Zudem lieferte die KFF ergänzende Angaben. Diese Organisation verfolgt zusammen mit UNAIDS seit 2002 die Gebermittel für die HIV/Aids-Bekämpfung aus Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Ihre Analysen stützen sich zum Teil auf Gespräche mit den 23 Mitgliedern des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie der Europäischen Union (EU).7 Die KFF definiert „bilaterale Mittel“ als von Geberländern zweckgebundene Mittel für die Bekämpfung von HIV/Aids. Das schließt auch zweckgebundene Beiträge für multilaterale Organisationen wie UNAIDS ein. Weil die Daten zu diesen bilateralen Mitteln in der KFF-Datensammlung nicht aufgeschlüsselt vorliegen, werden die UNAIDS-Beiträge im ONE-Bericht ebenfalls als bilaterale Mittel gewertet. Zudem wurden im KFF-Bericht

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Daten zu bilateralen Mitteln erfasst, die tatsächlich geleisteten Zahlungen entsprechen – also die tatsächliche Freigabe von Mitteln für einen Empfänger statt Zusagen oder verabschiedete Haushaltsposten. Diese Zahlungen entsprechen nicht immer den bewilligten Haushaltsbeträgen und werden auch nicht immer im selben Haushaltsjahr freigegeben; sie stellen jedoch den Geldbetrag dar, der in einem Jahr zweckgebunden ausgegeben wurde. Für ONE ist der KFF-Bericht aus mehreren Gründen die aktuellste und zuverlässigste Quelle für Daten zu bilateralen HIV/Aids-Mitteln. Weil der KFF-Bericht jährlich erscheint und von einem offiziellen Konsultationsprozess begleitet wird, wurden die Gesamtausgaben jedes Landes von einem für die HIV/Aids-Mittel zuständigen Vertreter der jeweiligen Regierung bestätigt. Der KFF-Bericht entstand in Kooperation mit und unter Einbindung von UNAIDS als dem für die weltweite Koordination der Bekämpfung von HIV/Aids zuständigen UN-Organ. Dies verleiht den veröffentlichten Zahlen zusätzliche Glaubwürdigkeit und Legitimation.

Multilaterale Beiträge Bezüglich der multilateralen Beiträge berücksichtigt ONE die Beiträge für den Globalen Fonds und UNITAID – unter Rückgriff auf offizielle, öffentlich zugängliche Daten auf den Websites dieser Organisationen. ONE ist sich darüber im Klaren, dass multilaterale Beiträge auch über andere Kanäle fließen können, berücksichtigt für diesen Bericht aber nur diese beiden Instrumente, weil es sich bei ihnen um die wichtigsten multilateralen Organisationen handelt, die sich der Bekämpfung von HIV/Aids widmen und vergleichbare Daten für alle Geber liefern. Zusagen und Beiträge für den Globalen Fonds wurden für alle G7-Länder und die Europäische Kommission für den Zeitraum von 2002 bis 2013 erfasst. Bis zum 30. September 2012 sind sie aktuell. 8 Beiträge für UNITAID wurden für die Jahre 2006 bis 2011 erfasst.9

Nettovolumen Bei der Summierung des Nettovolumens werden der komplette bilaterale Beitrag eines Landes sowie der für die HIV/Aids-Bekämpfung zweckgebundene Anteil des multilateralen Beitrags berücksichtigt. Das Nettovolumen eines Gebers (in Jahr 2011) wird nach folgender Formel berechnet:11

Nettovolumen = Bilateral + Globaler Fonds + UNITAID 

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bilaterale Ausgaben im Kampf gegen HIV/Aids

(100%)

(56%)

(52.2%) 

Wie kommen bei ONE die relativen Rankings der Gebermittel zustande?

Was wird in diesem Bericht nicht erfasst – und warum?

Im Bericht werden die G7-Geber anhand von vier relativen Kennziffern eingestuft.13 1) Der Umfang der HIV/Aids-Mittel ist die Summe der bilateralen und multilateralen Gesamtbeiträge eines Landes in einem bestimmten Jahr (2009, 2010 und 2011) – gestützt auf die Daten der angegebenen Quellen. 2) Zur Berechnung der Pro-Kopf-Ausgaben eines Landes für die Aids-Bekämpfung wird der Gesamtumfang der Ausgaben durch die Anzahl seiner Einwohner geteilt (gestützt auf Zahlen der Weltbank). 3) Der Wert für die HIV/Aids-Mittel als Anteil am Bruttonationaleinkommen (BNE) eines Landes gibt den Umfang der Mittel als Prozentwert des BNE an (erneut gestützt auf Zahlen der Weltbank). 4) Prozentuale Änderungen verdeutlichen Zuwächse oder Rückgänge des Volumens im Jahresvergleich.

Dieser Bericht erfasst oder analysiert nicht die Ausgaben der Geber für andere Maßnahmen im Gesundheitsbereich, die HIV/Aids-Programme ergänzen (z. B. Investitionen in Sexualhygiene und Reproduktive Gesundheit, Tuberkulose oder Ernährung). ONE ist sich jedoch darüber im Klaren, dass diese Maßnahmen hinsichtlich der Verbesserung der Ergebnisse bei der Bekämpfung von HIV/Aids und für Entwicklung im breiteren Sinne eine große Rolle spielen. Auch werden in den Geberprofilen nicht die Beiträge der Länder für die HIV/AidsForschung berücksichtigt. Die Finanzierung dieses Bereichs spielte eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung der Werkzeuge, die den gegenwärtigen Schwung um das Konzept „Anfang vom Ende von Aids“ erst möglich machten. Auch in Zukunft wird sie ein wichtiger Katalysator für die Entwicklung von Werkzeugen sein – einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Mikrobizide, ein Impfstoff und Heilmittel –, die gegenwärtige Ansätze der HIV-Prävention drastisch ändern und optimieren könnten. Der Schwerpunkt dieses Berichts liegt jedoch nicht auf der Forschung, sondern auf den Mitteln, die direkt für Bekämpfungsmaßnahmen eingesetzt werden. Wer mehr über die HIV/AidsForschung wissen möchte, dem empfiehlt ONE den Bericht „Investing to End the AIDS Epidemic“ der HIV Vaccines and Microbicides Resource Tracking Working Group vom Juli 2012.14

Um zu ermitteln, welcher konkrete Anteil des Beitrags der einzelnen Länder in die Bekämpfung von HIV/Aids floss, multiplizierte ONE den kompletten Beitrag jedes Landes an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) oder UNITAID mit dem Prozentsatz der Gesamtausgaben dieser Organisationen, der im betreffenden Jahr für die Bekämpfung von HIV/Aids aufgewendet wurde. Im Jahr 2011 betrug dieser Prozentsatz beim Globalen Fonds 56 Prozent und bei UNITAID 52,2 Prozent (diese Prozentsätze variieren im Jahresvergleich leicht).10 Auf der Basis dieses Anteils wurde dann das Nettovolumen der HIV/Aids-Mittel eines Landes (bilateral + multilateral) berechnet. Wenn ein Land im Jahr 2011 100 Millionen US-Dollar an den Globalen Fonds zahlte, wurden ihm demzufolge 56 Millionen US-Dollar als HIV/AidsMittel über den Globalen Fonds angerechnet. Die Summe der Beiträge eines Landes für den Globalen Fonds und UNITAID sind in den Länderprofilen im zweiten Teil des Berichts „Führung und Engagement bezüglich des Anfangs vom Ende von Aids“ aufgelistet. 94

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Warum arbeitet ONE nicht mit den offiziellen ODA-Daten, die dem Entwicklungshilfeausschuss der OECD gemeldet werden? Bei dieser Analyse stützte sich ONE nicht auf die dem Entwicklungshilfeausschuss („Development Assistance Committee“ - DAC) gemeldeten ODA-Zahlen. Wenn Länder dem DAC ihre gesundheitsbezogene ODA melden, nutzen sie zur Angabe der HIV/Aids-bezogenen Mittel die folgenden beiden DAC-Codes: 13040 (Bekämpfung von Geschlechtskrankheiten einschließlich HIV/Aids) und 16064 (Abfederung der sozialen Folgen von HIV/Aids). Keiner dieser beiden Codes deckt jedoch in voller Tiefe und Breite die HIV/Aids-Mittel eines Gebers ab – aufgrund von Meldefehlern oder weil sich die Codes nicht exakt mit dem Gesamtumfang der HIV/Aids-Mittel decken. Länderübergreifend liegen die kombinierten DAC-ODA-Gesamtwerte für die HIV/Aids-bezogene Entwicklungszusammenarbeit (13040 + 16064) unter den von ONE auf der Basis der Daten der KFF errechneten Werten. Um ein aussagekräftigeres Bild der HIV/AidsAusgaben der einzelnen Geber zu liefern, nutzt ONE daher die KFF-Daten für die bilateralen HIV/Aids-Mittel (siehe oben). Darüber hinaus werden die vollständigen DAC-ODADaten erst ein Jahr nach Ende des Bezugsjahres veröffentlicht. Diese Verzögerung stellt eine starke Einschränkung dar, weil der ONE-Bericht den Fortschritt der Geberländer bis einschließlich 2011 untersucht. Zum Entstehungszeitpunkt dieses Berichts waren in der DAC-CRS-Datenbank nach Unterbereichen aufgeschlüsselte Daten nur bis zum Jahr 2010 verfügbar.

