Aktuelle Neuerscheinung

Werner Weidenfeld | Wolfgang Wessels [Hrsg.]

Jahrbuch der Europäischen Integration 2016

Jahrbuch der Europäischen Integration 2016 Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld und Prof. Dr. Wolfgang Wessels

Nomos

2016, 611 S., brosch., 84,– € ISBN 978-3-8487-3200-5 eISBN 978-3-8452-7564-2 nomos-shop.de/27607

Das Jahrbuch der Europäischen Integration des Instituts für Europäische Politik (Berlin) dokumentiert und bilanziert seit 1980 zeitnah und detailliert den europäischen Integrationsprozess. Entstanden ist in 36 Jahren eine einzigartige Dokumentation der europäischen Zeitgeschichte. Das „Jahrbuch der Europäischen Integration 2016“ führt diese Tradition fort. In rund 100 Beiträgen zeichnen die Autorinnen und Autoren in ihren jeweiligen Forschungsschwerpunkten die europapolitischen Ereignisse des Berichtszeitraums 2015/2016 nach und informieren über die Arbeit der europäischen Institutionen, die Entwicklung der einzelnen Politikbereiche der EU, Europas Rolle in der Welt und die Europapolitik in den Mitgliedstaaten und Kandidatenländern. Autoren:

Ulrich von Alemann | Franco Algieri | Franz-Lothar Altmann | Kathrin Auel | Heinz-Jürgen Axt | Michael L. Bauer | Florian Baumann | Peter Becker | Werner Becker | Matthias Belafi | Annegret Bendiek | Mirte van den Berge | Sarah-Lena Böning | Barbara Böttcher | Katrin B ­ öttger Nomos

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Weidenfeld | Wessels Jahrbuch der Europäischen Integration 2016

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Malta Heinz-Jürgen Axt

Malta kann im vergangen Jahr eine relativ positive Entwicklung der Wirtschaft vorweisen. Während 2015 das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im EU-Durchschnitt 1,9 Prozent betrug, waren es bei Malta 6,3 Prozent. 1 Nach dem Krisenjahr 2009 erholte sich Malta rasch und konnte mit 3,7 Prozent im Jahresdurchschnitt ein robustes Wachstum erzielen. Im EU-Durchschnitt waren es nur 1,2 Prozent. Das Wachstum Maltas speiste sich vor allem durch den privaten Verbrauch, der von Einkommensverbesserungen und geringer Arbeitslosigkeit profitierte. Der private Verbrauch stieg um 4, der öffentliche Konsum um 2,5 Prozent an. Das Pro-Kopf-Einkommen nahm 2015 um 3,1 Prozent zu. Auch Investitionen trugen zum Wachstum bei, insbesondere im Maschinen- und Ausrüstungssektor sowie im Energiebereich. EU-finanzierte Projekte spielten dabei eine wichtige Rolle. Im Jahr 2016 ist allerdings mit einer Verlangsamung des Wachstumstempos zu rechnen, weil die Investitionen im Energiesektor und die in der Programmperiode 2007 bis 2013 von der Europäischen Union finanzierten Projekte auslaufen. Der Leistungsbilanzüberschuss steigerte sich 2015 um 4,3 Prozent. 2014 exportierte Malta Waren und Dienstleitungen im Wert von 11.977,7 Mio. Euro und importierte im Wert von 11.329,3 Mio. Euro. In der Handelsbilanz weist Malta traditionell ein Defizit aus, das 2015 auf 15,5 Prozent des BIP kam. Im EU-Vergleich (Durchschnitt: 2,5 Prozent) stellt sich die Verschuldung Maltas mit einem Haushaltsdefizit von lediglich 1,5 Prozent positiv dar. Bemerkenswert ist, dass es Malta gelungen ist, das Defizit gegenüber den Vorjahren kontinuierlich zu verringern (2008: 4,2 Prozent des BIP, 2014: 2 Prozent). Beim Bruttoschuldenstand erreichte die Europäische Union 2015 85,2 Prozent des BIP, Malta nur 63,9 Prozent. Gegenüber 2008 ist Maltas Schuldenstand allerdings leicht angestiegen, erreichte er doch damals 62,7 Prozent. Die Ratingagentur Moody’s geht davon aus, dass Maltas Verschuldung wegen der fiskalischen Konsolidierung 2017 unter 60 Prozent des BIP absinken kann.2 Beschäftigung und Regionalentwicklung Im März 2016 betrug die Arbeitslosenrate im EU-Durchschnitt 10,2 Prozent, Malta kam dagegen lediglich auf 4,2 Prozent. Bezogen auf das komplette Jahr 2015 ergab sich für die Europäische Union eine Quote von 9,4 Prozent und für Malta eine von 5,4 Prozent. Maltas Beschäftigungsquote lag 2015 mit 67,8 Prozent unter dem EU-Durchschnitt (70,1 Prozent). Allerdings ist der Anstieg der Frauenerwerbstätigkeit auf Malta bemerkenswert: Während 2006 noch 35,7 Prozent aller Frauen einer Beschäftigung nachgingen, stieg der Anteil 2015 auf 53,6 Prozent. Maltas Regierung hat sich erfolgreich um eine Erhöhung der Beschäftigung bemüht. Die Europäische Kommission hält allerdings verstärkte Aktivitäten speziell für Frauen für notwendig; Bildung und Ausbildung seien zu verbessern.3

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Die statistischen Daten zur Wirtschaft sind übernommen von Eurostat. TimesofMalta.com: Moody´s expect economic growth in Malta to moderate, 24.5.2016. European Commission: Country Report Malta 2016, Brussels, 26 February 2016, S. 1.

