Marén Rüger

Bessere Zeiten! Demokratie bedeutet Herrschaft, die vom Volk ausgeht Sachbuch

INHALT VORWORT ...................................................................... 7 DIE WEIMARER REPUBLIK – ENTSTEHUNG .................... 10 REVOLUTION.................................................................... 14 POLITISCHE STRÖMUNGEN IM DEUTSCHEN REICH................... 20 DER SPARTAKUSAUFSTAND ................................................. 23 DAS DEUTSCHE REICH WIRD REPUBLIK .................................. 26 RECHTSPUTSCH UND MÄRZAUFSTAND ................................. 31 DAS LANGSAME SCHEITERN DER DEMOKRATIE ....................... 33 DIE BESETZUNG DES RUHRGEBIETS ....................................... 36 DAS ENDE DER INFLATION .................................................. 38 WELTWIRTSCHAFTSKRISE 1929 ........................................... 40 DIE REGIERUNGEN DER WEIMARER REPUBLIK ......................... 43 RECHTSRUCK IN DER WEIMARER REPUBLIK ............................ 46 ARBEITSKAMPF IN DER WEIMARER REPUBLIK .......................... 47 DAS ENDE DER ERSTEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK DEUTSCHLANDS ................................................................ 54 DIE AKTIONEN DER JUGEND ................................................ 57 REICHSARBEITERJUGENDTAG 1931 ....................................... 58 DIE FRANKFURTER ZEITUNG ................................................ 95 PROTESTE GEGEN DEN NATIONALSOZIALISMUS ...................... 96 DAS ENDE DER ZIVILISATION...................................... 101 HITLERS MACHTERGREIFUNG UND DAS ERMÄCHTIGUNGSGESETZ..................................... 101 ›ELEFANTENTRITT DES FASCISMUS‹ (CARL VON OSSIETZKY) ................................................... 105 AUFLEHNUNG GEGEN DEN NATIONALSOZIALISMUS ............... 109 WIDERSTAND IN BUCHENWALD ......................................... 112 DAS ENDE DES 2. WELTKRIEGES ......................................... 118

DIE TEILUNG DEUTSCHLANDS ........................................... 121 DEUTSCHE DEMOKRATISCHE REPUBLIK ..................... 126 IN EIGENER SACHE ........................................................... 126 DIE DDR ....................................................................... 127 FÜR FRIEDEN UND SOZIALISMUS – SEID BEREIT! IMMER BEREIT! 1. MAI IN DER DDR ........................................................ 131 GLEICHHEIT IM REALEN SOZIALISMUS ................................. 133 ANMERKUNGEN ZUR STAATSSICHERHEIT DER DDR ............... 137 MANGELWIRTSCHAFT ...................................................... 141 DIE SOZIALISTISCHE EINHEITSPARTEI ................................... 149 KUNST UND KULTUR........................................................ 151 DIE KINDERFERIENLAGER .................................................. 153 GST UND FDJ ................................................................ 154 DIE AUFLÖSUNG DER DDR ............................................... 156 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND .............................. 159 DIE WIEDERVEREINIGUNG – DEUTSCHLAND, EIN WINTERMÄRCHEN? ......................................................... 159 ANKOMMEN IM LAND DER DEMOKRATISCHEN FREIHEIT ........ 166 DIE HAUPTSTADTFRAGE ................................................... 175 FINANZ- UND WELTWIRTSCHAFTSKRISE 2008...................... 179 GEWERKSCHAFTEN IN DEUTSCHLAND ................................. 185 IG METALL – VERMITTLERIN IN DER KRISE ........................... 185 IG METALL AKTIONSTAG 2009 ......................................... 203 KUNDGEBUNG AUF DEM OPERNPLATZ ................................ 205 DIE ARENA-VERANSTALTUNG............................................ 213 IHRE MAJESTÄT DIE WIRTSCHAFT....................................... 246 EINE NEUE GESELLSCHAFT? ............................................... 248 DAS UNGLEICHE DEUTSCHLAND ........................................ 252 DEMOKRATIE IN DER KRISE ............................................... 262 DEUTSCHLANDS SCHULSYSTEME ........................................ 269 WAS MUSS SICH ÄNDERN? ............................................... 273

