Nordrhein-Westfalen
Einzelplan 05
Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung für das Haushaltsjahr 2010
Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen Beilage 2: Weiterbildungsförderung Beilage 3: Sondervermögen mit Rechtspersönlichkeit
2
VERZEICHNIS
der Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung A. Behörden Untere Landesbehörden Kapitel 05 078 - 54 Schulämter B. Einrichtungen Kapitel 05 073 - Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht, Köln 05 074 - Landesprüfungsamt für Erste Staatsprüfungen sowie Landesprüfungsamt für Zweite Staatsprüfungen für Lehrämter an Schulen 05 075 - Studienseminare für die Ausbildung der Lehrer und Landesinstitut für Landwirtschaftspädagogik, Bonn 05 080 - Haus für Lehrerfortbildung-Kronenburg 05 450 - Staatliche Schulen C. Nachrichtlich: Einrichtungen, die der Aufsicht des Ministeriums unterstehen Kapitel 05 310 - Öffentliche Grundschulen 05 320 - Öffentliche Hauptschulen 05 330 - Öffentliche Realschulen 05 340 - Öffentliche Gymnasien 05 360 - Öffentliche Weiterbildungskollegs 05 380 - Öffentliche Gesamtschulen 05 390 - Öffentliche Förderschulen 05 410 - Öffentliche Berufskollegs
3
VORWORT
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung ist zuständig für das allgemeinbildende und berufliche Schulwesen, die Lehrerbildung, das Fernunterrichtswesen und die allgemeine Weiterbildung. Die Ministerin für Schule und Weiterbildung ist Mitglied der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Zur Durchführung seiner Aufgaben dienen dem Ministerium die ihm nachgeordneten Dienststellen und Einrichtungen, die auf der Seite 2 aufgeführt sind, sowie die Bezirksregierungen. Die Mittel für die vorgenannten Aufgabenbereiche sind im Einzelplan 05 veranschlagt, der für das Haushaltsjahr 2010 wie folgt abschließt:
Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
180 676 800 EUR 13 949 796 700 EUR
Darüber hinaus sind im Rahmen der Schulpauschale weitere Mittel zur Förderung der Gemeinden und Gemeindeverbände im Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung - veranschlagt. Der Einzelplan 05 gliedert sich im Wesentlichen wie folgt: Ministerium - Kapitel 05 010 Allgemeine Bewilligungen - Kapitel 05 020 Im Kapitel 05 020 sind insbesondere Mittel veranschlagt für - Beihilfen und Fürsorgeleistungen - amtsärztliche Untersuchungen - Aufwendungen der Personal- und Schwerbehindertenvertretungen - Aus- und Fortbildung - Maßnahmen der automatisierten Datenverarbeitung in der Schulverwaltung Allgemeine überregionale Finanzierungen - Kapitel 05 030 Im Kapitel 05 030 sind insbesondere die Mittel für die Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, die Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz sowie der Anteil des Landes an der Finanzierung von Einrichtungen mit überregionaler Bedeutung veranschlagt. Allgemeine Weiterbildung - Kapitel 05 072 In diesem Kapitel sind die Ausgaben für die Förderung der Weiterbildung nach dem Weiterbildungsgesetz und dem Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz einschließlich der Entwicklung des lebensbegleitenden Lernens und des Zweiten Bildungsweges an Volkshochschulen und anerkannten Weiterbildungseinrichtungen veranschlagt. Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht - Kapitel 05 073 Die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln ist nach dem Staatsvertrag über das Fernunterrichtswesen eine von den Ländern gemeinschaftlich finanzierte Einrichtung des Landes NRW. Die Zentralstelle ist die für die Länder zuständige Behörde im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes. Lehrerausbildung, Lehrerfortbildung - Kapitel 05 074, 05 075 und Kapitel 05 080 Nach dem Lehrerausbildungsgesetz ist der Vorbereitungsdienst für ein Lehramt an öffentlichen Schulen an Studienseminaren für die Ausbildung der Lehrer und an den ihnen zugeordneten Schulen abzuleisten. Im Kapitel 05 075 sind die Ausgaben für 34 (36) Studienseminare - einschließlich des Landesinstituts für Landwirtschaftspädagogik in Bonn - veranschlagt. Im Jahr 2010 werden voraussichtlich jeweils 7.900 Lehramtsbewerberinnen und -bewerber sowie Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger aufgenommen. Im Kapitel 05 080 sind die Ausgaben für das Haus für Lehrerfortbildung in Kronenburg veranschlagt. Schulaufsicht - Kapitel 05 078 In diesem Kapitel sind das Personal und die sächlichen Ausgaben für die Schulaufsicht für die Grund- und Hauptschulen und für die Förderschulen (Schulämter) ausgewiesen.