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Die Europapolitik in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Maltas BIP pro Einwohner kam 2014 auf 84 Prozent des EU-Durchschnitts. Damit qualifizierte sich die gesamte Insel (inklusive Gozo) als ,Region im Übergang‘ (transition region), deren BIP/Kopf zwischen 75 und 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt. In der Programmperiode 2014 bis 2020 erhält Malta 828 Mio. Euro aus verschiedenen Fonds der EU-Strukturpolitik. Zusammen mit der nationalen Kofinanzierung in Höhe von 196 Mio. Euro stehen insgesamt 1,02 Mrd. Euro zur Verfügung, um Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung, Umweltschutz und Gesundheitsvorsorge zu verbessern. 4 In der Programmperiode 2007 bis 2013 wurden unter anderem mit 1,567 Mio. Euro das Projekt Philoxenia ausgestattet, um die Landflucht insbesondere unter Jugendlichen zu verringern. Die Optimierung der Internet-Präsentation wurde mit 2,813 Mio. Euro unterstützt. Der Europäische Kohäsionsfonds stellte 44,887 Mio. Euro zur Verfügung, um die Bewässerung der Insel zu verbessern und Sturmschäden zu vermeiden. Im Energiebereich weist Malta noch immer große Probleme auf, ist die Insel doch fast zu 100 Prozent von importiertem Erdöl abhängig. Bei der Energieerzeugung spielt Erdgas keine Rolle. Erneuerbare Energien trugen 2010 zu 0,4 Prozent zur Energieerzeugung bei. Malta hatte damit den geringsten Anteil in der gesamten Europäischen Union. Malta setzt jetzt Hoffnung darauf, dass die Stromleitung mit Sizilien die Diversifizierung fördert und die Situation verbessern wird. Flüchtlinge Ende 2013 hat Malta ein Gesetz beschlossen, nachdem Ausländer die Staatsangehörigkeit erwerben können, wenn sie 650.000 Euro für den Pass zahlen und eine Gesamtinvestition von 1,15 Mio. Euro tätigen. 5 Im Oktober 2015 berichteten die Medien, dass mit diesem Programm über 1 Mrd. Euro an Einnahmen erzielt worden sind. 6 Anders als Italien und Griechenland war Malta in der Vergangenheit kein bevorzugtes Zielland für Flüchtlinge, weil sie von der Insel kaum weiter in die von ihnen bevorzugten Staaten Nordeuropas weiterreisen konnten. So wurden 2015 vom Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen lediglich 104 Bootsflüchtlinge und 1.692 Asylantragsteller gemeldet. 7 Bezogen auf die (geringe) Einwohnerzahl der Insel sieht die Situation freilich anders aus: 3,5 Asylbewerber kamen im Oktober auf 1.000 Einwohner Maltas. Nur in Schweden waren mit 11,5 Bewerbern, in Ungarn mit 18 und in Österreich mit 8 die Anteile höher. Malta hat sich im September 2015 bereit erklärt, sich an der Notfall-Umsiedlung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland zu beteiligen. Insgesamt 71 Flüchtlinge sollten übernommen werden;8 im Mai 2016 waren es 32 Flüchtlinge nach Malta umgesiedelt worden.9 Weiterführende Literatur Central Bank of Malta: Understanding the Maltese Economy, 2016, abrufbar unter: https://www.centralbank malta.org/en/reports-and-articles (letzter Zugriff: 12.8.2016). UNDP: Human Development Report 2015. Malta (http://hdr.undp.org/sites/all/themes/hdr_theme/country-notes/ MLT.pdf, letzter Zugriff: 12.8.2016).

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European Commission: European Structural and Investments Funds. Country Factsheet Malta, 19.5.2016. Vgl. zu den Einzelheiten den Beitrag im Jahrbuch 2013. TimesofMalta.com: Malta passport programme best in the world. 1 billion raised since, 1.10.2015. UNHCR: Asylum claims and total number granted protection, abrufbar unter: http://www.unhcr.org.mt/ charts/ (letzter Zugriff: 1.6.2016). Beschluss (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland, in: Amtsblatt der EU L 248/80, 24. September 2015. MaltaofToday.com: Syrian refugee family to arrive in Malta tomorrow, 22.5.2016.

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