Martin Jänicke
MEGA
trend Umweltinnovation
Zur ökologischen Modernisierung von Wirtschaft und Staat
Für Barbara
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2. Aktualisierte Auflage, 2012 © 2008 oekom, München oekom verlag, Gesellschaft für ökologische Kommunikation mbH Waltherstraße 29, 80337 München Umschlaggestaltung: Torge Stoffers Layout und Satz: Ines Swoboda, oekom Korrektur: Susanne Darabas Druck: DigitalPrint Group, Nürnberg Dieses Buch wurde auf FSC®-zertifiziertem Recyclingpapier, Circleoffset Premium White und auf Papier aus anderen kontrollierten Quellen gedruckt. Alle Rechte vorbehalten ISBN 978-3-86581-242-1
e-ISBN 978-3-86581-520-0
Martin Jänicke
Megatrend Umweltinnovation Zur ökologischen Modernisierung von Wirtschaft und Staat
Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Andreas Troge
Inhalt
Über dieses Buch
11
Vorwort von Prof. Dr. Andreas Troge
13
Einleitung und Zusammenfassung
15
________________________________KAPITEL 1__________ UMWELTINNOVATION ALS MEGATREND
3.1
1 Einleitung
34
2 Hohes Wachstum der Umweltindustrie 2.1 Neuere Entwicklungen 2.2 Struktur des Umweltsektors 2.3 Wachstumsdynamik des Umweltsektors 2.4 Funktionsbedeutung des Umweltsektors
37
3 Zur Governance von Umweltinnovationen »Starke« und »schwache« Umweltinnovationen 3.2 Zum Instrumentarium innovationsorientierter Umweltpolitik 3.3 Produktbezogene Umweltregulierungen 3.4 Wiederentdeckung und Weiterentwicklung regulativer Umweltpolitik
43
4 Schlussfolgerungen
52
________________________________KAPITEL 2_________ ÖKOLOGISCHE MODERNISIERUNG – NEUE PERSPEKTIVEN 1 Einleitung
56
2 Politische Modernisierung – die Wiederentdeckung staatlicher Regulierung
59
3 »Intelligente Regulierung«
60
4 Ökologische Modernisierung in einer komplexen Welt – wachsende wirtschaftliche Risiken für Verursacher?
63
5 Die globale Umwelt-Governance nach Rio (1992) ist essentiell wissensbasiert
66
6 CAVEATS – Grenzen der ökologischen Modernisierung
68
7 Schlussfolgerungen
70
________________________________KAPITEL 3_________ DIE AKZELERATION VON UMWELTINNOVATIONEN: LEHREN AUS ERFOLGSFÄLLEN DER KLIMAPOLITIK
2.1
1 Einleitung
74
2 Ausgewählte Beispielsfälle einer Diffusionsbeschleunigung bei klimafreundlichen Technologien Die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien 2.2 Energieeffizienzpolitik
75
3 Theoretische Interpretation Die Besonderheit von Innovationen im Umwelt- und Klimaschutz
87
3.1
3.2 Zur Bedeutung von Klimazielen Der dreifache Zyklus der Politikakzeleration 3.4 Kapazitätsentwicklung Zur Governance klimapolitischer Akzeleration
3.3 3.5
4 Fazit
95
________________________________KAPITEL 4_________ »GREEN GROWTH« – »GREEN ECONOMY«: VOM WACHSTUM DES UMWELTSEKTORS ZUM NACHHALTIGEN WIRTSCHAFTEN 1 Einleitung 2 »Green Growth« als Thema internationaler Institutionen 2.1 Die »Green-Growth«-Strategie der OECD 2.2 Der »Green-Economy«-Report von UNEP 2.3 Eine »grüne« Wachstumsstrategie für Europa 2.4 Die EU-Strategie »Europa 2020« 2.5 »Green Transition and Innovation«: ein Nachhaltigkeitskonzept für Asien
98 100
3 Triebfaktoren »grünen« Wachstums
107
4 Deutschland als Experimentierfeld nachhaltigen Wirtschaftens
111
5 Schlussfolgerungen
113
________________________________KAPITEL 5_________ TRENDSETTER IM »REGULATIVEN KAPITALISMUS« – DAS BEISPIEL UMWELTPOLITISCHER PIONIERLÄNDER 1 Einleitung
118
2.2
3.4