DIE GLAUBWÜRDIGKEIT DER FREIHEIT ................................. 277 ANMERKUNGEN.......................................................... 281 LITERATURVERZEICHNIS ............................................. 304 IMPRESSUM ................................................................ 309 UNSERE LESEEMPFEHLUNG … .................................... 311 UNSERE LESEEMPFEHLUNG … .................................... 314

Danksagung Mein besonderer und ausdrücklicher Dank gilt Martin Bartmann, der mir mit Ideen und Anregungen bei der Fertigstellung dieses Manus-kripts hilfreich zur Seite stand. Leider schied er kürzlich und unerwartet aus seinem und unserem Leben. Martin wird mir und vielen anderen als sehr liebenswerter Kollege in Erinnerung bleiben.

VORWORT

Den Impuls zur Entstehung dieses Buches, gab mir ein Tagebuch, in welchem ein Verwandter einen Reichsjugendtag zum Ende der Weimarer Republik im August 1931 dokumentierte. Dieser Jugendaktionstag, für den insgesamt 60.000 junge Leute aus ganz Deutschland in Sonderzügen, zu Fuß, auf Rädern und auf Lastwagen zusammen kamen, um für eine gerechte und soziale Welt zu demonstrieren, ist sehr detailliert und mit Begeisterung beschrieben worden. Redner auf dieser Großdemonstration in Frankfurts Festhalle und Waldstadion waren unter anderem Paul Löbe, Adolf Grimme und Erich Ollenhauer. Wilhelm Rüger aus Erlensee bei Hanau hat den 2. Weltkrieg leider wie viele andere nicht überlebt. Umso mehr freut es mich, dass sein dokumentiertes Vermächtnis uns bis heute erhalten geblieben ist. Im Jahr 2009 hat die IG Metall ebenfalls einen großen Aktionstag organisiert, zu dem 45.000 Metaller und Metallerinnen, darunter Tausende Jugendliche aus ganz Deutschland in Zügen und Bussen angereist sind, um für ihre Interessen zu demonstrieren. Zwischen beiden Massenkundgebungen liegen acht Jahrzehnte, und nachdenklich stimmt, dass sich beide Aktionstage in ihren Aussagen doch ähneln, obwohl sie in verschiedenen politischen Zeiten gehalten wurden. In den Reden der IG-

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Metall-Funktionäre Berthold Huber und Detlef Wetzel am 5. September 2009 in der heutigen Commerzbankarena Frankfurt wurden ähnliche Anliegen gefordert wie vor 80 Jahren. Deutschland befand sich beide Male mitten in einer Weltwirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit war hoch und ist es heute wieder. Und Gerechtigkeit kann es nicht dort geben, wo eine immer kleinere Zahl von Menschen den wirtschaftlichen Erfolg für sich verbuchen, den alle geschaffen haben. Die Armut in Deutschland hat in den vergangenen Jahren rapide zugenommen. Gut ausgebildete, leistungsbereite Beschäftigte in Festanstellungen können schnell in eine wirtschaftliche Situation geraten, die ihre Qualifikation und Erfahrung weitgehend entwertet, weil Arbeitgeber deren Arbeit nicht bezahlen wollen und durch Geringverdiener ersetzen, die sich von Befristung zu Befristung hangeln müssen. Wo bleibt die Leistung der Unternehmer, der Politik, der Vermögenden? Hinzufügen möchte ich, zwei verschiedene politische Gesellschaftssysteme direkt erlebt und mir erlaubt zu haben, meine Erfahrungen sowie meine Ansichten und Einsichten in dieses Buch einfließen zu lassen. Und was ist überhaupt DDR? Viele junge Menschen wissen nichts über die Deutsche Demokratische Republik, und wenn, nur das, was die Medien vermitteln. Dabei bieten die Medien oft eine sehr eingeschränkte Sicht auf den ehemaligen Staat DDR. Vielleicht kann ich dieses Sichtfeld erweitern. Dieses Buch soll auch jungen Menschen eine Möglichkeit bieten, Geschichte und politische Ereignisse zu lesen, zu

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verstehen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ich möchte dabei gerne behilflich sein. Ich wünsche viel Freude beim Lesen.

