18. Wahlperiode

HESSISCHER LANDTAG Kleine Anfrage der Abg. Ursula Hammann und Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 21.04.2009 betreffend Quecksilberemissionen in Hessen Teil 1 und

Antwort

der Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Vorbemerkung der Fragestellerinnen: Quecksilber ist ein extrem gefährlicher Stoff für Menschen und Tiere. Bereits geringe Mengen können das Nervensystem schädigen. Besonders die Entwicklung der Hirnfunktion von Kindern kann durch Quecksilber-Verbindungen stark beeinträchtigt werden. Es gibt außerdem zahlreiche Gesundheitsschäden, die sich auf eine Quecksilberbelastung zurückführen lassen, wie Herz-Kreislauferkrankungen, Schäden des Immunsystems oder der Fortpflanzungsorgane sowie allgemeine vegetative Störungen. Ein wesentlicher Teil der Gewässerbelastung mit Quecksilber ist auf Emissionen in die Luft, z.B. durch Kohlekraftwerke, zurückzuführen. Die Luft wird durch den Regen ausgewaschen, und ein Teil dieser Mengen gelangt über die Kläranlagen oder direkt in die Gewässer. Bei der Umweltministerkonferenz in Nairobi im Februar 2009 haben die Umweltminister beschlossen, das Schwermetall Quecksilber zu verbieten. Bis zum UnepVerwaltungsrat in Nairobi 2011 soll der Beschluss in eine rechtlich bindende Verordnung umgesetzt werden.

Diese Vorbemerkung der Fragestellerinnen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1.

Wer sind die im landesweiten Vergleich zehn größten Direkteinleiter von Quecksilber in hessische Gewässer, und wie viele kg leiten sie jeweils jährlich ein?

In der als Anlage 1 beigefügten Tabelle (Stand: 24. März 2009) sind die emittierten Quecksilbermengen der zehn größten hessischen Direkteinleiter für das Jahr 2007 aufgelistet. Diese Daten stammen aus dem Europäischen Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister (E-PRTR) und aus der Berichterstattung zur Richtlinie 2006/11/EG. Aufgrund der E-PRTR-Verordnung werden Betreiber mit Freisetzungen aufgeführt, die den festgelegten Schwellenwert im Gewässer von 1 kg/a überschreiten. Es handelt sich in neun der zehn Fälle um kommunale Kläranlagen mit einer Ausbaugröße von > 100.000 EW. Im Ablauf der zentralen Kläranlage des Industrieparks Höchst wird von keiner Überschreitung des Schwellenwertes ausgegangen, da in allen Proben die Bestimmungsgrenze von 0,2 µg Quecksilber/l unterschritten und somit gemäß EPRTR-Festlegung die Quecksilber-Emission als irrelevant angesehen wird. Berücksichtigt man - entgegen der E-PRTR-Festlegung - jedoch die Quecksilber-Fracht im Ablauf der zentralen Kläranlage des Industrieparks Höchst bei einer Bestimmungsgrenze von 0,2 µg/l und einer mittleren Einleitmenge von 47.844 m3 Abwasser/d, so errechnet sich eine Quecksilber-Emission von < 3,5 kg/a, wie bei der Berichterstattung nach 2006/11/EG angegeben. Die zentrale Kläranlage ist deshalb in die Tabelle mit aufgenommen worden. Frage 2.

Wer sind die im landesweiten Vergleich zehn größten hessischen Emittenten von Quecksilber in die Luft, und wie viele kg emittieren sie jährlich?

Nach Auswertungen der Daten nach dem Europäischen Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister (E-PRTR) für die Jahre 2007 und 2008, dem Emissionskataster Industrie 2004 (nach der Verordnung über Emissionserklärungen - 11. BImSchV) und aktuellen Messberichten ergeben sich Eingegangen am 23. Juli 2009 · Ausgegeben am 3. August 2009 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden

Drucksache

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aus der Anlage 2 derzeit für das Land Hessen die zehn größten Emittenten von Quecksilber in die Luft. Die emittierte Quecksilbermenge kann in Abhängigkeit von der Inputmenge und der Betriebsstundenzahl von Jahr zu Jahr sehr stark schwanken. Weiterhin liegt die tatsächliche Quecksilberemission pro Jahr in der Regel weit unter der genehmigten Quecksilberemissionsfracht. Frage 3.

Wie hoch sind die Quecksilberkonzentrationen in Fischen aus hessischen Flüssen durchschnittlich und maximal?

