bundesversicherungsamt

die bonner bremser Ob Naturheilverfahren, Hebammenleistungen, Prävention oder Wahltarife - eine Bundesbehörde versucht, bessere Leistungen für Krankenversicherte zu verhindern. Immer wieder legt es das Bundesversicherungsamt in Bonn darauf an, die SECURVITA Krankenkasse zu blockieren. Doch die SECURVITA widersetzt sich und tritt für ein besseres Gesundheitssystem ein.

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securvita - krankenkasse 3 | 11

D

as Bundesversicherungsamt (BVA) hat eine wichtige Stellung in unse-

rem Gesundheitssystem. Es verteilt über 170 Milliarden Euro pro Jahr an die gesetzlichen Krankenkassen und regelt den Gesundheitsfonds. Ob Zusatzbeiträge, Haushaltspläne, Satzungsregelungen, Schließungen oder Fusionen von Krankenkassen – die Aufsichtsbehörde hat den staatlichen Auftrag, dafür zu sorgen, dass Recht und Gesetz für 70 Millionen gesetzlich Versicherte eingehalten werden. Seit einiger Zeit aber häufen sich die Fälle, in denen das Amt nicht mehr als neutrale Aufsichtsbehörde agiert, sondern einseitige Interessen verfolgt. Juristen und Verwaltungsexperten sagen, das Amt werde seinem rechtsstaatlichen Auftrag nicht mehr gerecht. Die Bonner Behörde hat vielfach den Blick für den zulässigen Rechtsrahmen verloren und handelt immer eigenmächtiger, heißt es. Zunehmend versuche das BVA, eigene Vorstellungen für die gesetzliche Krankenversicherung durchzudrücken – obwohl das vom Gesetz nicht gedeckt ist. Das BVA darf nicht selber Recht sprechen, sondern allenfalls auf gesetzlicher Grundlage Verwaltungsanordnungen erlassen. Diese eindeutigen Grenzen halten das BVA aber nicht davon ab, seine Möglichkeiten und seine Befugnisse regelmäßig zu überschreiten. Oft genug haben sich deshalb Gerichte mit dem Handeln des BVA befassen müssen und der Behörde ihre Grenzen aufgezeigt.

willkür und aktionismus Neue Krankenkassenleistungen wie zusätzliche Präventionszuschüsse, kostenlosen Auslandsversicherungsschutz, umfassende Bonusprogramme, bessere Hebammenleistungen und anderes mehr beantwortet das Bundesversicherungsamt reflexartig mit Verbotsandrohungen. Die Kampfansage gegen innovative Kassen steht unter dem Motto: Wir verbieten erst einmal – sollen die Kassen doch klagen! Das Maß aber scheint überschritten zu sein, die öffentliche Kritik am BVA wird lauter. Die Behörde könnte aus dem Ruder laufen, statt sauberem Verwaltungshandeln

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Das BVA blockiert den politischen Willen der Bundesregierung. Gesundheitsminister Philipp Rösler fordert: »Wir müssen den Krankenkassen die Möglichkeit geben, verschiedene Dinge auszuprobieren. Die Krankenkassen müssen wieder untereinander im Wettbewerb stehen, sie müssen unterschiedliche Beiträge verlangen dürfen und unterschiedliche Leistungen anbieten können.« herrschten »Aktionismus« und »Führungs-

satzkassen zu schützen, die unter struktu-

tungen anzubieten. Die SECURVITA konnte

losigkeit«, sagen Kritiker. Zahlreiche Ent-

rellen Problemen leiden. Zu diesem Zweck

sich vor Gericht durchsetzen und erreichte

scheidungsträger im Gesundheitswesen

werden kleinere, aktive Krankenkassen be-

sogar, dass das Bundessozialgericht dem

werfen dem BVA »Willkür« vor, meldet der

hindert, der Leistungswettbewerb der

BVA die Grenzen seiner Kompetenz aufzeig-

renommierte Fachinformationsdienst dfg

Krankenkassen gebremst und Innovatio-

te. Tenor des Urteils: Die Weisungsbefugnis

(Dienst für Gesellschaftspolitik). Die Bon-

nen verboten.

