Bettina Ficher  Auswirkungen eines eigenständigen steuerlichen Gewinnermittlungsrechts  Eine kritische Untersuchung vor dem Hintergrund des BilMoG                                                                IGEL Verlag 

                                                      Bettina Ficher  Auswirkungen eines eigenständigen steuerlichen Gewinnermittlungsrechts  Eine kritische Untersuchung vor dem Hintergrund des BilMoG    1.Auflage 2009  |  ISBN: 978‐3‐86815‐327‐9  © IGEL Verlag GmbH , 2009. Alle Rechte vorbehalten. 

   

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Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Problemstellung 2 Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz nach geltendem Recht 2.1 Historische Entwicklung und Rechtfertigung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes 2.2 Ausgestaltung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes de lege lata 2.2.1 Persönlicher Anwendungsbereich der Maßgeblichkeit 2.2.2 Sachlicher Anwendungsbereich der Maßgeblichkeit 2.2.2.1 Materielle und formelle Maßgeblichkeit 2.2.2.2 Umgekehrte Maßgeblichkeit 2.2.3 Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes 2.3 Auswirkungen der Internationalisierung der Rechnungslegung auf den Maßgeblichkeitsgrundsatz 2.3.1 Harmonisierung der europäischen Rechnungslegung 2.3.2 Zuständigkeit des EuGH bei (steuerrechtlichen) Bilanzierungs-fragen 3 Auswirkungen des geplanten BilMoG auf die steuerliche Gewinnermittlung 3.1 Zielsetzungen des BilMoG 3.2 Auswirkungen der Deregulierungsmaßnahmen für Einzelkauf-leute auf die steuerliche Gewinnermittlung 3.3 Auswirkungen der Maßnahmen zur Verbesserung der Informationsfunktion auf die steuerliche Gewinnermittlung 3.3.1 Neuausrichtung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes 3.3.1.1 Streichung der umgekehrten Maßgeblichkeit 3.3.1.2 Fortbestehende Maßgeblichkeit nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG 3.3.1.3 Konkrete Maßgeblichkeit nach § 5 Abs. 1a EStG 3.3.2 Annäherungen von Handels- und Steuerrecht 3.3.2.1 Streichung zahlreicher Wahlrechte 3.3.2.2 Aktivierungsgebot eines entgeltlich erworbenen Geschäfts- oder Firmenwertes 3.3.3 Ausweitungen der Ansatz- und Bewertungsunterschiede 3.3.3.1 Prinzip der wirtschaftlichen Zurechnung 3.3.3.2 Aktivierungspflicht originärer immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 3.3.3.3 Bewertung von Finanzinstrumenten des Handelsbestands 3.3.3.4 Bewertung von (Pensions-)Rückstellungen 3.3.3.5 Bilanzierung und Bedeutung latenter Steuern 3.4 Kritische Würdigung des BilMoG 3.4.1 Steuerneutrale Umsetzung des BilMoG

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I III 6 7 7 9 9 9 9 11 12 14 14 16 18 18 19 20 20 20 21 22 23 23 24 25 25 25 26 29 31 33 33

3.4.2 Verbesserung der Informationsfunktion 3.4.3 Eignung des HGB-E als Basis der steuerlichen Gewinn-ermittlung 4 Gestaltungsmöglichkeiten und Auswirkungen eines eigenständigen steuerlichen Gewinnermittlungsrechts 4.1 Schaffung einer funktionsspezifisch differenzierten Rechnungslegung 4.2 Internationale Rechnungslegungs- und Besteuerungspraxis 4.3 Gestaltungsmöglichkeiten eines eigenständigen steuerlichen Gewinnermittlungsrechts 4.3.1 Grundanforderungen an ein eigenständiges Steuerrecht 4.3.2 Einführung eines steuerlichen Betriebsvermögensvergleichs 4.3.2.1 Ausgangspunkt einer eigenständigen Steuerbilanz 4.3.2.2. Gesetzesvorschlag der Stiftung Marktwirtschaft 4.3.3 Einführung einer Einnahmen-Überschuss-Rechnung 4.4 Auswirkungen auf den handelsrechtliche Einzelabschluss 4.4.1 Aufwertung der Informationsfunktion 4.4.2 Einführung von Deregulierungsmaßnahmen 4.4.2.1 Befreiender Einzelabschluss nach EU-IFRS 4.2.2.2 Befreiung von der Erstellung einer Informationsbilanz 4.4.3 Auslegung und Entwicklung handelsrechtlicher GoB 4.5 Auswirkungen auf die Ausschüttungsbemessungsfunktion 4.5.1 Ausgestaltung der Ausschüttungsbemessungsfunktion de lege lata 4.5.2 Anknüpfung an den handelsrechtlichen Einzelabschluss 4.5.3 Anknüpfung an die steuerliche Gewinnermittlung 4.6 Würdigung einer Einführung eines eigenständigen steuerlichen Gewinnermittlungsrechts vor dem Hintergrund des BilMoG 4.6.1 Auswirkungen auf die Abschlusserstellungskosten von Unternehmen 4.6.2 Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen 4.6.3 Auswirkungen auf die Steuerbelastung und den Steuer-wettbewerb 4.6.4 Fazit Thesenförmige Zusammenfassung Anhang: Übersicht ausgewählter Änderungen im Rahmen des BiMoG und deren Auswirkungen auf die steuerliche Gewinnermittlung Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Gesetzes- und Regelwerksverzeichnis Verzeichnis amtlicher Schriften