2 Umweltpolitische Pionierländer im Zeichen der Globalisierung 2.1 Pionierländer und die Globalisierung der Politik Pionierländer und die Globalisierung der Wirtschaft
121
3 Gemeinsame Merkmale von umweltpolitischen Pionierländern 3.1 Vorreiterländer 3.2 Die Stärke der »grünen« Advocacy Coalition 3.3 Strukturelle Rahmenbedingungen Instabile, situative Faktoren: wenn Vorreiter aufgeben 3.5 Fallbezogene Faktoren 3.6 Strategische Faktoren
128
4 Trendsetzung
134
5 Schlussfolgerungen
136
_________________________________KAPITEL 6_________ RIO+20: NEUERE ANSÄTZE UMWELTPOLITISCHER STEUERUNG 1 Einleitung
140
2 Strategische Steuerung der Umweltpolitik – das Leitkonzept von Rio de Janeiro 2.1 Das Steuerungskonzept der Agenda 21 2.2 Der »Rio-Prozess« 2.3 Hemmnisse
160
3 Allgemeine Beurteilung zentraler neuerer Steuerungsansätze der Umweltpolitik 3.1 Vorbemerkung Ziel- und ergebnisorientierte Steuerungsansätze 3.3 Umweltpolitikintegration/Sektorstrategien 3.4 Kooperative Steuerungsansätze 3.5 Partizipation, Selbstregulierung und »aktivierender Staat« 3.6 Mehrebenensteuerung
147
4 Erfolgsvoraussetzungen neuer Steuerungsformen 4.1 Kapazitätsbildung und »Kapazitätsschonung«
159
3.2
4.2
Die Bedeutung von Staatlichkeit im veränderten Steuerungsmodell 4.3 Zur Rolle des Nationalstaates
5 Schlussfolgerungen Allgemeine Bewertung zentraler Steuerungsansätze Generelle Effektivitätsbedingungen neuer Steuerungsansätze
168
5.1
5.1
_________________________________KAPITEL 7_________ SCHRITTE AUF DEM WEG ZUM »UMWELTSTAAT« – UMWELTINTEGRATION AM BEISPIEL DEUTSCHLANDS
2.1
1 Einleitung
176
2 Der Begriff des »Umweltstaates« Eine neue Basisfunktion des modernen Staates wird sichtbar 2.2 Zur Funktionsbestimmung von Umweltpolitik 2.3 Die ökonomische und soziale Schutzfunktion der Umweltpolitik
178
3 Umweltstaat im globalen Kontext
184
4 Umweltpolitikintegration – die plausible Idee, die schwer zu verwirklichen ist
186
5 Fortschritte in OECD-Ländern
189
6 Umweltintegration als Industrieund Strukturpolitik
190
7 Neuere Entwicklungen 7.1 Deutschland OECD-Länder: Fortsetzung des inkrementalen Integrationspfades
192
8 Schlussfolgerungen
196
Quellenverweise
210
Literatur
212
7.2
Über dieses Buch
Das vorliegende Buch beruht bis auf das erste Kapitel auf veröffentlichten neueren Aufsätzen zum Thema »Umweltinnovation« und »ökologische Modernisierung«. Im Interesse eines Gesamtkonzeptes des Buches wurden sie aufeinander abgestimmt und aktualisiert. Um dem Leser häufige Querverweise zu ersparen, wurden nicht alle Überschneidungen bereinigt. Die einzelnen Kapitel behalten dadurch weitgehend ihren ursprünglichen Charakter. Die zweite Auflage wurde grundlegend überarbeitet und ergänzt. Sie enthält ein neues Kapitel zur Innovationsbeschleunigung im Klimaschutz. Ferner wurde das 2012 aktuelle Thema »Rio+20« ausführlich aufgegriffen. Und schließlich ist die neue Diskussion über »grünes Wachstum« als neues Kapitel berücksichtigt. Der Autor ist an dieser Diskussion als Mitglied der vom Bundestag Ende 2010 eingesetzten Enquetekommission »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« beteiligt. Für Hilfestellungen und Anregungen danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Forschungszentrums für Umweltpolitik an der Freien Universität Berlin, insbesondere Dipl.-Pol. Bianca Barth, Dipl.-Pol. Stefan Lindemann und Lucienne Damm (1. Auflage) sowie Dr. Helge Jörgens, Dr. Klaus Jakob und Dipl.-Verwaltungswiss. Roland Zieschank (2. Auflage). Martin Jänicke