des BVA gegenüber den Krankenkassen ist

ner Behörde stehe im Verdacht, dass sie immer öfter eine »Privatfehde mit dem Amts-

wettbewerbsverzerrung

dann sogar bei der Feier zum eigenen

siegel des BVA« führe und dabei »alte

Ein Musterbeispiel dafür ist die SECURVITA.

50-jährigen Jubiläum vom Festredner Prof.

Rechnungen begleichen« wolle.

Schon bei der Gründung im Jahr 1997 ver-

Dr. Otto Ernst Krasney, Vizepräsident des

Kritische Experten erkennen auch die

suchte das BVA, das Ziel der SECURVITA

Bundessozialgerichts a. D., vorhalten lassen.

Motive und Muster dahinter. Denn es geht

Krankenkasse zu blockieren, Naturheilver-

Statt diese höchstrichterliche Weisung

ganz offensichtlich darum, die großen Er-

fahren anzuerkennen und erweiterte Leis-

jedoch anzuerkennen und die Selbstver-

beispiel 1 us kinderbon

KinderA zahlt einen Die SECURVIT borenen. Euro bei Neuge bonus von 160 ssen on der Ersatzka Auf Interventi ITA A die SECURV forderte das BV n. le tung einzustel auf, diese Leis A setzt sich Die SECURVIT t den durch und zahl eiterhin. Kinderbonus w

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eingeschränkt. Das musste sich das BVA

beispiel 2 naturheilver fa

hren

Von Anfang an setzt sich die SECURVITA fü r die Anerkenn ung von Naturheilv erfahren ein und erstattet die Kosten da für. Das BVA verbot es. Die SECURV ITA wehrte sich un d gewann beim Bundessozialg ericht. Die SECURVIT A erreicht die höchstrich terliche Anerkennung für Naturheilverfa hren.

beispiel 3 auslandskrankenschutz

en VerDie SECURVITA bietet all en Auslandssicherten den weltweit satzleistung. schutz als kostenlose Zu h. Das BVA erhebt Einspruc rtDie SECURVITA bleibt ha ch, der näckig, das BVA gibt na r! ite Auslandsschutz gilt we

securvita securvita- -krankenkasse krankenkasse5 3| |09 11

Das BVA ignoriert die Rechtsprechung der Bundesgerichte. Das Bundessozialgericht hat das BVA bereits ausdrücklich in seine Schranken verwiesen: Anordnungen des BVA gegen die SECURVITA waren rechtswidrig. Dennoch versucht das BVA weiter, die Wahlfreiheit der SECURVITA-Versicherten einzuschränken und die SECURVITA bei neuen Leistungen zu bremsen. waltung der Krankenkasse zu respektieren,

det betreiben können. »Eine klare Wett-

Muster ist dabei immer gleich: Die

traktiert das BVA die SECURVITA weiter

bewerbsverzerrung«,

Thomas

SECURVITA bringt eine neue Leistung auf

mit »hanebüchenen« Anordnungen – und

Martens, Verwaltungsratsvorsitzender der

den Markt, große Konkurrenzkassen be-

schützt die etablierten, großen Kassen.

