Erfurt

Sonnabend, . November  ∙ F 

Preis , € ∙ . Woche ∙ Nr. 

Ringelberg Richtfest für Behindertenwerkstatt

Erfurt Familien erzählen von ihren Firmen und Nachfolgern

a 2. Lokalseite

a 3. Lokalseite

T  . . . „immer eine Lesereise wert” U.S.Levin, Leipziger Satiriker, las in dieser Woche in Thüringen

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Thüringen hilft

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Mirko Krüger über Niederlagen für Christine Lieberknecht und Christoph Matschie

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ut möglich, dass sich Thüringens Ministerpräsidentin und ihr Stellvertreter noch nie so nahe waren wie in diesen Tagen. Beide stehen, so oder so, vor einem Scherbenhaufen. Da ist zunächst die CDU-Chefin. Angesichts der vielen Affären in ihrem Kabinett sieht sich Christine Lieberknecht immer wieder Rufen nach ihrem Rücktritt ausgesetzt. Zumindest in den eigenen Reihen werden die Messer nicht gewetzt – jedenfalls nicht in aller Öffentlichkeit. In Christoph Matschie indes, den Chef der Thüringer SPD, setzen nicht mal mehr die eigenen Genossen allzu große Hoffnungen. Sie möchten lieber mit einem anderen Spitzenkandidaten in die Landtagswahl ziehen. Den vorläufigen Tiefpunkt erlebte Matschie am Freitag. Bei den Wahlen zum Bundesvorstand der SPD fiel er mit Pauken und Trompeten durch. Erst im zweiten Wahlgang reichte es für ihn. Dabei war diese Woche durchaus eine gute für die Sozialdemokraten. Und die vielleicht beste Nachricht war diese: Nur die allerwenigsten Politiker, die sich auf dem Bundesparteitag um Ämter bewarben, konnten an die Ergebnisse vorheriger Wahlen anknüpfen. Sofort machte die Bemerkung die Runde, die Parteispitze sei abgestraft worden. Das mag zwar stimmen. Doch: Warum sollte es anders sein? Warum sehnt sich eigentlich manch Politiker nach Ergebnissen, wie sie in der DDR typisch waren? Ist es nicht gerade ein Qualitätsmerkmal dieser, unserer Demokratie, dass sie vom steten Widerspruch lebt?

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Unsere Leser beteiligen sich an der Weihnachtsaktion „Thüringen hilft“. Dank der Spenden erhielt a Seite 3 Maxime ein behindertengerechtes Auto.

Foto: Marco Kneise

Sehnsucht nach der DDR?

Ministerpräsidentin Lieberknecht: „Ich denke nicht an Rücktritt“

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Thüringens Regierungschefin spricht im TA-Interview über Versorgungsaffären und Herausforderungen

Von Dirk Lübke Erfurt. Trotz mehrerer Versorgungsaffären um aktuelle oder ehemalige Minister ihres Kabinetts und um sie selbst will Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) nicht zurücktreten. Im Interview mit unserer Zeitung sagte die Regierungschefin: „Ich denke nicht an Rücktritt.“ Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen Lieberknecht, gegen ihren Wirtschaftsminister Matthias Machnig, ihren ehemaligen Staatskanzleichef Jürgen Schöning und im Umfeld ihres aktuellen Staatskanzleichefs Jürgen Gnauck (siehe Kasten rechts). In allen vier Fällen geht es um Betrugs- oder Untreueverdacht. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte auf Anfrage unserer Zeitung: „Alle Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Wir geben keine Wasserstandsmeldungen zwischendurch ab“. Zu einem Vergleich mit dem Ex-Bundespräsidenten Christi-

an Wulff, der – im Gegensatz zu Lieberknecht – nach Aufhebung seiner Immunität im Februar 2012 zurückgetreten war, sagte die 55-Jährige: „Ich kann nur meine Situation bewerten, nicht die des früheren Bundespräsidenten.“ Immunität ist der Schutz von politischen Amtsträgern vor Strafverfolgung. Auf die Frage, ob sie ihrem ehemaligen Regierungssprecher Peter Zimmermann im Alter von 37 Jahren mit der zunächst von ihr vorgesehenen Ruhestandsregelung nicht den Abschied in diesem Sommer vergolden wollte, antwortete die Ministerpräsidentin: „Das ist schlichtweg falsch“. Nachdem Lieberknechts Vorhaben mit der Ruhestandsregelung öffentlich geworden war, hatte Zimmermann schließlich selbst gekündigt. Damit haben Thüringen und der Steuerzahler Geld gespart. Der Vorruhestand des 37-Jährigen hatte mehrere Hundertausend Euro gekostet. Auch zur Versorgungsaffäre um ihren neuen Staatskanzlei-

chef Jürgen Gnauck nahm die Ministerpräsidentin Stellung. Gnauck – der schon von 1999 bis 2003 Chef der Staatskanzlei war und seit Oktober diese Jahres wieder im Amt ist – klagt gegen die Staatskanzlei auf Erstattung von Arztkosten. Der Kläger ist somit nun auch Chef der Beklagten.

