Jarina Bach Neue Wege der Abfallwirtschaft in Deutschland ‐ eine kritische Betrachtung des Recyclings von Altreifen und Gummi IGEL Verlag
Jarina Bach Neue Wege der Abfallwirtschaft in Deutschland ‐ eine kritische Betrachtung des Recyclings von Altreifen und Gummi 1.Auflage 2009 | ISBN: 978‐3‐86815‐359‐0 © IGEL Verlag GmbH , 2009. Alle Rechte vorbehalten.
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Vorwort Das Buch basiert im wesentlichen auf der im Juni 2008 an der Hochschule Magdeburg‐Stendal (FH) erfolgreich verteidigten Diplomarbeit, in der die „Verwertung von Altreifen und Gummi unter Beachtung der veränderten abfallwirtschaftlichen Situation in Deutschland“ wissenschaftlich unter‐ sucht wurde. Während der Erarbeitung des Buchmanuskriptes wurden einige Modifi‐ zierungen vorgenommen und aktuelle Entwicklungen besonders im Um‐ weltrecht berücksichtigt. Parallel zur Auseinandersetzung mit dem The‐ ma wurden von mir 12 Thesen formuliert, die sich im hinteren Teil des Bu‐ ches befinden, und die die Problematik kurz und präzise darstellen. Das Thema selbst entwickelte sich aus dem Praktikum im Ingenieur‐ und Sachverständigenbüro Hahn mit Sitz in Magdeburg, der Landeshaupt‐ stadt von Sachsen‐Anhalt. Hierbei wurde insbesondere erkennbar, dass keine aktuelle systematische Darstellung zum Thema vorliegt und die neue abfallwirtschaftliche Situa‐ tion in Deutschland seit dem 01. Juni 2005 von den Akteuren in der Ab‐ fallwirtschaftsbranche und in den Behörden ein enormes Umdenken ge‐ genüber der bisher praktizierten Abfallentsorgung erfordert. Der vom Ge‐ setzgeber eingeleitete Umstrukturierungsprozess ist noch nicht abge‐ schlossen. Er ist durch erhebliche Probleme bzw. Schwierigkeiten in der Umsetzung gekennzeichnet und der entstehende Handlungsdruck einer‐ seits und die zunehmend kritische Berichterstattung in den Medien ande‐ rerseits führt zu Verunsicherungen in der Entsorgungsbranche und in den Behörden. Darüber hinaus gibt es auch in den neuen Mitgliedstaaten der EU noch nicht genügend Erfahrungen bei der Verwertung von Altreifen und Gum‐ mi. Dokumentiert wurde dieser Umstand durch Anfragen bulgarischer Unternehmen und Bürgermeister im Praktikumbetrieb, die sich auf zu beachtende Grundlagen bei Investitionen für Verwertungsanlagen bezo‐ gen. Aber auch Anfragen aus Finnland an die Ingenieurkammer Sachsen‐ Anhalt zur Beurteilung einer rohstofflichen Verwertungsanlage nach dem Stand der Technik und zu Chancen des Einsatzes dieser Technologie in Europa verwiesen auf entsprechende Defizite. Gutachterliche Tätigkeiten des Büros Hahn in der Abfallwirtschaftsbran‐ che bestätigten letztlich ebenfalls den stattfindenden fundamentalen Umbruch und die damit einhergehenden gravierenden Probleme gerade im Bundesland Sachsen‐Anhalt.