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Michael hat eine HIV-positive Mutter. Dank einer Behandlung zur Verhinderung der Übertragung des Virus von der Mutter auf das Kind ist er HIV-negativ. (Bildnachweis: Morgana Winegard)

Endnoten Zusammenfassung 1.

Die Zahl von 140.000 Infizierten, die in den kommenden Jahren bis 2015 jährlich zusätzlich in Behandlungsprogramme aufzunehmen sind, ist als kumulative Ergänzung zur jeweiligen Steigerungsrate zu verstehen. Die aktuelle (im Jahr 2011 verzeichnete) Steigerungsrate liegt bei 1,4 Millionen. Folglich beträgt die notwendige Steigerung in den nächsten vier Jahren zunächst 1,54 Millionen, dann 1,68 Millionen, dann 1,82 Millionen und im Jahr 2015 schließlich 1,96 Millionen Menschen.

Fortschritte in Bezug auf krankheitsspezifische Indikatoren UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012), http://www.unaids.org/ en/resources/campaigns/togetherwewillendaids/index.html. 2. Ärzte ohne Grenzen. “Medical Innovations in Humanitarian Situations”, http://www.doctorswithoutborders.org/publications/book/medicalinnovations/book.cfm?id=5245&cat=medical-innovations. 3. UNAIDS. “Together We Will End AIDS” (July 2012), http://www.unaids.org/ en/resources/campaigns/togetherwewillendaids/index.html. 4. UNAIDS schätzt die weltweite Zahl der HIV-Positiven in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen mit einem CD4-Wert von unter 350 Zellen/mm3, der sie für eine antiretrovirale Behandlung infrage kommen lässt, auf 14,2 Millionen Menschen. Von diesen 14,2 Millionen Bedürftigen erhalten gegenwärtig etwa 8 Millionen eine Behandlung. Trotz dieser Lücke wird an dem international vereinbarten Ziel von 15 Millionen, in Behandlung stehenden Menschen festgehalten. 5. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 6. Bei den gegenwärtigen Raten gibt es 2,5 Millionen HIV-Neuinfektionen und 1,4 Millionen Menschen pro Jahr, die zusätzlich mit ARVs behandelt werden. 7. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 8. UNAIDS. „2011 Political Declaration: Targets and elimination commitments“, www.unaids.org/en/targetsandcommitments/. Weitere Verpflichtungen betreffen die HIV-Prävention bei Drogenabhängigen, die Beseitigung der Ungleichheit zwischen den Geschlechtern und die Beendigung von Stigmatisierung und Diskriminierung. 9. De Cock et al. „Prevention of mother-to-child HIV transmission in resource-poor countries: translating research into policy and practice“, Journal of the American Medical Association, Volume 238(9): 1175-82 (März 2000). 10. WHO. „Child mortality“, http://www.who.int/maternal_child_adolescent/ topics/child/mortality/en/index.html. 11. WHO. „Mother-to-child transmission of HIV“, http://www.who.int/hiv/ topics/mtct/en/index.html. 12. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 13. Angola, Botswana, Burundi, Kamerun, Tschad, Côte d’Ivoire, Demokratische Republik Kongo, Äthiopien, Ghana, Indien, Kenia, Lesotho, Malawi, Mosambik, Namibia, Nigeria, Südafrika, Uganda, Tansania, Swasiland, Sambia und Simbabwe. 1.

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UNAIDS. „World leaders launch plan to eliminate new HIV infections among children by 2015“, Pressemitteilung (9. Juni 2011), http://www. unaids.org/en/resources/presscentre/pressreleaseandstatementarchive/ 2011/june/20110609prglobalplanchildren/. 15. UNAIDS. „Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping Their Mothers Alive 2011 – 2015“ (9. Juni 2011), http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/ documents/unaidspublication/2011/20110609_JC2137_Global-Planelimination-HIv-Children_en.pdf. 16. UNAIDS. „Progress Report on the Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping their Mothers Alive“, 29. Sitzung des UNAIDS Programme Coordinating Board (Genf, 13.–15. Dezember 2011), http://www.unaids.org/en/media/unaids/ contentassets/documents/pcb/2011/12/20111124_Global%20Plan%20 Progress%20Report_en.pdf. 17. Ebenda. 18. Gestützt auf nicht öffentliche Konsultationen mit Partnern von IATT, (Herbst 2012). 19. UNAIDS. „Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping Their Mothers Alive 2011 – 2015“ (9. Juni 2011). 20. Ebenda. 21. PEPFAR. „AIDS 2012 Update: Latest PEPFAR Results“, http://www.pepfar.gov/documents/organization/195771.pdf. 22. Globaler Fonds. „Strategic Investments for Impact: Global Fund Results Report 2012“, http://www.theglobalfund.org/documents/publications/ progress_reports/Publication_2012Results_Report_en/. 23. UNITAID. „Prevention of Mother-to-Child Transmission of HIV“ (2011), http://www.unitaid.eu/pmtct-proj. 24. Business Leadership Council. „For a Generation Born HIV Free“, http://genhivfree.org/stakeholders/. 25. Organization of African First Ladies Against HIV/AIDS. http://www.oafla.org/index.php?lang=en. 26. African Development Bank Group. „AfDB Reiterates Commitment to HIV/ AIDS Campaign“, http://www.afdb.org/en/news-and-events/article/ afdb-reiterates-commitment-to-hiv-aids-campaign-7552/. 27. Das für den Global Plan für das Jahr 2015 formulierte Ziel besteht in einer Reduzierung der HIV-Neuinfektionen bei Kindern um 90 Prozent gegenüber dem Ausgangsjahr 2009. 2009 gab es 430.000 HIV-Neuinfektionen bei Kindern. Eine Reduzierung um 90 Prozent würde also bedeuten, dass sich pro Jahr 43.000 weniger Kinder infizieren. 28. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 29. Das setzt voraus, dass die gegenwärtige Verlaufskurve (40.000 weniger Neuinfektionen bei Kindern pro Jahr) bis zum Jahr 2015 konstant bleibt. 30. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 31. UNAIDS. „Progress Report on the Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping their Mothers Alive“ (2011). 32. Gestützt auf nicht öffentliche Konsultationen mit Partnern von IATT, (Herbst 2012). 33. WHO. „Mother-to-child transmission of HIV“. 34. WHO. „Antiretroviral Drugs for Treating Pregnant Women and Preventing HIV Infections in Infants” (2010), http://whqlibdoc.who.int/ publications/2010/9789241599818_eng.pdf. 14.

Ebenda. WHO. „Programmatic Update, Use of Antiretroviral Drugs for Treating Pregnant Women and Preventing HIV Infection in Infants” (April 2012), http://www.who.int/hiv/PMTCT_update.pdf. 37. WHO. „The 3 by 5 Initiative“, http://www.who.int/3by5/en/. 38. WHO. „Universal access to HIV/AIDS prevention, treatment, and care“, http://www.who.int/hiv/topics/universalaccess/en/index.html. 39. WHO. „Antiretroviral Therapy for HIV Infections in Adults and Adolescents. Recommendations for a public health approach” (2010 revision), http://whqlibdoc.who.int/publications/2010/9789241599764_eng.pdf. 40. Clinton Health Access Initiative. „New Study Finds Cost of Treating HIV Patients Is Far Lower than Commonly Believed; Agreement with Generic Drug Makers Will Bring Prices Down Even Further“ (20. Juli 2012), http://www.clintonhealthaccess.org/news-and-information/Cost-of-Treating-HIV-Patients-Is-Far-Lower-Than-Commonly-Believed. 41. PEPFAR. „Report on Costs of Treatment in the President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR)” (February 2012), http://www.pepfar.gov/ documents/organization/188493.pdf. 42. Waning et al. „A lifeline to treatment: the role of Indian generic manufacturers in supplying antiretroviral medicines to developing countries“, Journal of the International AIDS Society, 13/35 (2010), http://www.ncbi. nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC2944814/. 43. Generalversammlung der Vereinten Nationen, 65. Sitzung. „Resolution 65/277 Political Declaration on HIV and AIDS: Intensifying Our Efforts to Eliminate HIV and AIDS“, http://www.unaids.org/en/media/unaids/ contentassets/documents/document/2011/06/20110610_un_a-res-65-277_ en.pdf. 44. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 45. Das setzt voraus, dass die gegenwärtige Verlaufskurve (1,4 Millionen neu mit ARV-Medikamenten Behandelte pro Jahr) bis zum Jahr 2015 konstant bleibt. 46. Berechnung von ONE: Um zu erreichen, dass bis zum Jahr 2015 15 Millionen Menschen behandelt werden, müssen pro Jahr zusätzlich zur gegenwärtigen Zuwachsrate 140.000 Menschen neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden. Das ergäbe folgende Kurve: 1,4 Millionen (2011), 1,54 Millionen (2012), 1,68 Millionen (2013), 1,82 Millionen (2014) und 1,96 Millionen (2015). 47. UNAIDS. „Technical Brief 2011: Implementation of TRIPS and Access to Medicines for HIV after January 2016: Strategies and Options for Least Developed Countries“, http://www.unaids.org/en/media/unaids/ contentassets/documents/unaidspublication/2011/JC2258_techbrief_ TRIPS-access-medicines-LDC_en.pdf. 48. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 49. Ebenda. 50. Ebenda. 51. HIV-Neuinfektionen pro Jahr = 2,5 Millionen; Neubehandelte pro Jahr = 1,4 Millionen 52. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 53. UNAIDS. „World AIDS Day Report 2011“, http://www.unaids.org/en/media/ unaids/contentassets/documents/unaidspublication/2011/JC2216_ WorldAIDSday_report_2011_en.pdf. 54. Ebenda. 55. Um ein landestypisches Beispiel zu geben, schlüsselte UNAIDS in einer Präsentation auf dem Internationalen Aids-Kongress im Jahr 2012 die 35.

