AB - Österreichisches Parlament

10.07.2014 - österreichische Staatsbürger in Syrien befinden, um sich dort auf ... österreichische Staatsbürger im syrischen Bürgerkrieg umgekommen sind.
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1455/AB

vom 22.07.2014 zu 1611/J (XXV.GP)

a

Frau

Mag. JOHANNA MIKL-LEITNER HERRENGASSE 7

Präsidentin des Nationalrates

1014 WIEN

Mag.a Barbara Prammer

TEL +43-1 53126-2352

POSTFACH 100 FAX +43-1 53126-2191

Parlament

ministerbü[email protected]

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0510-II/2014 Wien, am 10. Juli 2014

Der Abgeordnete zum Nationalrat Heinz-Christian Strache und weitere Abgeordnete haben am 23. Mai 2014 unter der Zahl 1611/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „islamische Netzwerke in Österreich“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt: Zu Frage 1: Die Zahl der Anhänger des Emirates Kaukasus kann nicht seriös eingeschätzt werden. Es ist davon auszugehen, dass ein Großteil asylberechtigt ist. Zu Frage 2: Aufgrund vorliegender Erkenntnisse ist derzeit davon auszugehen, dass sich acht österreichische Staatsbürger in Syrien befinden, um sich dort auf Seiten terroristischer Gruppierungen an den Kämpfen zu beteiligen. Zu Frage 3: Auf Grund vorliegender Informationen ist davon auszugehen, dass bis dato sechs österreichische Staatsbürger im syrischen Bürgerkrieg umgekommen sind.

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1455/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung

Zu den Fragen 4 bis 6: Aus sicherheitspolizeilichen Gründen wird von der Beantwortung dieser Fragen Abstand genommen. Es wird auf den Ständigen Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten verwiesen.

Mag.a Johanna Mikl-Leitner

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Signaturwert

Prüfinformation Hinweis

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531172

Parameter

etsi-bka-moa-1.0

Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter: https://www.signaturpruefung.gv.at. Eine Verifizierung des Ausdruckes kann bei der ausstellenden Behörde/Dienststelle erfolgen. Dieses Dokument wurde amtssigniert.

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