SECURVITA. »Das BVA bremst die Innovatio-

schweren sich darüber beim BVA, das BVA

So wurde der SECURVITA beispielsweise

nen für unsere Versicherten und gibt ande-

wird aktiv und bremst die SECURVITA.

vom BVA ein neuartiger Wahltarif zur Ver-

ren Kassen Zeit um nachzuziehen. Und die

waltungsvereinfachung verboten – kurz

Behörde versucht unsere Vorreiterstellung

rechtswidrig blockiert

darauf aber durfte eine andere Kasse einen

immer dann ganz zu stoppen, wenn große

In jüngster Zeit sind sogar Fälle hinzu-

vergleichbaren Tarif anbieten. Und ein im

Wettbewerber nicht in der Lage sind, eben-

gekommen, bei denen das BVA der

Bau befindliches innovatives Gesundheits-

so gute Leistungen anzubieten.«

SECURVITA Leistungen verbieten will und

kritisiert

zentrum der SECURVITA wird von der Be-

Wie dieser Schulterschluss zwischen

trotz eindeutig anderslautender Recht-

hörde blockiert, während andere Kassen

BVA und den großen Ersatzkassen funktio-

sprechung an seiner fragwürdigen Posi-

vergleichbare Einrichtungen unbeanstan-

niert, zeigen interne Dokumente. Das

tion festhält. So kassierte das BVA im März

beispiel 4 hebammen

Die SECURVITA erweitert e 2009 die Honorare für freibe rufliche Hebammen (Rufbereitsc haft, Vorsorge u.a.). Das BVA bremste und erhob Einwände. Die SECURVITA setzt sic h durch und baut das Hebamm enAngebot noch weiter au s.

beispiel 6 g r e e n p e ac e e n

e rgy

beispiel 5 ramm bonusprog

rankent unter allen K SECURVITA ha amm ste Bonusprogr kassen das be tsprävention. zur Gesundhei eitshnet gesundh Doch ausgerec gen fveranstaltun fördernde Lau ab. lehnt das BVA en bleibt Trotzdem: Lauf ramm! im Bonusprog

Als erste Kran kenkasse wec hselte die SECURVITA schon 2005 demonstrativ zum Stroman bieter »Greenpeace Energy«. Das BV A intervenierte: Ökostrom sei nicht zulässig für Kra nkenkassen. Selbstverständ lich nutzt die SECURVITA weiterhin den Ökostrom . Ob das BVA mittlerweile da zugelernt hat, ist nicht be kannt.

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2011 eine »schallende Ohrfeige« (dfg) vom

sensystem, schreibt »Der Spiegel« im Okt-

Sie liebäugelt immer noch mit der Idee von

Landessozialgericht Hamburg: Das Gericht

ober 2010: »Dennoch wirken die Angebote

Einheitskassen, leicht zu dirigieren durch

entschied, dass die jahrelange Blockade

der Unternehmensgruppe im tristen, vom

eine Aufsichtsbehörde. Die SECURVITA da-

eines neuartigen SECURVITA-Wahltarifs

Kostendruck gebeutelten Gesundheits-

gegen steht für eine moderne Neugestal-

durch das BVA rechtswidrig sei. Das BVA

wesen wie pure Provokation. Kooperatio-

tung der Krankenversicherung, die vielfäl-

stellt sich aber weiterhin stur und geht in

nen mit Greenpeace, ein Ökofonds und ein

tige Versicherungsleistungen für den indi-

Revision.

Zuschuss für die Hebammen-Rufbereit-

viduellen Bedarf anbietet. Die SECURVITA

Damit nicht genug. Der Streit zwischen

schaft: So viel Andersartigkeit verträgt sich

ist auf dem Weg, die Vorteile von gesetz-

dem BVA und der SECURVITA wird mittler-

nicht mit einer Branche, die seit Jahrzehn-

licher und privater Krankenversicherung

weile vom Amt auf die persönliche Ebene

ten auf Einheitlichkeit getrimmt wird.«

zu vereinen: Im Rahmen einer Krankenkas-

gehoben und die Führungsspitze der

Die Bonner Behörde verteidigt vehe-

se für alle gesetzlich Versicherten bietet sie

SECURVITA angegriffen. Der SECURVITA-

ment Positionen, die längst verloren sind.

qualitativ hochwertige Leistungen wie bei

Gründer und Verwaltungsratsvorsitzende Thomas Martens wie auch Vorstand Dr. Ellis

mitgliederschwund und mitgliederzuwachs

Huber müssten gehen, verlangten die Bon-

SECURVITA

+ 16,1%

ner ultimativ. Zuletzt forderte das BVA sogar Amtsenthebungen und drohte mit Zwangs-

DAK

KKH-Allianz

166

BKK Gesundheit

maßnahmen. Selbstverständlich wehrt sich

6.268 tsd.

die SECURVITA gegen diese Willkür und ruft auch hier die Hilfe der Gerichte an.

