Enriko Albrecht

Die politische Entwicklung Ugandas unter Museveni Erfolge und Desiderate in einer Nach-Bürgerschaftsgesellschaft

Diplomica Verlag

Enriko Albrecht Die politische Entwicklung Ugandas unter Museveni Erfolge und Desiderate in einer Nach-Bürgerschaftsgesellschaft ISBN: 978-3-8366-3873-9 Herstellung: Diplomica® Verlag GmbH, Hamburg, 2010

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Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

S. 3

Abkürzungsverzeichnis

S. 4

1. Einleitung

S. 7

1.1. Thematischer Aufbau der Arbeit

S. 9

1.2. Quellenlage

S. 11

2. Historische Entwicklung Ugandas bis zur Machtübernahme Musevenis am 25. Januar 1986

S. 12

2.1. Vorkoloniale und koloniale Prägung

S. 12

2.2. Von der Unabhängigkeit Ugandas bis zum Militärputsch Idi Amins

S. 17

2.3. Diktatur Idi Amins

S. 20

2.4. Übergangsregierung und die zweite Amtszeit Obotes

S. 23

3. Wiederaufbau des politischen Systems von Uganda

S. 27

3.1. Das Zehn-Punkte Programm des National Resistance Movement

S. 28

3.2. Das System des nationalen „Movement“

S. 31

3.3. Ugandas langer Weg zu einer neuen Verfassung

S. 34

3.3.1. Der Entstehungsprozess

S. 35

3.3.2. Der wesentliche Inhalte der Verfassung von 1995

S. 40

3.4. Die Wahlen zur Exekutive und Legislative unter der neuen Verfassung

S. 46

3.4.1. Die Präsidentschaftswahl vom 9. Mai 1996

S. 47

3.4.2. Die Parlamentswahl vom 27. Juni 1996

S. 50

1

4. Der Kampf des Movements um die politische Legitimation

S. 54

4.1. Das Referendum von 2000

S. 55

4.2. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen von 2001

S. 61

4.2.1. Die Präsidentschaftswahlen vom 12. März 2001

S. 63

4.2.2. Die Parlamentswahlen vom 26. Juni 2001

S. 68

4.2.3. Beurteilung der Wahlen von 2001

S. 69

4.3. Der Wandel vom Kein- zum Mehrparteiensystem

S. 71

4.4. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen von 2006

S. 77

4.5. Zwischenfazit

S. 85

5. Der Norden Ugandas – eine immer noch blutende Wunde

S. 88

5.1. Der Widerstand als Folge der Machtergreifung Musevenis

S. 90

5.2. Die „Lord´s Resistance Army“ als Bedrohung der nationalen Stabilität

S. 93

6. Die Menschenrechtssituation in Uganda

S. 98

7. Fazit

S. 108

8. Literaturverzeichnis

S. 117

9. Internetquellen

S. 127

2

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Karte Ugandas mit einer ethnischen Aufteilung

S. 13

Abbildung 2: Evaluation zur nationalen und persönlichen Wirtschaftssituation

S. 62

Abbildung 3: Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 23. Februar 2006

S. 81

Abbildung 4: Das Ergebnis der Wahlen zum achten Parlament

S. 82

Abbildung 5: Grad der Demokratisierung in Uganda (1990 bis 2000)

