Edgar Gärtner

strafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Seit dem. 1. Januar 2002 ist der Euro alleiniges gesetzliches Zah- lungsmittel. Jeder muss die Zahlung von ...
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Michael von Prollius

Die Euro-Misere

Michael von Prollius

Die EuroMisere Essays zur Staatsschuldenkrise

E-Book-Ausgabe 1.0 © 2012 TvR Medienverlag GbR, Postfach 110111, D-07722 Jena www.TvRMedienverlag.de All rights reserved. ISBN 978-3-940431-39-4

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Inhalt Vorwort Statt einer Einleitung: „Eine Geldreform ist notwendig“ Teil I: Grundlagen Die große Sparverwirrung Ist Investieren ohne Sparen möglich? Gegen Staatsdoping – für eine befreite Wirtschaft Zentralbanken sind staatliche Inflationsbehörden Inflationskosten werden drastisch unterschätzt Inflation trifft die kleinen Verbraucher besonders hart Leseüberraschung I: Inflation ist schädlich Keine Angst vor Deflation! Leseüberraschung II: Deflation und Freiheit Deflation ist eine natürliche Reaktion Desaströse Deflation erzeugt nur der Staat Leseüberraschung III: Wie eine Volkswirtschaft wächst und wie sie abstürzt Die Störung des Preissystems hat die „Krise“ verursacht

Teil II: Kritik der herrschenden Wirtschaftspolitik Das Opeldesaste: Was Medien sehen und was sie nicht sehen Leseüberraschung IV: Nicht konsequent abgewrackt Der Marsch in den autoritären Wirtschaftsstaat Kann die Regierung die Rezession bekämpfen? Regierung gegen Bevölkerung: Zur Lage der Freiheit im europäischen Finanzsektor Abgeordnete – schämen Sie sich! Die griechische Europa-Tragödie

Teil III: Was Sie über die Ursachen der Finanz- und Weltwirtschaftskrise wissen sollten Sündenbock gesucht und gefunden Leseüberraschung V: Griechenlandspekulanten – Schein und Realität Die Thermometerstürmer Leseüberraschung VI: „Krankes Geld, kranke Welt“ Empirische Belege für umfassendes Staatsversagen Leseüberraschung VII: Aus Schaden klug werden! Vom Regen in die Traufe: Regierungen haben uns in die Schuldenfalle manövriert

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6 Inflationskrise: Mangelndes Verständnis der Marktwirtschaft verschärft die Krise „Finanzkrise“: Märkte korrigieren Staatsversagen Mythos unregulierte Finanzmärkte Regulierung ist ein Krisentreiber Leseüberraschung VIII: Sozialpolitik als Krisenursache – hier: „Häuser für Jedermann“-Politik Was Sie über die Ursache der Wirtschaftskrise wissen sollten Leseüberraschung IX: Gegen die Gottspieler Krisenursache: „Mit dem Geld anderer Leute spielen“ Zentralbanken sind nicht die Lösung, sondern das Problem Leseüberraschung X: Geldsozialismus

Teil IV: Historische Lehren Geschichte wiederholt sich: Kontroverse Geldpolitik um 1825 Wirtschaftszyklus und Finanzmarktkrise – gemeinsame Ursachen und Folgen New Deal verlängerte Rezession um mehr als zehn Jahre Stürmische Zeiten Krisenzwischenbilanz Der Euro ist gescheitert Die Euro-Tragödie „Die Euro-Zone wird – so wie sie ist – nicht Bestand haben“

Teil V: Reform Die Marktwirtschaft macht’s möglich Steuern: Rekordverschuldung erfordert Rekordentstaatlichung Leseüberraschung XI: Zurück zur ethischen Geldproduktion Keine Schuldenbremse ohne persönliche Haftung für Politiker! Mises, Rothbard und Hayek im Deutschen Bundestag Leseüberraschung XII: Internationale Allianz gegen Zentralbanken Über das Wesen, die Entstehung und den Nutzen von Geld Free Banking – Geldfreiheit für das 21. Jahrhundert Geldproduktion im Zentralbanksystem und in einem freien Geldwesen Free Banking: Gegen schlechtes Zentralbankgeld Freiheit und Vielfalt statt alternativlosem Zentralismus!

