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Wien: myTaxi gegen Exklusivitätsklauseln in Wiener Taxiverträgen myTaxi zum Beschluss über die BWB-‐Wettbewerbsklage in Österreich. Eine Stellungnahme.
Hamburg, 12. September 2012 – Im Januar 2012 warf die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) den Wiener Funkzentralen Marktmissbrauch vor (http://bit.ly/Q4tDJR). Auslöser dafür waren Exklusivitätsklauseln in den Verträgen der Taxizentralen 40100 und 31300, die es Taxiunternehmern untersagen, Aufträge eines zweiten Vermittlers anzunehmen. Gegenüber „Die Presse“ äußerte sich ein Sprecher der BWB, dass Funkzentralen mit ih-‐ rem Vorgehen das Wettbewerbsrecht verletzen, indem sie anderen Anbietern den Markteintritt erschweren (http://bit.ly/OXSO35). Mit dem Antrag beim Kartellgericht er-‐ hoffte sich die Bundeswettbewerbsbehörde Erfolg: Die Klauseln in den Funkverträgen der Taxizentralen sollten für rechtswidrig und nichtig erklärt werden, da sie gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Wider Erwarten bestätigte das Kartellgericht im August 2012, dass die in den Funkverträgen beinhalteten Ausschlussklauseln den Wettbewerb nicht behindern und diese damit weiterhin bestehen bleiben können (http://bit.ly/PPw7hz). Bislang ist das Urteil nicht rechtskräftig (http://bit.ly/NLGWmq). Ein ähnlicher Fall – allerdings mit einem anderen Urteil – ist aus Deutschland bekannt: Darin beschloss das Oberlandesgericht Frankfurt 2009, dass es wettbewerbswidrig sei, Taxiunternehmen zu verbieten, die Rufvermittlungsleistungen anderer Taxizentralen in Anspruch zu nehmen (http://bit.ly/Sj5LYp). Kurz darauf wurde der sogenannte „Doppel-‐ funk“ in Deutschland für rechtskräftig erklärt. Seit dem Urteil in Österreich fragt man sich nun, mit welcher Begründung das österreichische Rechtssystem beschließt, Wettbewer-‐ bern den Markteintritt zu erschweren. Auch das Hamburger Startup myTaxi, das seit ei-‐ nem Jahr mit einer Niederlassung in Wien vertreten ist, steht dem Urteil skeptisch gegen-‐ über. „Freier Wettbewerb ist ein wichtiger Bestandteil in der Marktwirtschaft“, erklärt myTaxi-‐Sprecherin Lina Wüller. Hier geht es weder darum, andere Anbieter zu verdrän-‐ gen, noch eine Marktherrschaft einzunehmen. Im Gegenteil: myTaxi belebt den Wettbe-‐ werb und schafft mit der gleichnamigen Taxi-‐App Transparenz und Unabhängigkeit im Taxi-‐Markt. Die Entscheidung sollte alleine bei Fahrer und Fahrgast liegen, mit welchen Anbietern sie fahren möchten. „Mit myTaxi möchten wir eine alternative Möglichkeit an-‐ bieten, ein Taxi zu bestellen, indem wir eine direkte Verbindung zwischen dem Fahrer und Fahrgast herstellen – individuell, transparent und einfach“, ergänzt die Sprecherin. Während die Taxibranche in Österreich gebannt dem Urteil in Wien entgegensieht, kümmert sich myTaxi um die Expansion in Österreich: Noch in diesem Monat wird myTaxi in den Städten Graz und Salzburg an den Start gehen. „Die Resonanz in Wien ist durch-‐
weg positiv“, berichtet Wüller. Besonders attraktiv, so heißt es seitens des Unternehmens, ist die Möglichkeit, Fahrer und Taxi über die App zu bewer-‐ ten. Dadurch schafft myTaxi erstmals Qualität im Taxi-‐Markt und macht Fahrer zu eigen-‐ ständigen Dienstleistern. Seit der Gründung im Juni 2009 ist myTaxi weltweiter Vorreiter unter den Taxi-‐Apps. Auch die Downloadzahlen sprechen für sich: Insgesamt wurde my-‐ Taxi 1,7 Mio. Mal heruntergeladen und besticht mit individuellen Features wie dem kürz-‐ lich eingeführten myTaxi Payment. myTaxi ist für iOS, Android, WP7 und per Onlinebestel-‐ lung kostenlos verfügbar. Über myTaxi myTaxi ist ein Produkt der Intelligent Apps GmbH und wurde im Juni 2009 von den beiden Gründern Niclaus Mewes (CEO) und Sven Külper (COO) ins Leben gerufen. myTaxi ist weltweit Vorreiter und Marktführer unter den Taxi-‐Apps. Aktuell beschäftigt das Startup 95 Mitarbeiter in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Spanien. Die Taxibestell-‐App ermöglicht eine direkte Verbindung zwischen dem Taxifahrer und Fahr-‐ gast. myTaxi ist individuell, transparent und einfach. Die App wurde über 1,7 Millionen Mal herunter geladen und ist in über 30 Städten mit 15.000 angeschlossenen Taxis verfügbar. Investoren sind unter anderem T-‐ Venture Holding GmbH, car2go GmbH (Daimler AG), KfW Bankengruppe, e42 GmbH und Lars Hinrichs (Cin-‐ co Capital GmbH). Weitere Informationen unter www.mytaxi.net Pressekontakt: myTaxi Lina Wüller Große Elbstraße 273 22767 Hamburg T. +49 (0) 175 266 9125 E.
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