Auf die Frage, ob sich Lieberknecht vorstellen könne, dass jemand einen Führungsposten in einer privatwirtschaftlichen Firma bekäme, der zugleich die Firma verklagt, antwortete sie: „Ich schließe nicht aus, dass das gelegentlich geschieht.“ Zu einer repräsentativen Umfrage unserer Zeitung, wonach

Thüringens Affären-Kabinett: Vier Fälle für den Staatsanwalt Fall 1: Christine Lieberknecht (CDU). Thüringens Ministerpräsidentin wollte ihren 37jährigen Staatssekretär und Regierungssprecher Peter Zimmermann mit hohen Bezügen in den Ruhestand schicken, obwohl er längst einen neuen lukrativen Job hatte. Der Staatsanwalt ermittelt wegen Untreue-Verdachts. Fall 2: Matthias Machnig (SPD). Er bekam vier Jahre lang doppelte Bezüge – als Thüringer Wirtschafts-

Christine Lieberknecht. Foto: TA minister sowie Ruhegeld aus seiner vormaligen Zeit als Staatssekretär in Berlin.

Deutsche Post will 60 Cent pro Brief Auch Pakete sollen mehr kosten. Bundesnetzagentur muss über die Erhöhung entscheiden Bonn. Standardbriefe und Pakete werden bei der Deutschen Post im kommenden Jahr wohl erneut teurer. Bei der Bundesnetzagentur sei eine Anhebung der Preise für Standardbriefe ab 2014 um zwei Cent auf 60 Cent beantragt worden, kündigte der Konzern gestern in Bonn an. Das Unternehmen reagiere auf die „gestiegenen Kosten“. Auch der Versand von Paketen und Päckchen innerhalb Deutschlands und für einige internationale Paket-Produkte soll ab dem kommenden Jahr teurer werden. Unverändert bleiben dagegen die Preise für andere nationale Briefformate wie Kompaktbrief und Postkarte. Der Bonner Konzern hatte erst zum Jahresanfang das Briefporto um drei Cent auf 58 Cent

So könnte es werden: Ein Brief mit einer -Cent- und einer Zwei-Cent-Briefmarke. Foto: Sven Hoppe, dpa erhöht. Das sei die erste Preisanhebung nach 15 Jahren gewesen, hieß es. Sie hatte dem Unternehmen nach eigenen Anga-

33 Prozent der Thüringer Neuwahlen wollten, sagte Lieberknecht, ihre Regierung werde die Legislaturperiode geordnet zu Ende bringen. Über die Arbeit der von ihr geführten Koalition aus CDU und SPD sagte sie: „Der Koalitionsvertrag ist zu 90 Prozent abgearbeitet.“ a Leitartikel & Thüringen

ben rund 100 Millionen Euro Mehreinnahmen gebracht. Die Post steht im Briefbereich unter enormem Druck, weil sie

jedes Jahr weniger Briefe befördert. Stattdessen werden zum Beispiel immer mehr E-Mails geschrieben. Im vergangenen Jahr schrumpften die Umsätze der Deutschen Post bei der Briefzustellung um 3,6 Prozent auf 5,2 Milliarden Euro. Die Bundesnetzagentur hat nun zwei Wochen Zeit, über den Antrag zu entscheiden. „Wir gehen davon aus, dass die Preiserhöhung genehmigt wird“, erklärte ein Konzernsprecher. Der Marktanteil des Unternehmens im Briefbereich liegt bei rund 90 Prozent. Die restlichen zehn Prozent entfallen auf rund 600 Anbieter, die Briefe in eigenem Namen befördern und einen geschätzten Jahresumsatz von knapp 900 Millionen Euro erwirtschaften. dpa

Der Staatsanwalt ermittelt wegen Betrugs-Verdachts. Fall 3: Jürgen Gnauck (CDU). Er klagt auf Arztkosten-Erstattung durch das Land für die Zeit, als er in der Privatwirtschaft viel Geld verdiente. Der Staatsanwalt ermittelt gegen Unbekannt wegen Untreue-Verdachts. Fall 4: Jürgen Schöning (parteilos). Er kassierte Pension und Ministergehalt. Der Staatsanwalt ermittelt wegen Betrugs-Verdachts.

Zahlreiche Leser unserer Zeitung haben sich am bundesweiten Fotowettbewerb „Blende 2013“ beteiligt. Die besten Bildmotive in der Kategorie „Grüne Oasen“ werden auf einer Doppelseite in der Wochenend-Beilage vorgestellt.

N SPD-Parteitag verpasst Spitze einen Denkzettel Nach dem Parteichef haben nun weitere Spitzen-Leute der SPD einen gehörigen Dämpfer hinnehmen müssen. Auch Generalsekretärin Andrea Nahles büßte auf dem Bundesparteitag im Vergleich zur Wahl 2011 deutlich Stimmen ein. a Seite 2 Orden für Gerald Grusser Für sein langjähriges Engagement in Beruf und Ehrenamt wurde der IHK-Geschäftsführer mit dem europäischen Verdienstorden geehrt. a Seite 4 Anschlag auf Moschee-Baustelle Auf einer Moschee-Baustelle in Leipzig haben fünf aufgespießte Schweineköpfe den Staatsschutz auf den Plan gerufen. Seit Wochen regt sich Protest gegen den ersten Moschee-Bau in Ostdeutschland. a Seite 8

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