Schluss: Die Euro-Illusion Anhang Nachweise Noch mehr Lesestoff Internet Über den Autor

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„Der Vorschlag, der Regierung das Geldmonopol und die Macht zu entziehen, Geld zum ‘gesetzlichen Zahlungsmittel’ zu machen, mit dem alle vorhandenen Schulden zu tilgen sind, erfolgte hier in erster Linie, weil Regierungen diese Macht im Laufe der Geschichte ständig und unvermeidlich grob mißbraucht und dadurch den automatisch arbeitenden marktwirtschaftlichen Steuerungsmechanismus, nämlich das Preissystem, schwerwiegend gestört haben.“ FRIEDRICH AUGUST VON HAYEK

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Vorwort

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s gibt kaum ein Gut, dass so verbreitet ist wie Geld und dessen Herstellung zugleich so wenig verstanden geschweige denn hinterfragt wird. Es gibt nur wenige Güter, deren Produktion so selbstverständlich als Staatsaufgabe angesehen wird, wie unser tägliches Zahlungsmittel. Das staatliche Geldsystem gehört zu den Tabus, bei denen Zweifler zu Frevlern werden. Konkurrenz für das staatliche Geld ist verboten. Wer Geldzeichen ausgibt oder verwendet, die geeignet sind, im Zahlungsverkehr an Stelle der gesetzlich zugelassenen Geldes zu treten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel. Jeder muss die Zahlung von Geldschulden in Euro akzeptieren. Zugleich war der Euro nie ein ökonomisches, sondern von Beginn an ein politisches Projekt, vor dessen gravierenden Konstruktionsmängeln bereits 1992 namhafte Ökonomen öffentlich gewarnt haben. Die mit dem Euro verbundenen Ziele haben sich als Illusion herausgestellt. Inzwischen macht sich eine wachsende Zahl von Menschen bewusst, dass der Euro selbst eine Illusion ist: Kaufkraftverlust statt Geldwertstabilität, Wirtschaftskrisen statt geglätteter Konjunktur, von der Bankenüber die Staatsschulden- zur Vertrauens- und Systemkrise. Heute stehen die staatlichen Geldsysteme, ob Euro, USDollar, Britisches Pfund oder japanischer Yen, inmitten einer ökonomischen Krise, deren politische und soziale Folgen gefürchtet werden. Von der Staatsschuldenkrise sind nahezu alle westlichen Länder betroffen, es ist lediglich eine Frage des Ausmaßes und des Zeitpunkts, an dem sich die Versprechen, Schulden zurück zu zahlen und soziale

9 Leistungen zu verteilen weithin sichtbar als unhaltbar entlarvt werden. Wohin die innere Logik eines staatlichen Geldsystems führt, hat die Geschichte wiederholt gezeigt, zuletzt besonders anschaulich im Fall der DDR. Diese Misere war absehbar: Bereits in den 90er Jahren hat eine Vielzahl führender Ökonomen vor derartigen unglücklichen Entwicklungen gewarnt. Das Wort Misere steht für Not, Elend und eine ausweglose Lage. Wer würde angesichts der aktuellen und noch ausstehenden Folgen einer ungebremsten Schuldenmacherei von Regierungen in ganz Europa und darüber hinaus diese Bezeichnung glaubhaft in Abrede stellen? Allerdings gibt es einen Ausweg, wie zu zeigen sein wird. Bis dahin bleibt es allerdings bei miserablem Geld, das heißt erbärmlichem, schlechtem Scheingeld aus einem staatlichen Monopol. Noch stellt bis auf eine kleine Schar konsequenter Freunde der Freiheit niemand das staatliche Angebotsmonopol für Geld in Frage. Zwar wächst die Kritik an den Zentralbanken, aber Staatsgeld wird weitgehend als alternativlos angesehen. Das Unbehagen über die monetären Zustände ist allerdings weit verbreitet und wächst mit Rettungsschirmen und -paketen kontinuierlich weiter. Das Interesse an Informationen über unser Geldsystem ist groß; das spiegelt sich auch in den Reaktionen auf Vorträge und Artikel wider. Die nachfolgenden überwiegend leicht verständlichen Ausführungen beschäftigen sich mit den grundsätzlichen Fragen, den großen Linien, und bieten eine alternative Sicht auf die Funktionsweise unseres Geldsystems, auf die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie auf einen Ausweg zum Missbrauch des Geldes durch die Regierungen. Das herrschende staatliche Geldsystem lässt sich weder ökonomisch, noch rechtlich, geschweige denn sozial oder moralisch glaubwürdig rechtfertigen. Umso wichtiger ist es, neben der offiziellen, die Medien immer noch dominierenden Deutung der Krisenursachen