Es liegen von der 2001 veröffentlichten Studie "Belastungen von Fischen mit verschiedenen Umweltchemikalien in hessischen Fließgewässern" Untersuchungsergebnisse von Aalen zur Quecksilberbelastung aus dem Probenahmejahr 1999 vor. Diese Studie ist im Internet unter http://www.hlug.de/medien/wasser/berichte/dokumente/Fischbericht.pdf veröffentlicht. Der durchschnittliche Quecksilbergehalt (Median) im Filet der an 18 Probenahmestellen gefangenen Aale betrug 263 µg/kg, der maximale Gehalt 447 µg/kg. Zur Erhöhung der statistischen Aussagekraft wurden, soweit möglich, jeweils die Filets der Fische einer Messstelle zu einer Mischprobe vereinigt und dann untersucht. Im Zeitraum von 2002 bis 2007 wurden vom Landesbetrieb Hessisches Landeslabor 31 Fischproben aus hessischen Fließgewässern und Teichwirtschaften auf ihren Gehalt an Quecksilber untersucht. Darunter waren 22 Forellen, 5 Aale, 3 Karpfen und 1 Zander. In keiner der untersuchten Proben war eine Überschreitung der gültigen Höchstmenge für Quecksilber von 0,5 mg/kg resp. 1,0 mg/kg (für Aale) zu verzeichnen. Bei den Aalproben war der mittlere QuecksilberGehalt 286 µg/kg und der Höchstgehalt an Quecksilber 464 µg/kg). Frage 4.

Welche Gesamtmengen an Quecksilber wurden im letzten Jahr bei den jeweiligen Kraftwerksblöcken von Staudinger, Großkrotzenburg, und vom Kraftwerk MainzWiesbaden auf der Ingelheimer Aue emittiert, und wie viele sollen es nach den Planungsvorhaben sein? Bitte darstellen nach Emissionen über die Luft und der Einleitung in Main bzw. Rhein.

Quecksilber-Emissionen über den Luftpfad beim Kraftwerk Staudinger in Großkrotzenburg: Die im Jahr 2008 gemessene Quecksilber-Emission über die Luft betrug insgesamt 71,63 kg/Jahr, was einer Inanspruchnahme der genehmigten Quecksilber-Emissionsfracht (531,78 kg) in Höhe von 13 v.H. bedeutet. Unter Berücksichtigung der Übertragung der gemessenen tatsächlichen Quecksilber-Emissionskonzentration (0,0032 mg/m³) auf den Block 6 ist zukünftig (nach Inbetriebnahme des Blocks 6 ab dem Jahr 2013) mit einer QuecksilberEmissionsfracht des Kraftwerks Staudinger in Höhe von 101,28 kg/Jahr zu rechnen. Die zukünftig erwartete Quecksilber-Emission liegt weit unterhalb der derzeit genehmigten Quecksilber-Fracht in Höhe von 531,78 kg/Jahr. Die Erhöhung der zukünftigen Quecksilberemission um 41 v.H. gegenüber dem Status quo ist vor dem Hintergrund zu bewerten, dass zukünftig im Kraftwerk Staudinger eine elektrische Jahresarbeit von 10,8 TWh (plus 89 v.H.) erzeugt werden soll, während im Status quo der genannten Quecksilber-Fracht eine elektrische Jahresarbeit von 5,7 TWh gegenübersteht. Quecksilber-Emissionen über den Abwasserpfad beim Kraftwerk Staudinger in Großkrotzenburg: Beim Betrieb des Kraftwerkes Staudinger fallen quecksilberhaltige Abwasserteilströme aus der Abwasserreinigung der Rauchgasentschwefelungsanlagen (REA) der Blöcke 1 bis 3 und 5 an. Die Vorbehandlung erfolgt durch Fällung mit Calciumhydroxid und anschließender sulfidischer Fällung, speziell für Quecksilber. Die gereinigten Abwässer werden über den Kühlwasserauslaufkanal in den Main eingeleitet. Im Jahr 2008 wurden am Standort Staudinger laut Eigenüberwachung 175.574 m³ Abwasser aus dem Bereich der Rauchgasreinigung mit einer durchschnittlichen Konzentration von 0,002 mg/l Quecksilber in den Main eingeleitet. Dies entspricht einer Jahresfracht von 351,15 g. Erlaubt ist im Zeitraum eines Jahres eine Abwasserableitung von 350.400 m³/a. Nach den Vorgaben des Anhangs 47 der Abwasserverordnung entspricht ein Überwachungswert von 0,03 mg/l Quecksilber dem Stand der Technik. Bei Zugrundelegung dieses Wertes wäre eine Fracht von 1.051,2 g/a zulässig. Nach der Realisierung des neuen Blockes 6 und Wegfall der Blöcke 1 bis 3 soll sich die Abwassermenge der REA-Abwasseranlage nicht ändern, sodass die erlaubte Jahresfracht bei gleichen gesetzlichen Vorgaben unverändert bleibt. Die tatsächlich abgegebene Jahresfracht wird sich nach Angaben in