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DIE WEIMARER REPUBLIK – ENTSTEHUNG

Die militärische Lage zum Ende des 1. Weltkrieges in Deutschland hatte sich zugespitzt und der Einmarsch alliierter Truppen (die verbündeten Großmächte Frankreich, Großbritannien und die USA) in das Reich war nur noch eine Frage der Zeit. Die Oberste Heeresleitung des deutschen Kaiserreichs entschied, politisch und militärisch die Flucht nach vorne anzutreten und traf sich zu einer Krisensitzung des ›Kronrates‹ am 29. September 1918 im Großen Hauptquartier im belgischen Spa. Es nahmen Kaiser Wilhelm II., Paul von Hindenburg und Vertreter der kaiserlichen Regierung teil. Durch ein schnelles Handeln sollte das Schlimmste verhindert werden; nämlich, dass es zu einer ›Revolution‹ nach dem abschreckenden Beispiel Russlands kommen könnte. Nach der Oktoberrevolution in Russland, ein Jahr zuvor, hatte sich das Proletariat ihrer herrschaftlichen Machthaber radikal entledigt und Russland zu einer sozialistischen Sowjetrepublik ausgerufen, deren Präsident Wladimir Iljitsch Uljanow Lenin wurde. Der russische Zar Nikolaus II. war mit seiner Familie ermordet worden und mit ihm sehr viele weitere russische Fürsten. In Deutschland herrschte in Folge des Krieges eine große Hungersnot, es fehlte an allem in der gebeutelten Bevölkerung. Und auch die kaiserliche Monarchie in Deutschland befürchtete eine

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Revolution der hungernden und frierenden Bürgerschaft. Die revolutionäre, antimonarchische Stimmung erreichte im September 1918 die deutschen Städte. Arbeiter legten ihre Arbeit nieder und formierten sich zu Demonstrationszügen. Hunger und Entbehrungen entluden sich in revolutionären Kundgebungen gegen die bestehende totalitäre kaiserliche Regierung. Ende September verspricht Wilhelm II. unter dem Druck der revoltierenden Massen die Einführung eines parlamentarischen Systems im deutschen Reich. Die neue parlamentarische Regierung bildeten die ›Mehrheitssozialdemokratische Partei Deutschlands‹ (MSPD), die linksliberale ›Fortschrittliche Volkspartei‹ und die katholische ›Zentrumspartei‹, Diese Parteien forderten seit Jahren eine Demokratisierung des Kaiserreichs. Max von Baden, ein Cousin des Kaisers wurde zum Reichskanzler ernannt. Das Kaiserreich erhielt somit am 3. Oktober 1918 die erste parlamentarische Regierung seiner Geschichte unter monarchischer Führung. Die MSPD und die Fortschrittspartei stellten je zwei Staatssekretäre, das Zentrum drei. Außerdem hatte man beschlossen, den alliierten Kriegsgegnern, ein ›sofortiges‹ Waffenstillstandsangebot zu übermitteln. Die totale Kriegsniederlage stand unmittelbar bevor. Eine unangenehme Pflicht, die ohne diplomatische Vorbereitung einer Kapitulation gleichkam und deshalb der neuen Regierung zugedacht wurde. Prinz Max richtete in einem diplomatischen Schreiben am 3./4. Oktober an den amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson die Bitte, alle kriegführenden Staaten zu Friedensverhandlungen einzuladen. Die Oberste Heeresleitung wollte sich damit aus der

