Pro Niños, Niñas y Adolescentes Trabajadores Verein zur Unterstützung arbeitender Kinder und Jugendlicher
In Bolivien machen arbeitende Kinder erstmals ein Gesetz für ihre Rechte. Sie verdienen unsere Solidarität! Die Union arbeitender Kinder und Jugendlichen Boliviens (UNATSBO)1 hat kürzlich einen Gesetzentwurf „zur Anerkennung, Förderung, Schutz und Verteidigung der Rechte der arbeitenden Kinder und Jugendlichen“ vorgelegt.2 Er ist ein Novum in der Geschichte der Kinderrechte ebenso wie im Arbeits‐ und Sozialrecht. Zwar wurden bisher gelegentlich Kinder bei der Ausarbeitung von Kindergesetzen konsultiert, aber noch nie trug ein Gesetz die Handschrift von Kindern selbst. Ein Novum ist der Gesetzentwurf auch insofern, weil er mit Blick auf das Thema Kinderarbeit die Perspektive arbeitender Kinder und Jugendlicher zum Ausdruck bringt und auf dem Gedanken basiert, dass auch Kinder ein Recht haben, in Würde zu arbeiten. Wir begrüßen es, dass im Gesetzentwurf die arbeitenden Kinder und Jugendlichen als „soziale Subjekte eigenen Rechts“ verstanden werden und dass der Staat dazu verpflichtet wird, den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beitrag anzuerkennen und wertzuschätzen, den die Kinder und Jugendlichen mit ihrer Arbeit erbringen. Ebenso wichtig finden wir, dass der Staat verpflichtet wird, die Arbeitsrechte der Kinder und Jugendlichen – gleich welchen Alters – als „soziale Akteure“ zu fördern, sie bei ihrer Arbeit gegen Missbrauch und Ausbeutung zu schützen und ihnen eine integrale Bildung und eine Berufsausbildung zu gewährleisten, die ihren Wünschen, Eigenschaften und Fähigkeiten entsprechen. All dies entspricht dem Geist der neuen Verfassung des plurinationalen und kommunitären Staates Bolivien. Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis einer umfassenden Konsultation arbeitender Kinder und Jugendlicher. Gleich ein ganzes Gesetz zu verfassen, ist keine einfache Sache, zumal für Kinder, die üblicherweise in solchen Dingen nichts zu entscheiden haben. Sie mussten Formulierungen finden, die rechtlichen Kriterien entsprechen und die nötige Allgemeinheit besitzen, ohne dass ihre persönlichen Erfahrungen und spezifischen Anliegen unter den Tisch fallen. Wenn die Kinder gar für sich ein Recht zu arbeiten beanspruchen, haben sie internationale Vereinbarungen und eingefahrene Denkmuster gegen sich, die leicht zu der Unterstellung führen, sie wollten „die Kinderarbeit“ legitimieren. Allerdings haben sie sogar eine Liste von Arbeiten erstellt, deren Verbot sie für notwendig halten, weil sie Kindern Schaden zufügen könnten. Für arbeitende Kinder, die Ausbeutung und Misshandlung aus eigener Erfahrung kennen, ist das eine Selbstverständlichkeit. In ihrem Gesetzentwurf wollten die Kinder und Jugendlichen den Eindruck vermeiden, sie seien sich ihrer Verantwortung nicht bewusst. Sie verpflichten sich, mit den Arbeitswerkzeugen sorgsam umzugehen, die Regeln an ihrem Arbeitsplatz zu erfüllen und alle Fälle von Ausbeutung und Misshandlung anzuzeigen. Auch das mag für die Kinder selbstverständlich sein, doch als legale Verpflichtung verstanden könnten solche Regelungen dazu führen, die Rechte der Kinder, um deren Schutz und Förderung es ihnen geht, an Bedingungen des Wohlverhaltens zu knüpfen. Dies widerspricht dem Gedanken, dass Kinderrechte wie alle Menschenrechte bedingungslos zu gelten haben. Aber in seinen Grundgedanken bricht der Gesetzentwurf einem Denken Bahn,
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Im spanischen Original: Unión de Niños, Niñas y Adolescentes Trabajadores de Bolivia (UNATSBO). Die Formulierung weist ausdrücklich darauf hin, dass beide Geschlechter gemeint sind. UNATSBO wurde im Jahr 2000 gegründet. 2 Der Originaltitel des Gesetzentwurfs lautet: Propuesta normativa para el reconocimiento, promoción, protección y defensa de los niños, niñas y adolescentes trabajadores.
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das die Rechte der Kinder ernst nimmt und sie erstmals auch für arbeitende Kinder umfassend und in einer bisher unbekannten Klarheit und Entschiedenheit formuliert. Die Kinder können ihren Gesetzentwurf nicht selbst in Kraft setzen. Sie werden noch viele Widerstände überwinden müssen, bis sie Gehör und genügend Verbündete finden. Wir rufen die bolivianischen Abgeordneten und Autoritäten ebenso wie die internationale Gemeinschaft, die sich für die Rechte der Kinder zuständig sieht, dazu auf, das Kindern in der UN‐Kinderrechtskonvention zugesicherte Recht auf Partizipation ernst zu nehmen und die arbeitenden Kinder und Jugendlichen von UNATSBO bei ihrem historischen Vorhaben nicht allein zu lassen. Es wäre weltweit das erste Mal, dass ein Gesetz zum Schutz der Kinderrechte Wirklichkeit wird, dass Kinder selbst in Gang gebracht haben und das auf ihren eigenen Erfahrungen und Ideen basiert. Mai 2011
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