Landesrechnungshof zerpflückt Finanzmodell für Umfahrung

JÜRGEN. ZAHRL nen Euro rechnete, ging man ... riger Mann, der mit seinem. Pkw hinter dem Traktor fuhr, ... Manfred Trost wurde zum. Regierungsrat ernannt.
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WEINVIERTEL

Donnerstag I 6. November 2014

k u r i e r. a t

20 RENOVIERUNG

MUSIK UND KABARETT ZUM JUBILÄUMSFEST

Die Ruine bröckelt: Neue Schäden an der Mauer Falkenstein. Sanierungsmarathon geht weiter

Maissau/Zwettl. Nach kritischem Prüfbericht streiten Opposition und Land über Sinn der Privatfinanzierung.

ÖVP-Landtagsmandatar Maier: „Opposition schädigt Ausbau“

anstandet hatte, wird nun vom nö. Landesrechnungshof bestätigt. Zu den bekannten Vor- und Nachteilen – einerseits Garantie auf die Lebensdauer des Bauwerks, andererseits Vorbelastung des Budgets – kommen weitere negative Punkte: „Die für die Maastricht-Konformität erforderliche Übertragung von FinanzierungundRisikenauf eine private Projektgesellschaft verursachte dem Land Mehrkosten, weil das Land NÖ bessere Finanzierungskonditionenundeinebessere

Risikotragfähigkeit hatte als die Gesellschaft“, heißt es. Außerdem habe die Summe aller technischen PlanungsleistungenfürdieUmfahrung Maissau in den Jahren 2004 bis 2009 rund 600.000 Euro ergeben und „lag damit weit über dem damaligen EUSchwellenwert für Dienstleistungen von 200.000 Euro“. Kritik übt der Rechnungshof auch an der Entscheidungsbasis: Während das Land bei der konventionellen Beschaffung mit einem Schätzwert von 55,5 MillioREPRO: JÜRGEN ZAHRL

In einem aktuellen Prüfberichtkritisiertdernö.Landesrechnungshof das „PPP-Modell“ für den (inzwischen abgeschlossenen) Bau der Umfahrung Maissau, Bezirk Hollabrunn.Darinwirddeutlich, dassdiemillionenschwereFinanzierung durch eine öffentlich-private Partnerschaft (PPP) wesentlich teurer kommt als bei Eigenfinanzierung und das nö. Landesbudget über Jahre belastet wird. Grüne und FPÖ fordern jetzt Konsequenzen. Was die Opposition schon bei der Beschlussfassung 2010 im nö. Landtag be-

Grün-Politikerin Krismer kritisiert Planung des Landes

Der nö. Landesrechnungshof analysierte das Finanzmodell der gebauten Umfahrungsstraße Maissau

nen Euro rechnete, ging man beiderPPP-Finanzierungvon einem konkreten Best-Angebot in der Höhe von 42, 7 Millionen Euro aus, was laut Rechnungshof die PPP-Finanzierung begünstigte.

Debatte „Der Landtagsbeschluss war eindeutig: Mit privaten Firmenwirdnurgebaut,wennes günstiger für die Steuerzahler ist. Der Landesrechnungshof hat jetzt das Gegenteil bewiesen“, ärgert sich GrünLandtagsabgeordnete Helga Krismer. „Dieses Tricksen schlägt sich in einer massiven Erhöhung der Kosten nieder“, so FPÖ-Landtagsmandatar Gottfried Waldhäusl. Die ÖVP kontert: „Die blau-grüne Seilschaft im Landtag schädigt den Verkehrsausbau im Waldviertel. DieKostenfürdieUmfahrung Maissau sind gleich geblieben“, betont ÖVP-Abgeodneter Jürgen Maier. FürdasgeplantePPP-Projekt „Umfahrung Zwettl“ hat der Prüfbericht des Landesrechnungshofs keine Auswirkungen. „Viele positive Punkte sind nicht eingerechnet worden, wie schnellere Verfügbarkeit, steigende Verkehrssicherheit und Ortsentlastungen“, erklärt NÖs Straßenbaudirektor Peter Beiglböck im KURIER-Gespräch.

