Organisatorische Hinweise Tagungsleitung: Prof. Dr. Ursula MÜNCH Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing

Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich OBERREUTER Ehemaliger Direktor der Akademie für Politische Bildung Tutzing Stellv. Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V.

Jörg SIEGMUND, M.A. Akademie für Politische Bildung Tutzing

Tagungssekretariat: Sabine WOHLHAUPTER Telefon: 0 815 8 /25 6-4 7 Telefax: 0 815 8 /25 6-3 7 E-M ail: [email protected]

Verkehrsverbindungen Tutzing liegt ca. 40 km südlich von München. Ab München-Hauptbahnhof mit der S-Bahn (Linie S6) bis Tutzing (Fahrtdauer 46 Minuten) oder mit der Regionalbahn (Fahrtdauer 28 Minuten) in Richtung Garmisch. Ab Bahnhof Tutzing mit der Buslinie 958 des MVV (Tutzing – Andechs) stündlich immer um :08, am Wochenende alle zwei Stunden in Richtung Akademie (Haltestelle Mühlfeldstraße). Von hier 300 Meter weiter Richtung Ortsausgang zur Akademie. Der Fußweg zur Akademie ab Bahnhof dauert ca. 30 Minuten. Taxen stehen am Bahnhof. Mit dem Auto fahren Sie von München auf die Autobahn in Richtung Garmisch (A95) bis zur Abzweigung Starnberg, von dort auf der B2 bis Traubing und dann die Abzweigung links nach Tutzing. Sie finden die Akademie für Politische Bildung kurz nach dem Ortseingang auf der linken Seite. Anreise nach Tutzing vom Flughafen mit der S-Bahn (Linie S8/S1) bis zum Hauptbahnhof und von dort weiter wie oben beschrieben (Fahrtdauer insgesamt ca. 90 Minuten).

Wir bitten um Ihre verbindliche Anmeldung über das Online-Formular auf der Website der Akademie (nicht per E-Mail) oder mit vollständig ausgefüllter Anmeldekarte bis spätestens 4.11.2014. Ihre Anmeldung gilt als angenommen, wenn Sie von uns keine Absage wegen Überbelegung erhalten. Sollten Sie nach Ihrer Anmeldung an der Teilnahme verhindert sein, bitten wir bis spätestens 5.11.2014 um Nachricht, andernfalls müssen wir Ihnen leider 50 Prozent der Tagungsgebühr in Rechnung stellen.

Tagungsgebühr: Mit Übernachtung 95 € (ermäßigt: 50 €). Ohne Übernachtung 59 € (ermäßigt: 35 €). Wir bitten um Begleichung bei Anreise durch Barzahlung oder EC-Karte inländischer Banken.

Parlamentarische Gestaltungsmacht. Der Bundestag in Zeiten der Großen Koalition

Bestellte und nicht in Anspruch genommene Einzelleistungen können nicht rückvergütet werden. Ermäßigungsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, Studienreferendare, Freiwillige Wehrdienst- und Bundesfreiwilligendienstleistende, Auszubildende und Arbeitslose gegen Vorlage ihres aktuellen Ausweises sowie Besitzer einer JugendleiterCard. Bitte weisen Sie bei der Anmeldung bereits darauf hin.

Verpflegung:

Vegetarische Kost ist bei rechtzeitiger Anmeldung möglich. Das Gästehaus der Akademie ist auf die Bedürfnisse einer Tagungsstätte ausgerichtet. Die Angaben bei der Anmeldung sind verbindlich; spätere Änderungswünsche müssen von der Akademie bestätigt werden.

In Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. 45-3-14 28.10.2014/Wo

Akademie für Politische Bildung Tutzing Buchensee 1, 82327 Tutzing Telefon: 08158/256-0 Telefax: 08158/256-14 + 51 Internet: www.apb-tutzing.de Facebook: www.facebook.com/APBTutzing Youtube: www.youtube.com/apbtutzing Twitter: www.twitter.com/apbtutzing

7. bis 9. November 2014

EINLADUNG „Der Bundestag ist und bleibt der Ort, an dem die wesentlichen Entscheidungen für unser Gemeinwesen getroffen werden müssen.“ So hat es Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, 2011 in einem Interview formuliert. Und genau dieses Zitat stand zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode auch im Mittelpunkt der Rede von Norbert Lammert anlässlich seiner Wiederwahl zum Bundestagspräsidenten. Doch wird dieser Anspruch vom deutschen Parlament wirklich erfüllt? Ist der Bundestag in Zeiten der Großen Koalition noch immer die Herzkammer unserer Demokratie? Inwieweit ähnelt seine Stellung in unserem politischen System derjenigen anderer Parlamente im jeweiligen Kontext? Wie bestimmt die zur Entscheidung befugte Mehrheit ihre Positionen – und welchen Einfluss übt die parlamentarische Opposition aus? Welche inhaltlichen Akzente hat der 18. Deutsche Bundestag bislang gesetzt – deuten sie darauf hin, dass sich das Parlament mit den „wesentlichen“ Themen befasst, auf die Voßkuhle und Lammert Bezug nehmen? Wir freuen uns, diese und weitere Fragen mit namhaften Wissenschaftlern, mit Politikern und mit unseren Gästen zu diskutieren, und laden Sie herzlich zu uns an den Starnberger See ein.

Freitag, 7. November 2014 ab 14.00 h Anreis e, Ka ffee im Foyer 15.30 h Begrüßung und Einführung Prof. Dr. Ursula MÜNCH Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich OBERREUTER Der Bundestag als politischer Akteur 16.00 h Herz der Demokratie? Bundestag und Entparlamentarisierung Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich OBERREUTER 18.30 h Ab end essen 19.30 h Der Bundestag in internationaler Perspektive. Befunde der vergleichenden Parlamentarismusforschung Dr. Michael KOSS Schumpeter-Fellow der VolkswagenStiftung, LudwigMaximilians-Universität München

Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing

Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter Ehemaliger Direktor der Akademie für Politische Bildung Tutzing Stellv. Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V.

Samstag, 8. November 2014 8.15 h F rühs tück Mehrheit und Minderheit 9.00 h Koalitionsmanagement. Abstimmungsprozesse der Großen Koalition Dr. Patrick HORST Universität Passau

10.30 h Koalitionsmechanismen im Wandel Michael GROSSE-BRÖMER, MdB Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSUFraktion im Deutschen Bundestag

Ludwig STIEGLER Ehemaliger Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ehemaliger Vorsitzender der BayernSPD

Dr. Patrick HORST

Jörg Siegmund, M.A. Akademie für Politische Bildung Tutzing

15.00 h Macht und Ohnmacht der Opposition MDin Susanne LINN Leiterin der Abteilung Parlament und Abgeordnete, Verwaltung des Deutschen Bundestages

16.00 h Pa use 16.30 h Opposition im Angesicht der Vierfünftelmehrheit Dr. Dietmar BARTSCH, MdB Stellv. Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag

Eike HALLITZKY Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen

Max STRAUBINGER, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Moderation: Prof. Dr. Ursula MÜNCH 18.30 h Ab end essen

10.00 h Pa use Prof. Dr. Ursula Münch

14.30 h Ka ffe e i m F o yer

Moderation: Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich OBERREUTER 12.30 h M i tta gess en

19.30 h Bundestag und Große Koalition im Spiegel der Demoskopie Dr. Stefan MERZ Projektdirektor Wahlen bei Infratest dimap, Berlin

Sonntag, 9. November 2014 8.15 h F rühs tück Die politische Agenda 9.00 h Politikfelder: Inhaltliche Akzente seit der Wahl des 18. Deutschen Bundestages Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred G. SCHMIDT Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

10.15 h Pa use Perspektiven 10.30 h Große Koalition und große APO? Zur Zukunft des Parteiensystems Prof. Dr. Oskar NIEDERMAYER Freie Universität Berlin

12.00 h Mitta gess en , En de der Tag ung