S. 113

3

Abkürzungsverzeichnis

AEMR

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

CA

Constituent Assembly

CP

Conservative Party

CRC

Constitutional Review Commission

DEMGROUP

Democracy Monitoring Group

DP

Democratic Party

FDC

Forum for Democratic Change

FHRI

Foundation for Human Rights Initiative

GIGA

German Institute of Global and Area Studies

HSM

Holy Spirit Movement

IEC

Interim Election Commission

IPC

Inter-Party Cooperation

IPFC

Inter-Political Forces Cooperation

JEEMA

Justice Forum

KY

Kabaka Yekka

LC

Local Councils

LDF

Local Defence Force

LRA

Lord´s Resistance Army

JSC

Judical Service Commission

MC

Military Commission

MRC

Multiparty National Referendum Committee

NCC

National Consultative Council

NEC

National Exekutiv Council

NEMGROUP-U

Non Governmental Organisation Election Monitoring Group - Uganda

NFP

National Freedom Party

NRA

National Resistance Army

NRC

National Resistance Council

NRM

National Resistance Movement

4

NRM-O

National Resistance Movement-Organisation

PEA

Presidential Election Act

PPOA

Political Parties and Organisations Act

PPU

Presidential Protection Unit

RC

Resistance Committes / Councils

UCC

Uganda Constitutional Commission

UCDA

Uganda Christian Democratic Army

UFM

Uganda Freedom Movement

UHRC

Uganda Human Rights Commission

UN

Vereinten Nationen / United Nations

UNLF

Uganda National Liberation Front

UNRF

Uganda National Rescue Front

UPC

Uganda Peoples Congress

UPDA

Uganda People´s Democratic Army

UPDF

Uganda Peoples Defense Force

UPM

Uganda Patriotic Movement

Ush

Ugandan Shilling

UTODA

Uganda Taxi Operators Association

5

1. Einleitung

Vor 25 Jahren, als [Uganda] (…), hinter dem eine Geschichte grausamer Diktaturen und blutiger Kriege lag, aus den Trümmern zu neuem Leben erwachte, bildeten Yoweri Kagatu Museveni und seine Mitstreiter eine Regierung der Nationalen Einheit, die dazu beitragen sollte, die ethnischen und konfessionellen Gräben zu überwinden und langsam zuwachsen zu lassen. Aus der siegreichen National Resistance Army (NRA) formten sie eine politische Bewegung, das National Resistance Movement (NRM), das die künftigen Geschicke des Landes lenken und in Richtung Demokratie führen sollte.1 Mit dieser überaus positiven Beurteilung beschreibt Dolores Bauer die Widerstandsbewegung um Yoweri Museveni, die nach langen Jahren des Kampfes, gegen die nationalen Regierungen, im Januar 1986 die Staatsführung in Uganda übernommen hatte. Diese erfolgreiche Machtergreifung stellte den ersten

Sieg

einer

auf

demokratische

Prinzipien

eingeschworenen

Bürgerkriegstruppe in der politischen Geschichte Afrikas im 20. Jahrhundert dar und bedeutete eine Rückwendung zur Demokratie durch Gewalt von unten.2 Die Vereidigung Musevenis zum ugandischen Staatspräsidenten markierte für weite Teile der Bevölkerung die Sehnsucht, den lang erwarteten Übergang von einer Bürgerkriegs- zu einer Nach-Bürgerkriegsgesellschaft begehen zu können. Damit versuchte man an die, zum Zeitpunkt der politischen Unabhängigkeit am 9. Oktober 1962 herrschende, Hoffnung auf eine fortschrittliche und friedliche Zukunft anzuknüpfen. Die optimistische Entwicklungsperspektive von 1962 resultierte dabei aus den für Uganda charakteristischen Faktoren wie dem günstigen Klima, den fruchtbaren Böden, verschiedenen traditionsreichen Ethnien und einer, im Vergleich zu anderen noch jungen Staaten in Afrika, leistungsfähigen politischen Verwaltung. Vor diesem Hintergrund mag die einst

1 2

Bauer (2006): 6. Vgl. Ansprenger (1992): 138.

