Ergebnisprotokoll der Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschusses am Dienstag, 7. Februar 2012
Ort: Beginn: Ort: Beginn: Ende:
Oberstdorf Haus – Foyer: TOP 1 (Ausstellungsbesichtigung) 19.30 Uhr – 19.55 Uhr Weiterführung im Sitzungssaal des Alten Rathauses, Oberstdorf 20.00 Uhr 21.45 Uhr
Vorsitzender:
2. Bürgermeister Dr. Meßenzehl
Protokollführung:
VAe Patricia Lipp
Bauausschuss:
15/14 anwesend
anwesende GRäte:
3. Bürgermeister Anton Huber Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat
entschuldigt:
Otto-Mäx Fischer Josef Geiger (i. V. Gemeinderat Knoll) Dr. Hermann Gessler Rudolf Götzberger Ludwig Hörmann Maximilian Hornik Dr. Wolfgang Nettesheim Martin Rees Siegmund Rohrmoser Friedrich Sehrwind Edmund Seiller Albert Titscher
1. Bürgermeister Laurent O. Mies Gemeinderat Stephan Knoll
Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben.
-2Tagesordnung - öffentlich Ausstellungsbesichtigung (Treffpunkt: Oberstdorf Haus - Foyer) 1.)
Realisierungswettbewerb „Neubau Gemeindezentrum der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Oberstdorf“ und städtebaulicher Ideenwettbewerb „Oberstdorf Ortsmitte - Westlicher Kurpark“; Vorstellung der Wettbewerbsarbeiten
anschließend Weiterführung im Sitzungssaal im Alten Rathaus: 2.)
Bericht des Bürgermeisters
3.)
Bauantrag auf Ersatzbau für Haus Wiesenblick mit Tiefgarage und Außenpool, Ludwigstr. 39, Fl.-Nrn. 2264, 2265, 2267 und 2268, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Karl-Arnold Schüle
4.)
Bauantrag auf Erweiterung des „Alpenhotel Tiefenbach“, Falkenstr. 15, Fl.-Nr. 94/4, Gmkg. Tiefenbach, durch die von Jutrezenka GbR
5.)
Bauantrag auf Erweiterung des Frühstücksraumes, Oberstdorfer Str. 26, Fl.Nr. 996, Gmkg. Schöllang, durch Herrn Martin Neidhart
6.)
Bauantrag auf Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Nebelhornstr. 23, Fl.-Nr. 396, Gmkg. Oberstdorf, durch Frau Johanna Schwendinger
7.)
Bauantrag auf Umbau des Wohn- und Geschäftshauses, Oststr. 34, Fl.-Nr. 13, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Franz Schleich
8.)
Bauantrag auf Umnutzung von Nebenräumen zu einer Wohnung, Kornau 47, Fl.-Nr. 4355/1, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Hannes Horlacher
9.)
Bauantrag auf Anbau eines Treppenhauses und energetische Sanierung des Daches, Karatsbichl 1, Fl.-Nr. 3954, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Philipp Althaus
10.)
Bauantrag auf Errichtung einer Dachgaube, Am Dummelsmoos 21, Fl.-Nr. 2750/21, Gmkg. Oberstdorf, durch Frau Doris Hohlbaum
11.)
Bauantrag auf Anbau eines Geräteschuppens mit Stall an die „Alphütte“ der Rappenalpe, Fl.-Nr. 3603, Gmkg. Oberstdorf, durch die Alpgenossenschaft Rappenalpe, vertreten durch Herrn Hannes Thaumiller
12.)
Bauantrag auf Rückbau von Schlaflagern im Dachgeschoss und Neubau eines Schlaftraktes unter der Terrasse, Fiderepasshütte, Fl.-Nr. 3649/3, Gmkg. Oberstdorf, durch den Deutschen Alpenverein e. V., Sektion Oberstdorf
13.)
Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO; Abbruch und Neubau der Polizeiinspektion Oberstdorf, Bahnhofplatz 4, Fl.Nrn. 849 und 850, Gmkg. Oberstdorf, durch das Staatliche Bauamt Kempten
14.)