36.

Ausgaben für die HIV/Aids-Prävention in Marokko auf. In früheren Jahren gab es eine klare Diskrepanz zwischen der Zuteilung der Präventionsgelder und dem größten Bedarf. Konkret hieß dies, dass 80 Prozent der Gelder für sozial integrierte und gut erreichbare Menschen ausgegeben wurden, obwohl sie nur etwa 30 – 60 Pro–zent der Personen ausmachten, die sich mit HIV infizieren. Etwa 5 – 10 Prozent der Ausgaben entfielen auf weibliche Prostituierte, deren Anteil an den Personen, die sich mit HIV infizieren, jedoch bei 30 Prozent lag. Erfreulicherweise entwickelt die marokkanische Regierung jetzt eine neue, zielgerichtetere Strategie, um den spezifischen Merkmalen der Epidemie stärker Rechnung zu tragen. 56. M. Cohen et al. „Prevention of HIV-1 Infection with Early Antiretroviral Therapy“, New England Journal of Medicine (NEJM) (2011), http://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMoa1105243. 57. WHO. „Male circumcision for HIV prevention“, http://www.who.int/hiv/topics/malecircumcision/en/index.html. 58. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012). 59. Ebenda. 60. Globaler Fonds, 27. Vorstandssitzung, 13. – 14. September 2012. „Decision Points“, http://theglobalfund.org/en/board/meetings/twentyseventh/. 61. UNAIDS. „Issues Brief 2011: A New Investment Framework for the Global HIV Response“, http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/ documents/unaidspublication/2011/JC2244_InvestmentFramework_en.pdf. 62. Bill Gates. Aus einer Rede auf dem Internationalen Aids-Kongress, Sitzung zur „Verbesserung von Wirksamkeit & Effizienz bei der Bekämpfung von HIV“ (23. Juli 2012), http://globalhealth.kff.org/~/media/Files/AIDS%20 2012/072312_EfecctiveMOSY01.pdf. 63. HIV Vaccines and Microbicides Resource Tracking Working Group. „Investing to End the AIDS Epidemic: A New Era for HIV Prevention Research & Development” (Juli 2012), http://www.hivresourcetracking.org/ sites/default/files/July%202012%20Investing%20to%20End%20the%20 AIDS%20Epidemic-%20A%20New%20Era%20for%20HIV%20Prevention% 20Research%20&%20Development.pdf. 64. Die gegenwärtigen Verläufe: 100.000 weniger Infektionen pro Jahr und 1,4 Millionen Neubehandelte pro Jahr. 65. UNAIDS. „Issues Brief 2011: A New Investment Framework for the Global HIV Response“. 66. Laut letztem UNAIDS-Report (“Together We Will End AIDS” (Juli 2012)) lagen die globalen Ausgaben für die Bekämpfung von HIV im Jahr 2011 bei 16,8 Milliarden US-Dollar. 67. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012).

Internationales Engagement im Hinblick auf den „Anfang vom Ende von Aids” 1.

2.

ONE hat beschlossen, Russland trotz seiner Mitgliedschaft in der G8 von dieser Analyse auszuklammern, weil das Land weiterhin Nettoempfänger von Aids-Hilfsgeldern ist. Kaiser Family Foundation (KFF). „International AIDS Assistance 2011“, http://facts.kff.org/chart.aspx?ch=949.

Geberprofile Deutschland KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 2. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 3. Deutschlands Debt2Health-Beitrag wurde basierend auf der Tabelle des Globalen Fonds berechnet (http://www.theglobalfund.org/en/about/ donors/), und zwar als Summe der eingeschränkten Beiträge aus Ägypten, Côte d’Ivoire, Indonesien und Pakistan (siehe Abschnitt „Debt2Health“ unter der Zeile „Germany“). 4. Zur Berechnung des deutschen Anteils für die Aids-Bekämpfung am Debt2Health-Beitrag wurden 56 Prozent der eingeschränkten Beiträge aus Côte d’Ivoire, Indonesien und Pakistan angesetzt. Der Anteil Ägyptens wurde ausgeklammert, da diese Mittel speziell für die Bekämpfung von Malaria in Äthiopien vorgesehen waren. 5. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010-2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 6. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. 7. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011”, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. 8. 2011 gab Deutschland für die Aids-Bekämpfung insgesamt 3,85 US-Dollar pro Kopf und 0,0088 Prozent des BNE aus. 9. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www. theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_Donors_ commit_USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_years/; USD-Gegenwert gemäß Angaben auf der Website des Globalen Fonds (siehe Link). 10. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. Deutschlands Beitrag für den Globalen Fonds lag im Jahr 2011 bei 200 Millionen Euro. Zum Redaktionsschluss lag der bisherige Beitrag des Landes für das Jahr 2012 bei 100 Millionen Euro. Es ist anzunehmen, dass Deutschland zum Zeitpunkt der Veröffentlichung weitere 50 Millionen Euro eingezahlt haben wird. USD-Gegenwert gemäß Angaben auf der Website des Globalen Fonds, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 11. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 12. BMZ: „Strategiepapier 5| 2012, Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV“, http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/ strategiepapiere/Strategiepapier319_5_2012.pdf. 13. Globaler Fonds. „Debt2Health“, http://www.theglobalfund.org/en/ innovativefinancing/debt2health/. 1.

Globaler Fonds. „Debt2Health: Results“, http://www.theglobalfund.org/en/ innovativefinancing/debt2health/results/. 15. Die Gesamthöhe der von 2007 bis 2011 erlassenen Schulden lag bei 115,6 Millionen Euro. Die erlassenen Beträge wurden mit dem Jahresdurchschnittskurs des Erlassungsjahres in US-Dollar umgerechnet und dann addiert. Siehe http://www.oecd.org/dac/aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm. 16. Nach Schuldenerlassen (bei einem Verzicht von 50 Prozent) lagen die Verbindlichkeiten gegenüber dem Globalen Fonds bei 57,8 Millionen Euro. Der Betrag wurde mit dem Jahresdurchschnittskurs des Zahlungsjahres in US-Dollar umgerechnet und dann addiert. Siehe http://www.oecd.org/dac/ aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm. 17. Umrechnung der 4 Milliarden Euro für den Zeitraum 2008–2015 in US-Dollar anhand der für die DAC-Geberländer relevanten Jahresdurchschnittskurse des Jahres 2007 (Erscheinungsjahr des Strategiepapiers): http://www.oecd.org/dac/aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm; 1 USD = 0,7305 EUR. 18. Dieser Gesamtbetrag beinhaltet die bilateralen Entwicklungszusagen Deutschlands, die deutschen Beiträge zum Globalen Fonds und die Beiträge des Landes zu HIV-Programmen der Europäischen Union, der Weltbank und anderer internationaler Organisationen. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/ strategiepapiere/spezial147pdf.pdf. 19. BMZ: „Strategiepapier 5| 2012, Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV“, http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/ strategiepapiere/Strategiepapier319_5_2012.pdf. 20. Bundesregierung. „Health.Right.Now.“, http://www.healthrightnow.de/. 21. German Health Practice Collection, http://german-practice-collection.org/. 22. BMZ: „Strategiepapier 5| 2012, Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV“, http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/ strategiepapiere/Strategiepapier319_5_2012.pdf. 23. UNAIDS. „Issues Brief 2011: A New Investment Framework for the Global HIV Response“, http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/ documents/unaidspublication/2011/JC2244_InvestmentFramework_en.pdf. 24. Viertes Hochrangiges Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, Busan, Korea (2011), http://www.aideffectiveness.org/ busanhlf4/ 25. BMZ: „Strategiepapier 5| 2012, Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV“,http://www.bmz.de/en/publications/type_of_publication/strategies/Strategiepapier324_05_2012.pdf, S. 7. 26. GIZ. „HIV – a global restraint on development“, http://www.giz.de/Themen/ en/900.htm. 27. GIZ. „German BACKUP Initiative: Global support of partners working with Global Fund“, http://www.giz.de/Themen/en/SID-C39D6C3F0E33C8AC/22978.htm. 28. BMZ: „Strategiepapier 5| 2012, Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV“, http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/ strategiepapiere/Strategiepapier319_5_2012.pdf, S. 23. 29. John Heilprin. „Germany suspends payments to global health fund“ (26. Januar 2011), http://www.businessweek.com/ap/financialnews/ D9L03MU00.htm. 30. AP. „Germany unblocks part of Global Fund donations“ (5. Juli 2011), http:// www.guardian.co.uk/world/feedarticle/9727870. 14.