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regie saniert. Unter anderen wurden die Mauerüberreste oberhalb des Turnierhofes, in dem regelmäßig Veranstaltungen stattfinden, ausgebessert. „Da stand die Sicherheit im Vordergrund“, sagt Bürgermeister Leopold Richter. Insgesamt sind bisher rund 110.000 Euro in die Sanierung geflossen. „Nun sind unsere Eigenmittel aufgebraucht“, sagt Schriftführerin Andrea Sommer. Für das neue Konzept hofft man nun auf Unterstützung seitens des Landes. Schließlich soll die historische Anlage aus dem 11. Jahrhundert noch länger erhalten bleiben. Immerhin 9000 Besucher waren heuer zu Gast. Für die kommende Saison wird die 10.000-Besucher- Grenze angepeilt. STEFAN SAILER

VON JÜRGEN ZAHRL

GILBERT WEISBIER

MARKUS HAMMER

Landesrechnungshof zerpflückt Finanzmodell für Umfahrung

Eigentlich hätte das Sanierungskonzept der Burgruine Falkenstein noch vor dem Winter abgeschlossen werden sollen. Doch nun sind neuerlich Gesteinsbrocken rausgebrochen. Das Bundesdenkmalamt hat die gesamte Anlage untersucht. Das Fazit: Der Zustand ist schlechter als lange Zeit angenommen. „Damit hat keiner gerechnet“, sagt Matthias Pesau, stellvertretender Obmann des „Vereins zur Erhaltung der Burgruine Falkenstein“. Deshalb soll nun gleich ein mehrjähriges Konzept zum Schutz der Burg ausgearbeitet werden. Dabei wurde schon seit zwei Jahren viel Zeit und Geld investiert. Stück für Stück hat der Verein zuletzt anfallende Arbeiten in Eigen-

Die Mauerüberreste vor dem Turnierhof wurden neu befestigt

LAND NÖ

Politik macht sich bezahlt Ehrung. Langjährige Arbeit zum Wohle der Bürger macht sich bezahlt. Der Dürnkruter Gemeinderat Leopold Boyer und Johann Zimmermann, Bürgermeister von Weikendorf, wurden deshalb von

Landeshauptmann Erwin Pröll geehrt und mit dem goldene Ehrenzeichen des LandesNiederösterreichausgezeichnet. Gemeinderat Manfred Trost wurde zum Regierungsrat ernannt. KARL SCHUBTSCHIK

Wolkersdorf. Das „babü“ Bar & Bühne in Wolkersdorf feiert seinen. Geburtstag. Initiator Hannes Schwarzenberger hat zum Fest ein umfangreiches Programm zusammengestellt. Von 11. bis 15. November gibt es am Hauptplatz Jazz, Kabarett, Weltmusik und Austropop, unter anderem mit Monti Beton und Johann K. PRIVAT

Boyer (2.v.l.) und Zimmermann (r.) freuen sich über die Auszeichnung, Trost (2.v.r.) über den Titel

WEITERE REGIONAL-MELDUNGEN

64-Jähriger kollidiert mit Traktoranhänger

„Karree“: Erster Mieter zieht 2015 ein

Arbeiter stürzte vier Meter von der Leiter

Dürnkrut. Ein 39-jähriger Landwirt fuhr Mittwochvormittag mit seinem Traktor und zwei Anhängern von Dürnkrut Richtung Zistersdorf. Kurz nach der Ortschaft wollte er links in einen Feldweg abbiegen. Zur selben Zeit wollte jedoch ein 64-jähriger Mann, der mit seinem Pkw hinter dem Traktor fuhr, diesen vermutlich überholen. Der Pkw kollidierte frontal mit der linken Seite eines Anhängers. Der 64-Jährige erlitt Verletzungen unbestimmten Grades und wurde mit dem Rettungshubschrauber „Christophorus 9“ in das Landesklinikum Mistelbach geflogen.

Korneuburg. Zwei Jahre schon steht das ehemalige Bezirksgericht im Zentrum leer. Derzeit befindet sich das Projekt „Karree“ noch in der Entwicklung. Ab Jänner 2015 wird jedoch bereits der erste Mieter einziehen. Das RIZ, die Niederösterreichische Gründeragentur, ist dann vor Ort vertreten. Derzeit entsteht auf rund 400 m² einBürokomplexmitrund20 Arbeitsplätzen. Interessierten Unternehmen werden darin aber keine geschlossenen Büroräume, sondern flexible Arbeitsplätze in gemeinsam genutzten Räumlichkeiten inklusive Infrastruktur angeboten.

Glaubendorf. IneinemEinfamilienhaus in Glaubendorf, Bezirk Hollabrunn, kam es am Dienstag zu einem folgenschweren Arbeitsunfall. Auf Grund von Spachtelarbeiten stieg ein Facharbeiter rundvierMeteraufeineAluleiter. Doch plötzlich rutschte diese aus unbekannter Ursache weg. Der 32-jährige Arbeiter kam dadurch aus dem Gleichgewicht und stürzte zu Boden, wobei er mit dem Rücken auf dem Betonboden zum Liegen kam. Der Mann erlitt dabei Verletzungen unbestimmten Grades und wurde mit dem Hubschrauber ins Landesklinikum Krems geflogen.