Bauantrag auf Erweiterung einer unbefestigten Parkplatzanlage, Reichenbach, Fl.-Nr. 1907/7, Gmkg. Schöllang, durch die Alpwegegenossenschaft Gaisalpe eG
15.)
Parkraumbewirtschaftung über das Handy-Parksystem der Fa. Sunhill technologies GmbH; Sachstandsbericht Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 2 von 8
-316.)
Gemeindliches Anwesen Oststrasse 13, Heimatmuseum; Vorstellung des neuen Heizungskonzeptes
17.)
Verschiedenes - öffentlicher Teil -
Begrüßung Ausstellungsbesichtigung (Treffpunkt: Oberstdorf Haus - Foyer) TOP 1 Realisierungswettbewerb „Neubau Gemeindezentrum der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Oberstdorf“ und städtebaulicher Ideenwettbewerb „Oberstdorf Ortsmitte - Westlicher Kurpark“; Vorstellung der Wettbewerbsarbeiten 2. Bürgermeister Dr. Meßenzehl beendet TOP 1 um 19.55 Uhr. 20.00 Uhr Weiterführung im Sitzungssaal im Alten Rathaus: Antrag zur Geschäftsordnung Gemeinderat Dr. Gessler beantragt, den öffentlichen TOP 16 (Heimatmuseum; Heizungskonzept) vorzuziehen. 2. Bürgermeister Dr. Meßenzehl lässt über den Antrag abstimmen. Beschluss lfd. Nr. 1 Der Ausschuss folgt dem Antrag von Herrn Gemeinderat Dr. Gessler und beschließt, den öffentlichen TOP 16 „Gemeindliches Anwesen Oststrasse 13, Heimatmuseum; Vorstellung des neuen Heizungskonzeptes“ vor TOP 2 zu behandeln. - 14 : 0 Stimmen -
TOP 16 Gemeindliches Anwesen Oststrasse 13, Heimatmuseum; Vorstellung des neuen Heizungskonzeptes Beschluss lfd. Nr. 2 Der Ausschuss begrüßt das vorgestellte neue Heizungskonzept für das Heimatmuseum und billigt dessen geplante schrittweise Umsetzung. - 14 : 0 Stimmen Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 3 von 8
-4TOP 2 Bericht des Bürgermeisters ------TOP 3 Bauantrag auf Ersatzbau für Haus Wiesenblick mit Tiefgarage und Außenpool, Ludwigstr. 39, Fl.-Nrn. 2264, 2265, 2267 und 2268, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn KarlArnold Schüle Beschluss lfd. Nr. 3 Der Ausschuss beschließt, den Bauantrag auf Ersatzbau für Haus Wiesenblick mit Tiefgarage und Außenpool, Ludwigstraße 39, Fl.-Nrn. 2264, 2265, 2267 und 2268, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Karl-Arnold Schüle das gemeindliche Einvernehmen für die Planvariante 2, Plannummer C3-90 (Wegfall der Dachaufbauten, symmetrischer First, höherer Kniestock, First an den Bestand angeglichen) vom 01.02.2012 zu erteilen. - 13 : 1 Stimmen -
TOP 4 Bauantrag auf Erweiterung des „Alpenhotel Tiefenbach“, Falkenstr. 15, Fl.-Nr. 94/4, Gmkg. Tiefenbach, durch die von Jutrezenka GbR Beschluss lfd. Nr. 4 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des „Alpenhotel Tiefenbach“, Falkenstr. 15, Fl.-Nr. 94/4, Gmkg. Tiefenbach, durch die von Jutrezenka GbR das gemeindliche Einvernehmen unter Befreiung von den Festsetzungen der Ortsgestaltungssatzung zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen -
TOP 5 Bauantrag auf Erweiterung des Frühstücksraumes, Oberstdorfer Str. 26, Fl.-Nr. 996, Gmkg. Schöllang, durch Herrn Martin Neidhart Beschluss lfd. Nr. 5 Der Ausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Erweiterung des Frühstücksraumes beim Anwesen Oberstdorfer Straße 26 gemäß § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 4.1 OGS zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen -
Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 4 von 8
-5TOP 6 Bauantrag auf Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Nebelhornstr. 23, Fl.-Nr. 396, Gmkg. Oberstdorf, durch Frau Johanna Schwendinger Antrag Gemeinderat Götzberger
beantragt, den Bauantrag bezüglich der Dachaufbauten zurückzustellen und hierzu das Gespräch mit dem Bauwerber und dem Architekten zu suchen.