Über dieses Buch
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Vorwort Wer in Zeiten der (je nach Standpunkt) Finanz-, Wirtschafts-, Euro- oder Staatsschuldenkrise auf die weiter fortschreitende Belastung unserer natürlichen Lebensgrundlagen hinweist, wird häufig allzu leichtfertig in die Rolle der Kassandra gedrängt, die vor schlechten andauernden Trends warnt, wie sie folgendes kleines Gedicht von Eugen Roth schildert: »Ein Mensch, der lange schon, bevor Das Unheil kam, die Welt beschwor, Blieb leider völlig ungehört … Jetzt kommt’s! Und jeder schreit empört: Schlagt doch zuerst den Burschen tot – er hat schon lang damit gedroht!« Stichworte wie Klimawandel, geringere landwirtschaftliche Nutzflächen bei steigender Weltbevölkerung, abnehmende biologische Vielfalt, die zunehmende Verschmutzung der Meere oder die steigende Knappheit natürlicher Rohstoffe hört man vielerorts nicht oder zumindest nicht gerne, sehen doch viele politisch Verantwortliche (nicht nur in Deutschland) in den unmittelbaren wirtschaftlichen Schwierigkeiten die prioritäre Herausforderung. Niklas Luhmann hat es einmal in einem anderen Zusammenhang so gedeutet: Das Befristete wird zum Vordringlichen. Die zweite Auflage von Martin Jänickes »Megatrend Umweltinnovation« wirkt dieser kollektiven Befindlichkeitsstörung wirksam entgegen, indem der Autor beharrlich Lösungsmöglichkeiten ausbreitet, statt Umweltprobleme zu beklagen und die Leserschaft mit diesen allein zu lassen. Der international anerkannte und erfahrene Wissenschafter und langjährige Politikberater macht das konkret, was Jakob von Uexküll, der Stifter des alternativen Nobelpreises, einmal von sich sagte: »Ich bin ein Possibilist, kein Utopist. Die Utopisten sind in meinen Augen die, die meinen, dass man so weitermachen kann wie bisher. Aber wenn man die Wachstumsfantasien nur ein wenig in die Zukunft projiziert, sieht man, dass alles auf einen ökologischen Kollaps zuläuft. Ich bin dagegen einfach jemand, der Probleme sieht und sich fragt: Warum soll ich mit Problemen weiterleben, die zu lösen sind?« Vorwort
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Martin Jänicke plädiert für eine anspruchsvolle Umweltpolitik. Diese zahle sich für die Umwelt und die Unternehmen letztlich positiv aus. Wir sollten, so Jänicke, die Chancen der ökologischen Modernisierung nutzen. Ich meine, er hat recht: Die weltweit positive Entwicklung umweltschonender Techniken in den vergangenen Jahren zeigt, dass sich Innovationen in den Umweltschutz auch wirtschaftlich lohnen. Der Markt für Umweltschutz- und Energietechniken ist einer der weltweit am stärksten wachsenden Märkte. Für Deutschland – eins der technisch führenden und exportintensiven Industrieländer – ergeben sich hier zahlreiche Chancen. Deutschland kann Impulsgeber auf dem globalen Umweltmarkt sein, indem es Innovationen stimuliert, die auch international gefragt sind. Was es braucht, um Umweltinnovationen anzustoßen und welchen Ansprüchen diese im Prozess der ökologischen Modernisierung genügen müssen, veranschaulicht dieses Buch ausführlich. Es erläutert eingehend die steigende Bedeutung aktiver Umweltpolitik in dieser Entwicklung, zeigt deren Chancen, aber auch bisherige und mögliche Hindernisse auf. So komme es nicht so sehr auf »Grünes Wachstum« an, welches die natürlichen Lebensgrundlagen weniger belastet als das Wirtschaftswachstum