99

Global-Fund-to-Fight-AIDS-TB-and-Malaria-in-poor-countries1/; 1 Milliarde Pfund Sterling umgerechnet in US-Dollar auf der Basis des Jahresdurchschnittskurses von 2007 (Jahr der Zusage) (siehe: http://www.oecd.org/ dac/aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm); 1 USD = 0,4997 GBP. 9. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 10. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 11. Burma, DRK, Indien, Kambodscha, Kenia, Malawi, Mosambik, Nepal, Nigeria, Sambia, Simbabwe, Südafrika, Uganda und Vietnam sowie regionale Programme in Afrika, Zentralasien und der Karibik. 12. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010–2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 13. GAVI. „GAVI pledging conference“ (June 2011), http://www.gavialliance.org/ funding/resource-mobilisation/process/gavi-pledging-conferencejune-2011/. 14. UKaid/Bill & Melinda Gates Foundation, London Summit on Family Planning, http://www.londonfamilyplanningsummit.co.uk/. 15. Girl Hub, http://girlhub.org/. 16. DFID. „Programme Partnerships Arrangements“, http://www.dfid.gov.uk/ work-with-us/funding-opportunities/not-for-profit-organisations/ppas/. 17. DFID. „Towards Zero Infections: The UK’s Position Paper on HIV in the Developing World“ (Mai 2011), http://www.dfid.gov.uk/Documents/ publications1/twds-zero-infs-pos-paper-hiv-dev-wrld.pdf. 18. Unter „PMTCT-Leistungen“ wird die Gabe von antiretroviralen Mitteln an schwangere Frauen verstanden, durch die die Übertragung des Virus von der Mutter auf das Kind verhindert wird („Prevention from Mother to Child Transmission“). 19. DFID. „Towards Zero Infections: The UK’s Position Paper on HIV in the Developing World“ (Mai 2011), http://www.dfid.gov.uk/Documents/ publications1/twds-zero-infs-pos-paper-hiv-dev-wrld.pdf. 20. http://www.devex.com/en/news/british-lawmakers-press-andrew-mitchell-on-global/78268?source=ArticleHomepage_Center_1. 21. DFID. „Towards Zero Infections: The UK’s Position Paper on HIV in the Developing World“ (Mai 2011), http://www.dfid.gov.uk/Documents/ publications1/twds-zero-infs-pos-paper-hiv-dev-wrld.pdf. 22. Premierminister David Cameron. Botschaft zum Weltaidstag (2011), Video: http://www.youtube.com/watch?v=fXCF-rEBcVk&feature=plcp.

4.

4.

5.

5.

italien

Japan

1.

2.

3.

100

KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010-2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf.

ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 6. 2011 gab Italien für die Aids-Bekämpfung insgesamt 0,08 US-Dollar pro Kopf und 0,0002 Prozent des BNE aus. 7. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 8. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www. theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_Donors_ commit_USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_years/. 9. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 10. Bezogen auf das Thema Aids blieb Berlusconi wahrscheinlich den meisten damit in Erinnerung, dass er einmal einen Witz auf Kosten eines Aids-Patienten machte, den viele als beleidigend empfanden. 11. 6th IAS Conference on HIV Pathogenesis, Treatment and Prevention, http://www.ias2011.org/. 12. http://pag.ias2011.org/flash.aspx?pid=386. 13. Partnerschaft Europas und der Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien, http://www.edctp.org/The_Organisation.724.0.html. 14. UNAIDS. Auf ihrer 65. Tagung von der Generalversammlung verabschiedete Resolution 65/277. „Political Declaration on HIV and AIDS: Intensifying Our Efforts to Eliminate HIV and AIDS“, http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/documents/ document/2011/06/20110610_un_a-res-65-277_en.pdf 15. In Konsultationen mit der italienischen Regierung erhaltene Informationen. 16. WHO. http://www.who.int/3by5/news26/en/index.html. 17. Gesetz 49/87. Außenministerium (Ministero degli Affari Esteri), Entwicklungszusammenarbeit (Cooperazione Italiana allo Sviluppo), http://www.cooperazioneallosviluppo.esteri.it/pdgcs/inglese/intro.html. 18. Italien hat seinen für 2009–2010 zugesagten Betrag in Höhe von 334,3 Millionen US-Dollar noch nicht in den Globalen Fonds eingezahlt. 19. AIDSMEDS. „Rome Mayor Urges Italy to Keep Global Fund Commitment“ (20. Juli 2011), http://www.aidsmeds.com/articles/RomeMayor_HIV_ Funding_2636_20859.shtml.

1.

2.

3.

KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund.org/en/about/donors/. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010–2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf.

ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 6. 2011 gab Japan für die Aids-Bekämpfung insgesamt 0,66 US-Dollar pro Kopf und 0,0015 Prozent des BNE aus. 7. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www.theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_Donors_commit_ USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_years/. Japan legte sich in seiner Zusage nicht auf einen konkreten Zeitraum fest, sondern gab ihn mit „in den Jahren ab 2011“ an. 8. Globaler Fonds. „Global Fund Welcomes $340 Million Contribution By Japan”, Pressemitteilung (13. März 2012), http://www.theglobalfund.org/en/ mediacenter/newsreleases/2012-03-13_Global_Fund_welcomes_USD_340_ million_contribution_by_Japan/. 9. Ebenda. 10. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 11. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 12. Japan International Cooperation Agency (JICA). „Africa“, http://www.jica.go.jp/english/countries/africa/index.html. 13. JICA. „Mission Statement“, http://www.jica.go.jp/english/about/mission/index.html. 14. Als Beispiele dafür wären zu nennen ein großes Projekt zur Eindämmung von Infektionskrankheiten in Myanmar, ein Projekt zum Ausbau von Umsetzungskapazität für PMTCT-Maßnahmen in Ghana, ein Projekt für die Steigerung der Qualität der Koordinierung von AIDS-Betreuungsleistungen in Sambia sowie ein Projekt zur Verbesserung der HIV-Prävention in Madagaskar. 15. Leading Group on Innovative Financing for Development, Japan (2010), http://www.leadinggroup.org/rubrique255.html. 16. Globaler Fonds. „Global Fund Welcomes $340 Million Contribution By Japan“, Pressemitteilung (13. März 2012), http://www.theglobalfund.org/ en/mediacenter/newsreleases/2012-03-13_Global_Fund_welcomes_ USD_340_million_contribution_by_Japan/. 17. Japanisches Außenministerium. Aussage des Japanischen Außenministers Yutaka Banno auf dem UN-Spitzentreffen zum Thema HIV/Aids am 9. Juni 2011, http://www.mofa.go.jp/announce/svm/state110609_1.html. 18. Japan Center for International Exchange (JCIE). „Japan’s Response to the Spread of HIV/AIDS“ (2004), http://www.jcie.org/researchpdfs/ JapanResponseAIDS/Japansurvey.pdf. 19. UNAIDS. 65. Sitzung. Von der Generalversammlung verabschiedete Resolution 65/277. „Political Declaration on HIV and AIDS: Intensifying Our Efforts to Eliminate HIV and AIDS“ (2011), http://www.unaids.org/en/media/ unaids/contentassets/documents/document/2011/06/20110610_un_ a-res-65-277_en.pdf 20. Konsultation mit der japanischen Regierung, Oktober 2012.

21.

JICA. „JICA’s Operation in Health Sector – Present and Future“ (September 2010), http://www.jica.go.jp/english/our_work/thematic_ issues/health/pdf/position_paper.pdf. 22. Japanische Regierung. „Japan’s Global Health Policy 2011–2015“ (September 2010), http://www.mofa.go.jp/policy/oda/mdg/pdfs/hea_ pol_ful_en.pdf. 23. Ebenda. 24. Ebenda. 25. UNAIDS. „UNAIDS Executive Director commends Japan’s commitment to AIDS and the Global Fund“, Sonderbericht (3. September 2010), http://www.unaids.org/en/resources/presscentre/featurestories/2010/ september/20100903fsexdjapan/.

12.