– 7,3%

2.047 tsd.

– 9,1%

1.382 tsd.

142 tsd.

5.808 1.859

– 21,5%

»Das BVA leidet unter veralteten Denkmustern«, sagt Dr. Ellis Huber. »Es macht Mühe, gegen den Widerstand einer überheblichen und selbstgerechten Behörde sinnvolle Neuerungen im Gesundheitssystem durchzusetzen. Aber wir sind mittlerweile an die

Quelle: dfg, eigene Angaben

widerstand überwinden 1.084

2010

2011

2010

2011

2010

2011

2010

2011

Konflikte mit dem BVA gewöhnt und vertei-

Die DAK hat Probleme: Allein im Jahr 2010 hat sie 460.000 Versicherte verloren.

digen die Gesundheitsinteressen der Men-

Auch andere große Kassen wie die KKH-Allianz und die BKK Gesundheit leiden

schen gegen die ignorante Bürokratie«.

unter starkem Mitgliederschwund und stehen vor finanziellen Schwierigkeiten.

Die SECURVITA Krankenkasse zähle zwar weiter zu den »Kleinen« im Krankenkas-

Ganz anders verläuft die Entwicklung bei der SECURVITA Krankenkasse: Sie gewinnt ständig neue Mitglieder, die von anderen Kassen kommen. Im Jahr 2010 ist die Versichertenzahl

beispiel 7 wahltarife

um über 15 Prozent gestiegen.

beispiel 9 verwaltungsvereinfachung

beispiel 8 pekip-kurse 2008 A entwickelte Die SECURVIT ahltarif freundlichen W einen kunden rweigeralt. Das BVA ve mit Selbstbeh e igung. Absurd te die Genehm günstig Der Tarif sei zu Begründung: z 2011 erten. Im Mär für die Versich ssozialgericht gibt das Lande cht. SECURVITA Re Hamburg der e die GenehDas BVA müsst h erteilen, migung endlic vision. geht aber in Re

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Die SECURVIT A unterstützt PEKiP-Kurse fü r Kleinkinder. Das BVA unter sagt das. Die SECURVIT A bleibt hartnäckig, PEKiP-K urse werden auch weiterhin gefördert!

Neuartiges Angebot für SECURVITAVersicherte: Wer die Geschäftsstelle nicht braucht und damit Verwalder tungskosten spart, bekommt von ie SECURVITA jährlich 150 Euro Präm oBür : erstattet. Das BVA interveniert rkratieabbau zugunsten der Versiche ten nicht erwünscht! Die SECURVITA ruft das Landessozialgericht an.

securvita securvita- -krankenkasse krankenkasse5 3| |09 11

den Privaten an. Damit gibt die SECURVITA die Richtung vor, um die Abgrenzung und Trennung zwischen GKV und PKV zu überwinden. Auf dem Weg zu einer Krankenversicherung der Zukunft hat die SECURVITA einen deutlichen Vorsprung vor den großen Kassen. Diese jedoch unterhalten traditionell ein enges persönliches Beziehungsgeflecht zur Politik und zum BVA. Die Vorteile solcher Vernetzung sind nicht zu unterschätzen. Insbesondere nicht in Krisensituationen wie bei der DAK, die von akuten Finanzproblemen bedroht wird. Der DAK unter ihrem Vorstandsvorsitzen-

