Marcel Weis IFRS/HGB/BilMoG im Vergleich: Probleme und Lösungsansätze zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz IGEL Verlag
Marcel Weis IFRS/HGB/BilMoG im Vergleich: Probleme und Lösungsansätze zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz 1.Auflage 2009 | ISBN: 978‐3‐86815‐366‐8 © IGEL Verlag GmbH , 2009. Alle Rechte vorbehalten.
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Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Einleitung 2 Immaterielle Vermögensgegenstände im HGB alter Fassung 2.1 Definition der immateriellen Vermögensgegenstände 2.1.1 Definition des Vermögensgegenstandes 2.1.2 Abgrenzung immateriell / materiell 2.1.3 Definition des Anlagevermögens 2.1.4 Definition des nicht entgeltlichen Erwerbs 2.2 Fälle 2.2.1 Gewerbliche Schutzrechte 2.2.1.1 Patente 2.2.1.2 Marken 2.2.2 Software 2.2.3 Werbefeldzug 2.2.4 Geschäfts‐ oder Firmenwert 3 Immaterielle Vermögenswerte in den IFRS 3.1 Definition der immateriellen Vermögenswerte 3.2 Forschungs‐ und Entwicklungskosten 3.3 Fälle 3.3.1 Gewerbliche Schutzrechte 3.3.1.1 Patente 3.3.1.2 Marken 3.3.2 Software 3.3.3 Werbefeldzug 3.3.4 Geschäfts‐ oder Firmenwert 4 Immaterielle Vermögensgegenstände nach dem geplanten Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz 4.1 Abschaffung des Bilanzierungsverbots für immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 4.2 Bilanzierungsverbot Forschungskosten – Ansatzwahlrecht Entwicklungskosten 4.3 Gläubigerschutz – Bildung einer Ausschüttungssperre 5 Probleme in der Anwendung 5.1 Trennung Forschungs‐ und Entwicklungsphase 5.2 Gewerbliche Schutzrechte 5.2.1 Patente 5.2.2 Marken
I
III IV V 1 3 5 5 7 8 9 10 11 11 14 17 19 20 24 26 28 30 30 30 35 38 42 44 47 49 51 56 60 61 65 66 70
5.3 Software 5.4 Werbefeldzug 5.5 Geschäfts‐ oder Firmenwert 6 Fazit Exkurs Webseitenverzeichnis Literaturverzeichnis Gesetze, Verordnungen, Richtlinien
72 75 76 79 82 101 103 108
II
Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Tabelle 2: Tabelle 3: Tabelle 4: Tabelle 5: Tabelle 6: Tabelle 7: Tabelle 8: Tabelle 9: Tabelle 10: Tabelle 11: Tabelle 12: Tabelle 13: Tabelle 14: Tabelle 15:
III
Die Anspruchsgruppen, ihre Ansprüche und ihre Beiträge Best Global Brands 2007 Werbeausgaben für die Top 10 Produkte Bilanz der Buch‐ und Zeitwerte Veränderungen in den Bilanzpositionen Bilanzansatz von Patentrechten nach IAS 38 und IFRS 3 Bilanzansatz von Marken nach IAS 38 und IFRS 3 Bilanzansatz von Software nach IAS 38 und IFRS 3 Bilanzansatz von Werbefeldzügen nach IAS 38 Bilanzansatz von Geschäfts‐ oder Firmenwerten nach IAS 38 und IFRS 3 Definition des Begriffs „Vermögensgegenstand“ Grenzen beim Ansatz selbst erstellter immaterieller Vermögensgegenstände Synopse § 255 Abs. 2a und IAS 38.8 Änderungen im HGB‐E Im Regierungsentwurf übernommene Verbesserungsvorschläge
3 15 19 22 25 35 38 42 44 46 54 81 90 96 99
Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Abbildung 2: Abbildung 3: Abbildung 4: Abbildung 5: Abbildung 6: Abbildung 7: Abbildung 8: Abbildung 9: Abbildung 10:
Patentanmeldungen in der EU 2006 Trennung Forschung und Entwicklung Bilanzansatz von Forschungs‐ und Entwicklungsaufwendungen Bilanz 2006 Bilanz 2007 Einbettung von Forschung und Entwicklung in den Innovationsprozess Bilanzansatz von immateriellen Vermögensgegenständen nach dem BilMoG Klassifizierung von Software Geschichte des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes Wesentliche Einflüsse auf den BilMoG‐RefE
11 40 56 58 58 62 65 72 83 97
IV
Abkürzungsverzeichnis Abs.
Absatz
AG
Aktiengesellschaft
Bd.
Band
BDI
Bundesverband der Deutschen Industrie e. V.
BFH
Bundesfinanzhof
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl.