bislang, sondern es geht um eine »grüne Entwicklung«, die die Umwelt global absolut entlastet. Technischer Fortschritt im herkömmlichen Wirtschaftswachstum sei dazu nicht in der Lage. Wer jenseits der tagespolitischen Aktualität eine langfristige Perspektive erhalten will, sollte dieses – sehr gut verständliche – Buch »inhalieren«, denn es kann (auch so manchen hochrangigen politisch Aktiven) vor dem pathologischen Lernen bewahren: Wir werden nicht dadurch unseren Wohlstand erhöhen, dass wir erst Vermögen, nämlich Naturvermögen, vernichten, um es dann wenigstens teilweise wieder aufzubauen. Zwar lässt sich mit umweltschonender Wirtschaftsweise über Jahrzehnte hinweg viel Geld verdienen, aber deshalb werden wir nicht schneller reicher, sondern nicht so schnell ärmer, weil wir immer mehr natürliche Ressourcen, Arbeit und Kapital aufwenden, um unser Naturvermögen zu stabilisieren. Prof. Dr. Andreas Troge Präsident a.D. Umweltbundesamt
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Megatrend Umweltinnovation
Einleitung und Zusammenfassung
Vorbemerkung Die Botschaft dieses Buches ist unübersehbar positiv. Es geht um einen ökologischen Innovationsprozess, der seit den 1970er-Jahren thematisiert wird und von Prognostikern schon vor 25 Jahren zutreffend vorhergesagt wurde. Der lange erwartete und mehrfach wieder abgebrochene Trend zur ökologischen Modernisierung gewinnt nunmehr an Tempo, Breite und Stabilität. Er bietet bei Weitem das größte Potenzial umweltbezogener Problemlösungen im Rahmen des bestehenden marktwirtschaftlichen Systems. Voraussetzung für die Ausschöpfung dieses Potenzials ist aber ein ökologisch leistungsfähiger Modernisierungsprozess. Es geht also nicht um Umweltinnovationen als solche, nicht um die normale Steigerung der Energieeffizienz, nicht um harmlose Neuerungen zur Imagepflege, die überdies in Nischenmärkten versickern. Es geht vielmehr um die Frage, wie der sich abzeichnende Trend dahingehend forciert werden kann, dass es zu einer absoluten Entkopplung von Industriewachstum, Ressourcenverbrauch und Umweltbeanspruchung kommt. In dynamischen Problemzonen wie dem Klimawandel wird es zusätzlich darauf ankommen, das Tempo der ökologischen Modernisierung wesentlich zu beschleunigen. Und schließlich geht es darum, die Breitenwirkung des ökologischen Innovationsprozesses so zu erhöhen, dass über die OECD-Länder und einige Schwellenländer hinaus, auch die verbleibende Mehrheit der Menschheit von dem unerlässlichen Wandel profitiert. Die Botschaft des Buches ist also positiv, aber nicht notwendig optimistisch. Innovationsprozesse sind immer ambivalent. Dem »Fahrradsyndrom« intelligenter Problemvermeidung steht das »Panzersyndrom« gegenüber: das Privileg der Macht, nicht intelligent reagieren zu müssen. Es bleibt die Gefahr, dass der materialintensive Industrialismus die Lebensgrundlagen einer wachsenden Menschheit vernichtet, dass er wie bisher alle Alternativen im Sinne eines »sowohl als auch« vereinnahmt, den Megatrend Umweltinnovation also dem herkömmlichen Trend der Umweltzerstörung nur hinzufügt, ohne ihn zu ersetzen. Selbst der umweltpolitische Vorreiter Deutschland weist – in der kohlebasierten Stromwirtschaft, den Autokonzernen oder der Agrochemie – einflussreiche Akteure auf, die auf ökologische Herausforderungen weniger Einleitung und Zusammenfassung
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