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den Unterlagen zum Raumordnungsverfahren aufgrund der längeren Betriebszeiten um 30 v.H. erhöhen, sodass sich bei Annahme der Konzentrationswerte von 2008 die Fracht von ca. 350 g/a auf 455 g/a erhöhen würde. Quecksilber-Emissionen der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden in die Luft: Die letzte verfügbare Emissionserklärung der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden bezieht sich auf das Jahr 2004 und weist keine Quecksilberemissionen in die Luft aus. Da als Brennstoff ausschließlich Erdgas eingesetzt wurde, sind auch keine Quecksilberemissionen in die Luft zu erwarten. Da sich in den vergangenen Jahren bei den Kraftwerken Mainz-Wiesbaden keine Änderungen bei der Brennstoffart ergaben, ist davon auszugehen, dass auch in den Jahren 2005 bis 2008 kein Quecksilber emittiert wurde. Die Emissionserklärung der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden für das Jahr 2008 liegt noch nicht vor. Durch das geplante Kohleheizkraftwerk der Kraftwerke-Mainz würde sich, ausgehend vom genehmigten Jahresmittelwert von 0,01 mg/m3, einem Abgasvolumenstrom von 2.600.000 Nm3/h und einer maximalen Jahresbetriebszeit von 8.760 h, eine (theoretische) Jahresemission von 227,8 kg ergeben. Die tatsächlichen Quecksilber-Emissionen in die Luft werden voraussichtlich deutlich geringer sein. Quecksilber-Emissionen der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden in den Rhein: Im wasserrechtlichen Erlaubnisbescheid für die Kraftwerke 2, 3 und 4 ist für das Kühlwasser festgelegt, dass die Beschaffenheit des aus dem Rhein entnommenen Kühlwassers mit Ausnahme der Temperatur nicht nachteilig verändert werden darf. Diese Festsetzung gilt auch für Quecksilber. Für den Abwasserteilstrom aus der Betriebswasseraufbereitungsanlage (ZBA) sind für den Parameter Quecksilber die maximale Abwassermenge mit 180.000 m³/a und der Überwachungswert mit 0,001 mg/l festgelegt, was einer Fracht von 180 g Quecksilber/a entspricht. Die tatsächliche Quecksilber-Emission der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden, Ingelheimer Aue, in 2008 aus der Betriebswasseraufbereitungsanlage (ZBA) betrug 30 g. Ausgehend von dem noch nicht rechtskräftigen wasserrechtlichen Bescheid zur geplanten Änderung des bestehenden Kraftwerks durch Errichtung und Betrieb eines Kohleheizkraftwerks ergeben sich hinsichtlich der Quecksilberemissionen folgende Anforderungen: Die Beschaffenheit des anfallenden Kühlwassers darf mit Ausnahme der Temperatur nicht nachteilig verändert werden. Für die Teilströme (1): "Abwasser aus der Wasseraufbereitung" und (2): "Abwasser aus der Rauchgasentschwefelungsabwasseraufbereitungsanlage" sind folgende Regelungen getroffen: Teilstrom (1): Abwassermenge maximal 45.000 m3/a, Überwachungswert (ÜW)= 0,05 mg Quecksilber/l, Teilstrom (2): Abwassermenge maximal 262.800 m3/a, ÜW = 0,03 mg Quecksilber/l. Damit ergeben sich für den Teilstrom (1) 2.250 g/a und den Teilstrom (2) 7.884 g/a (theoretisch) maximal zulässige jährliche Quecksilberemissionen. Die tatsächlichen Quecksilber-Emissionen in den Rhein werden voraussichtlich deutlich geringer sein. Frage 5.

Welche Möglichkeiten bestehen, um die Quecksilberemission dieser Kraftwerke deutlich zu verringern?