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Die von der Autorin im Rahmen der Diplomarbeit geführten Recherchen sowie die Gespräche mit Fachleuten über die aktuellen abfallwirtschaftli‐ chen Probleme im Land führten zu der Schlussfolgerung, dass das ur‐ sprüngliche Thema um „die Beachtung der veränderten abfallwirtschaft‐ lichen Situation in Deutschland“ erweitert werden muss. Hinweise sowie Anregungen von Herrn Prof. Wolf von der Hochschule Magdeburg‐Stendal, Fachbereich Wasser‐ und Kreislaufwirtschaft, stärk‐ ten diesen Ansatz und trugen zur Präzisierung der Themenerweiterung bei. Die kritische bzw. angespannte Situation in der Abfallwirtschaftsbranche wurde bereits bei der Statuserhebung im Rahmen der Diplomarbeit da‐ hingehend sehr deutlich, dass von den angeschriebenen Entsorgungsfir‐ men keine Informationen oder aber nicht verwertbare Aussagen unter Hinweis auf Wettbewerbs‐ und Konkurrenzgründen gegeben wurden. Ebenfalls erschwerend bei der Themenbearbeitung war der Umstand, dass Angaben aus der einschlägigen Fachliteratur aufgrund des Zeitpunk‐ tes ihrer Veröffentlichung nicht mehr dem aktuellen Stand der Wissen‐ schaft entsprechen und deshalb nicht oder kaum zu verwenden waren. An dieser Stelle möchte ich allen danken, die mich bei der Erstellung der Diplomarbeit kritisch begleitet bzw. vielfältig unterstützt haben und da‐ mit letztlich die Entstehung des Buches ermöglichten. Magdeburg, im März 2009
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Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Einleitung 2. Abfallwirtschaftliche Situation seit dem 01. Juni 2005 2.1 Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen (AbfAblV) 2.2 Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen (TASi) 2.3 Konsequenzen für die Abfallwirtschaftsbranche durch die rechtlichen Regelungen 2.4 Aktuelle abfallwirtschaftliche Probleme 2.4.1 Mögliche Ursachen 2.4.2 Kurz‐ und mittelfristige Auswirkungen auf Politik, Verwaltung und Wirtschaft 3. Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Statuserhebung 3.1 Festlegung der Zielgruppen 3.2 Stichprobenumfang und Durchführung der Statuserhebung 3.3 Ergebnisse und Auswertung der Statuserhebung 4. Abfallpolitische Zielsetzung 4.1 Bundesdeutsche Intentionen zur Abfallpolitik 4.2 Eckpunkte zur thematischen Strategie für Abfallvermeidung und ‐ recycling der EU 5. Zu berücksichtigende umweltrechtliche Grundlagen 5.1 Struktur und Hierarchie des Umweltrechts 5.2 Europäisches Umweltrecht 5.2.1 Abfallrecht 5.2.2 Immissionsschutzrecht 5.3 Bundesdeutsches Umweltrecht 5.3.1 Abfallrecht 5.3.1.1 Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirt‐ schafts‐ und Abfallgesetz KrW‐/AbfG) 5.3.1.1.1 Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) 5.3.1.1.2 Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) 5.3.1.1.3 Abfallverzeichnis‐Verordnung (AVV) 5.3.1.1.4 Altfahrzeug‐Verordnung (AltfahrzeugV) 5.3.2 Immissionsschutzrecht
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VI VII VIII 1 3 3 4 4 5 12 14 16 16 16 16 18 18 19 21 21 21 22 25 25 26
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5.3.2.1 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes‐Immissionsschutzgesetz – BImSchG) 5.3.2.1.1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) 5.3.2.1.2 Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) 5.3.2.1.3 Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) 5.3.3 Entwurf eines Umweltgesetzbuches ‐ UGB 2009 5.4 Landesumweltrecht 5.5 Umweltrecht in Gebietskörperschaften 6. Begriffsbestimmungen, Herkunft und Aufkommen von Altreifen und anderen („Alt“) Gummi 6.1 Altreifen 6.1.1 Abfallrechtliche Einordnung 6.1.2 Altreifensorten 6.1.3 Reifenaufbau 6.1.4 Reifeninhaltsstoffe 6.2 Gummi 6.2.1 Abfallrechtliche Einordnung 6.2.2 Sorten 6.2.3 Inhaltsstoffe 6.3 Herkunft und Aufkommen von Altreifen und anderen („Alt“) Gummi 6.3.1 Herkunft 6.3.2 Aufkommen 7. Überblick zu ausgewählten Verwertungstechnologien 7.1 Begriffsbestimmungen 7.1.1 Verwertung 7.1.1.1 Stoffliche Verwertung 7.1.1.2 Energetische Verwertung 7.1.2 Technologie 7.1.3 Stand der Technik nach Abfall‐ und Immissionsschutzrecht 7.1.4 Beste verfügbare Technik 7.2 Lagerung 7.3 Wiedereinsatz von Altreifen 7.4 Anderweitiger Einsatz von Altreifen 7.5 Wiederverwertung 7.6 Werkstoffliche Verwertung 7.7 Rohstoffliche Verwertung 7.7.1 Pyrolyse 7.7.2 Hydrierung