4
Schulen - Kapitel 05 300 bis 05 490 Es wird von folgenden Schüler- und Lehrerzahlen ausgegangen:
Kapitel/Schulform
Stand 15.10. 2008 - Schüler -
Vorauss. Stand 15.10. 2009 - Schüler -
Stellen 2009
Vorauss. Stand 15.10. 2010 - Schüler -
Stellen 2010
– 689.705 215.284 297.761 491.468 23.218 223.757 95.129 575.533
– 684.265 205.378 295.530 492.410 23.698 220.833 93.356 571.384
13.161 32.337 12.689 14.445 28.569 1.370 14.205 14.177 20.653
– 663.356 190.369 288.347 492.706 23.243 226.703 92.614 553.462
14.072 31.530 11.786 14.314 30.002 1.342 14.671 14.493 20.552
2.611.855
2.586.854
151.606
2.530.800
152.762
2. ÖFFENTLICHE SCHULEN gem. § 124 Abs. 4 SchulG 05 340 - Gymnasium 05 410 - Berufskolleg
4.256 936
4.169 833
– –
4.333 891
– –
Zusammen
5.192
5.002
–
5.224
–
208.624
209.724
–
210.824
–
2.825.671
2.801.580
151.606
2.746.848
152.512
1. ÖFFENTLICHE SCHULEN 05 300 - Schulen gemeinsam 05 310 - Grundschule 05 320 - Hauptschule 05 330 - Realschule 05 340 - Gymnasium 05 360 - Weiterbildungskollegs 05 380 - Gesamtschule 05 390 - Förderschulen 05 410 - Berufskolleg Zusammen
3. ERSATZSCHULEN 05 490 SCHULEN INSGESAMT
In Kapitel 05 360 sind 3 (6) Stellen für das Oberstufenkolleg Bielefeld mit einem kw-Vermerk zum 01.08.2010 versehen. In Kapitel 05 300 - Schulen gemeinsam - sind insgesamt 704 (704) Lehrerstellen mit einem kw-Vermerk versehen. Von den im Kapitel 05 300 ausgebrachten 14.072 (13.161) Lehrerstellen sind 10.362 (9.832) für besondere pädagogische Aufgaben und für besonderen Unterrichtsbedarf, gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und besondere Förderaufgaben sowie 1.920 (1.741) zusätzliche Lehrerstellen für offene Ganztagsschulen im Primarbereich, 1.031 (822) zusätzliche Lehrerstellen für Ganztagshauptschulen und Ganztagsförderschulen in der Sekundarstufe I und 759 (766) zusätzliche Lehrerstellen für die pädagogische Übermittagbetreuung/Ganztagsangebote in der Sekundarstufe I ("Geld oder Stelle") bestimmt. Im Übrigen sind in diesem Kapitel die Ausgaben zusammengefasst, die mehrere bzw. alle Schulformen betreffen. Für die Finanzierung der Ersatzschulen nach dem Ersatzschulfinanzgesetz sind im Kapitel 05 490 Mittel in Höhe von rd. 1,169 Mrd. EUR (1,129 Mrd. EUR) ausgebracht. Versorgungsbezüge - Kapitel 05 900 und 05 910 Im Kapitel 05 900 werden die Versorgungsempfänger der Verwaltung und im Kapitel 05 910 die Versorgungsempfänger aus dem Bereich der öffentlichen Schulen (Lehrer) erfasst. Die Gesamtzahl der Versorgungsempfänger im Einzelplan 05 beträgt nach dem Haushaltsplan 2010: Ist-Bestand am Anfang des Haushaltsjahres 2009: Voraussichtlich im Haushaltsjahr 2009 und 2010 eintretende Bestandsveränderung: Voraussichtlicher Stand am Schluss des Haushaltsjahres 2010:
87.657 9.044 96.701
5
Personalsoll des Einzelplans 05 Bezeichnung
Höherer Dienst
Gehobener Dienst
Mittlerer Dienst
Einfacher Dienst
Insgesamt 2010
Insgesamt 2009
+/–
Planmäßige Beamtinnen und Beamte
64.216 +1.915
80.644 -1.153
15 -1
— —
