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25.08.2011 - Thüringen. Thüringer Gesetz zur Förderung und Stärkung kleiner und mittlerer. Unternehmen und der Freien Berufe (Thüringer.
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Unter Mittelstandsförderung werden Maßnahmen im Rahmen der Wirtschaftsförderung zugunsten von Unternehmen des gewerblichen Mittelstandes verstanden. Das Ziel des Bundes und der Länder, die Auftragsvergabe möglichst mittelstandsfreundlich zu gestalten, geht von der Grundannahme aus, dass für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) der Zugang zu den Beschaffungsmärkten durch besondere Hindernisse erschwert wird. Durch die Mittelstandsförderung sollen bestimmte Nachteile in der Wettbewerbsposition mittelständischer gegenüber großen Unternehmen auszugleichen werden, die sich aus der geringeren Unternehmensgröße und einer schwächeren Marktmacht ableiten lassen. Komplexität, Aufwand und Kosten der Angebotsabgabe machen die KMU abhängig von mittelstandsgerechten Bedingungen der Auftragsvergabe. Nachstehend wird ein Überblick über die bisherigen Gesetzesregelungen zur Mittelstandsförderung in den Ländern gegeben. Die Übersicht wird fortlaufend aktualisiert. Aufgrund der inhaltlichen teils sehr ausdifferenzierten Regelungen, kann diese Übersicht nur die Fundstellen wiedergeben. Für den genauen Regelungsinhalt muss auf die jeweilige spezifische Vorschrift verwiesen werden, welche in Kürze auf unserer Vergabedatenbank VERIS unter www.vergabedatenbank.de eingesehen werden können. Sollten Sie weitere Informationen zu neuesten Entwicklungen haben, würden wir uns über einen Hinweis unter [email protected] freuen. Übersicht über den Stand der Mittelstandsförderungsgesetze Stand: 25.08.2011 Bundesland

Gesetz

Baden-Württemberg Bayern

Gesetz zur Mittelstandsförderung vom 19.12.2000, GBl., S. 745 Gesetz über die Förderung der mittelständischen Unternehmen sowie der Freien Berufe (Mittelstandsförderungsgesetz - MfG) vom 20. Dezember 2007, GVBl, S. 926 Derzeit keine gesetzliche Regelung Gesetz zur Förderung des Mittelstandes im Land Brandenburg (Brandenburgisches Mittelstandsförderungsgesetz- BbgMFG) vom 08.05.1992, GVBl. I, S. 166

Berlin Brandenburg

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Zu letzt geändert durch:

Zuletzt berichtet in der Monatsinfo:

01/2011, S.4 12/2007, S. 236

Gesetz vom 24.05.2004; GVBl. I S. 186

Übersicht über den Stand der Mittelstandsförderungsgesetze, Stand 25.08.2011

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Bremen

Hamburg

Hessen Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz Saarland

Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein

Thüringen

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Bremisches Gesetz zur Förderung von kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen (Mittelstandsförderungsgesetz) vom 28.03.2006; Brem.GBl. S. 151 Gesetz über die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen und der in der Wirtschaft tätigen freien Berufe (Mittelstandsförderungsgesetz Hamburg - MFG Hamburg -) vom 2.03.1977, HmbGVBl. S. 55 Gesetz zur Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen der hessischen Wirtschaft vom 23.09.1974, GVBl. I S. 458 Gesetz zur wirtschaftlichen Flankierung des Mittelstandes in Mecklenburg-Vorpommern (Mittelstandsförderungsgesetz - MFG) vom 14.12.1993, GVOBl. M-V S. 3 Gesetz zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen vom 30.04.1978, Nds. GVBl. S. 377 Derzeit keine gesetzliche Regelung - Gesetz zur Förderung und Stärkung des Mittelstandes (Mittelstandsgesetz) vom 08.07.2003, GV. NRW. S. 421 – außer Kraft Mittelstandsförderungsgesetz vom 09.03.2011, GVBl. S. 66 Gesetz Nr. 1052 zur Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen sowie der freien Berufe in der Wirtschaft (Mittelstandsförderungsgesetz - MFG) vom 21.07.1976, Amtsbl. S. 841 Derzeit keine gesetzliche Regelung Mittelstandsförderungsgesetz (MFG) vom 27.06.2001, GVBl. LSA S. 230 Gesetz zur Förderung des Mittelstandes (Mittelstandsförderungsund Vergabegesetz - MFG) vom 17. September 2003, GVOBl. S. 432 Thüringer Gesetz zur Förderung und Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen und der Freien Berufe (Thüringer Mittelstandsförderungsgesetz) vom 18.04.2011, GVBl. S. 74

Gesetz vom 01.03.2011; Brem.GBl. S. 79

07/2011, S. 219

Gesetz vom 14.07.2009, HmbGVBl. S. 303

02/2003, S. 27

Gesetz vom 22.11.2010, GVBl. I S. 403 Gesetz vom 07.07.2011, GVOBl. M-V S. 411

07/2011, S. 222

Gesetz vom 20.11.2001, Nds. GVBl. S. 701 06/2003, S. 96

Gesetz vom 15.02.2006 Amtsbl. S. 474

Gesetz vom 20.07.2007, GVOBl. S. 364

04/2011, S. 112 12/2010, S. 323

07/2011, S. 224

05/2011, S. 146

Übersicht über den Stand der Mittelstandsförderungsgesetze, Stand 25.08.2011

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