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politischen Schusslinie ziehen. Das Militär blieb jedoch weiterhin kriegsbereit und kampffähig. Dieses Friedensangebot wirkte auf die bereits verunsicherte Bevölkerung wie ein Schock. Vier Jahre lang hatte man alles mitgetragen, um den Krieg zu gewinnen. Der ›Heldentod‹ von Angehörigen und Freunden war hingenommen worden und Massenhunger erlitten, der bisher etwa eine halbe Million Todesopfer gefordert hatte. Das Reich hatte zwei Millionen Kriegsopfer zu beklagen und unzählige Invaliden. Großstädte, wie die Reichshauptstadt Berlin waren voll von heimgekehrten, ausgezehrten und kriegsverletzten Soldaten und vielen Arbeitslosen. Alle Anstrengungen und Entbehrungen schienen vergeblich gewesen zu sein. Und aus der physischen und psychischen Kriegsmüdigkeit bei großen Teilen der Bevölkerung entstand ein rasch um sich greifender Revolutionswille. Die Bevölkerung kannte nur ein Ziel: die sofortige Beendigung des Krieges ohne weiteres Blutvergießen. Sie waren es leid, für Deutschlands Kaiser und Könige den Kopf hinzuhalten. US-Präsident Wilson stellte Vorbedingungen für Waffenstillstandsverhandlungen. Er verlangte eine Räumung der besetzten Gebiete, die Einstellung des U-Boot-Krieges und eine demokratische Regierung, ohne die Macht eines Kaisers. Außerdem verlangte er, dass von deutschem Boden keine militärischen Feindseligkeiten mehr ausgehen dürften. Jetzt mischte sich die Oberste Heeresleitung in die Politik ein und erklärte Wilsons Forderungen als unannehmbar und wollte »Widerstand mit allen Kräften« leisten. Die Forderung aus dem Volk: »Der Kaiser muss weg!«, wurde jetzt öffentlicher und lauter. Auch Großindustrielle, die eine Re-

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volution fürchteten, sprachen sich nun dafür aus, notfalls die Monarchie zu opfern. Der Reichstag hielt sich aus der politischen Diskussion zurück und vertagte sich. Am 22. Oktober trat der Reichstag wieder zusammen und beriet über das Gesetz zur Reichsverfassung. Sie enthielt einschneidende Veränderungen, wobei Kriegserklärungen und Friedensverträge nicht mehr nur allein Sache des Kaisers und der Landesfürsten waren, sondern sie bedurften der Zustimmung des Reichstages, der nach dem allgemeinen Männerwahlrecht gewählten Volksvertretung. Mit dem Inkrafttreten der Reform am 28. Oktober 1918 verwandelte sich das Kaiserreich nun verfassungsrechtlich von einer obrigkeitsstaatlichen in eine parlamentarischdemokratische Monarchie. Wobei Kaiser und Militär nicht wirklich gewillt waren, die neue demokratische Ordnung zu respektieren und mit Regierung und Parlament loyal zusammenzuarbeiten. Da sich für die deutsche Bevölkerung immer noch nicht viel änderte, gab es überall im Reich Auflehnung gegen die Reformunfähigkeit der alten Machthaber und auch der neuen Regierung, die nicht radikal genug gegen die alten Machthaber vorging. »Der Sieg der bürgerlichen Demokratie, der das Friedensangebot begleitet, weckt keinen Widerhall, weder der Reichstag erkämpfte sie noch das Volk, sie wurde diktiert, wie die Brotkarte, wie die Kohlrübe. Und was hat sich denn sichtbar gewandelt? Das Klassenwahlrecht ist verschwunden, Liebknecht und die anderen politischen Gefangenen sind amnestiert, aber die Presse bleibt unterdrückt, Versammlungen bleiben verbo-

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ten, die Generale herrschen wie früher, die Minister entstammen der alten Machtkaste […]« 1

REVOLUTION Die Lage spitzte sich zu. Die Matrosen der kaiserlichen Hochseeflotte rebellierten zuerst. Die Schiffe sollten kampfbereit auslaufen. Die Offiziere wollten lieber den Untergang in Ehren als einen schmachvollen Frieden. Die Matrosen weigerten sich, sie löschten die Feuer, sechshundert Mann wurden verhaftet. Die verbliebenen Matrosen verließen die Schiffe, stürmten die Gefängnisse, eroberten die Stadt Kiel, Werftarbeiter und Gewerkschafter verbündeten sich mit ihnen. Die deutsche Revolution hatte begonnen. Es folgten München, Hannover, Hamburg, das Rheinland, Berlin. Wobei der linke Flügel der USPD und die ›Spartakusgruppe‹ unter Führung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg 2 am aktivsten waren. 1 2