10 und des Krisenverlaufs eine alternative Erzählung wach zu halten. Die Historisierung der Krise ist aus liberaler Perspektive bereis deshalb so wichtig, weil sie die Grundlage für die Interpretation der nächsten, absehbaren Krise bildet und die Mittel rechtfertigt, die zu ihrer Bewältigung gewählt werden. Derzeit lautet das Motto immer noch: „More of the same“ oder die Krisenursachen vermehren, um die Krise zu überwinden: mehr Staatsschulden, mehr Geld, mehr und bessere behördliche Kontrolle, staatliche Regulierung sowie weniger Markt und Wettbewerb. Die Adepten des Staatsgeldsystems haben sich in den selbst gestellten Zwängen einer monetären staatsmonopolistischen Zwickmühle verfangen. Die Masse der nachfolgenden Beiträge ist bereits im Internet erschienen. Das gilt insbesondere für das von mir gegründete „Forum Ordnungspolitik“, welches für eine freie Gesellschaft und eine freie Marktwirtschaft wirbt, ferner für Veröffentlichungen im Blog der Internetzeitung „Die Freie Welt“. Längst bieten Blogs und Plattformen eine qualitativ hochwertige Alternative zu den etablierten Medien. Viele Beiträge sind von den Herausgebern freiheitlicher Institutionen akzeptiert und publiziert worden, darunter: das „Liberale Institut“ (Schweiz), der ordnungspolitischen Blog „Wirtschaftliche Freiheit“, das Magazin „eigentümlich frei“, das „Berlin Manhattan Institut“ und sein Vorläufer „Institut für Unternehmerische Freiheit“, ferner „mises.de – Die Österreichische Schule der Volkswirtschaftslehre“ sowie in der Printausgabe des „Smartinvestors“. Zusammen mit weiteren Institutionen bilden sie eine beeindruckende Phalanx liberaler, libertärer, „Österreichisch“ inspirierter Medien. Einige Redundanzen bleiben in einer überarbeiteten und systematisierten Artikelsammlung unvermeidlich. Vielleicht sind sie sogar notwendig, um die grundlegenden Zusammenhänge deutlich zu machen und zu verankern. Zugleich kann es für den Leser interessant sein, die Entstehung und

11 Argumentationsweise anhand der angegebenen ursprünglichen Publikationsdaten nachzuvollziehen. Was Sie über unser Geldsystem wissen sollten, lässt sich mit dem großen Publizisten Henry Hazlitt (1894-1993) auf die folgende Formel bringen: „Der einzige Grund, warum … sich [der Staat] in das Kreditgeschäft einschaltet, liegt darin, den Personen Darlehen zu verschaffen, die von privaten Geldgebern keinen Kredit bekommen würden. Das heißt nichts anderes, als daß die staatlichen Geldgeber mit dem Geld anderer Leute (dem der Steuerzahler nämlich) Risiken eingehen die den privaten Geldgebern für eigenes Kapital zu hoch sind.“ Das ist zugleich der entscheidende Grund, warum die Regierungen weltweit die Geldproduktion monopolisiert und verstaatlicht haben: (scheinbar) grenzenloser Kredit für unbegrenzte Regierungsausgaben.