Kanada

USA

KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Anmerkung: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. Bei seinen konsultativen Gesprächen mit der Canadian International Development Agency (CIDA) im Oktober 2012 erhielt ONE einen aktualisierten Wert für die bilateralen Mittel Kanadas für 2011. Der Wert wurde angegeben mit 57 Millionen kanadischen Dollar (umgerechnet in USD unter Rückgriff auf den vom DAC angegeben Jahresdurchschnittskurs für 2011 von 1 USD = 0,9891 CAD); vgl. http://www.oecd.org/dac/ aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm. Alle anderen Zahlen zu bilateralen Mitteln in diesem Bericht stammen von der KFF. 2. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. Kanada meldet seine Zahlen in kanadischen Dollar und für das Haushaltjahr von April–März. Daher können die Zahlen in kanadischen Berichten und im ONE-Bericht voneinander abweichen. 3. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010–2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 4. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. 5. Ebenda. 6. Im Jahr 2011 gab Kanada insgesamt für die Aids-Bekämpfung pro Kopf 4,54 US-Dollar beziehungsweise 0,0100 Prozent des BNE aus. 7. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www. theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_Donors_ commit_USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_years/; USD-Gegenwert gemäß Angaben auf der Website des Globalen Fonds (siehe Link). 8. CIDA. „Minister Oda Announces Continued Support for the Global Fund“, Pressemitteilung (8. Dezember 2011), http://www.acdi-cida.gc.ca/acdi-cida/ ACDI-CIDA.nsf/eng/CAR-128134420-PYR. 9. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 10. CIDA. „Canada Reaffirms its Commitment to the Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria“, Pressemitteilung (23. April 2009), http:// www.acdi-cida.gc.ca/acdi-cida/ACDI-CIDA.nsf/eng/NAT-423113353-L9Q. 11. CIDA. „HIV/Aids: A major roadblock to development“, http://www.acdi-cida. gc.ca/acdi-cida/ACDI-CIDA.nsf/eng/JUD-111810358-LAH.

1.

1.

Rede der kanadischen Gesundheitsministerin Leona Aglukkaq, AIDS 2012 – Regionalsitzung zu USA und Kanada (25. Juli 2012), http://www.hc-sc. gc.ca/ahc-asc/minist/speeches-discours/_2012/2012_07_25-eng.php. 13. CIDA. „HIV/Aids: A major roadblock to development“, http://www.acdi-cida. gc.ca/acdi-cida/ACDI-CIDA.nsf/eng/JUD-111810358-LAH. 14. Canadian Institutes of Health Research, CIDA, Health Canada, International Development Research Centre (IDRC) und Public Health Agency of Canada. IDRC. Global Health Research Initiative (GHRI), http:// web.idrc.ca/ev_en.php?ID=114548_201&ID2=DO_TOPIC. 15. Ministerin Beverly Oda, aus einer Rede zum Weltaidstag (Dezember 2011), http://www.acdi-cida.gc.ca/acdi-cida/ACDI-CIDA.nsf/eng/NAT-1130151024RNK.

KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 2. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 3. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010–2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 4. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. 5. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 6. Im Jahr 2011 gaben die Vereinigten Staaten 4,53 Milliarden US-Dollar für die Aids-Bekämpfung aus. Das sind etwa 27 Prozent der Gesamtausgaben von 16,8 Milliarden US-Dollar für die Aids-Bekämpfung (nach Angaben von UNAIDS) und 60 Prozent der 7,6 Milliarden US-Dollar (KFF) an Gesamtausgaben der Geberländer für den Kampf gegen Aids. 7. Im Jahr 2011 gaben die Vereinigten Staaten für die Aids-Bekämpfung insgesamt 14,54 US-Dollar pro Kopf und 0,03 Prozent des BNE aus. 8. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www. theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_Donors_ commit_USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_years/. 9. Die Einstellung in den US-Haushalt garantiert nicht, dass aus einer Zusage eine Zahlung wird; die Mittel müssen jährlich vom US-Kongress bewilligt werden. 10. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 11. KFF. „Fiscal Year 2013 Budget Tracker“, http://www.kff.org/globalhealth/ upload/8045_FY2013.pdf. 12. President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR), http://www.pepfar.gov/. 13. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik.

Angola, Äthiopien, Botswana, China, Côte d’Ivoire, DRK, Dominikanische Republik, Ghana, Guyana, Haiti, Indien, Indonesien, Kambodscha, Kenia, Lesotho, Malawi, Mosambik, Namibia, Nigeria, Ruanda, Russland, Sambia, Simbabwe, Südafrika, Süd-Sudan, Swasiland, Tansania, Thailand, Uganda, Ukraine, Vietnam sowie die Regionen Karibik, Mittelamerika, Zentralasien. 15. US-Präsident Barack Obama. Rede zum Welt-Aids-Tag 2011, http://www. whitehouse.gov/photos-and-video/video/2011/12/01/president-obamaworld-aids-day - transcript. 16. Hillary Rodham Clinton. Rede auf der International AIDS Conference 2012, http://www.state.gov/secretary/rm/2012/07/195355.htm. 17. International AIDS Conference 2012, http://www.aids2012.org/ 18. Hillary Rodham Clinton. Rede auf der International AIDS Conference 2012, http://www.state.gov/secretary/rm/2012/07/195355.htm. 19. US-Außenministerium. „Fact Sheet: Pink Ribbon Red Ribbon Overview“ (13. September 2011), http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2011/09/172244.htm. 20. UNAIDS. „Progress Report on the Global Plan Towards the Elimination of New HIV Infections Among Children by 2015 and Keeping their Mothers Alive“, 29. Treffen des UNAIDS Programme Coordinating Board (13. – 15. Dezember 2011), http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/ documents/pcb/2011/12/20111124_Global Plan Progress Report_en.pdf. 21. White House. „Fact Sheet: The Beginning of the End of AIDS“ (1. Dezember 2011), http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2011/12/01/fact-sheet-beginning-end-aids. 22. PEPFAR. „Latest Results“, http://www.pepfar.gov/results/index.htm; amtliche Behandlungszahlen Stand März 2012. 23. Reed et al. „Voluntary Medical Male Circumcision: An HIV Prevention Priority for PEPFAR“. JAIDS, Vol. 60, Supplement 3. http://journals.lww. com/jaids/Fulltext/2012/08153/Voluntary_Medical_Male_Circumcision___ An_HIV.7.aspx. 24. Zum ABC-Konzept siehe den „First Annual Report to Congress“ von PEPFAR (2005), http://www.state.gov/documents/organization/43885.pdf. Bezüglich der Kombi-Prävention siehe das PEPFAR-Dokument „Guidance for the Prevention of Sexually Transmitted HIV Infections“ (2011), http:// www.pepfar.gov/documents/organization/171303.pdf. 25. PEPFAR. „Partnership Frameworks“, http://www.pepfar.gov/frameworks/ index.htm. 26. Office of National AIDS Policy. „National HIV/AIDS Strategy“, http://www.whitehouse.gov/administration/eop/onap/nhas. 27. Global Post. „US reveals nearly $1.5 billion in unspent AIDS money“ (17. April 2012), http://www.globalpost.com/dispatch/news/health/ us-reveals-nearly-15-billion-unspent-aids-money. 28. Global Post. „PEPFAR’s broad guidelines for spending $1.5 billion backlog“ (18. April 2012), http://www.globalpost.com/dispatches/globalpost-blogs/ global-pulse/pepfars-broad-guidelines-spending-15-billion-backlog. 29. US-Präsident Barack Obama. Rede zum Weltaidstag 2011, http://www.whitehouse.gov/photos-and-video/video/2011/12/01/ president-obama-world-aids-day - transcript. 14.

Europäische Kommission 1.

KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik.

101

Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund.org/en/about/donors/. 3. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010 – 2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 4. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. 5. Ebenda. 6. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www.theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_ Donors_commit_USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_ years/; USD-Gegenwert gemäß Angaben auf der Website des Globalen Fonds (siehe Link). 7. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 8. Europäische Kommission. Development Co-operation Instrument (DCI), http://ec.europa.eu/europeaid/how/finance/dci_en.htm. 9. Artikel 31a. http://ec.europa.eu/europeaid/where/acp/overview/ documents/devco-cotonou-consol-europe-aid-2012_en.pdf. 10. Europäische Kommission. Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument, http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/ overview/index_en.htm. 11. Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, besetzte palästinensische Gebiete, Georgien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Moldawien, Marokko, Russland, Syrien, Tunesien, Ukraine, Weißrussland. 12. Europäische Kommission. Europäischer Entwicklungsfonds, http://ec.europa.eu/europeaid/how/finance/edf_en.htm. 13. 48 afrikanische Staaten, 15 Länder in der Karibik und 15 Länder im pazifischen Raum. Siehe: http://ec.europa.eu/europeaid/where/acp/ country-cooperation/index_en.htm. 14. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 15. Europäische Kommission. „International AIDS Conference Vienna: EU Health Programme Projects“ (9. Juli 2010), http://ec.europa.eu/eahc/news/ news36.html. 16. Europäische Kommission. „EU-Erklärung zum Welt-Aids-Tag, Brüssel“ (1. Dezember 2011), http://www.eu-un.europa.eu/articles/en/article_11650_en.htm. 17. Europäische Kommission. „How the Commission provides budget support“, http://ec.europa.eu/europeaid/how/delivering-aid/budget-support/ index_en.htm. 18. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2005:0179: FIN:EN:PDF. 19. Europäische Kommission. „A Strategy for Combating HIV/AIDS in the EU and Neighbouring Countries 2009–2013“ (26. Oktober 2009), http:// europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/09/1583&format= HTML&aged=0&language=EN. 20. Europäische Kommission. „Combating HIV/AIDS in the European Union and Neighbouring Countries 2009–2013“, http://europa.eu/legislation_ summaries/public_health/threats_to_health/sp0016_en.htm. 21. http://www.europarl.europa.eu/sides/getAllAnswers.do?reference= E-2011-009576&language=EN. 2.