2. Bürgermeister Dr. Meßenzehl lässt über den Antrag abstimmen. Beschluss lfd. Nr. 6 Der Ausschuss folgt dem Antrag von Herrn Gemeinderat Götzberger und beschließt, den Bauantrag bezüglich der Dachaufbauten zurückzustellen und hierzu das Gespräch mit dem Bauwerber und dem Architekten zu suchen. - 5 : 9 Stimmen (Beschluss abgelehnt) 2. Bürgermeister Dr. Meßenzehl lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss lfd. Nr. 7 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Nebelhornstr. 23, Fl.-Nr. 396, Gmkg. Oberstdorf, durch Frau Johanna Schwendinger das gemeindliche Einvernehmen unter Zustimmung zur Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB für die Errichtung des Einfahrtbauwerkes außerhalb der Baugrenzen zu erteilen. Dachaufbauten sind unzulässig (Festsetzung des Bebauungsplanes). - 11 : 3 Stimmen -
TOP 7 Bauantrag auf Umbau des Wohn- und Geschäftshauses, Oststr. 34, Fl.-Nr. 13, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Franz Schleich Beschluss lfd. Nr. 8 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Umbau des Wohn- und Geschäftshauses, Oststr. 34, Fl.-Nr. 13, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Franz Schleich das gemeindliche Einvernehmen unter Befreiung von den Festsetzungen der Ortsgestaltungssatzung zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen -
Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 5 von 8
-6TOP 8 Bauantrag auf Umnutzung von Nebenräumen zu einer Wohnung, Kornau 47, Fl.-Nr. 4355/1, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Hannes Horlacher Beschluss lfd. Nr. 9 Der Ausschuss beschließt, den vorgelegten Bestandsplänen für das Anwesen Kornau 47 sowie der beantragten Erweiterung der Wohneinheit 2 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 35 Abs. 2 i. V. m. § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB unter Zustimmung zu Abweichungen von den Punkten 3.1 und 7.1 der Ortsgestaltungssatzung zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen -
TOP 9 Bauantrag auf Anbau eines Treppenhauses und energetische Sanierung des Daches, Karatsbichl 1, Fl.-Nr. 3954, Gmkg. Oberstdorf, durch Herrn Philipp Althaus Beschluss lfd. Nr. 10 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Anbau eines Treppenhauses und energetische Sanierung des Daches beim Anwesen Karatsbichl 1 das gemeindliche Einvernehmen unter Zustimmung zu Abweichungen von Punkt 3.1 und 4.1 Ortsgestaltungssatzung zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen -
TOP 10 Bauantrag auf Errichtung einer Dachgaube, Am Dummelsmoos 21, Fl.-Nr. 2750/21, Gmkg. Oberstdorf, durch Frau Doris Hohlbaum Beschluss lfd. Nr. 11 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung einer Wiederkehr auf dem bestehenden Mehrfamilienhaus Am Dummelsmoos 21 das gemeindliche Einvernehmen wegen mehrfachen Verstoßes gegen die Ortsgestaltungssatzung in deren Punkt 5.4 zu verweigern. - 14 : 0 Stimmen -
TOP 11 Bauantrag auf Anbau eines Geräteschuppens mit Stall an die „Alphütte“ der Rappenalpe, Fl.-Nr. 3603, Gmkg. Oberstdorf, durch die Alpgenossenschaft Rappenalpe, vertreten durch Herrn Hannes Thaumiller Beschluss lfd. Nr. 12 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Anbau eines Geräteschuppens mit Stall an die „Alphütte“ der Rappenalpe, Fl.-Nr. 3603, Gmkg. Oberstdorf, durch die Alpgenossenschaft Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 6 von 8