144.875
144.114
+761
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
487 —
4.312 —
250 -5
14 -1
5.063
5.069
-6
Planmäßige Beamtinnen und Beamte
324 -3
3.480 +408
2 +2
— —
3.806
3.399
+407
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
— —
21 +20
26 +23
— —
47
4
+43
65.027 +1.912
88.457 -725
293 +19
14 -1
153.791
152.586
+1.205
Altersteilzeitstellen für Beamtinnen und Beamte
2 —
2 —
— —
— —
4
4
—
Altersteilzeitstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
— —
1 —
2 —
— —
3
3
—
7.389 +503
9.504 +68
— —
— —
16.893
16.322
+571
— —
— —
— —
287 —
287
287
—
3.822 +341
6.296 +377
19 -2
— —
10.137
9.421
+716
Titelgruppen
Insgesamt
Nachrichtlich:
Beamtinnen und Beamte im Vorbereitungsdienst
Auszubildende
Leerstellen
Das Vorjahressoll berücksichtigt - die Einrichtung von 53 Leerstellen im Haushaltsvollzug gemäß § 6 Abs. 5 Haushaltsgesetz. - die Umwandlung von 4.630 Stellen für beamtete Hilfskräfte in Planstellen (§ 6 Abs. 11 HG 2009). Nachrichtlich: Im o.g. Personalsoll des Einzelplans 05 sind insgesamt 327 Ersatzstellen nach § 42 LPVG/§ 96 SGB IX enthalten.
6
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 05 - Einnahmen Kap. /
05 010 05 020 05 030
Bezeichnung
Übrige Einnahmen
Summe Einnahmen
(TEUR)
(TEUR)
– – –
54,0 2.341,0 20,0
– 204,5 141.006,4
54,0 2.545,5 141.026,4
– –
– 650,0
– 598,3
– 1.248,3
– –
4,1 69,0
– 14,0
4,1 83,0
–
1,0
–
1,0
– – – – – – – – –
31,3 1.650,0 140,0 60,0 49,0 1.151,0 35,0 70,0 172,0
– 5.071,5 500,0 170,0 30,0 910,0 – 260,0 –
31,3 6.721,5 640,0 230,0 79,0 2.061,0 35,0 330,0 172,0
– – – –
231,0 193,6 11.040,0 10,8
5,0 – 40,0 716,3
236,0 193,6 11.080,0 727,1
–
1.800,0
11.378,0
13.178,0
Gesamtsumme Haushaltsjahr 2010 Gesamtsumme Haushaltsjahr 2009
– –
19.772,8 18.769,6
160.904,0 157.020,6
180.676,8 175.790,2
gegenüber 2009 mehr(+) oder weniger(–)
–
+1.003,2
+3.883,4
+4.886,6
05 072 05 073 05 074 05 075
05 078
05 080 05 300 05 310 05 320 05 330 05 340 05 360 05 380 05 390 05 410 05 450 05 490 05 900
05 910
Ministerium Allgemeine Bewilligungen Allgemeine überregionale Finanzierungen Landesförderungen der Weiterbildung Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln Prüfungsämter Studienseminare für Lehrämter an Schulen und Landesinstitut für Landwirtschaftspädagogik Schulaufsicht für die Grund- und Hauptschulen und für die Förderschulen (Schulämter) Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg Schulen gemeinsam Öffentliche Grundschulen Öffentliche Hauptschulen Öffentliche Realschulen Öffentliche Gymnasien Öffentliche Weiterbildungskollegs Öffentliche Gesamtschulen Öffentliche Förderschulen und Schulen für Kranke Öffentliche Berufskollegs Staatliche Schulen Ersatzschulen Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen Versorgung der Lehrer der öffentlichen Schulen sowie ihrer Hinterbliebenen
Steuern Verwaltungsund steuer- einnahmen ähnliche Abgaben (TEUR) (TEUR)
Das Einnahmesoll des Jahres 2009 entspricht dem Betrag im zweiten Nachtragshaushalt 2009.