Ernst Toller, Eine Jugend in Deutschland, Rowohlt Verlag 2009, S. 79 (20. Auflage, Original-Ausgabe erschien 1933 beim Querido-Verlag. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Beide geb. 1871. Karl Liebknecht tritt 1900 der SPD bei. 1907 gründete er die Sozialistische Jugendinternationale (IUSY), die heute noch Bestand hat. Aus 13 Staaten waren 21 Delegierte anwesend, die den Grundstein zur Gründung legten, erster Sekretär war Karl Liebknecht. Bereits 1907 gehörten der Organisation 60.000 junge Leute an. 1908 wird er Mitglied des preußischen Abgeordnetenhauses, dann Mitglied des Reichstags. Mit ihm bildet sich ein sehr linker Flügel der SPD. 1914 lehnt er als einziger und erster die Bewilligung weiterer Kriegskredite ab. Er gründet während seiner Militärzeit im ersten Weltkrieg die Gruppe ›Internationale‹, aus der dann der Spartakusbund wird, später KPD. Rosa, in Polen aufgewachsen, muss als junge Frau in die Schweiz fliehen, um einer Verhaftung zu entgehen, weil sie sich bereits als Schülerin in verbotenen politischen Zirkeln engagiert.

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Könige in Sachsen und Bayern, sowie Landesfürsten verließen in Panik ihre angestammten Familiensitze und flohen ins Ausland. Reichskanzler Max von Baden entschied unter dem Druck der revolutionären Massen, eigenmächtig den Thronverzicht des Kaisers und übergab sein Amt dem SPDVorsitzenden Friedrich Ebert 3. In jenen Tagen entstand ein Spottlied, das in den Revolutionswochen von Straße zu Straße und von Hinterhof zu Hinterhof getragen wurde und vor allem von den Kindern gesungen wurde. O Tannebaum, o Tannebaum, der Kaiser hat in’n Sack jehaun. Aujuste muß Kartoffeln schäl’n, der Kronprinz jeht Granaten drehn. O Tannebaum, o Tannebaum, der Kaiser hat in’n Sack jehaun. 4

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Sie leitet 1894 einen ersten illegalen Kongress der sozialdemokratischen Arbeiterpartei des Königreichs Polen in Warschau. Erlangt mittels einer Scheinehe die deutsche Staatsbürgerschaft und wird Mitglied der SPD. Es folgen Verhaftungen wegen Majestätsbeleidigung und Ungehorsam gegen Gesetze und Anordnungen der Obrigkeit. 1918 unterstützt sie den Spartakusbund als Redakteurin der ›Roten Fahne‹. Sie gründet mit Karl Liebknecht am 1. Januar 1919 die KPD. 1871, im Jahr der bismarckschen Reichsgründung geboren, wurde Friedrich Ebert Gastwirt, weil er aufgrund seiner politischen Gesinnung und seines offenen Aufbegehrens gegen die Ungerechtigkeiten im Arbeitsleben und für die Rechte der Arbeiter immer wieder aus Arbeitsverhältnissen entlassen wurde. Seine Gastwirtschaft in Bremen war ein Zentrum sozialpolitischen Engagements und Parteiarbeit. Parlamentarische Erfahrungen sammelte er bereits 1900 als Mitglied der Bremer Bürgerschaft. Er zog beim bislang größten Wahlerfolg seiner Partei 1912 mit 34,8 Prozent der Stimmen als stärkste Fraktion in den Reichstag ein. Die SPD hatte damit 110 Abgeordneten-Sitze im Reichstag. Friedrich Ebert wurde einer der beiden Nachfolger des Parteivorsitzenden August Bebel nach dessen Tod 1913. Ebert starb 1925. Aus: Käte – Eine biografische Erzählung über Käte Niederkirchner nach Aufzeichnungen und Berichten ihrer Schwester Mia von Eberhard Panitz, Verlag Neues Leben Berlin 1980.

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