Quecksilber-Emissionen über den Luftpfad beim Kraftwerk Staudinger in Großkrotzenburg: Die Abscheidung von Quecksilber aus dem Rauchgas erfolgt vornehmlich in der nassen Rauchgasentschwefelungsanlage (REA). Dort wird oxidiertes Quecksilber (Hgox) gut abgeschieden. Elementares Quecksilber (Hgel) kann nicht oder nur schwer abgeschieden werden. Ziel ist also, einen möglichst hohen prozentualen Anteil von oxidiertem Quecksilber im Rauchgas vor Eintritt in die REA zu erreichen. Dazu bedient man sich der vorgeschalteten SCR-Denox-Anlage des Kraftwerks. In der SCR-DenoxAnlage wird das im Rauchgas enthaltene Stickoxid unter Zugabe von Ammoniak an einem Katalysator in Stickstoff und Wasser umgewandelt. Gleichzeitig wird in einer Nebenreaktion elementares Quecksilber zu oxidiertem Quecksilber umgewandelt. Nach Durchströmen des Katalysators liegt der Großteil des Quecksilbers im Rauchgas in oxidierter Form vor und kann in der REA abgeschieden werden. Das Quecksilber wird dann mit dem Abwasser aus der REA ausgeschleust und der REA Abwasser Aufbereitungsanlage (RAA) zugeführt.

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Die Verbesserung der Quecksilberabscheidung basiert zukünftig auf speziell für die Quecksilberoxidation ausgelegten Katalysatormaterialien unter Beibehaltung der gleichzeitig erforderlichen Entstickungsreaktion. Hierdurch kann ein höherer Anteil von Hgox im Rauchgas zur Verfügung gestellt werden. Die Schwefeldioxidabscheideraten in der REA konnten in den letzten Jahren durch Strömungsoptimierung von den gesetzlich geforderten 85 v.H. auf über 96 v.H. im tatsächlichen Betrieb gesteigert werden. Anzunehmen ist, dass die Quecksilberabscheideraten in einem ähnlichem Maße ansteigen werden. Quecksilber-Emissionen über den Abwasserpfad beim Kraftwerk Staudinger in Großkrotzenburg: Das Abwasser der Rauchgasentschwefelung wird in einer mehrstufigen Aufbereitungsanlage (RAA) behandelt. Das im Abwasser anfallende Quecksilber kann sowohl in gelöster Form als auch gebunden an Feststoffen vorliegen. Beide Fraktionen werden in der Aufbereitungsanlage erfasst. Die Abscheidung des gelösten Quecksilbers erfolgt in einer speziellen Fällungsstufe, in der geeignete sulfidische Fällungsmittel (z.B. Trimercaptotriazin) und Flockungshilfsmittel eingesetzt werden. In dem Prozess werden Makroflocken erzeugt, an denen sich das ausgefällte Quecksilber anlagert. Das Abwasser mit den Makroflocken wird einer Sedimentationsstufe zugeführt, in der das Quecksilber gemeinsam mit den übrigen Feststoffen vom Abwasser getrennt wird. Der quecksilberreiche Abwasser-Schlamm wird in einer Presse entwässert und einer geeigneten Entsorgung zugeführt. Eine weitere Verringerung der Quecksilberemissionen wäre technisch durch den zusätzlichen Einsatz einer Selektiv-Ionentauscheranlage möglich. Dies ist zurzeit nicht erforderlich, da trotz der Realisierung des neuen Blockes 6 die Vorgaben des Anhangs 47 der Abwasserverordnung, die dem Stand der Technik entsprechen, eingehalten bzw. erheblich unterschritten werden. Quecksilberemissionen der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden in die Luft: Aus dem Brennstoff Erdgas resultieren derzeit keine Quecksilberemissionen. Quecksilberemissionen der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden in den Rhein: Eine weitergehende Hg-Reduktion ist nach aktueller Rechtslage nicht gefordert. Frage 6.

Welche Möglichkeiten bestehen, um industrielles Quecksilber angesichts des anstehenden weltweiten Verbots in zwei Jahren drastisch zu reduzieren?

Industrielle Direkteinleitungen ins Gewässer werden über die Anfallstelle begrenzt, d.h. über Vorgaben in den jeweiligen Anhängen der Abwasserverordnung. Wie der Tabelle 1 mit den 10 größten Direkteinleitern in hessische Gewässer zu entnehmen ist, zeigen die bereits durchgeführten Reduzierungsmaßnahmen im Bereich der Industrie ihre Wirkung. Nach E-PRTR sind die Quecksilber-Emissionen der hessischen industriellen Direkteinleiter mittlerweile als irrelevant anzusehen. Wie Tabelle 1 ebenfalls verdeutlicht, werden die hessischen Gewässer größtenteils durch Quecksilber-Emissionen aus kommunalen Kläranlagen belastet. Vorgaben zur Abwasserbehandlung - wie bei den industriellen Direkteinleitern - an der Anfallstelle, d.h. den privaten Haushalten, sind nicht möglich. Im Hinblick auf die Gewässerbelastung durch QuecksilberEmissionen, insbesondere auf ein mögliches Verfehlen der WRRL-Ziele hat es sich im Rahmen diesbezüglicher EU-Arbeiten zu den Emissionspfaden der prioritären Stoffe gezeigt, dass bei Quecksilber die diffusen Emissionsquellen wie z.B. die atmosphärische Deposition relevant sind. Die Belastungen am Auslauf der kommunalen Kläranlagen dürften insoweit in erster Linie aus Belastungen der Luft und dem Eintrag über Niederschlagswasser resultieren. Reduzierungsmaßnahmen müssen daher vorrangig bei den Luftemissionsquellen angesetzt werden. Dies ist derzeit durch anspruchsvolle Quecksilber-Emissionsgrenzwerte in novellierten Verordnungen und Verwaltungsvorschriften nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz geregelt. Wiesbaden, 22. Juli 2009