Gemeinsame Interessen: BVA-Vizepräsidentin Sylvia Bohlen-Schöning und DAK-Chef Herbert Rebscher

den Herbert Rebscher laufen die Mitglieder

den Kassen anzuregen, unterläuft das BVA.

dass ihre Kasse kämpft und nicht kuscht.

in Scharen davon – und wechseln in großer

Das ist politisch brisant und rechtlich hoch

Die SECURVITA wird weiterhin neue Leis-

Zahl zur SECURVITA. Da hilft es, wenn das

problematisch. Wie lange die Bundesregie-

tungen für die Versicherten durchsetzen –

BVA die SECURVITA blockiert und gefährde-

rung dem Treiben des BVA noch zuschaut,

auch gegen den Widerstand des Bremser-

te Ersatzkassen schont.

muss sich zeigen.

Amtes aus Bonn (das im Übrigen sehr

Den Erfolg der SECURVITA kann das BVA

dünnhäutig und geradezu beleidigt rea-

politisch brisant

jedenfalls nicht aufhalten. Die Mitglieder-

giert, wenn SECURVITA-Mitglieder sich

Die interessengeleitete Politik des BVA,

zahl der SECURVITA Krankenkasse stieg

beim BVA über die Benachteiligung der

das von der BVA-Vizepräsidentin Sylvia

allein im vergangenen Jahr um über 15 Pro-

SECURVITA beschweren).

Bohlen-Schöning repräsentiert wird, ent-

zent, und sie steigt stetig weiter. Die

Als unabhängige Aufsichtsbehörde für

wickelt sich über kurz oder lang auch zu

Finanzlage der Kasse ist so gut und solide,

den Leistungswettbewerb ist das BVA der-

einem Problem des Bundesarbeitsministe-

dass ein Zusatzbeitrag in absehbarer Zeit

zeit ungeeignet. Die Selbstherrlichkeit des

riums, dem das BVA unterstellt ist. Denn

nicht nötig ist. Das Magazin EURO hat die

Bonner Amtes ist dabei das Grundproblem.

der Bundestag hat ausdrücklich größere

SECURVITA im April 2011 als »Deutschlands

Das Gesundheitssystem braucht eine effi-

Freiheiten für die Versicherten und mehr

beste Krankenkasse« ausgezeichnet –

ziente Behörde für die Aufsicht über die

Spielraum für die Krankenkassen gesetz-

deutlich vor Techniker Krankenkasse, DAK,

Krankenkassen. Diese muss über jeden Ver-

lich verankert. Diesen erklärten Willen des

Barmer und allen anderen. Die Versicher-

dacht der Kungelei und Interessenverqui-

Gesetzgebers, mehr Wettbewerb unter

ten der SECURVITA können darauf bauen,

ckung erhaben sein. ■

beispiel 11 ser g e b u r t s h äu

beispiel 1 h au t k r e 0 bsvorso rg

Die SECU RVITA füh rte schon 2001 mit den Ärzt e n eine bessere H autkrebs -Vorsorg Das BVA e ein. untersag te das. Mittlerw eile hat d er Gesetzge ber diese Vorsorge allgemein eingefüh rt.

Peter Kuchenbuch

beispiel 12 geburtsvorb e

reitung

e die 9 unterstützt Schon seit 199 en in ürliche Geburt SECURVITA nat tervern. Das BVA in Geburtshäuse RVITA lich. Die SECU nierte - vergeb weiter rch und zahlte setzte sich du ser. für Geburtshäu esetzgeber 2007 zog der G häuser sind nach. Geburts istung für jetzt Pflichtle alle Kassen.

Bei Geburtsvor bereitungskurs en unterstützt di e SECURVITA, da ss werdende Mü tter und Väter gemeinsam te ilnehmen könn en. Das BVA will di e Kostenübern ahme für Väter streic hen. Die SECURVIT A bleibt dabei und erstattet weiter auch die Kosten für Väter!

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