Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses kÃ¶nnen Ã¼ber die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite>Parlament>Plenum>Drucksachen) eingesehen ...

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Drucksache 16/4115 11.05.2011

16. Wahlperiode

Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin „Frische Luft für Berlin“

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite>Parlament>Plenum>Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.

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Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

19.03.2009 - Telefon: 9013 (913) 3034. An das. Abgeordnetenhaus von Berlin .... folgt zunehmend Ã¼ber Handy. Die Zahl der HandyanschlÃ¼sse steigt stetig ...

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

08.07.2016 - Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 b StPO). 6.10.c. Kriegsverbrechen (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 c StPO). 6.11.a. Strafftaten ...

Mitteilung – zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

19.03.2009 - Jahresbericht 2008 über die Praxis der Telefonüberwachung .... zahl von Handygeräten bzw. so genannter SIM Karten, wobei nach der in den ...

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

15.08.2013 - Die meisten MaÃnahmen erfolgten wie im Vorjahr im Zusammenhang mit Strafta- ten nach dem BetÃ¤ubungsmittelgesetz. 1. Rechtsgrundlage:.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

14.07.2014 - Rechtsgrundlage: Â§ 30 Abs. 1, 3 bis 7 GGO II. 2. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: Keine. Berlin, den 8. Juli 2014.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

14.07.2014 - Steuerhinterziehung (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 2 a StPO). 65. 6.2.b. GewerbsmÃ¤Ãiger, gewaltsamer und bandenmÃ¤Ãiger Schmuggel (Â§ 100a.

Mitteilung – zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

06.10.2009 - Eine allgemeine Kennzeichnungspflicht würde ihre Privatsphäre weiter ein- schränken und ist geeignet, ihre Sicherheit und die Sicherheit ihrer ...

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

08.07.2016 - genden Platz ein: Hier ist die Zahl mit 446 MaÃnahmen gegenÃ¼ber dem Vorjahr (336) gestiegen (2013: 243 MaÃnahmen). Rechtsgrundlage:.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

05.03.2010 - Das verbleibende Defizit von 9,9. Wertpunkten ist noch zu kompensieren. Die Art der Kompensation wird im weiteren. Verfahren nach Â§ 1a ...

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

28.06.2017 - Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 Buchstabe b StPO). 0. 6.10.c. Kriegsverbrechen (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 Buchstabe c ...

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

20.07.2015 - Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Â§ 100 a Abs. 2 Nr. 10 b StPO). 0. 6.10.c. Kriegsverbrechen (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 c StPO). 0. 6.11.a.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

08.03.2010 - Steuerhinterziehung (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 2 a StPO). 0. 6.2.b. GewerbsmÃ¤Ãiger, gewaltsamer und bandenmÃ¤Ãiger Schmuggel. (Â§ 100a Abs. 2 Nr.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

15.08.2013 - Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 b StPO). 0. 6.10.c. Kriegsverbrechen (Â§ 100a Abs. 2 Nr. 10 c StPO). 0. 6.11.a.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

28.06.2017 - erhÃ¶ht hatte, ist sie im Jahr 2016 auf 33 TelekommunikationsÃ¼berwachungen zurÃ¼ckge- gangen. Rechtsgrundlage: Â§ 30 Abs. 1, 3 bis 7 GGO II ...

Mitteilung – zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

20.07.2015 - 6.1.l. Gewerbsmäßige Hehlerei, Bandenhehlerei und gewerbsmäßige ... Straftaten der Urkundenfälschung (§ 100 a Abs. 2 Nr. 1 p StPO). 47.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

08.03.2010 - Rechtsgrundlage: Â§ 30 Abs. 1, 3 bis 7 GGO II. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: Keine. Berlin, den 2. MÃ¤rz 2010.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme - Abgeordnetenhaus von Berlin

05.03.2010 - tigkeit mit entsprechendem Risiko. Die Unternehmen sind selbst ...... baulasttrÃ¤ger das Risiko. Sobald ein ..... LV Sachsen-. Anhalt. Bot.Litauen.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme â - Abgeordnetenhaus von Berlin

21.10.2015 - âOpen-Access-Strategie fÃ¼r Berlin: wissenschaftliche Publikationen fÃ¼r ...... tems âOpen Journal Systemsâ betreibt und das Hosting, Beratung und ... Sozialforschung (FQS), Journal of Business Market Management, Querelles,.

Mitteilung â zur Kenntnisnahme â

14.05.2012 - Jahresbericht 2011 Ã¼ber die Praxis der TelefonÃ¼berwachung nach Â§Â§ 100 a, 100 b StPO. (Keine uferlose TelefonÃ¼berwachung (1) â Transparenz und Kontrolle in Berlin sicher- stellen). Drucksachen 15/1679 und 15/3141. Page 2. Page 3. P

Inhaltsprotokoll - Abgeordnetenhaus von Berlin

15.06.2016 - Evaluationen in Auftrag gegeben worden seien. Die schon vertraglich gebundene Arbeitsstel- le JugendgewaltprÃ¤vention sei damit beauftragt. Auch mit Prof. Jaschke sei man im Aus- tausch gewesen. Evaluiert werde die Beratungsstelle âKom

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17. Wahlperiode. Drucksache 17/1066. 13.06.2013. Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die ...

Bericht - Abgeordnetenhaus von Berlin

14.06.2016 - Aufsichtsrat bekannt, dass die Büros gmp und J.S.K. zuvor mit der Bauplanung des ..... Investor-Test bei der EU-Kommission vorgetragen? Wurden die ...... Schreibtisch, Computer und Telefon, und konnten sich direkt die.

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05.11.2014 - sondern bürokratisch-planerisch auch die Schulverwaltung sowie die Kita-Träger entlasten. Berlin, den 4. November 2014. Pop Kapek ...

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Die Volksinitiative gemÃ¤Ã Artikel 61 Absatz 1 der Verfassung von Berlin. â Drucksache 16/4115 â wird nach DurchfÃ¼hrung des Verfahrens gemÃ¤Ã.

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