7

von Winston Churchill getätigte Aussage, Uganda sei die „Perle Afrikas“ nicht zu verwundern. Die positive Entwicklung blieb jedoch aus und Uganda galt kurze Zeit später als besonders erschreckendes Beispiel von politischem, sozialem und ökonomischem Verfall. Zwischenzeitliche Hoffnungen auf eine Besserung der Lage, die meist im Zusammenhang mit militärischen Machtputschen und einem Wechsel der Staatsführung standen, wurden mehrfach enttäuscht. Die Phase des Bürgerkriegs, der Rebellenaktivitäten und einem hohen Maß an Menschenrechtsverletzungen hielt so fast durchgängig bis 1986 an. Das Interesse der westlichen Staaten an Uganda ging aufgrund der geringen Stabilität und den schlechten wirtschaftlichen Bedingungen deutlich zurück. Dies zeigte auch die mediale Berichterstattung. Lediglich die Amtszeit Idi Amins in den 1970er Jahren ließ Uganda wieder in den Mittelpunkt der westlichen Medien und somit ins Interesse einer breiteren Öffentlichkeit treten. Die besondere Aufmerksamkeit resultierte dabei aus den zum einen eher humoristischen Auftritten Amins bei Versammlungen der Staatengemeinschaft und dem andererseits brutalen Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung. In der Berichterstattung galt der Diktator als der „Schlächter von Afrika“, der über 400.000 Menschen töten ließ. 3 Die zweite Amtszeit Obotes während der ersten Hälfte der 1980er Jahre, die im Vergleich zu Amin für noch mehr Chaos und Terror sorgte, erfuhr dagegen weniger Beachtung. Für die Entwicklung Ugandas seit der Unabhängigkeit lässt sich somit festhalten: Since independence from British colonial rule, Uganda has had a turbulent political history characterised by putshes, dictatorship, contested electoral outcomes, civil wars and a military invasion. There were eight changes of government within a period of twentyfour years (from 1962-1986), five of which were violent and unconstitutional.4

3 4

Vgl. Die Süddeutsche Zeitung vom 16. August 2003: Idi Amin – „Schlächter von Afrika“. Golooba-Mutebi (2008): 1.

8

Der amtierende Präsident Yoweri Museveni ist 1986 mit dem Ziel angetreten, das gesamte Staatsgebiet zu befrieden und zwischen den einzelnen Ethnien und Konfessionen eine Aussöhnung zu erlangen, um eine bessere Zukunft des ganzen Landes zu ermöglichen. Angesichts der geschichtlichen Vergangenheit Ugandas stellte sich Museveni damit einer sehr schweren Aufgabe und nach nunmehr

22

Jahren

der

Staatsführung

mit

seiner

damaligen

Widerstandsbewegung ergibt sich die Frage, inwieweit es ihm gelungen ist, in Uganda die Grundlagen für eine politisch stabile und friedliche Zukunft zu schaffen, die auch noch nach seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt weiter bestehen kann.

1.1. Thematischer Aufbau des Buches Die thematische Darstellung dieses Buches beschränkt sich inhaltlich auf den innenpolitischen Bereich Ugandas. Dies resultiert zum einen aus dem Fachgebiet

der

Politikwissenschaft

„Innenpolitik

und

Vergleichende

Regierungslehre“ in dem diese geschrieben wurde und zum anderen aus dem begrenzten Darstellungsrahmen für eine solche Analyse. Damit steht die Entwicklung des politischen Systems während der Amtszeit Musevenis seit 1986 im Vordergrund der Betrachtung. Da als Ergebnis der Analyse Aussagen über die Stabilität des aktuellen politischen Systems getroffen werden sollen, ist es zunächst jedoch erforderlich den Begriff der „Stabilität“ genauer zu erläutern, bevor das thematische Vorgehen dargestellt werden kann. Als Stabilitätsbegriff dient in dieser Arbeit die bereits 1988, bei der vergleichenden Analyse zur politischen Stabilität und Entwicklung in Ostafrika, von Dirk Berg-Schlosser und Rainer Siegler genutzte Definition: Stabilität meint (…) die Kontinuität eines Systems in seinen grundsätzlichen Komponenten, erlaubt aber explizit einen graduellen Wandel in untergeordneten Aspekten.5

5

Berg-Schlosser / Siegler (1988): 35.