-7Rappenalpe, vertreten durch Herrn Hannes Thaumiller, das gemeindliche Einvernehmen unter Befreiung von der Ortsgestaltungssatzung zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen -
TOP 12 Bauantrag auf Rückbau von Schlaflagern im Dachgeschoss und Neubau eines Schlaftraktes unter der Terrasse, Fiderepasshütte, Fl.-Nr. 3649/3, Gmkg. Oberstdorf, durch den Deutschen Alpenverein e. V., Sektion Oberstdorf Beschluss lfd. Nr. 13 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag des DAV, Sektion Oberstdorf, auf Auflösung des Bettenlagers im Dachgeschoß und Neuerrichtung unter der Terrasse der Fiderepasshütte das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 35 Abs. 2 BauGB zu erteilen. Die sichtbaren Bereiche der Terrassenunterkellerung sollen dem Gebäudebestand harmonisch angegliedert werden (z. B. durch eine Natursteinverkleidung). - 14 : 0 Stimmen -
TOP 13 Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO; Abbruch und Neubau der Polizeiinspektion Oberstdorf, Bahnhofplatz 4, Fl.-Nrn. 849 und 850, Gmkg. Oberstdorf, durch das Staatliche Bauamt Kempten Beschluss lfd. Nr. 14 Der Ausschuss beschließt, seine Zustimmung zum beabsichtigten Abbruch und Neubau der Polizeiinspektion Oberstdorf gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Die Gestaltung der Fassaden von Haupt- und Nebengebäude soll im Detail (z. B. Fenstereinteilung, Fassadenverkleidung in Holz, Dachform der Garage) mit der Bauverwaltung abgestimmt werden. - 13 : 1 Stimmen -
TOP 14 Bauantrag auf Erweiterung einer unbefestigten Parkplatzanlage, Reichenbach, Fl.Nr. 1907/7, Gmkg. Schöllang, durch die Alpwegegenossenschaft Gaisalpe eG Beschluss lfd. Nr. 15 Der Ausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des Gaisalp-Parkplatzes P2 um weitere 18 Stellplätze das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB zu erteilen. - 14 : 0 Stimmen Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 7 von 8
-8TOP 15 Parkraumbewirtschaftung technologies GmbH; Sachstandsbericht
über
das
Handy-Parksystem
der
Fa.
Sunhill
(Es erfolgt keine Beschlussfassung.)
TOP 16 Gemeindliches Anwesen Oststrasse 13, Heimatmuseum; Vorstellung des neuen Heizungskonzeptes TOP 16 wurde bereits nach TOP 1 behandelt.
TOP 17 Verschiedenes; Einbau einer Gastronomie und einer Bankfiliale in das ehemalige Postgebäude, Bahnhofplatz 3, 87561 Oberstdorf; Beauftragung des Architekten Beschluss lfd. Nr. 16 Der Ausschuss beschließt, die Auftragsvergabe der Objektplanung für die bauliche Umsetzung an das Architekturbüro Fischer, Oberstdorf, gemäß dem Honorarangebot vom 18.01.2012 zu vergeben. Grundlagen es Honorars sind: • • • •
Honorarzone III, Mindestsatz (Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, Objektliste nach § 12 HOAI), 20 % Umbauzuschlag auf das Grundhonorar, Nebenkosten: 2 % des Honorars Vergabe der Leistungsphasen 1 bis 9 gemäß HOAI. - 14 : 0 Stimmen -
Ende öffentlicher Teil
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr folgen, schließt der zweite Bürgermeister Dr. Meßenzehl um 21.45 Uhr die Sitzung des Ausschusses. Oberstdorf, 8. Februar 2012
Internetversion - Ergebnisprotokoll Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss 07.02.2012, Seite 8 von 8