31 31 32 32 32 33 33 34 35 35 36 37 39 41 41 41 42 42 42 44 47 48 49 49 49 49 50 50 51 52 52 55 58 62 62 64
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7.7.3 Hochtemperatur‐Vergasung 7.8 Energetische Abfallbehandlungsanlagen 7.8.1 Abfallverbrennungsanlagen 7.8.2 Mitverbrennungsanlagen 8. Recyclingprodukte 8.1 Aufkommen 8.2 Einsatzgebiete 9. Zusammenfassende Betrachtung Thesen Literaturverzeichnis Anlagen
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65 66 66 69 74 74 74 78 81 83 87
Abbildungsverzeichnis Abb.1: Mülldeponie Abb.2: Mülldeponie in Ungarn Abb. 3: Müllentsorgung in Tongrube Vehlitz Abb. 4: Interview mit Umweltministerin Petra Wernicke Abb. 5: Hierarchie des Umweltrechts Abb. 6: 5 Stufen‐Hierarchie Abb. 7: Fahrzeugbestand in Deutschland von 1990 bis 2007 Abb. 8: Altreifen Abb. 9: Aufbau eines Kraftfahrzeugreifens Abb. 10: Aufbau eines Diagonalreifens Abb. 11: Aufbau eines Radialreifens Abb. 12: Altgummi Abb. 13: Altreifenaufkommen in Deutschland 2006 Abb. 14: Altreifen und Altgummiverwertungs‐ und Entsorgungswege Abb. 15: Abdeckung einer Siloanlage Abb. 16: Aufprallschutz an Booten Abb. 17: Rammschutz Motorsportarena Oschersleben Abb. 18: Spielgerät auf Kinderspielplatz Abb. 19 : Gummistücke Abb. 20: Schneidmühle Abb. 21: Pyrolyseanlage in Finnland Abb. 22: gelagerte Gummiabfälle Abb. 23: Schematische Darstellung der Hydrierung Abb. 24: Schematische Darstellung der Hochtemperatur‐Vergasung Abb. 25: Bunker einer Müllverbrennungsanlage Abb. 26: Schematischer Prinzipaufbau des Zementofens Abb. 27: Asphaltstraße Abb. 28: Laufbahnbelag Abb. 29: Bodenbelag im Kraftraum Abb. 30: Gummimatte Kinderspielplatz
6 7 10 11 21 23 34 35 37 38 39 41 45 48 53 53 54 54 58 60 63 63 64 65 68 70 76 76 76 77
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Tabellenverzeichnis Tab. 1: Tab. 2: Tab. 3: Tab. 4:
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Zusammensetzung Kraftfahrzeugreifen Preisbeispiele für die Entsorgung von Altreifen Entwicklung Altreifenaufkommen in Deutschland Einsatzgebiete
40 43 46 75
Abkürzungsverzeichnis AbfAblV Abfallablagerungsverordnung AbfG Abfallgesetz AbfRRL Abfallrahmenrichtlinie AltfahrzeugV Altfahrzeug‐Verordnung AVV Abfallverzeichnis‐Verordnung BestüV Bestimmungsverordnung BImSchG Bundes‐Immissionsschutzgesetz BImSchV Bundes‐Immissionsschutz‐Verordnung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicher‐ heit BRV Bundesverband Reifenhandel und Vulkanisieur‐Handwerk e. V. BVT Beste Verfügbare Technik EAK Europäischer Abfallkatalog Ersatzbrennstoff EBS Efb Entsorgungsfachbetrieb EfbV Entsorgungsfachbetriebeverordnung EG Europäisches Gemeinschaft EP Europäisches Parlament EU Europäische Union IHK Industrie‐ und Handelskammer des Landes Sachsen‐Anhalt IVU‐Richtlinie (EU) Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung KrW ‐/AbfG Kreislaufwirtschafts‐ und Abfallgesetz KOM (EU) Kommission LabfG Landesabfallgesetz LAS Landesverband der Autoverwerter und ‐entsorger Sachsen‐ Anhalt e. V. MBA Mechanisch‐biologische Abfallbehandlungsanlage MLU Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sach‐ sen‐Anhalt MVA Müllverbrennungsanlage NachweisV Nachweisverordnung RL Richtlinie
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RRA StVZO TA ‐ Abfall TA ‐ Lärm TA ‐ Luft TASi UGB VO
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Rauchgasreinigungsanlage Straßenverkehrs‐Zulassungs‐Ordnung Technische Anleitung Abfall Technische Anleitung Lärm Technische Anleitung Luft Technische Anleitung Siedlungsabfall Umweltgesetzbuch Verordnung