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Ebenda. Weil der offizielle DAC-Jahresdurchschnittskurs für 2014 – 2020 zum Zeitpunkt der Entstehung des Berichts noch nicht verfügbar war, wurden die 100 Milliarden Euro unter Verwendung des durchschnittlichen Tageskurses für den Zeitraum berechnet (von 1. Januar bis 25. Oktober 2012), http://www.oanda.com/; 1 USD = 0,7796 EUR. 24. Weil der offizielle DAC-Jahresdurchschnittskurs für 2012 zum Zeitpunkt der Entstehung des Berichts noch nicht verfügbar war, wurden die 100 Millionen Euro unter Verwendung des durchschnittlichen Tageskurses für den Zeitraum berechnet (von 1. Januar bis 25. Oktober 2012), http://www.oanda.com/; 1 USD = 0,7796 EUR. 25. Europäische Kommission. „Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on establishing a Health for Growth Programme, the third multi-annual programme of EU action in the field of health for the period 2014–2020“ (9. November 2011), http://ec.europa.eu/health/programme/docs/prop_prog2014_en.pdf. 26. Rede des Entwicklungskommissars Andris Piebalgs auf dem Side Event „Sourcing Sustainable Solutions for the AIDS response in Africa: Shared Responsibilities and Global Solidarity“, UN-Generalversammlung, New York (27. September 2012). 22.

23.

Afrikanische Verpflichtungen und Initiativen: Erhöhung der Eigenmittel und koordinierende Strategie In den afrikanischen Ländern südlich der Sahara leben 69 Prozent aller Menschen, die weltweit mit HIV infiziert sind. Auf diese Länder entfallen 68 Prozent der HIV-Neuinfektionen (einschließlich 91 Prozent der Neuinfektionen bei Kindern) und 71 Prozent aller Aids-bedingten Sterbefälle (2011). 2. UNAIDS. „AIDS Dependency Crisis: Sourcing African Solutions“ (Januar 2012), http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/documents/ unaidspublication/2012/JC2286_Sourcing-African-Solutions_en.pdf. 3. KFF. „Donor Funding for Health in Low- and Middle-Income Countries, 2002–2009“ (November 2011), http://www.kff.org/globalhealth/ upload/7679-05.pdf. 4. Laut einem KFF-Bericht haben sich die Zahlungen für die Aids-Hilfe seit 2008 bei etwa 7,7 Milliarden US-Dollar eingependelt. 2010 war sogar ein Rückgang auf 6,9 Milliarden US-Dollar zu verzeichnen. 5. Zwei Drittel der HIV/Aids-Ausgaben in Afrika stammen aus dem Ausland (UNAIDS, 2012). 6. Laut WHO-Bericht, erreicht lediglich Tansania das Abuja-Ziel von 15 Prozent (2009). Aus der ONE-Analyse der Gesundheitsausgaben 7. WHO. „The Abuja Declaration: Ten Years On“ (2011), http://www.who.int/ entity/healthsystems/publications/abuja_report_aug_2011.pdf. 8. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. 9. UNAIDS. „AIDS Dependency Crisis: Sourcing African Solutions“ (Januar 2012), http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/documents/ unaidspublication/2012/JC2286_Sourcing-African-Solutions_en.pdf. 10. 3 Afrikanische Union. „Roadmap on Shared Responsibility and Global Solidarity for AIDS, TB and Malaria Response in Africa“, http://www.au.int/ en/sites/default/files/Shared_Res_Roadmap_Rev_F%5B1%5D.pdf. 11. Harmonization for Health in Africa (HHA). Ministertreffen zur Finanzierung der öffentlichen Gesundheitsausgaben, Tunis (4.–5. Juli 2012), http://www. afro.who.int/en/media-centre/pressreleases/item/4738-hha-ministerialconference-on-health-financing-tunis-4-5-july.html. 1.

Republik Botswana. „Botswana 2012 Global AIDS Response Report“ (März 2012), http://www.unaids.org/en/dataanalysis/knowyourresponse/country progressreports/2012countries/ce_BW_Narrative_Report%5B1%5D.pdf. 13. Jason Beaubien. „Botswana’s ‚Stunning Achievement‘ Against AIDS“ (9. Juli 2012), NPR, http://www.npr.org/2012/07/09/156375781/ botswanas-stunning-achievement-against-aids. 14. Republik Botswana. „Botswana 2012 Global AIDS Response Report“ (März 2012), http://www.unaids.org/en/dataanalysis/knowyourresponse/country progressreports/2012countries/ce_BW_Narrative_Report%5B1%5D.pdf. 15. PEPFAR. „Botswana Partnership Framework for HIV/AIDS 2010 – 2014“, http://www.pepfar.gov/documents/organization/153132.pdf. 16. Jason Beaubien. „An AIDS-Ravaged Nation Turns to Circumcision“ (5. Juli 2012), NPR, http://www.npr.org/2012/07/05/156197071/an-aidsravaged-nation-turns-to-circumcision_. 17. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben. 12.

China: Investitionen in die HIV/Aids-Forschung und ‑Entwicklung 1.

2.

3.

4.

5.

Fallbeispiele BRAsilien: Vorreiter der Süd-Süd-Kooperation im Kampf gegen HIV/Aids Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/downloads/ghsi_brics_report.pdf. 2. Ebenda; WHO. „Human Rights, Health and Poverty Reduction Strategies“ (2005), http://www.who.int/hhr/news/HRHPRS.pdf. 3. Avert. „HIV & AIDS in Brazil“, http://www.avert.org/aids-brazil.htm#contentTable8. 4. Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/downloads/ghsi_brics_report.pdf. 5. Ebenda. 6. AFP. „Mozambique launches Brazil-funded drugs plant to battle HIV“ (21. Juli 2012), http://reliefweb.int/report/mozambique/mozambiquelaunches-brazil-funded-drugs-plant-battle-hiv%E2%80%8E?utm_ source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Relief webUpdates+%28ReliefWeb+-+Latest+Updates%29. 7. Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/downloads/ghsi_brics_report.pdf. 8. AFP. „Mozambique launches Brazil-funded drugs plant to battle HIV“ (21. Juli 2012), http://reliefweb.int/report/mozambique/mozambique-launches-brazil-funded-drugs-plant-battle-hiv%E2%80%8E?utm_ source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Relief webUpdates+%28ReliefWeb+-+Latest+Updates%29. 9. Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/download s/ghsi_brics_report.pdf. 10. Brasilianisches Gesundheitsministerium. „Progress Report on the Brazilian Response to HIV/AIDS 2010–11“ (2012), http://www.unaids.org/en/ dataanalysis/knowyourresponse/countryprogressreports/2012countries/ UNGASS_2012_ingles_rev_08jun.pdf.

6.

1.

7.

8.

Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/downloads/ghsi_brics_report.pdf. Chinesisches Gesundheitsministerium. „China AIDS Response Progress Report“ (2012), http://www.unaids.org/en/dataanalysis/knowyourresponse/ countryprogressreports/2012countries/ce_CN_Narrative_Report[1].pdf. Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/downloads/ghsi_brics_report.pdf. CAVI. „Charter of China AIDS Vaccine Initiative“, http://www.cavi.org.cn/cavi-en/leftPane/charter.html. AVAC. „Investing to End the AIDS Epidemic“ (Juli 2012), http://www. hivresourcetracking.org/sites/default/files/July%202012%20Investing%20 to%20End%20the%20AIDS%20Epidemic-%20A%20New%20Era%20 for%20HIV%20Prevention%20Research%20&%20Development.pdf. Bill & Melinda Gates Foundation. „Foundation and China Partner to Address Global Needs“ (Oktober 2011), http://www.gatesfoundation.org/ press-releases/Pages/china-globa-development-partnership-111026.aspx. Global Health Strategies Initiatives. „Shifting Paradigm: How the BRICS are reshaping global health and development“ (2012), http://www.ghsinitiatives.org/downloads/ghsi_brics_report.pdf. Institut Pasteur of Shanghai. „Researchers develop a novel strategy to produce HIV-1 VLP as a desirable vaccine component against HIV-1“ (Juli 2012), http://english.shanghaipasteur.cas.cn/press/pr/201207/ t20120705_88667.html.