Anlagen

In Vertretung: Mark Weinmeister

Anlage 1 Anlage 1 Emittierte Quecksilbermengen der zehn größten hessischen Direkteinleiter in hessische Gewässer für das Jahr 2007

Betreiber-Name Entsorgungsbetriebe der LHST Wiesbaden Stadtentwässerung Frankfurt am Main Entsorgungsbetriebe der LHST Wiesbaden Kasseler Entwässerungsbetrieb Infraserv GmbH und Co. Höchst KG MAB Mittelhessische Abwasserbetriebe Stadtentwässerung Frankfurt am Main Hanau Verkehr und Entsorgung Eigenbetrieb der Stadt Hanau Abwasserverband Fulda Abwasserverband Marburg

Arbeitsstätten-Name

ArbeitsArbeitsstätten-Straße stättenPLZ

Arbeitsstätten-Ort

Quecksilberverbindungen angegeben als Quecksilber in kg/a

Hauptklärwerk Wiesbaden

Theodor-HeussRing 51

65187

Wiesbaden, Stadt

9

Kläranlage Niederrad

Goldsteinstraße 160

60528

Frankfurt am Main, Stadt

7,8996

Kläranlage WiesbadenKarl-Bosch-Straße 1 Biebrich

65207

Wiesbaden, Stadt

4,29

Klärwerk Kassel

Gartenstraße 90

34125

Kassel, Stadt

3,76

Zentrale Kläranlage des Industrieparks Höchst

Brüningstraße 50

Klärwerk Gießen

Lahnstraße 218

35398

Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Roter Weg 4

65931

Kläranlage Hanau

Kesselstädter Straße 76

63477

Maintal

1,67

Schlitzer Straße 157

36037

Fulda

1,2549

Umgehungsstraße 47

35043

Marburg, Universitätsstadt

1,187

Abwasserverband Fulda Verbandsklärwerk Gläserzell Kläranlage MarburgCappel

Frankfurt-Höchst Gießen, Universitätsstadt Frankfurt am Main, Stadt

< 3,5 2,663 2,1368

Anlage 2

Anlage 2 Emittierte Quecksilbermengen der zehn größten hessischen Emittenten in die Luft für die Jahre 2007 und 2008 Betreiber-Name Akzo Nobel Industrial Chemicals GmbH (früher LII Europe GmbH) E.ON Kraftwerke GmbH Mainova AG, M1-E, Erzeugung/Asset Heizkraftwerke Spohn Cement GmbH HEAG Südhessische Energie AG (HSE) Stadtentwässerung Frankfurt a. M. Energieversorgung Offenbach AG (EVO) Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH & Co. KG Infraserv GmbH & Co. Höchst KG Kasseler Fernwärme GmbH

Arbeitsstätten-Name und -Adresse LII Europe GmbH

Brüningstraße 50 Frankfurt a. M.

E.ON Kraftwerke Staudinger

Hanauer Landstraße 150 Großkrotzenburg Gutleutstraße 231 Frankfurt a. M. Hermannsteiner Straße 13 Wetzlar Otto-Röhm-Straße 19-25 Darmstadt Roter Weg 4 Frankfurt a. M. Dietzenbacher Straße 189 Offenbach a. M. Georg-Otterbein-Straße 123 Großenlüder Industriepark Höchst Frankfurt a. M. Dennhäuser Straße 122 Kassel

Mainova, HKW West HeidelbergCement AG Werk Wetzlar HEAG Südhessische Energie AG Stadtentwässerungsamt Frankfurt a.M. MHKW Offenbach ZKW Otterbein Zementwerk Infraserv GmbH, IPH Kasseler Fernwärme GmbH

Quecksilberemissionen kg / Jahr 143,70 71,63 18,00 12,00 6,90 5,65 5,36 4,70 ca. 3,00 2,51