HINTERGRUND 3

SAM ST A G, 19. DEZEM BER 20 15

Eine Armee in

Armut

Die Politik gewährt dem Bundesheer nicht einmal die finanzielle Mindestsicherung. Die Folge: Dem Heer laufen die Soldaten davon. ALEXANDER PURGER

Sogar der Bundespräsident wundert sich. Warum, so fragte er kürzlich bei der Weihnachtsfeier der Garde, bekommt nur das Innenministerium mehr Geld für die Terrorabwehr und die Bewältigung der Asylkrise, das Verteidigungsministerium aber nicht? Tatsächlich hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen der aktuellen Herausforderungen dreistellige Millionenbeträge und 1000 Dienstposten zusätzlich für ihr Ressort herausgeholt, während Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) trotz ausdrücklicher Aufforderung des Parlaments nichts dergleichen versucht. Einstimmig (also sogar mit den Stimmen der Grünen) hat der Nationalrat beschlossen, dass Klug angesichts von Terror, Ukraine-Konflikt und Migrantenströmen sein zu Jahresbeginn geschnürtes Sparpaket überdenken soll. Diese überraschende Einladung des Parlaments, ein höheres Verteidigungsbudget zu verlangen, ist mittlerweile einen Monat alt. Was hat Klug getan? Nichts. Jeder andere Minister hätte längst seine Forderungen auf den Tisch geknallt, Klug nicht. Er lässt den Generalstab seit Wochen ein Papier ausarbeiten. Dabei pfeift das Bundesheer längst aus dem letzten Loch. Der kleine Asyleinsatz an der Grenze hat das Heer an den Rand seiner Kapazitäten gebracht. Die eingesetzten Soldaten sind wesentlich schlechter ausgerüstet als ihre Kollegen von der Polizei. Stichschutzwesten, wie sie die Exekutive für den Umgang mit den meist mit Messern ausgestatteten Migranten hat, WIEN.

müssen sich die Soldaten privat kaufen. Einzelne Ausrüstungsgegenstände wie Sicherheitshalterungen für die Pistolen müssen bei jeder Ablöse von Soldat zu Soldat weitergegeben werden, weil zu wenige davon vorhanden sind. Auch die Mobilitätskrise bekommen die Soldaten an der Grenze zu spüren. Seit Jahren ist kein Geld für Fahrzeugreparaturen vorhanden, der Sprit muss rationiert werden. Früher konnten 10.000 Mann für den Katastropheneinsatz abgestellt werden, jetzt sind schon die 1600 Mann im Grenzeinsatz ein Problem. „Dieser Einsatz geht an die Sub-

„Die Stimmung im Bundesheer ist besch. . .“ P. Schrottwieser, Personalvertreter

stanz“, bestätigt der oberste Personalvertreter des Bundesheeres, Oberst Peter Schrottwieser. „Ein Hochwasser wie 2002 dürfte jetzt nicht passieren.“ Schrottwieser fordert deshalb dringend einen Stopp des laufenden harten Sparkurses. Obwohl schon jetzt 70 Millionen Euro pro Jahr fehlen, um den normalen Dienstbetrieb aufrechtzuerhalten, soll das Heer nun bis 2018 weitere 200 Millionen Euro einsparen. Der Effekt? „Die Stimmung im Heer ist besch. . .“, sagt Schrottwieser. Eine Kaderbefragung, deren Ergebnisse von der Ressortführung unter Verschluss gehalten werden, habe ergeben, dass 85 Prozent der Kader-, also Berufssoldaten nicht mehr bereit sind, Nachwuchs für das Heer anzuwerben. Und so sieht