Indien: „Apotheke der Armen“ 1.

2.

3.

4. 5. 6. 7.

8.

9.

B. Waning, E. Diedrichsen und S. Moon. „A Lifeline to Treatment: The role of Indian generic manufacturers in supplying antiretroviral medicines to developing countries“ (2010), http://apps.who.int/medicinedocs/ documents/s19162en/s19162en.pdf. Médecins San Frontières. „Patents in India and the Novartis Case“ (14. Februar 2012), http://www.doctorswithoutborders.org/publications/ article.cfm?id=5769&cat=briefing-documents. B. Waning, E. Diedrichsen und S. Moon. „A Lifeline to Treatment: The role of Indian generic manufacturers in supplying antiretroviral medicines to developing countries“ (2010), http://apps.who.int/medicinedocs/ documents/s19162en/s19162en.pdf. Ebenda. Ebenda. Ebenda. Zimbabwe Herald, AllAfrica. „Indian Drugs Firms Keen to Invest Locally“, http://allafrica.com/stories/201209130673.html. UNITAID. „Increasing access to better and cheaper medicines and diagnostics for HIV/AIDS“, http://www.unitaid.eu/what/hiv. Siehe „India“ bei UNITAID. „Countries“, http://www.unitaid.eu/what/ countries.

Volkswagen: Beispielhafte Initiativen zur Bekämpfung von HIV/Aids am Arbeitsplatz in Südafrika 1.

2.

3. 4.

Volkswagen. „1-0 for Volkswagen: Corporate Social Responsibility in South Africa“, http://www.volkswagenag.com/content/vwcorp/info_center/en/ publications/2010/05/1_to_zero_for_Volkswagen.bin.html/binarystorageitem/file/VWSA_OnetoZero_Englisch_ebook.pdf. GIZ. „Der Kampf gegen HIV & AIDS am Arbeitsplatz“, http://www.giz.de/themen/de/35665.htm (in deutscher Sprache). loveLife, http://www.lovelife.org.za/corporate/. Anglo American. „Anglo American’s Coal division in South Africa wins Global Business Coalition award for top international workplace HIV and AIDS programme“, Pressemitteilung (23. Juni 2009), http://www. angloamerican.com/media/releases/2009pr/2009-06-23; GBCHealth. „Workplace/Workforce Engagement: Volkswagen South Africa“, http://www.gbchealth.org/system/documents/category_43/261/VW_CS. pdf?1337726493.

Coca-Cola & Partner: Das „Last Mile for Medicines“Projekt in Tansania 5.

6.

7.

8.

9.

Das Fallbeispiel „Coca-Cola/Tanzania Last Mile“ verdanken wir dem Yale Global Health Leadership Institute (GHLI). Die Ergebnisse der Forschung des GHLI sind in einem Online-Lehrbeispiel zusammengefasst (nexus.som. yale.edu/ph-tanzania), das Studenten im Bereich Betriebliches und Globales Gesundheitsmanagement auf die Bekämpfung der drängendsten Gesundheitsprobleme der Welt vorbereiten soll. Weitere Informationen zum Lehrbeispiel und GHLI finden Sie unter www.yale.edu/ghli. Yale Global Health Leadership Institute. „Medical Supply Solutions in Tanzania Overview“, http://nexus.som.yale.edu/ph-tanzania/. Coca-Cola. „Press Kits: Coca-Cola and The Global Fund Announce Partnership to Help Bring Critical Medicines to Remote Regions“ (25. September 2012), http://www.thecoca-colacompany.com/dynamic/ press_center/2012/09/the-global-fund-partnership.html. Yale Global Health Leadership Institute, für ONE durchgeführte Coca-Cola-Fallstudie. Ebenda.

Prévention Information Lutte contre le Sida: Hilfe für gesellschaftliche Randgruppen durch zielgerichtete Betreuung und bessere Politik UNAIDS. „2012 Progress Report: Mauritius“, http://www.unaids.org/en/ dataanalysis/knowyourresponse/countryprogressreports/2012countries/ ce_MU_Narrative_Report.pdf. 11. PILS. „PILS en Bref“, http://www.pils.mu/pils-/pils-en-bref.html (in französischer Sprache). 12. UNAIDS. „2012 Progress Report: Mauritius“, http://www.unaids.org/en/ dataanalysis/knowyourresponse/countryprogressreports/2012countries/ ce_MU_Narrative_Report.pdf. 13. PILS. „L’Histoire de PILS“, http://pils.mu/pils-/lhistoire-de-pils.html (in französischer Sprache). 14. PILS. „PILS En Bref“, http://www.pils.mu/pils-/pils-en-bref.html (in französischer Sprache). 15. Ebenda. 10.

Methodik United Nations. „United Nations General Assembly Political Declarations on HIV/AIDS: Targets and elimination commitments (2011), http://www.unaids.org/en/media/unaids/contentassets/documents/ unaidspublication/2011/JC2262_UNAIDS-ten-targets_en.pdf. 2. UNAIDS. „Together We Will End AIDS“ (Juli 2012); UNAIDS. „Global HIV/AIDS Response Progress Report“ (2011). 3. Bei den beschleunigten Raten werden im Jahr 2022 geschätzte 1,7 Millionen Menschen neu mit HIV infiziert und 1,96 Millionen Menschen zusätzlich behandelt. 4. Die Beiträge der Europäischen Kommission wurden unter Rückgriff auf dieselbe Methodik und dieselben Quellen analysiert. 5. Im KFF-Bericht, in der offiziellen Kalkulationstabelle des Globalen Fonds sowie in den Jahresberichten von UNITAID sind sämtliche Summen in US-Dollar oder USD-Gegenwert angegeben. 6. OECD. „Reference DAC Statistical Tables: Annual Exchange Rates for DAC Donor Countries from 1975 to 2011“ (updated April 2012), http://www.oecd.org/dac/aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm. 7. Weitere Angaben zu der in den KFF-Analysen verwendeten Methodik finden Sie in folgendem Bericht: Kates et al. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“ (Juli 2012), http://www.kff.org/hivaids/ upload/7347-08.pdf. 8. Global Fund, „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund.org/ en/about/donors/. Beiträge für Debt2Health, einem in Deutschland genutzten innovativen Finanzierungsinstrument des Globalen Fonds, wurden ebenfalls der Website des Globalen Fonds entnommen: http://www.theglobalfund.org/en/innovativefinancing/debt2health/. 9. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010 – 2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 10. Anrechnung für die HIV/Aids-Bekämpfung: Globaler Fonds: 55 Prozent (2009), 55 Prozent (2010) und 56 Prozent (2011); UNITAID: 49,3 Prozent (2009), 54,4 Prozent (2010) und 52,2 Prozent (2011). 11. Die genauen Prozentwerte für die einzelnen multilateralen Beiträge variieren von Jahr zu Jahr, die Formel bleibt gleich. 12. Für Deutschland kommen noch die Debt2Health-Beiträge (56 Prozent) hinzu. 13. Nur die G7-Geberländer werden in die Rankings aufgenommen. Die Europäische Kommission erhält Mittel von vielen europäischen Ländern in der G7 und bleibt deshalb ausgeklammert. 14. HIV Vaccines and Microbicides Resource Tracking Working Group. „Investing to End the AIDS Epidemic“ (Juli 2012), http://www.hivresourcetracking.org/sites/default/files/July%202012%20Investing%20to%20 End%20the%20AIDS%20Epidemic-%20A%20New%20Era%20for%20 HIV%20Prevention%20Research%20&%20Development.pdf. 1.

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Weil der offizielle DAC-Jahresdurchschnittskurs für 2013 zum Zeitpunkt der Entstehung des Berichts noch nicht verfügbar war, wurden die 200 Millionen Euro unter Verwendung des durchschnittlichen Tageskurses für den Zeitraum vom 1. Januar bis 25. Oktober 2012 berechnet, http://www.oanda.com/; 1 USD = 0,7796 EUR. 32. Weil der offizielle DAC-Jahresdurchschnittskurs für 2014–2016 zum Zeitpunkt der Entstehung des Berichts noch nicht verfügbar war, wurden die 600 Millionen Euro unter Verwendung des durchschnittlichen Tageskurses für den Zeitraum berechnet (von 1. Januar bis 25. Oktober 2012), http://www.oanda.com/; 1 USD = 0,7796 EUR. 33. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/102/1710200.pdf, S. 2804. 34. Pressemitteilung des BMZ vom 20. Juli 2012, http://www.bmz.de/de/ presse/aktuelleMeldungen/2012/juli/20120720_pm_174_hiv/index.html. 35. Ebenda. 31.