Michael von Prollius Berlin, August 2011

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Statt einer Einleitung: „Eine Geldreform ist notwendig“*

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ie internationale Staatsschuldenkrise, die ihren Ausgangspunkt ab Mitte 2007 in Zahlungsausfällen bei qualitativ geringwertigen amerikanischen Hypothekarkrediten nahm, und die danach auf das weltweite Wirtschaftsund Geldsystem übergriff, wird in der Öffentlichkeit als Folge unregulierter Kapitalmärkte interpretiert. Gier und mangelndes Risikobewusstsein der Geschäftsbanken hätten, so ist zu hören, die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt. Der Kapitalismus müsse gebändigt werden, damit so etwas nicht noch einmal passieren kann, so lautet die allgemein akzeptierte Lehre aus dem Debakel. Durch mehr und bessere Regulierung solle künftige Krisen entgegengewirkt werden. Regierungsbehörden und staatliche Zentralbanken sollten mehr Macht erhalten, um die Pläne in die Tat umzusetzen. Das Handelsgebaren der Finanzmarktakteure solle so eingeschränkt werden, dass es nicht mehr in systemerschütternden Krisen kommen kann. Leider folgt diese Therapie einer falschen Ursachendiagnose. Denn nicht das freie Marktsystem hat versagt, sondern die internationale Finanzmarktkrise ist unmittelbare Folge der staatlichen Geldproduktion. Das Staatsgeldsystem ist ein Fremd- und Störfaktor im Gefüge freier Märkte und *

Erstmals veröffentlicht im August 2010.

13 verursacht zwangsläufig die in der Öffentlichkeit beklagten Finanz- und Wirtschaftskrisen. Es führt – wenn es nicht beendet wird – zur Überschuldung und zur Zerstörung der Kaufkraft des Geldes durch eine (Hyper-)Inflationspolitik. Zur Erklärung lassen sich fünf Aspekte hervorheben. Erstens ist das heute weltweit etablierte Kredit- und Geldsystem im Kern ein staatliches Geldangebotsmonopol. Ob US-Dollar, japanischer Yen, Euro, Britisches Pfund oder Schweizer Franken, sie alle stellen Geld dar, das von Zentralbanken, die letztlich den Regierungen unterstellt sind, produziert und in Umlauf gebracht wird. Das Kredit- und Geldsystem ähnelt weitgehend einer planwirtschaftlichen Apparatur. Zweitens wird im staatlich beherrschten Geldsystem das Geld per Kredit geschaffen – und zwar ohne dass dafür echte Ersparnisse erforderlichen sind. Es handelt sich um Geldproduktion „aus dem Nichts“. Allerdings kann eine Behörde wie bei allen Gütern so auch beim Geld unmöglich die „richtige“ Geldmenge feststellen. Drittens verursacht das Ausweiten der Geldmenge durch Kreditvergabe zwangsläufig Konjunktur- und Finanzkrisen. Denn das chronische Ausweiten der Geldmenge durch Kreditvergabe sorgt für ein künstliches Absenken des Marktzinses. So werden Investitionen angeregt, die ohne ein Absenken des Zinses nicht angegangen worden wären, und deren wirtschaftlicher Erfolg davon abhängt, dass der Zins niedrig bleibt oder gar noch weiter abgesenkt wird. Droht eine Rezession, werden die eigentlich unrentablen Investitionen nicht liquidiert und die mit ihnen entstandenen Arbeitsplätze abgebaut. Vielmehr senkt die Zentralbank die Zinsen noch weiter ab im Bestreben, durch billigere Kredite und mehr Geld die Rezession – die eigentlich eine Bereinigung, aber politisch unerwünscht ist – zu „bekämpfen“ und in einen Aufschwung umzuwandeln. Diese Politik führt geradewegs in die Überschuldung.

