Examenswissen Beispiele Umsetzung
ASSESSORKARTEIKARTEN
ÖFFENTLICHES RECHT HESSEN Materielles Recht
Allgemeines Verwaltungsrecht Besonderes Verwaltungsrecht Prozessrecht
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Öffentliches Recht Hessen
Verwaltungsrecht AT
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Inhaltsübersicht Verwaltungsakt • Geldleistungen • Sonderstatusverhältnis • Aufsichtsmaßnahmen • Mehrstufiger VA • Allgemeinverfügung • Bekanntgabe und Zustellung • Nichtigkeit eines VA Rechtmäßigkeitsprüfung eines VA • Arten des Verwaltungshandelns • Anhörung Beteiligter • Heilung und Folgen von Verfahrens und Formfehlern • Beurteilungsspielraum • Rechtsfolgen © Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG
Aufhebung von Verwaltungsakten • Rücknahme von Verwaltungsakten • Widerruf von Verwaltungsakten • Spezialgesetze • Anwendbarkeit des § 48 IV HVwVfG • Aufhebung im Rechtsbehelfsverfahren Öffentlich-rechtlicher Vertrag Inhalts- und Nebenbestimmungen Zusicherung Unzuverlässigkeit Gewerbebegriff
Öffentliches Recht Hessen
Verwaltungsprozessrecht
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Inhaltsübersicht Zulässigkeit einer Klage vor dem VG • Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges • Klagearten • Klagebefugnis • Erfolgloses Vorverfahren • Untätigkeitsklage • Klagegegner • Juristische Personen • Klagefrist Klagearten • Anfechtungsklage • Gegenstand der Anfechtungsklage • Reformatio in peius: Begründetheit • Beurteilung der Sach- und Rechtslage © Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG
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Verpflichtungsklage Leistungsklage Vorbeugender Rechtsschutz Fortsetzungsfeststellungsklage Feststellungsklage
Klagehäufungen, notwendige Beiladung Haupt- und Hilfsantrag Rechtsmittel Prüfungsschema Zulässigkeit Widerspruch Vorläufiger Rechtsschutz
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Kommunalrecht
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Inhaltsübersicht Selbstverwaltungsgarantie
Hausrecht
Grundbegriffe
Satzungsrecht
Gemeindeorgane
Widerstreit der Interessen
Vertretung der Gemeinde
Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Einrichtungen
Kommunalverfassungsstreit Bürgerbegehren Internes Aufsichtsrecht des BM
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Wirtschaftliche Gemeindebetätigung Kommunalaufsichtsrecht und gemeindliche Aufgaben
Öffentliches Recht Hessen
Polizeirecht
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Inhaltsübersicht Maßnahme der Polizei- oder Gefahrenabwehrbehörden • Subsidiaritätsgrundsatz • Störereigenschaft von Hoheitsträgern • Öffentliche Ordnung • Gefahrbegriffe • Verstoß gegen StGB oder OWiG • Störerbegriffe • Polizeilicher Notstand/Nichtstörer • Rechtsnachfolge in Ordnungspflichten • Keine Gleichheit im Unrecht
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Standardmaßnahmen Gefahrenabwehrverordnung Verwaltungsvollstreckungsverfahren • Verwaltungsvollstreckungsarten • Besonderheit bei „Abschleppfällen“ • Gestrecktes Verwaltungsvollstreckungsverfahren • Unmittelbare Ausführung Spezielle abdrängende Sonderzuweisung
Öffentliches Recht Hessen
Staatshaftungsrecht
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Inhaltsübersicht Anspruchsgrundlagen im Staatshaftungsrecht: • Amtshaftungsanspruch • Folgenbeseitigungsanspruch • Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch • Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch • Schadensausgleich im Gefahrenabwehrrecht • Enteignungsgleicher/enteignender Eingriff • Öffentlich-rechtliche Schuldverhältnisse
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Baurecht
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Inhaltsübersicht Bauleitplanung • Bauleitpläne • Bauleitplanverfahren • Ermittlungs- und Bewertungsfehler • Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bauleitplans • Planerhaltungsvorschriften • Plansicherungsinstrumente Baugenehmigungsverfahren • Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung • Beplanter Bereich • Befreiung - Dispens • Unbeplanter Innenbereich • Außenbereich © Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG
• Abgrenzung Innenbereich – Außenbereich • Bauvorhaben während der Planaufstellung • Gemeindliches Einvernehmen • Veränderungssperre, Zurückstellung • Anspruch aus Bestandsschutz Drittschutz im Baurecht Eingriffsbefugnisse der Bauaufsicht • Baueinstellung • Nutzungsverbot/Beseitigungsanordnung • Beseitigungsanordnung: Sonderprobleme im Rahmen des Ermessens
Öffentliches Recht Hessen
Ausländerrecht
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Inhaltsübersicht Systematik des AusländerR Passpflicht und Aufenthaltstitel Arten des Aufenthaltstitels Anspruch auf Aufenthaltstitel Beendigung des Aufenthalts Rechtmäßigkeit einer Abschiebung Prozessuale Besonderheiten
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Öffentliches Recht Hessen
Straßenrecht
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Inhaltsübersicht Systematische Einordnung des StraßenR Arten der öffentlichen Sachen Abgrenzung StraßenR StraßenverkehrsR Einstufung der öff. Straßen/Umstufung/Einziehung/ Straßenbaulast/Zuständigkeit Gemeingebrauch und Sondernutzung
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Öffentliches Recht Hessen
Europarecht
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Inhaltsübersicht Grundlagen der EU Rechtsquellen des EU-Rechts Organe der EU Prüfung der Grundfreiheiten Allg. Diskriminierungsverbot Unionsrechtl. Staatshaftungsanspruch
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Öffentliches Recht Hessen
Behörde/Rechtsträger
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Behörde GVorstand/Magistrat
Rechtsträger Gemeinde/Stadt
BM/OB
Gemeinde/Stadt
Kreisausschuss
Landkreis
Landrat
Landkreis
Landrat als Behörde der Landesverwaltung
Land (Organleihe, § 55 II HKO)
RP
Land
Polizei
Land
Landesminister
Land
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Im Referendariat müssen Sie in kurzer Zeit die Formalien Ihres Bundeslandes und prozessuale Problemschwerpunkte erlernen sowie das materielle Recht wiederholen. Im Öffentlichen Recht sind bei Verlagsprodukten bundeseinheitliche Darstellungen verbreitet, Ihre Prüfungsanforderungen erfüllen Sie damit jedoch nicht. Mit den JURA INTENSIV Karteikarten (KK) möchten wir Ihnen für Ihren Erfolg eine zeitsparende Hilfestellung geben. Die KK umfassen das Examenswissen im materiellen Recht. Angefangen vom allgemeinen bis zum besonderen Verwaltungsrecht (z.B. POR, BauR, StraßenR, BeamtenR, AusländerR) sowie Verwaltungsprozessrecht. Aufgrund jahrelanger Auswertung von Examensklausuren und Kurzvorträgen in Hessen werden die Probleme dargestellt, die im Assessorexamen typischerweise auftreten.
GTIN 4280001293359 24,90 €
1. Auflage, Januar 2017