Bundesgesetzblatt
BilMoG
Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
BMF
Bundesministerium der Finanzen
BMJ
Bundesministerium der Justiz
bpb
Bundeszentrale für politische Bildung
d. h.
das heißt
DGRV
Deutscher Genossenschafts‐ und Raiffeisenverband e. V.
DIHK
DSRC
Deutscher Industrie‐ und Handelskammertag e. V. Deutsches Rechnunglegungs Standards Committee e. V.
e. V.
eingetragener Verein
EG
Europäische Gemeinschaft
EPA
Europäisches Patentamt
EU
Europäische Union
F & E
Forschung und Entwicklung
GAAP
Generally Accepted Accounting Principles
GmbH
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GoB
Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung
GoFW
Geschäfts‐ oder Firmenwert
HFA
Hauptfachausschuss
HGB
Handelsgesetzbuch
HGB‐E
Handelsgesetzbuch‐Entwurf
HGB‐R
Handelsgesetzbuch‐Regierungsentwurf
IAS
International Accounting Standards
IASB
International Accounting Standards Board
IASC
International Accounting Standards Committee
IDW
Institut der Wirtschaftsprüfer
IDW RS
IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung
V
IFRS
International Financial Reporting Standards
KMU
kleine und mittlere Unternehmen
m. E.
meines Erachtens
MarkenG
Markengesetz
MNU
Multinationale Unternehmen
No.
Number
Nr.
Nummer
NZZ
Neue Züricher Zeitung
PatG
Patentgesetz
PLC
Public Limited Company
S.
Seite
SFAS
Statement of Financial Accounting Standards
SME
Small and Medium‐sized Entities
Tz.
Textziffer
u. a.
unter anderem
US
United States
vgl.
vergleiche
z. B.
zum Beispiel
VI
1 Einleitung Bedingt durch die Globalisierung ist auch die Mehrzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen nicht mehr nur auf dem heimischen deutschen Markt tätig, sondern sie agieren ebenfalls auf den internatio‐ nalen Märkten. Innerhalb Deutschlands betrug die Anzahl Multinationaler Unternehmen (MNU)1 zur Jahrtausendwende 8.492. Um auf diesen Märk‐ ten tätig zu sein, bedarf es hoher Investitionen und folglich ist eine große Menge an Kapital erforderlich. Um die hierfür benötigten Investoren zu gewinnen, ist es unabdingbar, eine Rechnungslegung zu betreiben, die internationale Vergleichbarkeit gewährleistet und zugleich möglichst vie‐ le Informationen für die externen Bilanzadressaten, vor allem potenzielle Investoren, bietet. Damit eine Rechnungslegung nach dem Handelsge‐ setzbuch dies gewährleistet, wurde am 8.11.2007 das Bilanzrechtsmoder‐ nisierungsgesetz (BilMoG) im Entwurf veröffentlicht. Des Weiteren dient das BilMoG auch zur Erfüllung EU‐rechtlicher Vorgaben. Ein Aspekt des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes ist die Streichung des im Handelsgesetzbuch (HGB) in § 248 Abs. 2 festgelegten Bilanzie‐ rungsverbots für immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagever‐ mögens, wie zum Beispiel Patente, Marken, Software oder auch selbst geschaffene Geschäfts‐ oder Firmenwerte. Bereits in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts wurden die immateriellen Vermögensgegens‐ tände durch Moxter als die Sorgenkinder der Rechnungslegung bezeich‐ net. Die Kritik an § 248 Abs. 2 HGB riss bis heute nicht ab. Auch in aktuel‐ len Veröffentlichungen ist das durch das Aktivierungsverbot erkennbare Vorsichtsgebot starker Kritik ausgesetzt. Somit ist die Abschaffung dieses Paragrafen ein entscheidender Einschnitt in die Tradition des HGB und rechtfertigt eine eingehende Untersuchung. Man kann über die immate‐ riellen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens heutzutage sagen, dass sie und nicht das materielle Vermögen den Unternehmenswert maßgeblich beeinflussen. Aufgrund dessen wird sich diese Arbeit mit den immateriellen Vermögensgegenständen nach dem BilMoG befassen. Da‐ bei werden die Regelungen des BilMoG mit denen des momentan gülti‐ gen HGB und der International Financial Reporting Standards (IFRS) ver‐ glichen. Des Weiteren werden die wahrscheinlichen Probleme im Um‐ gang mit dem BilMoG in Bezug auf die immateriellen Vermögensgegens‐ tände dargestellt und zu guter Letzt ein Lösungsansatz präsentiert. Es wird in den folgenden Betrachtungen ausschließlich auf die immate‐ riellen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens eingegangen. Die 1
Unternehmen, die in mehr als drei Staaten Betriebsstätten unterhalten.
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