Alles nur geklaut Vom Entern und Plündern der deutschen Wirtschaft und dem Gegenkurs der Politik: Segel setzen statt Anker werfen Es gibt sie immer noch. Allerdings segeln sie nicht mehr ausschließlich auf den Sieben Weltmeeren, sondern schleichen sich heimlich in unsere Wirtschaft. Dort richten sie erheblichen Schaden an. Die Rede ist von Piraten – Produktpiraten. Diese fälschen Waren fast täuschend echt, sodass für Laien der Unterschied kaum auszumachen ist. Damit verletzen sie Urheberrechte und Patente. Allein in Deutschland büßte dadurch die Wirtschaft 2009 nach Schätzungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zwischen 29 und 50 Milliarden Euro ein. Zudem gefährdet die Produktpiraterie nicht nur hierzulande etliche Arbeitsplätze, denn laut einer diesjährigen Studie der BASCAP droht allein der EUKreativwirtschaft bis 2015 ein Verlust von 1,2 Millionen Arbeitsplätzen. Zur Kreativwirtschaft zählen unter anderem die Musik- und Filmwirtschaft, aber auch die Spieleindustrie. Dennoch finden rund 90 Prozent der Verbraucher Fälschungen gesellschaftlich nicht verwerflich, glaubt man einer Umfrage von Ernst & Young aus dem Jahr 2008. Neben Luxusartikeln werden auch Medikamente, Lebensmittel und Kinderspielzeuge gefälscht. „Das ist gesundheitsgefährdend, damit gehen die Konsequenzen weit über die wirtschaftlichen Schäden hinaus“, verdeutlicht Harald Schütt, Pressesprecher des Bundesjustizministeriums, gegenüber NOVUM. Und dennoch: Ernst & Young fanden mit ihrer Umfrage ebenfalls heraus, dass rund 40 Prozent der befragten Europäer unter 35 Jahren bewusst gefälschte Produkte kaufen. Aus diesem Grund haben der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag,
der
Markenverband
und
Aktionskreis
gegen
Produkt-
und
Markenpiraterie e.V. (APM) einen Sieben-Punkte-Katalog erarbeitet, in dem konkrete Vorschläge, wie die Optimierung des Europäischen Patentsystems, Ende April an die Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger
(FDP) herangetragen wurden.
Alexander Benesch, Projekt- und Rechtsreferent der APM, macht gegenüber NOVUM deutlich: „Produkt- und Markenpiraterie muss auf zivil- und strafrechtlicher Ebene konsequent verfolgt werden.“ Erforderlich sei deshalb, den Schutz des geistigen Eigentums auf nationaler wie internationaler Ebene zu stärken und für international gleiche Standards zu sorgen. Bereits 2009 wurde von der EU eine Europäische Beobachtungsstelle gegen Produkt- und Markenpiraterie eingerichtet. Diese soll gegen Produktfälschungen, illegale Downloads und andere Verletzungen der Rechte am geistigen Eigentum vorgehen. Da Marken- und Produktpiraterie jedoch weit über europäische Grenzen hinausgehen, macht es die Komplexität der Thematik fast unmöglich, einen Zeitraum für die Umsetzung des SiebenPunkte-Programms abzuschätzen. Schütt versichert jedoch: „Es wird bereits an einer Urheberrechtsreform gearbeitet, die auch die neue, digitale Medienwelt umfassen soll.“ Damit
nehme die Politik Kurs auf alle Richtungen: „Beispielweise auf das europäisches Patentrecht, Handelsverträge und das Zollwesen.“ Bleibt zu hoffen, dass damit den Produktpiraten endlich der Wind aus den Segeln genommen wird.