die Lage in den Kasernen auch aus. Es fehlen Hunderte Unteroffiziere, sodass die Ausbildung der Rekruten ausgedünnt werden muss. Ein Ausbildner hat nun 20 bis 30 Grundwehrdiener unter sich, früher waren es acht. Eine Attraktivierung des Wehrdienstes, wie sie nach der Volksbefragung 2013 versprochen wurde, sehe anders aus, merkte dazu kürzlich der Präsident der Offiziersgesellschaft, Erich Cibulka, an. Seiner Einschätzung nach kann das Bundesheer aufgrund des jahrelangen Sparkurses wesentliche Aufgaben nicht mehr erfüllen. Auch Personalvertreter Schrottwieser sieht das Bundesheer in einer existenziellen Krise: „Es will niemand mehr zu uns kommen“, sagt er. „Und die, die da sind, befinden sich auf dem Absprung.“ Angebote aus der Exekutive stießen beim Kaderpersonal des Bundesheeres auf größtes Interesse. Innenministerin Mikl-Leitner könne die 1000 zusätzlichen Dienstposten, die sie herausgeholt habe, nun mit jungen, gut ausgebildeten Bundesheersoldaten besetzen. „Man kann es den Leuten nicht einmal verdenken“, sagt Schrottwieser. Bezahlung, Ausrüstung und öffentliches Ansehen seien bei der Exekutive besser. Das Bundesheer sei kein attraktiver Arbeitgeber mehr. Daran, dass das auch so bleibt, wird offenbar eifrig gearbeitet. Durch eine Dienstgradreform will Klug ab Jänner die Zahl der Brigadiere, Obersten und Vizeleutnants drastisch senken. Einsparungen sind damit keine verbunden, aber es frustriert die Betroffenen. Die Halbierung der Militärmusikkapellen bringt ebenfalls kaum Einsparungen, hat aber – wie die SN be-

Das Bundesheer im Grenzeinsatz in der Steiermark.

reits berichteten – dazu geführt, dass sich kaum noch Rekruten zu den Rumpf-Kapellen melden. Offensichtlich rechnen sie nicht mehr damit, dort eine gute musikalische Ausbildung zu erhalten. Generell ist die Zahl der Rekruten stark rückläufig. 2015 könnte (endgültige Zahlen liegen noch nicht vor) das erste Jahr sein, in dem sich mehr junge Männer zum Zivil- als zum Militärdienst gemeldet haben. Kurz gesagt: Während andere europäische Staaten ihre Landesverteidigung hochfahren, stirbt das

BILD: SN/APA/ERWIN SCHERIAU

Bundesheer. „Der Minister will das“, ist Schrottwieser überzeugt. „Er will gar nicht, dass es wieder aufwärts geht. Er will das Heer so weit herunterfahren, bis nur noch das Zusperren bleibt.“ Erkennbaren Widerstand gegen diesen Kurs gibt es nicht. Dem einstimmigen Beschluss des Nationalrats gegen das Heeres-Sparpaket sind bisher keine Taten gefolgt. Im Gegenteil. Die Grünen haben mittlerweile wieder erklärt, dass das Bundesheer gar nicht mehr, sondern weniger Geld brauche.

Die im Dunkeln (munkeln) sieht man nicht

SCHLI

Helmut Schliesselberger

Wolfgang S.: „Ohne Eurofighter und wenn i ein bissl ersatzmonarchiger rüberkäme, wär es gegangen. Aber ich bin eh viel zu klug für die Hofburg.“

Kreisky kann mich diesmal net verhindern. Die einzige offene Frage ist, darf man in Maria Theresias früherem Schlafzimmer eine ,fully licensed‘ Bar einrichten?“

wenn ich gerade als Botschafterin in Bern angefangen habe, wird kurz darauf etwas Großes aus mir.“

Josef M.: „Nachdem i es als Rechnungshofchef net g’schafft hab, Sümpfe und saure Wiesen trockenzulegen, wär das ein Superretro-Motto für meine Hofburg-Kandidatur.“

Sascha v. d. B.: „Lasst euch überraschen: Es ist wie bei der Papstwahl, wenn im Juli weißer Rauch aus der Hofburg aufsteigt, dann hab ich es gemacht. Die zwei Posten sind ohnedies sehr ähnlich von der Job-Description.“

Karl-Heinz G.: „Fionalein,

Sebastian K.: „Natürlich

langsam sollt I wirklich wieder was arbeiten. Und der Meischi will mir dann auch helfen, die Hofburg zu privatisieren.“

Hannes A.: „Eines ist klar: Der

Ursula P.: „Na ja eh, immer,

würde ich es am allerbesten machen, aber diese JVPfeindlichen Hofburg-Jugendschutzbestimmungen lassen meine Kandidatur nicht zu.“

Rudi H.: „I brauch des ois net,

mir ist jedes ÖGB-Erholungsheim lieber als die Hofburg. Aber mei Frau geht so gern auf Bälle und hätt gern ein Sommerschlösschen in Mürzsteg.“

Erwin P.: „Slogan hab i schon: BILDER: SN/APA,DPA

Bei Irmgard G. ist jetzt also nur mehr die Frage offen, ob sie im Wahlkampf Grissini verteilen darf. Die anderen Außenseiter bleiben noch im Schatten.

,Der Radlbrunner, dem die Welt vertraut.‘ Jetzt geht es nur no drum, den Österreichern ein Angebot zu machen, das sie nicht ablehnen können . . .“