7
- Ausgaben Kap. /
05 010 05 020 05 030 05 072 05 073 05 074 05 075
05 078
05 080 05 300 05 310 05 320 05 330 05 340 05 360 05 380 05 390 05 410 05 450 05 490 05 900
05 910
Bezeichnung
Ministerium Allgemeine Bewilligungen Allgemeine überregionale Finanzierungen Landesförderungen der Weiterbildung Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln Prüfungsämter Studienseminare für Lehrämter an Schulen und Landesinstitut für Landwirtschaftspädagogik Schulaufsicht für die Grund- und Hauptschulen und für die Förderschulen (Schulämter) Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg Schulen gemeinsam Öffentliche Grundschulen Öffentliche Hauptschulen Öffentliche Realschulen Öffentliche Gymnasien Öffentliche Weiterbildungskollegs Öffentliche Gesamtschulen Öffentliche Förderschulen und Schulen für Kranke Öffentliche Berufskollegs Staatliche Schulen Ersatzschulen Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen Versorgung der Lehrer der öffentlichen Schulen sowie ihrer Hinterbliebenen
Gesamtsumme Haushaltsjahr 2010 Gesamtsumme Haushaltsjahr 2009 gegenüber 2009 mehr(+) oder weniger(–)
PersonalSächliche ausgaben Verwaltungsausgaben
Schulden- Zuweisungen dienst u.Zuschüsse für laufende Zwecke (TEUR) (TEUR)
Ausgaben für Investitionen (TEUR)
Besondere Finanzierungsausgaben (TEUR)
Summe Ausgaben
(TEUR)
(TEUR)
21.759,6 405.963,4 –
8.624,9 12.825,2 –
– – –
3,5 2.286,1 216.910,9
706,4 233,2 2.700,0
– -550,7 –
31.094,4 420.757,2 219.610,9
– 760,4
141,2 264,0
– –
77.513,5 0,7
– –
– 108,8
77.654,7 1.133,9
8.651,8 328.742,5
453,0 10.224,8
– –
– –
254,0 345,2
– –
9.358,8 339.312,5
11.120,1
657,0
–
–
–
–
11.777,1
297,1 697.382,3 1.396.515,7 632.168,0 761.908,3 1.558.422,3 71.891,1 789.304,4 719.312,7
196,2 16.604,5 1.900,0 – – – – – –
– – – – – – – – –
– 169.841,1 – – – 26.698,0 55,0 – 1.159,4
7,5 50.020,5 – – – – – – –
– – – – – – – – –
500,8 933.848,4 1.398.415,7 632.168,0 761.908,3 1.585.120,3 71.946,1 789.304,4 720.472,1
1.184.984,9 2.108,9 5.780,0 46.615,4
– 6.596,1 – –
– – – –
3.783,0 110,5 1.162.904,5 330,0
– 259,0 – –
– – – –
1.188.767,9 9.074,5 1.168.684,5 46.945,4
3.529.559,8
–
–
2.381,0
–
–
3.531.940,8
12.173.248,7 11.672.619,5
58.486,9 48.114,6
– –
1.663.977,2 1.593.835,0
54.525,8 54.782,8
+500.629,2
+10.372,3
–
+70.142,2
-257,0
Das Ausgabesoll des Jahres 2009 entspricht dem Betrag im zweiten Nachtragshaushalt 2009.
(TEUR)
-441,9 13.949.796,7 541,8 13.369.893,7 -983,7
+579.903,0
