11. Juni 2014, 16.30 uhr - Friedrich-Ebert-Stiftung

11.06.2014 - 10785 Berlin-Tiergarten. FahrVerbindungen: Bus M29 bis Haltestelle Hiroshimasteg •. Bus 100, 187, 106 bis Haltestelle Lützow- platz • Bus 200 bis Haltestelle Tiergarten- straße. Verantwortlich: Dr. Tobias Mörschel,. Friedrich-Ebert-Stiftung organisation: Sarah-Lisa Lorenz. Friedrich-Ebert-Stiftung,.
606KB Größe 8 Downloads 336 Ansichten
,, … am Gelde hängt doch alles?“ Offenlegungsbestimmungen, Spenden- und Ausgabenbegrenzungen in der direkten Demokratie

11. Juni 2014, 16.30 Uhr Friedrich-Ebert-Stiftung Hiroshimastr. 17, Berlin

,, … am Gelde hängt doch alles?“ Offenlegungsbestimmungen, Spenden- und Ausgabenbegrenzungen in der direkten Demokratie

Mittwoch, 11. Juni 2014 16.30 bis 18.30 Uhr

Chancengleichheit und Meinungsbildungsfreiheit sind zentrale Voraussetzungen für legitime Volksentscheide. Verfügt bei direktdemokratischen Verfahren die eine Seite über erheblich mehr Ressourcen oder werden Kampagnen durch Geldgeber finanziert, deren Identität im Dunkeln bleibt, ist die Fairness der Entscheidung gefährdet. Bereits der Verdacht, dass Bürgerinnen und Bürger in ihrem Willen durch geschickte Manipulation beeinflusst werden, kann zu einem generellen Misstrauen gegenüber der Demokratie führen. Welche Rolle spielt also das Geld bei direktdemokratischen Abstimmungen? Wie müsste die Finanzierung von Abstimmungskampagnen geregelt werden? Wie wären Transparenz- und Begrenzungsregeln bei direktdemokratischen Verfahren in den bundesrechtlichen Kontext einzupassen? An welchen Praxisbeispielen – im In- und Ausland – kann man sich dabei orientieren? Diese und weitere Fragen werden in einem von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegebenen Gutachten analysiert. Dessen Ergebnisse möchten wir vorstellen und mit Ihnen diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen.

16.30–16.40 Uhr Begrüßung/Einführung

Dr. Tobias Mörschel, Friedrich-Ebert-Stiftung

16.40–16.55 Uhr Vorstellung des Gutachtens Offenlegungsbestimmungen, Spenden und Ausgabenbegrenzungen in der direkten Demokratie

Dr. Nadja Braun Binder, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche



Verwaltung Speyer

16.55–18.20 Uhr Podiumsdiskussion

Dietmar Nietan, MdB



Prof. Dr. Martin Morlok, Universität Düsseldorf



Heike Scholten, Gentinetta*Scholten Zürich



Prof. Dr. Hermann K. Heußner, Hochschule Osnabrück



Moderation: Dr. Tobias Mörschel, Friedrich-Ebert-Stiftung

18.20–18.30 Uhr Zusammenfassung und Ausblick

Prof. Dr. Theo Schiller, Universität Marburg

18.30 Uhr

Imbiss

Veranstaltungsort:

Verantwortlich:

Friedrich-Ebert-Stiftung Hiroshimastraße 17 • Haus 1 10785 Berlin-Tiergarten

Dr. Tobias Mörschel, Friedrich-Ebert-Stiftung

Organisation: Fahrverbindungen: Bus M29 bis Haltestelle Hiroshimasteg • Bus 100, 187, 106 bis Haltestelle Lützowplatz • Bus 200 bis Haltestelle Tiergartenstraße

Sarah-Lisa Lorenz Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Politik und Gesellschaft e-mail: [email protected] telefon: 030 269 35 7142 telefax: 030 269 35 9241

Leiterin Forum Politik und Gesellschaft: Bettina Luise Rürup Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an uns.