14 Denn, viertens, müssen die Kreditnehmer ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen, sondern sie können fällige Kredite mit immer niedrigeren Zinsen refinanzieren. Zudem provoziert der künstlich abgesenkte Zins weitere, per Kredit finanzierte Investitionen. Das führt dazu, dass die gesamte Verschuldung schneller wächst als die Einkommen, die mit ihnen erwirtschaftet werden. Die Folge: Die Volkswirtschaften nehmen den Weg in die Überschuldung. Fünftens: Gerade die Regierungen haben ein besonderes Interesse am staatlich kontrollierten Kreditgeld. Mit ihm lassen sich „öffentliche“ Wohltaten leicht und nahezu unmerklich finanzieren, nach denen die Wählerschaft verlangt und die Rückzahlung wird auf künftige Steuerzahler abgewälzt. Das Staatsgeldsystem lädt geradezu zum Missbrauch ein. Doch mittlerweile ist nahezu weltweit eine Überschuldungssituation entstanden. Kreditgeber sind nicht mehr automatisch willens oder in der Lage, die Dauerschuldnerei der Kreditnehmer, insbesondere der Staaten, weiter zu finanzieren. Zugleich sind Kreditnehmer nicht mehr in der Lage oder willens, höhere Zinsen zu zahlen. Die Zentralbanken haben deshalb die Zinsen de facto auf Null Prozent gesenkt. Die Hoffnung, dass diese Politikmaßnahmen nur vorübergehender Natur sein werden, könnte sich als trügerisch erweisen, denn dass Vertrauen in das staatliche Papiergeld ist bereits gestört. Noch tiefere Zinsen und noch mehr Geld bedeutet die Ursache der Krise dadurch zu bekämpfen, dass man ihre Ursache vermehrt. Stattdessen ist die Errichtung einer neuen Geldordnung die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Angesichts der wachsenden Überschuldung der meisten westlichen Staaten wird das Thema „Währungsreform“ ohnehin eher früher als später auf der Tagesordnung stehen, entweder in verdeckter oder offener Form.

15 Ein Geld- und Kreditsystem, dass vereinbar ist mit einem System freier Märkte und damit mit friedlicher Kooperation und Wohlstand ist ein vollständig privatisiertes Geldsystem. Für das Privatisieren des Geldes haben eine Reihe namhafter Ökonomen Vorschläge gemacht, insbesondere Ludwig von Mises (1881-1973), der Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek (1899-1922) und Murray N. Rothbard (1926-1995). Das Privatisieren des Geldes führt zu einem System, in dem die Marktakteure die freie Wahl haben zu entscheiden, was sie als Geld akzeptieren wollen. Solch ein Geldsystem ist ökonomisch und moralisch dem Staatsgeldsystem in jeder Hinsicht überlegen. Hayek begründete das Vorhaben wie folgt: „Der Vorschlag, der Regierung das Geldmonopol und die Macht zu entziehen, Geld zum ‘gesetzlichen Zahlungsmittel’ zu machen, mit dem alle vorhandenen Schulden zu tilgen sind, erfolgte hier in erster Linie, weil Regierungen diese Macht im Laufe der Geschichte ständig und unvermeidlich grob mißbraucht und dadurch den automatisch arbeitenden marktwirtschaftlichen Steuerungsmechanismus, nämlich das Preissystem, schwerwiegend gestört haben.“ Der Übergang zum freien Marktgeld kann beispielsweise in einem zweistufigen Verfahren ablaufen. Zunächst werden die Verbindlichkeiten der Banken in einem festen Umtauschverhältnis an Gold angebunden, das noch in den Kellern der Zentralbanken lagert. Allen Geldhaltern wird dann das Recht eingeräumt, ihre Bankguthaben jederzeit in Gold umzutauschen. Anschließend wird das Geldsystem privatisiert, sodass jedermann sein Zahlungsmittel frei wählen kann. Wie bei allen anderen Gütern auch wird sich Qualität durchsetzen, vielleicht in Form Gold gedeckter Währungen, die sich in der Geschichte stets durch besondere Werthaltigkeit und praktische Benutzung ausgezeichnet haben. Denn die Geldnachfrager werden nur das Gut als Geld nachfragen, von dem sie erwarten, dass es gutes Geld ist.