Frankreich KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf; Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 2. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 3. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010–2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 4. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben (siehe Methodik). 5. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben (siehe Methodik). 6. 2011 gab Frankreich für die Aids-Bekämpfung insgesamt 6,31 US-Dollar pro Kopf und 0,0149 Prozent des BNE aus. 7. Globaler Fonds. „Donors Commit US$11.7 Billion to the Global Fund for Next Three Years“, Pressemitteilung (5. Oktober 2010), http://www.theglobalfund.org/en/mediacenter/newsreleases/2010-10-05_ Donors_commit_USD_11_7_Billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_ years/; USD-Gegenwert gemäß Angaben auf der Website des Globalen Fonds (siehe Link). 8. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. 9. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf; Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. 10. Die nachstehend genannten Projekte werden gefördert. AIDES-CGT: ein Projekt, das französische Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände bei der Entwicklung einer koordinierten, einheitlichen Aids-Strategie am Arbeitsplatz unterstützt; Sidaction – Initiative et Développement – Sol en Si: GRANDIR – ein Capacity-Building-Projekt für Akteure in der Prävention und Betreuung von Kindern mit HIV/Aids in Afrika; Handicap International – Sidaction: Stärkung lokaler Initiativen für den Kampf gegen HIV/Aids und Unterstützung von HIV-Infizierten bzw. Aids-Kranken; AIDES – Act-Up – Solidarité Sida: Aufbau der Kapazität im Kampagnen- und Lobbybereich bei Akteuren der Zivilgesellschaft, die in Togo, der DRK, Burkina Faso und Kamerun gegen Aids kämpfen; AIDES – Sidaction: Unterstützung von 1.

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Akteuren der Zivilgesellschaft, die sich in Afrika im Kampf gegen Aids engagieren, um maßgeschneiderte Programme für Männer zu entwickeln, die Geschlechtsverkehr mit Männern pflegen; Solidarité Sida – Sida Info Service – Planning Familial – Aides-Sidaction: Bündelung der Kräfte im ELSA-Netz, um den Kampf der Afrikaner gegen Aids zu unterstützen; Handicap International: ein Projekt zur Verbesserung der Anerkennung von Menschen in Kambodscha, Laos und Vietnam, die unter aidsbedingter Diskriminierung leiden. 11. European ESTHER Alliance, http://www.esther.eu/who-we-are. 12. France Diplomatie. „France & the fight against AIDS“, Reference Sheet (2010), http://www.diplomatie.gouv.fr/fr/IMG/pdf/FR-sida-en_61210.pdf. 13. UNITAID. „How UNITAID Came About“, http://www.unitaid.eu/who/ background?id=159. 14. 707 Millionen Euro umgerechnet in USD unter Rückgriff auf den Jahresdurchschnittskurs für 2006–2011; 1 USD = 0,7355 Euro), http://www.oecd.org/dac/aidstatistics/referencedacstatisticaltables.htm. 15. Siehe: UNITAID. „How Innovative Financing Works“, http://www.unitaid.eu/ how/innovative-financing?id=163; Französische Nationalversammlung. „Rapport D’Information: sur la taxe sur les billets d’avion et l’utilisation de ses recettes“. 12. July 2011. http://www.assemblee-nationale.fr/13/rap-info/ i3645.asp; Service-Public.fr, „Juillet 2006: taxe de solidarité sur les billets d’avion“, http://www.service-public.fr/actualites/00216.html; Französische Republik. „Document de Politique Transversal: Aide Publique au Développement 2012“, http://www.performance-publique.budget.gouv.fr/ fileadmin/medias/documents/ressources/PLF2012/DPT/DPT2012__ politique_francaise_developpement.pdf. 16. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010–2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. 17. Weil der offizielle DAC-Jahresdurchschnittskurs für das Jahr 2012 zum Zeitpunkt der Entstehung des Berichts noch nicht verfügbar war, wurden die 1,6 Milliarden Euro unter Verwendung des durchschnittlichen Tageskurses für den Zeitraum berechnet (vom 1. Januar bis 25. Oktober 2012), http://www.oanda.com/; 1 USD = 0,7796 Euro. 18. Französische Nationalversammlung. „Projet de loi de finances pour 2012“, http://www.assemblee-nationale.fr/13/projets/pl3775.asp. 19. Video mit englischen Untertiteln: http://www.youtube.com/watch?v= MM1-tVPOPHE. 20. Rede von François Hollande, Präsident der Republik, 67. Generalversammlung der Vereinten Nationen, New York, 25. September 2012, http://basedoc.diplomatie.gouv.fr/vues/Kiosque/FranceDiplomatie/kiosque. php?fichier=baen2012-09-26.html. 21. UNAIDS, 65. Sitzung. Von der Generalversammlung verabschiedete Resolution 65/277. „Political Declaration on HIV and AIDS: Intensifying Our Efforts to Eliminate HIV and AIDS“, http://www.unaids.org/en/media/ unaids/contentassets/documents/document/2011/06/20110610_un_ a-res-65-277_en.pdf. 22. http://www.diplomatie.gouv.fr/fr/IMG/pdf/Cooperation_internationale_ds_ le_domaine_de_la_sante_cle07f714-1.pdf. 23. Französische Regierung. „Plan national de lutte contre le VIH/SIDA et les IST 2010–2014“, http://www.sante.gouv.fr/plan-national-de-lutte-contrele-vih-sida-et-les-ist-2010-2014.html.

Von den 22 MTCT-Ländern mit hoher Belastung sind fünf Mitglieder der Organisation international de le Francophonie: Burundi, Kamerun, Tshhad, Côte d’Ivoire und die Demokratische Republik Kongo. 25. Abschrift von einer Videoaufnahme, http://www.youtube.com/ watch?v=MM1-tVPOPHE. 24.

Grossbritannien 1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. Globaler Fonds. „Donors and Contributions“, http://www.theglobalfund. org/en/about/donors/. Laut amtlicher Tabelle des Globalen Fonds (abgerufen am 21. Oktober 2012) belaufen sich die Zusagen Großbritanniens auf folgende Beträge: Im Jahr 2010: 308,48 Millionen US-Dollar (zugesagt und gezahlt); im Jahr 2011: 239,43 Millionen US-Dollar (zugesagt und gezahlt); im Jahr 2012: 404,51 Millionen US-Dollar (zugesagt und gezahlt). Angesichts dessen (eine Milliarde Pfund Sterling an Zusagen für den Zeitraum 2008–2015) hat der Globale Fonds jeden zugesagten Betrag mit dem Wert der erhaltenen Zahlung gleichgesetzt. Dabei wurde der Wechselkurs am Tag der Zahlung berücksichtigt. Diese Zahlen weichen von den DFID-eigenen Angaben ab (siehe nächste Endnote). Ausschlaggebend dafür ist, wie Vorabzahlungen (Frontloading) für Zeiträume in der Zukunft angerechnet werden. Insgesamt weicht die Summe des Globalen Fonds für die Beiträge Großbritanniens in den Jahren 2011 und 2012 (643,94 Millionen US-Dollar) nicht wesentlich von der vom DFID für diesen Zeitraum veranschlagten Zahl (640 Millionen US-Dollar) ab. Aus den Unterlagen, die dem International Development Committee (IDC) im März 2012 vom DFID vorgelegt wurden (http://www.publications. parliament.uk/pa/cm201213/cmselect/cmintdev/126/126we02.htm), geht hervor, dass die Zusagen und Zahlungen Großbritanniens anders dokumentiert werden. Für die Jahre 2010 und 2011 gibt das Land jährliche Zusagen in Höhe von 199,68 Millionen US-Dollar für beide Jahre und Beiträge in Höhe von jeweils 308,34 Millionen US-Dollar bzw. 432,41 Millionen US-Dollar an. UNITAID. „Audited Financial Report for the period 2010-2011“, http://www. unitaid.eu/images/budget/Financial%20Statements%202010%202011%20 final%20%2028%2003%202012%20with%20auditors%20opinion.pdf. ONE-Berechnung der globalen Gesundheitsausgaben; in dieser Analyse griff ONE auf die in der offiziellen Tabelle des Globalen Fonds angegebenen Beiträge Großbritanniens zurück. KFF. „Financing the Response to AIDS in Low- and Middle-Income Countries: International Assistance from Donor Governments in 2011“, http://www.kff.org/hivaids/upload/7347-08.pdf. Hinweis: In den KFF-Schätzungen zum bilateralen Engagement sind Beiträge der Geber für UNAIDS enthalten. Details dazu finden Sie im Abschnitt zur Methodik. Im Jahr 2011 gab Großbritannien für die Aids-Bekämpfung insgesamt 0,0363 Prozent des BNE aus. Department for International Development (DFID). „UK makes £1 billion commitment to Global Fund to Fight AIDS, TB and Malaria in poor countries“, Pressemitteilung (25. September 2007), http://webarchive. nationalarchives.gov.uk/+/http://www.dfid.gov.uk/Media-Room/ Press-releases/2007-completed/UK-makes-1-billion-commitment-to-