35 36 38 38 39 40 40 42 42 45 47 50 50 51 51 52 54 55 55 56 58 60 60 62 63 65 67 70 76 89 90 92

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Abkürzungsverzeichnis a.A. ABl. Abs. ADHGB AktG AO Art. Aufl. BB BC BFH BFuP BGH BilMoG BMF BMJ bspw. BStBl. BT-Drucksache Buchst. BVerfG BVerfGE bzgl. bzw. DB d.h. DRSC DSR DStR DStZ EG EGV EStDV EStG EStG-E EStR EU EU-IFRS EuGH EuGHE e.V. f. FASB ff. FG

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andere Ansicht Amtsblatt Absatz Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch Aktiengesetz Abgabenordnung Artikel Auflage Betriebs Berater (Zeitschrift) Bilanzbuchhalter und Controller (Zeitschrift) Bundesfinanzhof Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis (Zeitschrift) Bundesgerichtshof Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium der Justiz beispielsweise Bundessteuerblatt Drucksache des deutschen Bundestages Buchstabe Bundesverfassungsgericht Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bezüglich beziehungsweise Der Betrieb (Zeitschrift) das heißt Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee Deutscher Standardisierungsrat Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) Deutsche Steuer-Zeitung (Zeitschrift) Europäische Gemeinschaft Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Einkommensteuer-Durchführungsverordnung Einkommensteuergesetz Entwurf eines Einkommensteuergesetzes Einkommensteuerrichtlinie Europäische Union IFRS in der von der EU übernommenen Fassung Europäischer Gerichtshof Entscheidungssammlung des Europäischen Gerichtshofs eingetragener Verein folgende (Seite) Financial Accounting Standards Board fortfolgende (Paragraphen) Finanzgericht

Fn. FR gem. GG ggf. GKKB GoB GoF GrS GuV H HGB HGB-E Hrsg. Hs. i.d.R. INF i.S.d. i.V.m. IAS IASB IFRS IStR Jg. KoR KStG m.E. m.w.N. Nr. o. Jg. PwC R RefE RegE Rz. S. StbJb sog. StGEG StuB StuW StVj u.a. USA

Fußnote Finanz-Rundschau (Zeitschrift) gemäß Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gegebenenfalls Gemeinsame konsolidierte KörperschaftsteuerBemessungsgrundlage Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Geschäfts- oder Firmenwert Großer Senat Gewinn- und Verlustrechnung Hinweis Handelsgesetzbuch Entwurf eines Handelsgesetzbuches Herausgeber Halbsatz in der Regel Die Information für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer (Zeitschrift) im Sinne des in Verbindung mit International Accounting Standards International Accounting Standards Board International Financial Reporting Standard Internationales Steuerrecht (Zeitschrift) Jahrgang Kapitalmarktorientierte Rechnungslegung (Zeitschrift) Körperschaftsteuergesetz meines Erachtens mit weiteren Nachweisen Nummer ohne Jahrgang PricewaterhouseCooper Richtlinie Referentenentwurf (des BilMoG) Regierungsentwurf (des BilMoG) Randziffer/Randziffern Seite/Seiten Steuerberater-Jahrbuch so genannte/so genannten Gesetz zur Steuerlichen Gewinnermittlung Steuern und Bilanzen (Zeitschrift) Steuer und Wirtschaft (Zeitschrift) Steuerliche Vierteljahresschrift unter anderem United States of America

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US-GAAP v. vgl. VVDStRL WPg z.B. ZfB

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United States Generally Accepted Accounting Principles vom vergleiche Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer Die Wirtschaftsprüfung (Zeitschrift) zum Beispiel Zeitschrift für Betriebswirtschaft