9

Die Ausgangsbedingungen Musevenis stellten sich aufgrund der zahlreichen negativen Erfahrungen mit den vorangegangenen Terrorregimen als besonders schwer und bedeutsam dar. Sie beeinflussten die möglichen Arbeitserfolge der neuen Regierung maßgeblich und trugen zu den noch heute bestehenden Problemen bei. Aus diesem Grund behandelt das erste Darstellungskapitel die Vorgeschichte Ugandas bis zur Machtübernahme Musevenis im Januar 1986. Diese

geschichtliche

Darstellung

ermöglicht

zum

einen

die

Ursachenbetrachtung von noch heute wirkenden Problemen und zum anderen eine Analyse der Entstehungs- und Kampfphase der Widerstandsbewegung, die sich 1980 um Museveni bildete. Auf diese Erkenntnisse aufbauend erfolgt im

darauf

folgenden

Kapitel

die

Betrachtung

der

ideologischen

und

programmatischen Grundlagen der neuen Staatsführung. Diese Faktoren bestimmten im Wesentlich das Vorgehen und die inhaltliche Ausgestaltung bei der Wiedererrichtung einer demokratisch legitimierten Herrschaft bis 1996. Das vierte Kapitel thematisiert weiterführend die seitdem erfolgte Entwicklung des politischen Systems und beinhaltet im Besonderen die 2001 und 2006 in ganz Uganda abgehaltenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Im Mittelpunkt des nächsten Kapitels stehen die regionalen Entwicklungen im Norden Ugandas, welche sich aufgrund von andauernden Rebellenaktivitäten als besonders schwer und mit wenig Hoffnung auf Besserung darstellen. Die daraus resultierende prekäre humanitäre Lage wird im Zusammenhang mit anderen Menschenrechts-verletzungen im sechsten Kapitel aufgezeigt, um einen Vergleich zu den vorangegangenen Terrorregimen Amins und Obotes zu ermöglichen.

Abschließend

werden

die

Erkenntnisse

der

aufgezeigten

Themenbereiche im letzten Kapitel zusammengefasst und im Bezug zu der aufgeworfenen Frage beurteilt.

10

1.2. Quellenlage Die Literatur zur Bearbeitung dieser Analyse beschränkte sich, aufgrund des sehr geringen Angebots an Monografien, im wesentlich auf Aufsätze aus Fachzeitschriften und Werken, die sich auf die gesamte Region Ostafrikas beziehen und diese vergleichend darstellen. Als eine der aktuellsten Monografien dient das von Joshua B. Rubongoya 2007 veröffentlichte Buch „Regime

Hegemony

in

Museveni´s

Uganda“

als

Grundlagenwerk

zur

Orientierung des Buches. Besonders bei der Bearbeitung der aktuelleren Entwicklung nach den Wahlen von 2001 zeigte sich, dass die Menge der möglichen Quellen stark abgenommen hat. Aus diesem Grund musste für die Darstellung

des

Wandels

des

politischen

Systems

vom

Kein-

zum

Mehrparteiensystem auch auf einige Internetquellen zurückgegriffen werden, um das Thema überhaupt bearbeiten zu können. Der Zugang zu der vorwiegend englischsprachigen Literatur stellt sich in einigen Fällen eher kompliziert dar, da diese in vielen Fällen bundesweit über mehrere Bibliotheken verteilt, oder nur in speziellen Instituten, wie dem „German Institute of Global and Area Studies“(GIGA), zugänglich ist. Besonders Quellen, die in Uganda erschienen oder die spezifischen Berichte von Regierungsorganisationen waren nur über die Präsensbibliothek des GIGAInstitutes zugänglich. Ergänzt durch Quellen die von Museveni selbst, oder einem seiner politischen Mitstreiter veröffentlicht wurden, gelangten auch Meinungen und Kenntnisse von lokalen Fachleuten Ugandas Eingang in dieses Werk, um die bestehenden Verhältnisse möglichst detailliiert und anschaulich darstellen zu können.

11